The National Times - Immunitätsentzug für AfD-Chef Meuthen rückt näher

Wetter - Sydney 17°C

Immunitätsentzug für AfD-Chef Meuthen rückt näher

BOULEVARD 27.01.2022

Immunitätsentzug für AfD-Chef Meuthen rückt näher

Die Aufhebung der Abgeordnetenimmunität des AfD-Politikers Jörg Meuthen ist näher gerückt. Am Donnerstag habe der Rechtsausschuss des EU-Parlaments für den Immunitätsentzug des Europaabgeordneten gestimmt, sagte ein Mitarbeiter des Parlaments und bestätigte damit einen Bericht des Nachrichtenportals t-online. Damit wird die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens durch die Staatsanwaltschaft Berlins in einer Affäre um illegale Parteispenden gegen den AfD-Bundesvorsitzenden wahrscheinlicher.

Textgröße ändern:

Nun muss noch das Parlamentsplenum darüber abstimmen, das mit einfacher Mehrheit über den Entzug der Abgeordnetenimmunität entscheidet. In der Regel folgt das Plenum der Ausschussempfehlung. Die Abstimmung ist für die Plenarwoche im Februar vorgesehen, hieß es aus dem EU-Parlament. Sie findet vom 14. bis zum 17. Februar statt.

Im Juli vergangenen Jahres hatte der damalige EU-Parlamentspräsident David Sassoli den Eingang eines Antrags der deutschen Behörden bestätigt, um die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens durch die Staatsanwaltschaft Berlin gegen Meuthen zu ermöglichen.

"Mir ist die Aufhebung der Immunität ganz recht, dann kann das schneller aufgeklärt werden", sagte Meuthen der Nachrichtenagentur AFP. Er wolle, dass die Ermittlungen schnell vorangingen. "Die Anschuldigungen sind in der Sache falsch und gegenstandslos", fügte er hinzu.

Meuthen droht in der Affäre um illegale Parteispenden aus der Schweiz einem Bericht des "Spiegel" zufolge ein strafrechtliches Ermittlungsverfahren. Die Schweizer PR-Firma Goal soll Meuthen im baden-württembergischen Landtagswahlkampf 2016 mit einer rund 90.000 Euro teuren Werbekampagne unterstützt haben. Die Staatsanwaltschaft Berlin sieht laut "Spiegel" einen Anfangsverdacht auf eine Straftat wegen der Annahme illegaler Parteispenden.

P.Johnston--TNT

Per Leiter in Wohnung geklettert - Frau in Bayern schickt Feuerwehrmann wieder weg

Eine Frau im bayerischen Immenstadt hat gleich zweimal hintereinander die Feuerwehr abgewiesen. Die Einsatzkräfte rückten wegen eines ausgelösten Feueralarms und Brandgeruchs an, wie die Polizei in Kempten am Montag mitteilte. Die Frau habe ihnen zunächst die Tür vor der Nase zugeknallt.

Mann in Düsseldorf erstochen - zwei Tatverdächtige festgenommen

In Düsseldorf ist ein Mann erstochen worden. Zwei Tatverdächtige wurden vorläufig festgenommen, wie Polizei und Staatsanwaltschaft am Montag mitteilten. Erste Ermittlungen deuteten auf einen Streit hin, es wird aber noch weiter zu den Hintergründen ermittelt.

ADAC warnt vor Stau Richtung Urlaubsgebiete am letzten Maiwochenende

Der ADAC warnt vor Stau und dichtem Verkehr am letzten Maiwochenende. Vor allem in Richtung beliebter Urlaubsgebiete erwartet der Automobilklub Verkehrsbehinderungen, wie er am Montag in München mitteilte. Wegen der Pfingstferien in Bayern und Baden-Württemberg werde viel Autoverkehr Richtung Alpen, Österreich, Italien, Kroatien und Südfrankreich erwartet.

Sturz von Balkon in viertem Stock: 29-Jährige stirbt in Mecklenburg-Vorpommern

Nach einem Sturz vom Balkon in der vierten Etage ist eine Frau in Mecklenburg-Vorpommern an ihren schweren Verletzungen gestorben. Der Unfall ereignete sich am späten Sonntagabend in der Stadt Bützow, wie die Polizei in Rostock am Montag mitteilte. Wiederbelebungsmaßnahmen an der 29-Jährigen blieben ohne Erfolg.

Textgröße ändern: