The National Times - Immunitätsentzug für AfD-Chef Meuthen rückt näher

Wetter - Sydney 20°C

Immunitätsentzug für AfD-Chef Meuthen rückt näher

BOULEVARD 27.01.2022

Immunitätsentzug für AfD-Chef Meuthen rückt näher

Die Aufhebung der Abgeordnetenimmunität des AfD-Politikers Jörg Meuthen ist näher gerückt. Am Donnerstag habe der Rechtsausschuss des EU-Parlaments für den Immunitätsentzug des Europaabgeordneten gestimmt, sagte ein Mitarbeiter des Parlaments und bestätigte damit einen Bericht des Nachrichtenportals t-online. Damit wird die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens durch die Staatsanwaltschaft Berlins in einer Affäre um illegale Parteispenden gegen den AfD-Bundesvorsitzenden wahrscheinlicher.

Textgröße ändern:

Nun muss noch das Parlamentsplenum darüber abstimmen, das mit einfacher Mehrheit über den Entzug der Abgeordnetenimmunität entscheidet. In der Regel folgt das Plenum der Ausschussempfehlung. Die Abstimmung ist für die Plenarwoche im Februar vorgesehen, hieß es aus dem EU-Parlament. Sie findet vom 14. bis zum 17. Februar statt.

Im Juli vergangenen Jahres hatte der damalige EU-Parlamentspräsident David Sassoli den Eingang eines Antrags der deutschen Behörden bestätigt, um die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens durch die Staatsanwaltschaft Berlin gegen Meuthen zu ermöglichen.

"Mir ist die Aufhebung der Immunität ganz recht, dann kann das schneller aufgeklärt werden", sagte Meuthen der Nachrichtenagentur AFP. Er wolle, dass die Ermittlungen schnell vorangingen. "Die Anschuldigungen sind in der Sache falsch und gegenstandslos", fügte er hinzu.

Meuthen droht in der Affäre um illegale Parteispenden aus der Schweiz einem Bericht des "Spiegel" zufolge ein strafrechtliches Ermittlungsverfahren. Die Schweizer PR-Firma Goal soll Meuthen im baden-württembergischen Landtagswahlkampf 2016 mit einer rund 90.000 Euro teuren Werbekampagne unterstützt haben. Die Staatsanwaltschaft Berlin sieht laut "Spiegel" einen Anfangsverdacht auf eine Straftat wegen der Annahme illegaler Parteispenden.

P.Johnston--TNT

Mindestens 17 Tote bei Anschlägen und Schusswechseln im Nordwesten Pakistans

Nach zwei Anschlägen und einem Schusswechsel in der pakistanischen Grenzregion Khyber Pakhtunkhwa ist die Zahl der Todesopfer auf mindestens 17 gestiegen. Dutzende weitere Menschen wurden verletzt, wie die Behörden am Dienstag mitteilten. Es kam zu zwei Anschlägen an unterschiedlichen Orten der Provinz im Nordwesten Pakistans.

Rostock: Neunjähriger Hobbydetektiv klärt Ladendiebstahl auf

Mit Hilfe eines neunjährigen Hobbydetektivs hat die Polizei in Rostock einen Ladendiebstahl aufgeklärt. Der Junge habe am Montagmittag beobachtet, wie ein Mann im Supermarkt etwas klaute, teilte die Polizei in der mecklenburg-vorpommerschen Stadt am Dienstag mit. Er folgte dem mutmaßlichen Täter mit etwas Abstand und sah, wie dieser die Beute vor einem Hauseingang ablegte. Anschließend rief das Kind die Polizei an.

Großrazzia wegen Drogen in Kiel: 400 Beamte durchsuchen Objekte in Stadtteil Gaarden

Bei einer Großrazzia im Drogenmilieu in Kiel hat die Polizei drei Männer festgenommen und zahlreiche Beweismittel beschlagnahmt. Rund 400 Einsatzkräfte durchsuchten am Dienstag zeitgleich mehr als 40 Objekte im Stadtteil Gaarden, wie Polizei und Staatsanwaltschaft am Dienstag in der schleswig-holsteinischen Landeshauptstadt mitteilten.

Skitourengeher im Allgäu bei Lawinenabgang gestorben

Im Allgäu ist ein 46 Jahre alter Skitourengeher tödlich verunglückt. Der alleine wandernde Mann habe am Montagnachmittag im Bereich der Nordflanke des Iseler offensichtlich selbst eine Lawine ausgelöst und sei von dieser mitgerissen worden, teilte die Polizei mit. Er habe noch eigenständig den Notruf verständigen können.

Textgröße ändern: