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Steinmeier reist zu dreitägigem Besuch in die Türkei

BOULEVARD 22.04.2024

Steinmeier reist zu dreitägigem Besuch in die Türkei / Foto: © AFP/Archiv

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier reist am Montag zu seinem ersten Besuch seit Amtsantritt vor sieben Jahren in die Türkei. Anlass der Reise ist das 100. Jubiläum der Aufnahme diplomatischer Beziehungen zwischen Deutschland und der Republik Türkei. Erste Station des Bundespräsidenten ist am Montag die Metropole Istanbul. Am Dienstag reist er in die Provinz Gaziantep, wo ein Erdbeben vergangenes Jahr schwere Schäden anrichtete. Ein Treffen mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan ist für Mittwoch in Ankara geplant.

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Die politischen Beziehungen zwischen Deutschland und der Türkei sind angespannt. Die Bundesregierung attestiert der Türkei Defizite bei der Rechtsstaatlichkeit und der Achtung der Menschenrechte. In der Nahost-Politik verfolgt die Türkei mit ihrer Unterstützung für die radikalislamische Hamas einen anderen Ansatz als die Bundesregierung. Steinmeier will bei seinem Besuch vor allem die engen Verbindungen zwischen den beiden Gesellschaften hervorheben und insbesondere die Lebensgeschichten und Lebensleistungen der Millionen türkeistämmigen Menschen in Deutschland würdigen.

F.Adams--TNT

Tötung von Flugbegleiterin in Bonn vor 34 Jahren: BGH bestätigt Mordurteil

34 Jahre nach der Tötung einer Frau in Bonn ist der Täter rechtskräftig wegen Mordes verurteilt. Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe bestätigte das Urteil des Bonner Landgerichts vom März weitgehend, wie er am Freitag mitteilte. Der Angeklagte hatte in dem Prozess in Nordrhein-Westfalen gestanden, die 29-jährige Frau im Oktober 1992 in ihrer Wohnung vergewaltigt und getötet zu haben. (Az. 2 StR 377/26)

Krankengeld für Selbstständige: Kalenderjahr vor Arbeitsunfähigkeit entscheidend

Bei der Berechnung von Krankengeld für Selbstständige ist das letzte Kalenderjahr vor der Arbeitsunfähigkeit entscheidend. Denn nur dieser längere Zeitraum spiegelt das Einkommen relativ zuverlässig wider, wie das Bundessozialgericht in Kassel nach Angaben vom Freitag entschied. Eine Selbstständige hatte mit ihrer Klage damit keinen Erfolg. (Az. B 3 KR 6/25 R)

Vier Verletzte und 30 verendete Kälber bei Großbrand in Schleswig-Holstein

Bei einem Großbrand eines Bauernhauses und von Stallungen auf einem landwirtschaftlichen Anwesen in Schleswig-Holstein sind vier Menschen verletzt worden. Außerdem verendeten 30 Kälber, wie die Feuerwehr in Bad Segeberg zu dem Feuer in Henstedt-Ulzburg am Freitag mitteilte. Demnach standen beim Eintreffen der alarmierten Feuerwehr am späten Donnerstagabend das Reetdachhaus und die Stallungen bereits in Vollbrand.

Drohender Ausschluss: Chef von arabisch-israelischer Partei zieht Kandidatur für Knesset zurück

Der Vorsitzende der arabisch-israelischen Oppositionspartei Balad, Sami Abu Schehadeh, zieht angesichts eines drohenden Ausschlusses von der Parlamentswahl seine Kandidatur für einen Sitz in der Knesset zurück. Schehadeh traf die Entscheidung, nachdem der Oberste Gerichtshof ihm am Donnerstag im Zusammenhang mit Äußerungen über den Großangriff der Hamas auf Israel vom 7. Oktober 2023 einen Rückzug nahegelegt hatte. Die Mehrheit der Richter befürwortete einen formalen Ausschluss des Politikers und gab ihm bis Freitag Zeit, einem Urteil zuvorzukommen.

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