The National Times - Kritik an Spiegel wegen Frankreich-Urlaubs hält an

Kritik an Spiegel wegen Frankreich-Urlaubs hält an


Kritik an Spiegel wegen Frankreich-Urlaubs hält an
Kritik an Spiegel wegen Frankreich-Urlaubs hält an

Die Kritik an Bundesfamilienministerin Anne Spiegel (Grüne) in Zusammenhang mit ihrem Frankreich-Urlaub kurz nach der Flutkatastrophe an der Ahr hält an. CSU-Generalsekretär Stephan Mayer sagte am Montag im Deutschlandfunk, es stelle sich auch angesichts des Auftritts der Grünen-Politikerin am Sonntagabend die Frage, ob sie ihr Amt noch so ausüben könne, wie es erforderlich sei. Spiegel hatte sich in einem emotionalen Auftritt für ihre lange Urlaubsreise entschuldigt.

Textgröße ändern:

Mayer sagte, es sei anerkennenswert, dass Spiegel inzwischen Fehler eingeräumt und um Entschuldigung gebeten habe. Auch für die persönliche Lage der Ministerin habe er Verständnis, betonte der CSU-Politiker.

Zurückhaltend äußerte sich der designierte FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai. "Das müssen jetzt andere bewerten, welche möglichen Schlussfolgerungen sich daraus ergeben sollten", sagte er der Sendung "Frühstart" von RTL/ntv. Ob Spiegel ihrem Amt gewachsen sei, hätten die Grünen zu beurteilen. Der FDP-Politiker verwies zugleich auf Nordrhein-Westfalen, wo die CDU-Politikerin Ursula Heinen-Esser wegen einer Urlaubsreise direkt nach der Flutkatastrophe als Landesumweltministerin zurückgetreten war – auch auf Druck der Grünen, wie Djir-Sarai anmerkte.

Spiegel hatte am Sonntagabend in einer kurzfristig einberufenen Pressekonferenz in Berlin sichtlich bewegt und den Tränen nahe die Hintergründe für ihre damalige Entscheidung erläutert, zehn Tage nach der Flutkatastrophe für vier Wochen in den Urlaub nach Frankreich gefahren zu sein. Die damalige rheinland-pfälzische Umweltministerin nannte ihre umfangreichen beruflichen Verpflichtungen, kombiniert mit gesundheitlichen Problemen ihres Mannes und den Belastungen der Familie mit vier kleinen Kindern durch die Corona-Pandemie.

Spiegel war seit 2016 Familienministerin in Rheinland-Pfalz; zudem war sie Spitzenkandidatin ihrer Partei für die Landtagswahl im März 2021. Im Januar 2021 übernahm sie geschäftsführend auch das Umweltressort. Bei der Bildung der neuen Landesregierung im Mai 2021 gab sie das Familienressort ab und wurde regulär Umweltministerin. Die Flutkatastrophe in Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen ereignete sich Mitte Juli 2021. Nach der Bundestagswahl im Herbst wurde Spiegel Bundesfamilienministerin.

In den vergangenen Tagen hatten mehrere Unionspolitiker gefordert, Spiegel müsse ihr Amt abgeben. CDU-Chef Friedrich Merz rief Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) auf, die Bundesfamilienministerin zu entlassen. Merz hielt der Grünen-Politikerin vor, ihr seien Urlaub und das eigene Image wichtiger als das Schicksal der Menschen an der Ahr gewesen.

E.Cox--TNT

Empfohlen

Praxen und Kliniken müssen Mitarbeiter vor zunehmender Gewalt schützen

Praxen und Kliniken in Deutschland greifen einem Medienbericht zufolge immer stärker zu Sicherheitsmaßnahmen, um ihr Personal vor wachsender verbaler und körperlicher Gewalt zu schützen. Der Chef der Deutschen Krankenhausgesellschaft, Gerald Gaß, sagte dem Redaktionsnetzwerk Deutschland am Sonntag, "die Krankenhäuser mussten in den vergangenen Jahren verschiedene Strategien zum Schutz ihrer Beschäftigten entwickeln." Diese reichten demnach von Sicherheitsdiensten über Deeskalations- und Verteidigungskursen bis hin zu baulichen Maßnahmen.

Ermittler: Treibstoffzufuhr kurz vor Flugzeugabsturz in Indien unterbrochen

Indische Ermittler haben erste Erkenntnisse zum Absturz der Air India-Maschine veröffentlicht, bei dem vor einem Monat 260 Menschen ums Leben gekommen waren: Demnach wurden die Kontrollschalter für die Treibstoffzufuhr beider Triebwerke kurz vor dem Absturz abgeschaltet und die Treibstoffzufuhr damit unterbrochen. Schlüsse aus dieser Erkenntnis oder gar Schuldzuweisungen veröffentlichte die indische Flugunfall-Untersuchungsbehörde in ihrem Bericht am Samstag nicht.

Tretboot-Unglück: Vater und Sohn nach einer Woche Suche tot aus Eibsee geborgen

Eine Woche nach dem Tretbootunfall auf dem oberbayerischen Eibsee herrscht traurige Gewissheit: Ein 33-jähriger Vater und sein sechsjähriger Sohn konnten nur noch tot aus 24 Metern Tiefe aus dem See geborgen werden, wie das Polizeipräsidium Rosenheim am Samstag mitteilte. Eine Woche lang war nach den beiden gesucht worden, nachdem sie in dem Gewässer untergegangen waren.

Frankreich führt Gedenktag für jüdischen Offizier Dreyfus ein

Frankreich führt einen Gedenktag für den vor gut 130 Jahren zu Unrecht wegen Verrats verurteilten jüdischen Offizier Alfred Dreyfus ein. Künftig werde Dreyfus alljährlich am 12. Juli geehrt, dem Jahrestag seiner Rehabilitierung, erklärte Präsident Emmanuel Macron am Samstag. Macron rief gleichzeitig zu ständiger Wachsamkeit gegen die "alten Dämonen" des Antisemitismus auf.

Textgröße ändern: