Niedersachsen geht entschiedener gegen martialische prorussische Aufzüge vor

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Niedersachsen geht entschiedener gegen martialische prorussische Aufzüge vor

BOULEVARD 08.04.2022

Niedersachsen geht entschiedener gegen martialische prorussische Aufzüge vor

Das Land Niedersachsen will angesichts des Kriegs in der Ukraine entschiedener gegen martialische prorussische Aufzüge und Demonstrationen vorgehen. Innenminister Boris Pistorius (SPD) gab nach Angaben vom Freitag einen Erlass an alle Polizeibehörden heraus, demzufolge auch "Siegesfeiern" oder vergleichbare Formen der "Verhöhnung" ukrainischer Flüchtlinge und der Billigung des russischen Angriffskriegs als "Verstöße gegen die öffentliche Ordnung" zu untersagen seien.

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Zugleich bestimmt der Erlass nach Angaben des Innenministeriums in Hannover weitere konkrete propagandistische Symbole, deren Zeigen von der Polizei unterbunden werden soll. Dazu gehören unter anderem die Flagge der Sowjetunion sowie das schwarz-orangene Georgsband, das ebenfalls von russischen Nationalisten genutzt wird. Beide seien "im Kontext des Kriegs klar als Symbole der territorialen Expansion des russischen Staats" zu deuten, erklärte das Ministerium in Hannover.

Niedersachsen lasse nicht zu, dass das grundgesetzlich geschützte Versammlungsrecht "für russische Kriegspropaganda" missbraucht werde, teilte Pistorius mit. "Wir werden nicht hinnehmen, wenn Versammlungen zu russisch-nationalistischen Machtdemonstrationen umfunktioniert werden und als eine Art von Siegesfeier durch unsere Straßen ziehen." In den niedersächsischen Städten Hannover und Osnabrück sind für das Wochenende demnach zwei prorussische Autokorsos angemeldet.

Ein ähnlicher prorussischer Autokorso in Berlin, der sich wie die nun in Niedersachsen angemeldeten Versammlungen laut Organisatoren offiziell gegen eine vorgebliche Diskriminierung von russischen oder russischstämmigen Menschen in Deutschland richten soll, sorgte am vergangenen Sonntag für viel Aufsehen und große Empörung. Etwa 900 Menschen mit bis zu 450 Autos nahmen daran teil.

In Deutschland steht die Billigung von Angriffskriegen unter Strafe, weshalb die Behörden bereits seit einiger Zeit gegen markante Symbole der russischen Kriegspropaganda vorgehen. Das gilt insbesondere für das Z-Symbol, das auf russischen Militärfahrzeugen in der Ukraine zu sehen ist und sich zu einer Art Erkennungszeichen von Befürwortern und Befürworterinnen des russischen Angriffskriegs entwickelte. Das öffentliche Zeigen des Symbols wird bundesweit als strafbar eingestuft.

D.Cook--TNT

Staatssender: Nach Sturzflut in Tibet 555 Touristen aus Katastrophengebiet evakuiert

Nach der verheerenden Sturzflut im Grenzgebiet zwischen Nepal und der autonomen Region Tibet in China sind nach chinesischen Angaben mittlerweile mehr als 1000 Menschen aus dem Katastrophengebiet in Sicherheit gebracht worden, darunter 555 Touristen. Bislang seien 499 Einwohner sowie 555 Touristen, die in dem Katastrophengebiet festsaßen, evakuiert worden, berichtete der staatliche Sender CCTV am Freitag. Zur Nationalität der Geretteten machte er keine Angaben.

Journalisten von US-Militärzeitung klagen gegen ihre Entlassung durch das Pentagon

Nach der Entlassung von führenden Mitarbeitern der traditionsreichen Militärzeitung "Stars and Stripes" durch das US-Verteidigungsministerium gehen die drei Betroffenen juristisch dagegen vor. Wie aus einer Klageschrift hervorgeht, die die Nachrichtenagentur AFP am Donnerstag einsehen konnte, werfen Chefredakteur Erik Slavin, der langjährige Herausgeber Max Lederer und die Reporterin Lara Korte dem Pentagon eine "eklatante Verletzung" ihres in der US-Verfassung verbrieften Rechts auf freie Meinungsäußerung vor.

Fast 400 Tote nach Sturzflut am Himalaya geborgen - 1400 Menschen vermisst

Nach der verheerenden Sturzflut am Himalaya hat sich die Zahl der Toten auf nahezu 400 erhöht. In Nepal wurden 389 Leichen geborgen, wie die Polizei am Donnerstag mitteilte. In Tibet kamen nach Angaben der chinesischen Behörden drei Menschen ums Leben. Nach einem mutmaßlichen Gletscherabbruch war am Mittwoch eine riesige Sturzflut aus Wasser und Schlamm fast 170 Kilometer weit durch Nepal geströmt und hatte ganze Ortschaften mitgerissen. Helfer suchten in den Schlammmassen nach mehr als 1400 Vermissten, unter ihnen zahlreiche Ausländer.

Zahl der Toten nach Sturzflut am Himalaya erhöht sich auf fast 400

Nach der verheerenden Sturzflut am Himalaya hat sich die Zahl der Toten auf nahezu 400 erhöht. Die nepalesische Polizei erklärte am Donnerstag, 392 Leichen geborgen zu haben. Chinesische Medien gaben die Zahl der Toten mit drei an. Den nepalesischen Behörden zufolge wurden 910 Menschen vermisst, unter ihnen 517 Ausländer. Die chinesischen Behörden geben die Zahl der Vermissten in Tibet mit 558 an, darunter 260 Ausländer.

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