Niedersachsen geht entschiedener gegen martialische prorussische Aufzüge vor

The National Times - Niedersachsen geht entschiedener gegen martialische prorussische Aufzüge vor

Zugleich bestimmt der Erlass nach Angaben des Innenministeriums in Hannover weitere konkrete propagandistische Symbole, deren Zeigen von der Polizei unterbunden werden soll. Dazu gehören unter anderem die Flagge der Sowjetunion sowie das schwarz-orangene Georgsband, das ebenfalls von russischen Nationalisten genutzt wird. Beide seien "im Kontext des Kriegs klar als Symbole der territorialen Expansion des russischen Staats" zu deuten, erklärte das Ministerium in Hannover.

Niedersachsen lasse nicht zu, dass das grundgesetzlich geschützte Versammlungsrecht "für russische Kriegspropaganda" missbraucht werde, teilte Pistorius mit. "Wir werden nicht hinnehmen, wenn Versammlungen zu russisch-nationalistischen Machtdemonstrationen umfunktioniert werden und als eine Art von Siegesfeier durch unsere Straßen ziehen." In den niedersächsischen Städten Hannover und Osnabrück sind für das Wochenende demnach zwei prorussische Autokorsos angemeldet.

Ein ähnlicher prorussischer Autokorso in Berlin, der sich wie die nun in Niedersachsen angemeldeten Versammlungen laut Organisatoren offiziell gegen eine vorgebliche Diskriminierung von russischen oder russischstämmigen Menschen in Deutschland richten soll, sorgte am vergangenen Sonntag für viel Aufsehen und große Empörung. Etwa 900 Menschen mit bis zu 450 Autos nahmen daran teil.

In Deutschland steht die Billigung von Angriffskriegen unter Strafe, weshalb die Behörden bereits seit einiger Zeit gegen markante Symbole der russischen Kriegspropaganda vorgehen. Das gilt insbesondere für das Z-Symbol, das auf russischen Militärfahrzeugen in der Ukraine zu sehen ist und sich zu einer Art Erkennungszeichen von Befürwortern und Befürworterinnen des russischen Angriffskriegs entwickelte. Das öffentliche Zeigen des Symbols wird bundesweit als strafbar eingestuft.

D.Cook--TNT

Zahl der Toten bei Großbrand in Hongkong steigt auf 94

Nach dem verheerenden Großbrand in einem Hochhauskomplex in Hongkong ist die Zahl der Toten auf über 90 gestiegen. 94 Menschen seien ums Leben gekommen, erklärten die Behörden am Donnerstagabend. Die Zahl der Toten könnte weiter steigen: Der Regierungschef der chinesischen Sonderverwaltungszone, John Lee, hatte am Donnerstagmorgen von 279 Vermissten gesprochen, seitdem wurde keine neue Zahl an Vermissten herausgegeben. Mehr als 50 Menschen befanden sich im Krankenhaus.

Zwei Blindgänger in Köln entschärft - 6000 Menschen von Evakuierung betroffen

In Köln sind in der Nacht zum Freitag zwei Weltkriegsbomben entschärft worden. Rund 6000 Anwohnerinnen und Anwohner mussten für mehrere Stunden ihre Häuser und Wohnungen verlassen, wie die nordrhein-westfälische Stadt mitteilte. In der Nacht wurden die Sperrungen schrittweise wieder aufgehoben.

Großbrand in Hongkong: Mindestens 83 Todesopfer bestätigt - Bambusgerüste im Visier

Am Tag nach dem verheerenden Großbrand in einem Hochhauskomplex in Hongkong zeichnet sich das Ausmaß der Katastrophe ab. Die Zahl der offiziell bestätigten Todesopfer stieg am Donnerstag auf 83, zahlreiche weitere Menschen wurden noch vermisst. Die Behörden ermittelten wegen der Ursachen des schlimmsten Brandes seit fast 80 Jahren, in den Fokus gerieten unter anderem die an dem Gebäudekomplex angebrachten Baugerüste aus Bambus.

The National Times - Niedersachsen geht entschiedener gegen martialische prorussische Aufzüge vor