The National Times - Stadt München muss Scientology-Anhängerin Zuschuss zu Pedelec zahlen

Wetter - Sydney 23°C

Stadt München muss Scientology-Anhängerin Zuschuss zu Pedelec zahlen

BOULEVARD 06.04.2022

Stadt München muss Scientology-Anhängerin Zuschuss zu Pedelec zahlen

Eine Kommune darf die Förderung von E-Bikes zu umweltpolitischen Zwecken nicht davon abhängig machen, dass die Antragsteller sich von Scientology distanzieren. Für die Einforderung von Erklärungen zur Weltanschauung sei sie nicht zuständig, entschied das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig am Mittwoch. Es ging um einen Fall aus München. (Az. BVerwG 8 C 9.21)

Textgröße ändern:

Eine Scientology-Anhängerin hatte den Zuschuss im Rahmen eines Förderprogramms nicht bekommen, weil sie sich nicht von der umstrittenen Organisation distanzieren wollte. Dagegen zog sie vor Gericht. Vor dem bayerischen Verwaltungsgerichtshof hatte sie bereits Erfolg, nun bestätigte das Bundesverwaltungsgericht dessen Urteil.

Werde eine solche Erklärung verlangt und die Förderung daran geknüpft, greife das in die Weltanschauungsfreiheit ein, begründete das Gericht seine Entscheidung. Schon mangels einer gesetzlichen Grundlage sei das Vorgehen der Stadt verfassungswidrig. Außerdem verstoße es gegen den Gleichbehandlungsgrundsatz. Die Klägerin muss den Zuschuss damit bekommen.

A.Wood--TNT

Polizei: Mindestens 21 Tote bei Zugunglück im Süden Spaniens

Bei einem Zugunglück im Süden Spaniens sind nach Polizeiangaben mindestens 21 Menschen ums Leben gekommen. Mindestens 25 Menschen hätten zudem schwere Verletzungen erlitten, teilten die Rettungskräfte der Region Andalusien am Sonntagabend mit. Zwei Hochgeschwindigkeitszüge mit Hunderten von Passagieren an Bord kollidierten in der Provinz Córdoba, nachdem einer von beiden entgleist war.

Mindestens 15 Tote bei Waldbränden in Chile - 50.000 Menschen müssen fliehen

Bei unkontrolliert wütenden Waldbränden in Chile sind nach Angaben der Regierung mindestens 15 Menschen ums Leben gekommen. Die Flammen erfassten auch mehrere Wohngebiete, unter anderem in der Großstadt Concepción. Rund 50.000 Menschen mussten wegen der Brände aus ihren Häusern und Wohnungen fliehen, wie am Sonntag der Minister für öffentliche Sicherheit, Luis Cordero, bekanntgab. Innenminister Alvaro Elizalde sprach von einer "sehr komplexen Situation".

Junge in Australien bei Hai-Angriff lebensgefährlich verletzt

In Australien ist ein Junge von einem Hai angegriffen und lebensgefährlich verletzt worden. Der Raubfisch attackierte den etwa 13-jährigen Jungen am Sonntag beim Schwimmen am Strand Shark Beach in der Nähe des Hafens von Sydney, wie die Polizei des Bundesstaates New South Wales mitteilte. An Bord eines Polizeibootes hätten Ersthelfer dem am Bein verletzten Jungen Druckkompressen angelegt, anschließend sei er ins Krankenhaus eingeliefert worden.

Acht Tote durch mehrere Lawinen in Österreich

Bei mehreren Lawinenabgängen in Österreich sind acht Menschen ums Leben gekommen. Im Murtal in der Steiermark starben am Samstag drei Mitglieder einer siebenköpfigen Gruppe tschechischer Skitourengeher. Im Salzburger Pongau kamen zugleich durch zwei Lawinen in Bad Hofgastein und im Großarltal fünf Österreicher ums Leben. In der Schweiz wurde derweil bei einem Lawinenunglück ein Deutscher getötet. In den Alpen ist die Lawinengefahr nach starken Schneefällen derzeit sehr hoch, innerhalb von einer Woche starben bereits 17 Wintersportler.

Textgröße ändern: