The National Times - Stadt München muss Scientology-Anhängerin Zuschuss zu Pedelec zahlen

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Stadt München muss Scientology-Anhängerin Zuschuss zu Pedelec zahlen

BOULEVARD 06.04.2022

Stadt München muss Scientology-Anhängerin Zuschuss zu Pedelec zahlen

Eine Kommune darf die Förderung von E-Bikes zu umweltpolitischen Zwecken nicht davon abhängig machen, dass die Antragsteller sich von Scientology distanzieren. Für die Einforderung von Erklärungen zur Weltanschauung sei sie nicht zuständig, entschied das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig am Mittwoch. Es ging um einen Fall aus München. (Az. BVerwG 8 C 9.21)

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Eine Scientology-Anhängerin hatte den Zuschuss im Rahmen eines Förderprogramms nicht bekommen, weil sie sich nicht von der umstrittenen Organisation distanzieren wollte. Dagegen zog sie vor Gericht. Vor dem bayerischen Verwaltungsgerichtshof hatte sie bereits Erfolg, nun bestätigte das Bundesverwaltungsgericht dessen Urteil.

Werde eine solche Erklärung verlangt und die Förderung daran geknüpft, greife das in die Weltanschauungsfreiheit ein, begründete das Gericht seine Entscheidung. Schon mangels einer gesetzlichen Grundlage sei das Vorgehen der Stadt verfassungswidrig. Außerdem verstoße es gegen den Gleichbehandlungsgrundsatz. Die Klägerin muss den Zuschuss damit bekommen.

A.Wood--TNT

2026 in Australien und asiatischen Ländern mit Feuerwerk und Partys eingeläutet

In Australien und anderen Ländern der Region sowie in Asien ist am Mittwoch das Neue Jahr eingeläutet worden. Mit einem spektakulären Feuerwerk an der Harbour Bridge und am Opernhaus in Sydney fanden dort die Silvesterfeiern ihren Höhepunkt. Auch im indonesischen Jakarta, auf den Philippinen und in Bangkok versammelten sich die Menschen, um 2026 zu begrüßen. In Peking begann das neue Jahr mit einer Feier an der Großen Mauer.

Neues Jahr in Australien mit großem Feuerwerk in Sydney eingeläutet

In Australien und anderen Ländern der Region ist am Mittwoch das Neue Jahr mit Feuerwerk und Partys eingeläutet worden. Mit einem spektakulären Feuerwerk an der Harbour Bridge und am Opernhaus in Sydney fanden dort die Silvesterfeiern ihren Höhepunkt. Hunderttausende Zuschauer, Einheimische und Touristen, waren zum Hafen gekommen, wo neun Tonnen Feuerwerk gezündet wurden.

Explosion in Bochumer Wohnung - 70-jährige Nachbarin stirbt

In einer Wohnung in Bochum hat es in der Nacht zu Mittwoch eine Explosion gegeben, eine 70-Jährige Nachbarin starb kurz später im Krankenhaus. Wie Polizei und Feuerwehr in der nordrhein-westfälischen Stadt am Mittwoch mitteilten, ereignete sich die Explosion um kurz vor 1 Uhr in einer Erdgeschosswohnung. In einer Nachbarwohnung musste eine 70-Jährige von Rettungskräften reanimiert werden, die Frau starb aber anschließend im Krankenhaus. Den Angaben zufolge ist unklar, ob der Tod der Frau mit der Explosion zusammenhängt.

Am Tag vor Silvester: 16-Jährige hantiert mit illegalem Böller und verliert Finger

Am Tag vor Silvester hat sich eine Jugendliche in Leipzig mit einem unkontrolliert explodierenden Böller so schwer die Hand verletzt, dass sie ihren kleinen Finger verlor. Die Polizei in der sächsischen Stadt meldete am Mittwoch den Böller-Unfall vom Dienstagnachmittag im Stadtteil Stötteritz, bei dem die 16-Jährige mit illegaler Pyrotechnik hantiert hatte.

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