The National Times - Stadt München muss Scientology-Anhängerin Zuschuss zu Pedelec zahlen

Wetter - Sydney 20°C

Stadt München muss Scientology-Anhängerin Zuschuss zu Pedelec zahlen

BOULEVARD 06.04.2022

Stadt München muss Scientology-Anhängerin Zuschuss zu Pedelec zahlen

Eine Kommune darf die Förderung von E-Bikes zu umweltpolitischen Zwecken nicht davon abhängig machen, dass die Antragsteller sich von Scientology distanzieren. Für die Einforderung von Erklärungen zur Weltanschauung sei sie nicht zuständig, entschied das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig am Mittwoch. Es ging um einen Fall aus München. (Az. BVerwG 8 C 9.21)

Textgröße ändern:

Eine Scientology-Anhängerin hatte den Zuschuss im Rahmen eines Förderprogramms nicht bekommen, weil sie sich nicht von der umstrittenen Organisation distanzieren wollte. Dagegen zog sie vor Gericht. Vor dem bayerischen Verwaltungsgerichtshof hatte sie bereits Erfolg, nun bestätigte das Bundesverwaltungsgericht dessen Urteil.

Werde eine solche Erklärung verlangt und die Förderung daran geknüpft, greife das in die Weltanschauungsfreiheit ein, begründete das Gericht seine Entscheidung. Schon mangels einer gesetzlichen Grundlage sei das Vorgehen der Stadt verfassungswidrig. Außerdem verstoße es gegen den Gleichbehandlungsgrundsatz. Die Klägerin muss den Zuschuss damit bekommen.

A.Wood--TNT

Feuerwehr rettet verletzte Jugendliche in Mainz aus Spielgerüst

Die Feuerwehr hat in Mainz eine Jugendliche aus einem Spielgerüst gerettet. Das Mädchen war innerhalb des Gerüsts in etwa drei Metern Höhe gestürzt und hatte sich verletzt, wie die Feuerwehr in der rheinland-pfälzischen Landeshauptstadt am Donnerstagabend mitteilte. Die Einsatzkräfte entfernten ein Schutzgitter und brachten sie mit einer Rettungsplattform auf den Boden.

Drei Wanderer sterben bei Vulkanausbruch in Indonesien - Mehrere Vermisste

Bei einem Vulkanausbruch in Indonesien sind mindestens drei Menschen ums Leben gekommen. Bei den Opfern handele es sich um Wanderer, die trotz Warnungen in dem Gebiet auf der Insel Halmahera unterwegs waren, teilte die Polizei am Freitag mit. Zwei Opfer stammen demnach aus dem Ausland. Zehn weitere Wanderer werden nach Polizeiangaben vermisst.

Einbruch in Sparkasse in Gelsenkirchen: Rückgabe beschlagnahmter Wertsachen startet

Vier Monate nach dem spektakulären Einbruch in eine Sparkasse in Gelsenkirchen sollen die ersten betroffenen Kunden ihre zuvor beschlagnahmten Wertsachen und andere Gegenstände zurückbekommen. Das liegt in der Verantwortung der Sparkasse, wie die Polizei in der nordrhein-westfälischen Stadt am Freitag mitteilte. Am 29. Dezember waren Unbekannte in den Tresorraum der Bank eingedrungen und hatten rund 3200 Schließfächer aufgebrochen.

Täter von Brandsatz-Anschlag auf Juden in den USA zu lebenslanger Haft verurteilt

Der Täter des Brandsatz-Anschlags auf jüdische Demonstranten in Boulder im US-Bundesstaat Colorado im Juni des vergangenen Jahres ist US-Medienberichten zufolge von einem US-Gericht zu einer lebenslangen Haftstrafe verurteilt worden. Die Vorsitzende Richterin am Bezirksgericht von Boulder, Nancy Salomone, verhängte die Haftstrafe gegen den 45-jährigen Ägypter Mohamed Sabry S. ohne Möglichkeit auf vorzeitige Entlassung, wie die "Denver Post" am Donnerstag berichtete. S. war in einer Reihe von Anklagepunkten geständig gewesen, darunter Mord.

Textgröße ändern: