The National Times - Tausende Regierungsgegner protestieren in Kroatien gegen Korruption

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Tausende Regierungsgegner protestieren in Kroatien gegen Korruption

BOULEVARD 17.02.2024

Tausende Regierungsgegner protestieren in Kroatien gegen Korruption / Foto: © AFP

Tausende Menschen haben am Samstag in der kroatischen Hauptstadt Zagreb gegen die Regierung protestiert und die Korruption im Land beklagt. Die von mehreren Oppositionsparteien organisierte Demonstration stand unter dem Motto "Es reicht! Neuwahlen jetzt!". Der Vorsitzende der oppositionellen Sozialdemokraten, Pedja Grbin, forderte ein Ende der "Tyrannei, der Lügen und der Korruption".

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Die Demonstranten riefen den konservativen Ministerpräsidenten Andrej Plenkovic zum Rücktritt auf. Die Parlamentswahl in Kroatien muss bis zum 22. September abgehalten werden, ein genauer Termin steht aber noch nicht fest.

Hintergrund der Proteste ist die Ernennung eines neuen Generalstaatsanwalts. Der Posten wurde mit dem Richter Ivan Turudic besetzt, dem Verbindungen zu Korruptionsverdächtigen vorgeworfen werden. Turudic, der von der konservativen Regierung unterstützt wird, weist die Anschuldigungen zurück.

Die Ernennung des neuen Generalstaatsanwalts sei "der Tropfen, der das Fass zum Überlaufen bringt", sagte die Abgeordnete Sandra Bencic von der Partei Mozemo. "Die Regierung hat keine Legitimität mehr und muss gehen."

V.Allen--TNT

Exfreund aus Habgier ermordet: Lebenslange Haft in Hamburg

Weil sie ihren Expartner aus Habgier tötete, hat das Landgericht Hamburg eine 42-Jährige zu lebenslanger Haft verurteilt. Schuldig gesprochen wurde sie wegen Mordes, wie eine Gerichtssprecherin am Donnerstag in der Hansestadt mitteilte. Demnach sah es die zuständige Kammer als erwiesen an, dass die Frau ihren Exfreund im Februar getötet hatte.

Prozess um Dreifachmord in Deggendorf: Angeklagter kündigt Einlassung an

Vor dem Landgericht im bayerischen Deggendorf hat am Donnerstag ein Dreifachmordprozess gegen den 38 Jahre alten Martin L. begonnen, der unter Drogen zwei Nachbarinnen und einen Nachbarn getötet haben soll. Der Angeklagte kündigte nach Verlesung der Anklage über seine Verteidigung an, sich im späteren Prozessverlauf zu den Tatvorwürfen äußern zu wollen, wie eine Gerichtssprecherin mitteilte. Zunächst machte er demnach aber noch keine Angaben.

US-Todeskandidatin Pike wird nach gescheiterter Hinrichtung im Krankenhaus behandelt

Nachdem die im US-Bundesstaat Tennessee zum Tode verurteilte Mörderin Christa Pike am Mittwoch (Ortszeit) zwei Hinrichtungsversuche überlebt hat, wird die 50-Jährige nach Angaben ihrer Anwälte in einem Krankenhaus behandelt. Ihr Zustand sei ihnen nicht mitgeteilt worden, teilten Pikes Verteidiger mit. Der Gouverneur von Tennessee setzte den Vollzug von Todesstrafen bis zum Ende aus und ordnete eine Untersuchung an. Die Organisation Death Penalty Information Center (DPIC) bezeichnete Pikes Fall als "den schlimmsten", den sie je verzeichnet habe.

Neuer Datenschutzbeauftragter Hennemann im Amt

Der neue Bundesbeauftragte für Datenschutz, Moritz Hennemann, hat am Donnerstag sein Amt angetreten. Der Freiburger Rechtswissenschaftler folgt auf Louisa Specht-Riemenschneider, die sich aus gesundheitlichen Gründen vorzeitig zurückzog. Der 41-jährige Hennemann war im Juni vom Bundestag gewählt worden.

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