Medien: US-Verfassungsrichter Stephen Breyer will in den Ruhestand gehen

Wetter - Sydney 21°C

Medien: US-Verfassungsrichter Stephen Breyer will in den Ruhestand gehen

BOULEVARD 26.01.2022

Medien: US-Verfassungsrichter Stephen Breyer will in den Ruhestand gehen

Der linksliberale US-Verfassungsrichter Stephen Breyer will Medienberichten zufolge in den Ruhestand gehen. Der 83-Jährige wolle zum Ende des laufenden Gerichtsjahres im Juni aus dem Supreme Court ausscheiden, berichteten am Mittwoch die Fernsehsender NBC und CNN. Damit könnte US-Präsident Joe Biden noch vor den Kongress-Zwischenwahlen im November einen Nachfolger oder eine Nachfolgerin für Breyer nominieren und durch den Senat bestätigen lassen.

Textgröße ändern:

Hintergrund sind Befürchtungen von Bidens Demokraten, bei den Wahlen ihre derzeitige hauchdünne Senatsmehrheit zu verlieren. Sollte Breyer in den folgenden Jahren schwer erkranken oder gar sterben, hätten die Demokraten dann keine Mehrheit mehr, um einen von Biden nominierten Nachfolger zu bestätigen.

Deswegen war in den vergangenen Monaten der Druck auf Breyer gewachsen, in den Ruhestand zu gehen und damit Platz für einen von den Demokraten ausgewählten Nachfolger zu machen. Biden hat in der Vergangenheit gesagt, dass er eine schwarze Frau nominieren würde, sollte im Supreme Court ein Posten frei werden.

In den USA werden Verfassungsrichter auf Lebenszeit ernannt. Sie werden vom Präsidenten nominiert und müssen dann vom Senat bestätigt werden.

Am Obersten Gerichtshof der USA hat das konservative Lager derzeit eine klare Mehrheit von sechs der neun Richter. Drei der konservativen Verfassungsrichter waren von Bidens Vorgänger Donald Trump ernannt worden, zuletzt die erzkonservative Juristin Amy Coney Barrett nach dem Tod der linksliberalen Richterin Ruth Bader Ginsburg im September 2020. Breyer sitzt seit fast 28 Jahren im Supreme Court.

Dem mächtigen Gerichtshof kommt im Institutionengefüge der USA eine zentrale Rolle zu. Der Supreme Court entscheidet über die Verfassungsmäßigkeit von Gesetzen und Regierungshandeln und hat grundsätzlich bei juristischen Streitfragen das letzte Wort. Das umfasst auch höchst strittige Themen wie das Abtreibungsrecht, das Waffenrecht - und zuletzt Maßnahmen im Kampf gegen die Corona-Pandemie.

C.Stevenson--TNT

Hessen: Verdächtige nach Durchsuchungen bei mutmaßlichen Schleusern in Untersuchungshaft

Nach Durchsuchungen bei mutmaßlichen Schleusern in Hessen sitzen vier festgenommene Hauptverdächtige in Untersuchungshaft. Zudem wurden 35 Menschen vorläufig festgenommen, weil sie sich illegal in Deutschland aufhalten sollen, wie die Bundespolizeiinspektion Kriminalitätsbekämpfung Frankfurt am Main am Dienstagabend mitteilte. Die Hauptverdächtigen sollen illegale Prostitution ermöglicht oder Menschen von Brasilien nach Deutschland geschleust haben.

Pilot stirbt in Niedersachsen bei Absturz von Ultraleichtflugzeug

Beim Absturz eines Ultraleichtflugzeugs in Niedersachsen ist der Pilot ums Leben gekommen. Das Flugzeug stürzte am Dienstag kurz nach dem Start vom Flugplatz Hatten ab, wie die Polizei Delmenhorst und die Feuerwehr in Oldenburg am Mittwoch mitteilten. Wie es dazu kommen konnte blieb unklar. Es kam zu einem kleineren Brand, den die Feuerwehr löschen konnte.

Vaterschaftsurlaub für Bundeswehrsoldat beschäftigt Bundesverwaltungsgericht

Um Vaterschaftsurlaub für Soldaten geht es am Mittwoch (10.00 Uhr) bei einer Verhandlung vor dem Bundesverwaltungsgericht in Leipzig. Ein Major der Bundeswehr beantragt nachträglich neun Tage Sonderurlaub. Nach der Geburt seiner Tochter 2024 wollte er zehn Tage Vaterschaftsurlaub, bekam aber zunächst gar keinen. Stattdessen musste er seinen normalen Erholungsurlaub einsetzen. Später wurde ihm nachträglich ein Tag Sonderurlaub gewährt. (Az. 1 WB 27.25)

Kolumbien: Polizei nimmt mutmaßlichen Drahtzieher von Bombenanschlag fest

Drei Tage nach einem Bombenanschlag mit 21 Toten in der Region Cauca im Westen Kolumbiens hat die Polizei des südamerikanischen Landes den mutmaßlichen Drahtzieher des Angriffs festgenommen. Die Polizei teilte am Dienstag mit, sie habe José Vitonco festgenommen, den mutmaßlichen Anführer einer Gruppe linksgerichteter Rebellen mit Verbindungen zu Iván Mordisco, dem meistgesuchten Verbrecher Kolumbiens. Vitonco sei der "Hauptverantwortliche" für den folgenschwersten Bombenanschlag auf Zivilisten in Kolumbien seit Jahrzehnten.

Textgröße ändern:

The National Times - Medien: US-Verfassungsrichter Stephen Breyer will in den Ruhestand gehen