The National Times - Vorläufiges Festhalten von Maskenverweigerer bei geltender Maskenpflicht erlaubt

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Vorläufiges Festhalten von Maskenverweigerer bei geltender Maskenpflicht erlaubt

BOULEVARD 31.03.2022

Vorläufiges Festhalten von Maskenverweigerer bei geltender Maskenpflicht erlaubt

Die Ende 2020 festgelegte Maskenpflicht bei Demonstrationen in der Kölner Altstadt und das vorübergehende Festhalten eines hartnäckigen Maskenverweigerers verletzen kein Verfassungsrecht. Der Mann, der im Dezember 2020 zudem "massiven körperlichen Widerstand" gegen Ordnungskräfte geleistet hatte, durfte vorübergehend in Gewahrsam genommen werden, wie der Bundesgerichtshof (BGH) am Donnerstag in Karlsruhe erklärte. Er sei durch entsprechende Gerichtsentscheidungen nicht in seinen Rechten verletzt worden. (Az. 3 ZB 4/21)

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Der Mann hatte an einer Demonstration gegen die Coronamaßnahmen teilgenommen und sich geweigert, eine Maske zu tragen, obwohl die Stadt Köln gemäß der damaligen Coronaschutzverordnung Nordrhein-Westfalens eine solche Anordnung getroffen hatte. Als die Ordner seine Identität feststellen wollten, leistete er Widerstand, woraufhin die Polizei ihn in Gewahrsam nahm.

Das Amtsgericht Köln erklärte dies für zulässig und ordnete an, ihn für weitere zwei Stunden - bis zum Ende der Demonstration - festzuhalten. Das Landgericht wies seine dagegen erhobene Beschwerde einige Monate später zurück. Bei der Überprüfung dieser Entscheidung fand der BGH keine Rechtsfehler. Er wies die Rechtsbeschwerde des Maskengegners ab.

S.Cooper--TNT

Zwei Deutsche unter den Opfern: 13 Tote bei Absturz von Kleinflugzeug in Peru

Beim Absturz eines Kleinflugzeugs mit Touristen sind in Peru 13 Menschen ums Leben gekommen, darunter auch zwei Deutsche. Die Maschine vom Typ Cessna Caravan C-208 stürzte am Samstag nach dem Start vom Flughafen Pisco für einen Rundflug über die jahrtausendealten Nazca-Linien ab, wie die Behörden mitteilten. Es gab keine Überlebenden, die Unglücksursache war zunächst unklar.

"Sopranos"-Darsteller Vincent Pastore mit 80 Jahren gestorben

Der aus der Mafia-Kult-Serie "The Sopranos" bekannte US-Schauspieler Vincent Pastore ist tot. Der Darsteller, der in der HBO-Erfolgsserie den Mafioso Salvatore "Big Pussy" Bonpensiero spielte, starb im Alter von 80 Jahren, wie sein Agent Robert Attermann am Samstag der Nachrichtenagentur AFP mitteilte. Medienberichten zufolge wurde er tot in seiner Wohnung aufgefunden.

13 Tote bei Absturz von Kleinflugzeug in Peru - Bericht: Zwei Deutsch unter Opfern

Beim Absturz eines Kleinflugzeugs mit Touristen an Bord sind in Peru 13 Menschen ums Leben gekommen - darunter laut einem Medienbericht auch zwei Deutsche. Wie die Behörden in dem lateinamerikanischen Land am Samstag mitteilten, starben elf ausländische Touristen und zwei Besatzungsmitglieder bei dem Unglück im Süden des Landes. Überlebende gab es keine. Die Touristen wollten die jahrtausendealten sogenannten Nazca-Linien sehen.

Hunderte Feuerwehrleute kämpfen bei starkem Wind gegen Waldbrände in Griechenland

Die Waldbrände in Griechenland bringen Feuerwehrleute an ihre Grenzen: Bei starkem Wind haben hunderte Einsatzkräfte am Samstag gegen Flammen an mehreren Stellen im Land angekämpft. Allein nahe dem Küstenferienort Porto Germeno waren fast 500 Feuerwehrleute im Einsatz, wie Zivilschutzminister Evangelos Tournas sagte. Der Wind sei teils so stark, dass Löschflugzeuge kein Wasser aufnehmen oder über den Flammen ablassen konnten. In Südwestfrankreich wurde der massive Waldbrand in der Gironde eingedämmt.

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