The National Times - Scholz besucht Hochwassergebiet in Sachsen-Anhalt

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Scholz besucht Hochwassergebiet in Sachsen-Anhalt

BOULEVARD 04.01.2024

Scholz besucht Hochwassergebiet in Sachsen-Anhalt / Foto: © AFP/Archiv

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) wird am Donnerstag in ein Hochwassergebiet in Sachsen-Anhalt reisen. Gemeinsam mit Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) will sich der Kanzler in Oberröblingen, einem Stadtteil von Sangerhausen, über die Hochwasserlage informieren (ab ca. 11.25 Uhr). Am Vormittag werden sich Scholz und Haseloff nach Angaben der Bundesregierung zunächst gemeinsam mit dem Landrat des Kreises Mansfeld-Südharz, André Schröder (CDU), den Deich an der Helmebrücke ansehen, der zu brechen droht.

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Anschließend wollen sie in der Einsatzzentrale mit Einsatzkräften sowie Bürgermeistern von betroffenen Kommunen sprechen. Am Mittag werden Scholz und Haseloff dann noch eine zentrale Sandsackbefüllungsanlage in der Ortschaft Berga besuchen. Dort wollen sie anschließend auch zur Lage äußern. Am Silvestertag hatte Scholz bereits Hochwassergebiete in Niedersachsen besucht. Vor allem dort, aber auch in anderen Bundesländern, kämpfen die Einsatzkräfte seit Tagen gegen Wassermassen.

A.Robinson--TNT

Tennessee: US-Gericht setzt erste Hinrichtung einer Frau seit 200 Jahren aus

Aufschub in letzter Minute: Ein US-Bundesgericht hat am Mittwoch die Hinrichtung der ersten Frau im Bundesstaat Tennessee seit mehr als 200 Jahren kurzfristig ausgesetzt. Die verurteilte Mörderin Christa Pike sollte per Giftspritze hingerichtet werden.

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Knapp fünf Jahre nach einem Bootsunglück auf dem Ärmelkanal mit mindestens 31 Toten hat ein Gericht in Paris am Mittwoch 13 Männer zu Haftstrafen von bis zu zehn Jahren verurteilt. Sechs von ihnen wurden der fahrlässigen Tötung schuldig gesprochen. Einer der Angeklagten wurde freigesprochen. Das bislang größte bekannte Bootsunglück von Migranten auf dem Ärmelkanal sei eine "beispiellose Katastrophe, verursacht von einzelnen, die unter Missachtung von Menschenleben von Geldgier getrieben waren", hieß es in der Urteilsbegründung. Ein weiteres Verfahren gegen sieben französische Soldaten, die im Verdacht unterlassener Hilfeleistung stehen, läuft noch.

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17 Jahre nach der gescheiterten Übernahme von Volkswagen durch Porsche ist eine Musterklage von Anlegern gegen die Autobauer endgültig gescheitert. Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe bestätigte nach Angaben vom Mittwoch das Urteil des Oberlandesgerichts Celle, das Porsche 2022 Recht gegeben hatte. Es ging in dem Verfahren um die Frage, ob Porsche bei den Informationen für den Kapitalmarkt 2008 verwerflich handelte. (Az. II ZB 21/22)

Mehr als hundert Objekte durchsucht: Bundesweite Razzia in Reinigungsgewerbe

Bei einer großangelegten Razzia im Reinigungsgewerbe sind am Mittwoch mehr als hundert Wohnungen, Unterkünfte, Firmen und Hotels in ganz Deutschland durchsucht worden. Dabei wurden zehn Haftbefehle vollstreckt, wie das Hauptzollamt Berlin mitteilte. Außerdem wurde ein Großteil der zuvor angeordneten Vermögensarreste in einer Gesamthöhe von 106 Millionen Euro vollstreckt.

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