The National Times - Sächsischer Polizeiauszubildender soll sich rechtsextrem geäußert haben

Sächsischer Polizeiauszubildender soll sich rechtsextrem geäußert haben


Sächsischer Polizeiauszubildender soll sich rechtsextrem geäußert haben
Sächsischer Polizeiauszubildender soll sich rechtsextrem geäußert haben / Foto: © AFP/Archiv

Weil er sich mehrfach rechtsextrem geäußert haben soll, ist einem Auszubildenden der Polizei Sachsen die weitere Teilnahme an seiner Ausbildung verboten worden. Anlass dafür seien Ermittlungen der Polizei Görlitz gegen den 18-Jährigen, wie die Hochschule der Sächsischen Polizei am Montag in Rothenburg/Oberlausitz mitteilte.

Textgröße ändern:

Die Görlitzer Kriminalpolizei leitete demnach Ermittlungen wegen des Vorwurfs der Beleidigung und der Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen gegen den Auszubildenden ein. Der junge Mann solle "öffentlich verschiedene beleidigende sowie rechtsmotivierte Äußerungen getätigt" haben, hieß es.

Als Konsequenz daraus leitete die Hochschule der Polizei am Montag zusätzlich beamtenrechtliche Schritte gegen den Beschuldigten ein. Ihm wurde nach deren Angaben die Ausübung seiner Dienstgeschäfte verboten, damit kann er an der Ausbildung nicht weiter teilnehmen.

"Gedankengut, das den Nationalsozialismus verherrlicht, hat in der sächsischen Polizei keinen Platz", erklärte Hochschulrektor Dirk Benkendorff. Die Hochschule werde den Sachverhalt mit aller Konsequenz verfolgen.

Der 18-Jährige begann die Ausbildung zum Polizisten zum 1. September 2022. Er war seitdem in einer 30-monatigen polizeifachlichen Ausbildung.

Lewis--TNT

Empfohlen

Urteil gegen deutsche Person Maja T. in Berufungsverfahren in Ungarn erwartet

In Budapest soll am Mittwoch ein Urteil im Berufungsverfahren gegen die deutsche Person Maja T. fallen, die im Februar zu acht Jahren Haft verurteilt worden war. Ein Gericht befand T. für schuldig, die Teilnehmer eines rechtsextremen Aufmarsches in Budapest im Februar 2023 gemeinsam mit weiteren Linksextremisten angegriffen zu haben. Sowohl die Staatsanwaltschaft als auch die Verteidigung legten Berufung ein.

Frankreich: 440 Festnahmen und 31 Verletzte bei Schülerprotesten

Bei den teils gewaltsamen Schülerprotesten in Frankreich sind am Dienstag nach Angaben der Regierung 440 Menschen festgenommen worden, überwiegend Minderjährige. Das Bildungsministerium meldete zugleich 31 Verletzte unter Schülern und Beschäftigten. Mindestens zehn Beschäftigte des Bildungswesens seien verletzt worden, erklärte Bildungsminister Édouard Geffray.

Proteste gegen Sparpläne und Missstände an Schulen erschüttern Frankreich

Wenige Tage vor der geplanten Vorstellung des Haushaltsplans mit milliardenschweren Einsparungen haben in Frankreich tausende Menschen für höhere Löhne im öffentlichen Dienst demonstriert. Der Gewerkschaftsbund gab die Zahl der landesweit Protestierenden am Dienstag mit mehr als 300.000 an; die Regierung ging von rund 200.000 Teilnehmern aus. Unabhängig davon erschütterten teils gewaltsame Schülerproteste das Land, bei denen Schulen blockiert und Polizisten attackiert wurden.

AfD muss Bundesgeschäftsstelle räumen - noch keine neuen Räume

Die AfD muss ihre Bundesgeschäftsstelle in Berlin räumen - hat aber noch kein neues Büro. Ein Großteil der aktuellen Räume muss nach einem Urteil des Berliner Landgerichts vom vergangenen Jahr bis Mittwoch geräumt werden, wie ein Sprecher am Dienstag der Nachrichtenagentur AFP bestätigte. Eine neue Immobilie sei aber noch nicht gefunden. Mitarbeitende müssten deshalb von zuhause aus arbeiten.

Textgröße ändern: