Ausschreitungen nach Auflösung pro-palästinensischer Demonstration in Hamburg

The National Times - Ausschreitungen nach Auflösung pro-palästinensischer Demonstration in Hamburg

Ausschreitungen nach Auflösung pro-palästinensischer Demonstration in Hamburg / Foto: © AFP

Nach Auflösung einer pro-palästinensischen Demonstration im Hamburger Stadtteil St. Georg ist es am Samstag zu Ausschreitungen gekommen. Nach Angaben der Polizei vom Samstagabend wurden ihre Einsatzkräfte aus den Reihen einer nicht angemeldeten Spontanversammlung von bis zu 500 Menschen "unvermittelt" mit Flaschen und Steinen beworfen. Darüber hinaus seien Beamte "bedrängt" sowie "pro-palästinensische Parolen" skandiert worden. Ein Großaufgebot der Polizei habe die Versammlung daraufhin aufgelöst.

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Nach Angaben der Polizei ereignete sich die Konfrontation nach Auflösung einer nicht genehmigten kleineren pro-palästinensischen Demonstration mit bis zu 70 Teilnehmenden nahe des Hamburger Hauptbahnhofs. Wenig später hätten sich in der Nähe unvermittelt bis zu 500 Demonstranten versammelt und seien die Einsatzkräfte angegangen. Protestierende hätte Holzlatten mit sich geführt, "an denen teilweise pro-palästinensische Plakate befestigt waren".

Laut Polizei wurden nach vorläufigem Stand drei Polizisten durch Angriffe von Versammlungsteilnehmern verletzt, ein Beamter musste im Krankenhaus behandelt werden. Angaben zur Zahl etwaiger Fest- und Ingewahrsamnahmen sowie zu eingeleiteten Ermittlungsverfahren wurden zunächst nicht gemacht.

In Hamburg wie in vielen anderen Städten sind alle nicht vorab angemeldeten Versammlungen, die Bezüge zur radikalislamischen Hamas und deren Großangriff auf Israel haben, wegen der Gefahr von Ausschreitungen und volksverhetzenden antisemitischen Vorfällen derzeit per Allgemeinverfügung von den Behörden pauschal verboten. In den vergangenen Wochen kam es bereits mehrfach zu Ausschreitungen bei pro-palästinensischen Protesten, vor allem in Berlin.

A.M.James--TNT

Frankreich: 440 Festnahmen und 31 Verletzte bei Schülerprotesten

Bei den teils gewaltsamen Schülerprotesten in Frankreich sind am Dienstag nach Angaben der Regierung 440 Menschen festgenommen worden, überwiegend Minderjährige. Das Bildungsministerium meldete zugleich 31 Verletzte unter Schülern und Beschäftigten. Mindestens zehn Beschäftigte des Bildungswesens seien verletzt worden, erklärte Bildungsminister Édouard Geffray.

Proteste gegen Sparpläne und Missstände an Schulen erschüttern Frankreich

Wenige Tage vor der geplanten Vorstellung des Haushaltsplans mit milliardenschweren Einsparungen haben in Frankreich tausende Menschen für höhere Löhne im öffentlichen Dienst demonstriert. Der Gewerkschaftsbund gab die Zahl der landesweit Protestierenden am Dienstag mit mehr als 300.000 an; die Regierung ging von rund 200.000 Teilnehmern aus. Unabhängig davon erschütterten teils gewaltsame Schülerproteste das Land, bei denen Schulen blockiert und Polizisten attackiert wurden.

AfD muss Bundesgeschäftsstelle räumen - noch keine neuen Räume

Die AfD muss ihre Bundesgeschäftsstelle in Berlin räumen - hat aber noch kein neues Büro. Ein Großteil der aktuellen Räume muss nach einem Urteil des Berliner Landgerichts vom vergangenen Jahr bis Mittwoch geräumt werden, wie ein Sprecher am Dienstag der Nachrichtenagentur AFP bestätigte. Eine neue Immobilie sei aber noch nicht gefunden. Mitarbeitende müssten deshalb von zuhause aus arbeiten.

Proteste an französischen Schulen weiten sich aus - Lehrer streiken

In Frankreich haben sich teils gewaltsame Schülerproteste gegen schlecht ausgestattete Gebäude und zu lange Schultage ausgeweitet. Bei Unruhen an etwa 340 Schulen im ganzen Land wurden zehn Menschen verletzt, wie das Bildungsministerium am Dienstag mitteilte. Etwa 40 Schulen wurden blockiert, die Polizei nahm 40 Menschen in Gewahrsam. Die Bewegung war vor einigen Tagen im Großraum Paris entstanden und hatte sich auf andere Landesteile ausgebreitet.