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Einzige muslimische Kita in Rheinland-Pfalz bleibt geschlossen

BOULEVARD 25.01.2022

Einzige muslimische Kita in Rheinland-Pfalz bleibt geschlossen

Der Al-Nur-Kindergarten in Mainz bleibt geschlossen. Der Widerruf der Betriebserlaubnis durch das Landesamt für Soziales sei rechtmäßig, erklärte das rheinland-pfälzische Oberverwaltungsgericht in Koblenz am Dienstag. Das Amt sah eine mögliche Kindeswohlgefährdung, der Trägerverein pflege eine enge Verbindung zur Muslimbruderschaft und eine erhebliche Nähe zu salafistischen Bewegungen.

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Als der Arab-Nil-Rhein-Verein 2008 die Betriebserlaubnis für den Kindergarten erhielt, bekam er die Auflage, die dort betreuten Kinder regelmäßig mit Kindern aus anderen Kitas und Religionsgemeinschaften zusammenkommen zu lassen. Da er diesen Auflagen nicht oder nur wenig nachgekommen sei, widerrief das Amt 2019 die Betriebserlaubnis.

Der Trägerverein reichte einen Eilantrag beim Verwaltungsgericht Mainz ein, den dieses ablehnte. Die Beschwerde dagegen wies das Oberverwaltungsgericht im Jahr 2019 ab. Es bestehe die konkrete Gefahr, dass die gesellschaftliche Integration der Kinder erschwert werde, begründete es seine Entscheidung. Der Antragsteller habe massiv gegen die Auflagen verstoßen. Von regelmäßigen Aktivitäten mit anderen Kindergärten könne keine Rede sein.

Die Gefährdung des Kindeswohls werde außerdem durch den Umgang des Trägervereins mit Menschen, Schriften und Institutionen aus dem islamistischen Umfeld verstärkt, hieß es weiter. So befinde sich die Kita im selben Gebäude wie eine Moschee, in der Islamisten aufgetreten seien. Das Verwaltungsgericht entschied nach dem Eilverfahren auch in der Hauptsache gegen den Trägerverein. Dieses Urteil wurde vom Oberverwaltungsgericht nun bestätigt. Die Al-Nur-Kita war seit ihrer Eröffnung 1009 die einzige muslimische Kita in Rheinland-Pfalz.

E.Reid--TNT

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Verbände von Opfern des Bosnien-Krieges haben sich gegen eine mögliche Verlegung des bosnisch-serbischen Kriegsverbrechers Ratko Mladic nach Serbien ausgesprochen. Die Familien der Kriegsopfer sähen es als eine "schwere Ungerechtigkeit an", falls der zu lebenslanger Haft verurteilte Kriegsverbrecher der weiteren Haft unter internationaler Aufsicht entgehen würde, schrieben die Vertreter von fünf Opferverbänden in einem am Samstag veröffentlichten Brief an die Präsidentin des Internationalen Mechanismus für Strafgerichtshöfe (IRMCT), Graciela Gatti Santana.

Nicht nur Fisch am 1. Mai: Katholische Kirche in Polen lockert Vorgabe

Die katholische Kirche in Polen hat für den anstehenden Maifeiertag ihre Vorgabe gelockert, wonach freitags Fisch gegessen werden soll. Da der Tag der Arbeit in diesem Jahr auf einen Freitag falle, sei er der Auftakt zu einem langen Wochenende, das für Familientreffen genutzt werden könne, erklärte der Warschauer Erzbischof Adrian Galbas am Samstag. Er hebe deshalb die Fleischabstinenz für den kommenden Freitag für alle Gläubigen "innerhalb der Grenzen des Erzbistums Warschau" auf.

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