The National Times - Einzige muslimische Kita in Rheinland-Pfalz bleibt geschlossen

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Einzige muslimische Kita in Rheinland-Pfalz bleibt geschlossen

BOULEVARD 25.01.2022

Einzige muslimische Kita in Rheinland-Pfalz bleibt geschlossen

Der Al-Nur-Kindergarten in Mainz bleibt geschlossen. Der Widerruf der Betriebserlaubnis durch das Landesamt für Soziales sei rechtmäßig, erklärte das rheinland-pfälzische Oberverwaltungsgericht in Koblenz am Dienstag. Das Amt sah eine mögliche Kindeswohlgefährdung, der Trägerverein pflege eine enge Verbindung zur Muslimbruderschaft und eine erhebliche Nähe zu salafistischen Bewegungen.

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Als der Arab-Nil-Rhein-Verein 2008 die Betriebserlaubnis für den Kindergarten erhielt, bekam er die Auflage, die dort betreuten Kinder regelmäßig mit Kindern aus anderen Kitas und Religionsgemeinschaften zusammenkommen zu lassen. Da er diesen Auflagen nicht oder nur wenig nachgekommen sei, widerrief das Amt 2019 die Betriebserlaubnis.

Der Trägerverein reichte einen Eilantrag beim Verwaltungsgericht Mainz ein, den dieses ablehnte. Die Beschwerde dagegen wies das Oberverwaltungsgericht im Jahr 2019 ab. Es bestehe die konkrete Gefahr, dass die gesellschaftliche Integration der Kinder erschwert werde, begründete es seine Entscheidung. Der Antragsteller habe massiv gegen die Auflagen verstoßen. Von regelmäßigen Aktivitäten mit anderen Kindergärten könne keine Rede sein.

Die Gefährdung des Kindeswohls werde außerdem durch den Umgang des Trägervereins mit Menschen, Schriften und Institutionen aus dem islamistischen Umfeld verstärkt, hieß es weiter. So befinde sich die Kita im selben Gebäude wie eine Moschee, in der Islamisten aufgetreten seien. Das Verwaltungsgericht entschied nach dem Eilverfahren auch in der Hauptsache gegen den Trägerverein. Dieses Urteil wurde vom Oberverwaltungsgericht nun bestätigt. Die Al-Nur-Kita war seit ihrer Eröffnung 1009 die einzige muslimische Kita in Rheinland-Pfalz.

E.Reid--TNT

24 Opfer der Schweizer Brandkatastrophe identifiziert - Nationaler Trauertag am Freitag

Nach der Brandkatastrophe in einer Bar im Schweizer Skiort Crans-Montana haben die Behörden inzwischen 24 der insgesamt 40 Todesopfer identifiziert. Darunter befinden sich 18 Schweizerinnen und Schweizer im Alter von 14 bis 31 Jahren, wie die Polizei am Sonntag mitteilte. Zudem seien sechs weitere ebenfalls teilweise minderjährige Opfer aus dem Ausland identifiziert worden. Gegen die französischen Barbesitzer wird unter anderem wegen des Verdachts der fahrlässigen Tötung ermittelt.

Nach Brandkatastrophe in der Schweiz inzwischen 24 Todesopfer identifiziert

Die Schweizer Behörden haben nach der Brandkatastrophe im Skiort Crans-Montana inzwischen 24 der insgesamt 40 Todesopfer identifiziert. Darunter seien elf Minderjährige und sechs Opfer aus dem Ausland, teilte die Polizei am Sonntag mit. Nach acht bereits am Vortag identifizierten Schweizern hätten die Behörden nun zehn weitere Schweizerinnen und Schweizer im Alter zwischen 14 und 31 Jahren identifizieren können, erklärte die Polizei des Kantons Wallis.

Großflächiger Stromausfall in Berlin: Erste 7000 Haushalte wieder am Netz

Nach einem möglicherweise durch einen Anschlag ausgelösten großflächigen Stromausfall in Berlin sind die ersten Haushalte wieder am Netz. Nach Angaben des Energieversorgers Stromnetz Berlin wurden in der Nacht zum Sonntag stufenweise rund 7000 Haushalte und 150 Gewerbebetriebe vor allem im Ortsteil Lichterfelde wieder mit Strom versorgt. Mit der Wiederversorgung aller Kunden rechnet das Unternehmen nach wie vor bis Donnerstagnachmittag.

Brandkatastrophe in der Schweiz: Ermittlungen gegen Bar-Betreiber - elf Tote identifiziert

Nach der verheerenden Brandkatastrophe im Schweizer Skiort Crans-Montana mit 40 Toten hat die Schweizer Justiz Ermittlungen gegen die Betreiber der Bar aufgenommen, in der das Feuer in der Silvesternacht ausgebrochen war. Erste Untersuchungen hätten "zur Einleitung eines Strafverfahrens gegen die beiden Betreiber des Lokals geführt", teilten Polizei und Staatsanwaltschaft des Kantons Wallis am Samstag mit. Derweil wurden elf erste Todesopfer des Unglücks identifiziert und ein nationaler Trauertag für Freitag angekündigt.

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