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Einzige muslimische Kita in Rheinland-Pfalz bleibt geschlossen

BOULEVARD 25.01.2022

Einzige muslimische Kita in Rheinland-Pfalz bleibt geschlossen

Der Al-Nur-Kindergarten in Mainz bleibt geschlossen. Der Widerruf der Betriebserlaubnis durch das Landesamt für Soziales sei rechtmäßig, erklärte das rheinland-pfälzische Oberverwaltungsgericht in Koblenz am Dienstag. Das Amt sah eine mögliche Kindeswohlgefährdung, der Trägerverein pflege eine enge Verbindung zur Muslimbruderschaft und eine erhebliche Nähe zu salafistischen Bewegungen.

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Als der Arab-Nil-Rhein-Verein 2008 die Betriebserlaubnis für den Kindergarten erhielt, bekam er die Auflage, die dort betreuten Kinder regelmäßig mit Kindern aus anderen Kitas und Religionsgemeinschaften zusammenkommen zu lassen. Da er diesen Auflagen nicht oder nur wenig nachgekommen sei, widerrief das Amt 2019 die Betriebserlaubnis.

Der Trägerverein reichte einen Eilantrag beim Verwaltungsgericht Mainz ein, den dieses ablehnte. Die Beschwerde dagegen wies das Oberverwaltungsgericht im Jahr 2019 ab. Es bestehe die konkrete Gefahr, dass die gesellschaftliche Integration der Kinder erschwert werde, begründete es seine Entscheidung. Der Antragsteller habe massiv gegen die Auflagen verstoßen. Von regelmäßigen Aktivitäten mit anderen Kindergärten könne keine Rede sein.

Die Gefährdung des Kindeswohls werde außerdem durch den Umgang des Trägervereins mit Menschen, Schriften und Institutionen aus dem islamistischen Umfeld verstärkt, hieß es weiter. So befinde sich die Kita im selben Gebäude wie eine Moschee, in der Islamisten aufgetreten seien. Das Verwaltungsgericht entschied nach dem Eilverfahren auch in der Hauptsache gegen den Trägerverein. Dieses Urteil wurde vom Oberverwaltungsgericht nun bestätigt. Die Al-Nur-Kita war seit ihrer Eröffnung 1009 die einzige muslimische Kita in Rheinland-Pfalz.

E.Reid--TNT

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Weil er während seiner Arbeitszeit in Bayern Kitakinder sexuell missbraucht haben soll, ermittelt die Generalstaatsanwaltschaft Bamberg gegen einen Heilerziehungspfleger einer Einrichtung für Menschen mit Behinderungen. Der Mann sitze in Untersuchungshaft, teilten die Ermittler am Donnerstag mit. Der 33-Jährige betreute demnach Kinder und Jugendliche in der Einrichtung. Während seiner Arbeitszeit soll er Fotos und Videos von ihren nackten Geschlechtsteilen gemacht haben.

Lebenslange Haftstrafen wegen Anschlags auf Crocus City Hall bei Moskau

Zwei Jahre nach dem verheerenden Anschlag auf eine Konzerthalle bei Moskau mit mehr als 140 Toten sind die Angreifer zu lebenslanger Haft verurteilt worden. Ein Gericht in Moskau verkündete am Donnerstag das Urteil gegen die vier Männer aus Tadschikistan, die am 22. März 2024 das Feuer in der Crocus City Hall im Moskauer Vorort Krasnogorsk eröffnet hatten. Elf Komplizen der Täter wurden ebenfalls zu lebenslanger Haft verurteilt.

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In Niedersachsen ist eine Tischplatte von einem Anhänger geflogen und im Fahrzeug einer Autofahrerin steckengeblieben. Die 47-Jährige fuhr am Mittwochnachmittag durch Westerstede, wie die Polizei am Donnerstag in Oldenburg mitteilte. Plötzlich fiel vom Anhänger eines ihr entgegenkommenden Fahrzeugs ungesicherter Schrott.

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