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The National Times - Macron hält Krisensitzung zu Israel mit allen Parteichefs ab

Macron hält Krisensitzung zu Israel mit allen Parteichefs ab

BOULEVARD 12.10.2023
Macron hält Krisensitzung zu Israel mit allen Parteichefs ab
Macron hält Krisensitzung zu Israel mit allen Parteichefs ab / Foto: © AFP/Archiv

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat "angesichts der Terrorakte" in Israel die Chefs aller im Parlament vertretenen Parteien am Donnerstag zu einer Krisensitzung einberufen. Ziel sei es, mit Blick auf den Konflikt die Einigkeit untereinander in Frankreich zu stärken, hieß es im Elysée. In einer Umfrage des Instituts Elabe zeigten sich mehr als zwei Drittel der Franzosen überzeugt, dass der Konflikt in Nahost das Risiko berge, Spannungen in Frankreich zu verschärfen.

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Macron will sich um 20.00 Uhr in einer Fernsehansprache an die Franzosen wenden. Innenminister Gérard Darmanin sprach von mehr als hundert antisemitischen Taten seit dem Beginn des Großangriffs der Hamas auf Israel am Samstag, darunter an Wände gesprühte Parolen und Beleidigungen.

24 Menschen seien in Polizeigewahrsam genommen worden. Auf der Internet-Plattform Pharos, auf der diskriminierende Inhalte angezeigt werden können, habe es seitdem 2000 Meldungen gegeben, sagte Darmanin. In Frankreich lebt die größte jüdische Gemeinde Europas, die etwa eine halbe Million Menschen zählt. Etwa zehn Prozent der rund 68 Millionen Franzosen sind muslimisch.

Bislang gebe es keine Anzeichen dafür, dass der Konflikt nach Frankreich ausstrahle, sagte der Innenminister. Allerdings habe die Hamas "politische Verbindungen" nach Frankreich, auch zu Personen mit einer starken Medienpräsenz, fügte er hinzu. Darmanin kündigte außerdem an, die Organisation "Palestine vaincra" (Palästina wird gewinnen) aufzulösen.

Im Hintergrund steht die zunehmende Kritik an Teilen der linkspopulistischen Partei LFI, die bislang vermieden hat, der Hamas "Terrorakte" vorzuwerfen und stattdessen von "Kriegsverbrechen" auf beiden Seiten spricht. Diese Haltung löste auch Kritik in den eigenen Reihen aus und bedroht einmal mehr den Zusammenhalt des links-grünen Bündnisses Nupes.

Aus dem rechtskonservativen und rechtspopulistischen Lager mehren sich unterdessen Stimmen, welche die Einstellung der finanziellen Hilfen für die Palästinenser fordern. Diese werde am Ende von der Hamas abgezweigt, sagte der Parteichef der rechtspopulistischen Partei Rassemblement National, Jordan Bardella.

Macron lehnt es bislang ab, die Hilfen für die Palästinenser auszusetzen und verweist darauf, dass sie Menschen erreiche, die mit der Hamas nichts zu tun hätten.

Am Donnerstagabend soll der erste Sonderflug aus Israel in Paris eintreffen. Er soll Franzosen, die sich in Israel aufhalten oder dort ihren Wohnsitz haben, nach Frankreich bringen, wobei unbegleitete Minderjährige, Schwangere und Menschen mit Behinderungen Vorrang haben. Weitere Flüge seien für Freitag und Samstag geplant, teilte das Außenministerium mit.

Nach offiziellen Angaben sind bislang elf Franzosen unter den Toten in Israel, 18 weitere werden vermisst. Dazu zählen auch mehrere Kinder, die möglicherweise in der Hand der Hamas sind.

Die im Gazastreifen herrschende Hamas hatte am Samstag einen Großangriff auf Israel gestartet, woraufhin die israelische Armee zehntausende Soldaten an die Grenze schickte und das Palästinensergebiet unter Dauerbeschuss nahm.

D.S.Robertson--TNT

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