The National Times - Europaweite Aktion gegen islamistische Propaganda auf Tiktok

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Europaweite Aktion gegen islamistische Propaganda auf Tiktok

BOULEVARD 05.10.2023

Europaweite Aktion gegen islamistische Propaganda auf Tiktok / Foto: © AFP/Archiv

Ermittler sind bei einer europaweiten Aktion gegen islamistische und extremistische Propaganda im Onlinedienst Tiktok vorgegangen. Mehr als 2000 Inhalte wurden als problematisch eingestuft, wie das Bundeskriminalamt (BKA) am Donnerstag in Wiesbaden mitteilte. Die gemeinsame Aktion mit dem Onlinedienst fand demnach bereits am Donnerstag vergangener Woche statt und wurde von Spanien geleitet. Unterstützt wurde sie von der europäischen Polizeibehörde Europol.

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Die problematischen Inhalte seien an Tiktok zur freiwilligen Überprüfung anhand der Nutzungsbedingungen gemeldet worden. Dazu zählten Inhalte mit Bezügen zum Dschihadismus, zum gewalttätigem Rechtsextremismus und Terrorismus.

Als Grund für die Zusammenarbeit erklärte das BKA, dass Propaganda in der Identitätsfindungsphase von Jugendlichen eine Selbstradikalisierung auslösen oder begünstigen könne. Die Löschung extremistischer Inhalte sei ein wichtiger Bestandteil der europaweiten Strategie zur Terrorismusabwehr. Da Tiktok vor allem von jungen Menschen genutzt werde, sei die Plattform für extremistische Szenen attraktiv.

M.Davis--TNT

Frankreich: 440 Festnahmen und 31 Verletzte bei Schülerprotesten

Bei den teils gewaltsamen Schülerprotesten in Frankreich sind am Dienstag nach Angaben der Regierung 440 Menschen festgenommen worden, überwiegend Minderjährige. Das Bildungsministerium meldete zugleich 31 Verletzte unter Schülern und Beschäftigten. Mindestens zehn Beschäftigte des Bildungswesens seien verletzt worden, erklärte Bildungsminister Édouard Geffray.

Proteste gegen Sparpläne und Missstände an Schulen erschüttern Frankreich

Wenige Tage vor der geplanten Vorstellung des Haushaltsplans mit milliardenschweren Einsparungen haben in Frankreich tausende Menschen für höhere Löhne im öffentlichen Dienst demonstriert. Der Gewerkschaftsbund gab die Zahl der landesweit Protestierenden am Dienstag mit mehr als 300.000 an; die Regierung ging von rund 200.000 Teilnehmern aus. Unabhängig davon erschütterten teils gewaltsame Schülerproteste das Land, bei denen Schulen blockiert und Polizisten attackiert wurden.

AfD muss Bundesgeschäftsstelle räumen - noch keine neuen Räume

Die AfD muss ihre Bundesgeschäftsstelle in Berlin räumen - hat aber noch kein neues Büro. Ein Großteil der aktuellen Räume muss nach einem Urteil des Berliner Landgerichts vom vergangenen Jahr bis Mittwoch geräumt werden, wie ein Sprecher am Dienstag der Nachrichtenagentur AFP bestätigte. Eine neue Immobilie sei aber noch nicht gefunden. Mitarbeitende müssten deshalb von zuhause aus arbeiten.

Proteste an französischen Schulen weiten sich aus - Lehrer streiken

In Frankreich haben sich teils gewaltsame Schülerproteste gegen schlecht ausgestattete Gebäude und zu lange Schultage ausgeweitet. Bei Unruhen an etwa 340 Schulen im ganzen Land wurden zehn Menschen verletzt, wie das Bildungsministerium am Dienstag mitteilte. Etwa 40 Schulen wurden blockiert, die Polizei nahm 40 Menschen in Gewahrsam. Die Bewegung war vor einigen Tagen im Großraum Paris entstanden und hatte sich auf andere Landesteile ausgebreitet.

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