Polizei weist zahlreiche Menschen von "Reichsbürger"-Veranstaltung in Sachsen ab

The National Times - Polizei weist zahlreiche Menschen von "Reichsbürger"-Veranstaltung in Sachsen ab

Polizei weist zahlreiche Menschen von "Reichsbürger"-Veranstaltung in Sachsen ab / Foto: © AFP/Archiv

Die Polizei in Sachsen hat eine nicht genehmigte Veranstaltung aus dem "Reichsbürger"-Milieu unterbunden. Insgesamt seien am Wochenende zehn Aufenthaltsverbote ausgesprochen worden und mehrere Verfahren wegen Urkundenfälschungen eingeleitet worden, sagte eine Sprecherin der Polizeidirektion Görlitz am Sonntag.

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Am Samstag war mehr als 150 Menschen der Zugang zu der nicht genehmigten Veranstaltung verwehrt worden. Am Veranstaltungsort Schloss Bärwalde kontrollierten in einem Großeinsatz knapp 250 Fahrzeuge und schickten "einen großen Teil" davon wieder nach Hause. Insgesamt 153 Menschen hätten "den Rückweg antreten" müssen.

Nach dem rigorosen Vorgehen am Samstag konnte die Polizei den eigentlich für die kommenden Tage geplanten Einsatz am Sonntag weitestgehend beenden. "Es hat sich so gut wie erledigt", sagte die Polizeisprecherin.

Die Polizisten stellten eine Trunkenheitsfahrt und eine Fahrt ohne Fahrerlaubnis fest. Im Fall der Urkundenfälschungen hatten die Betroffenen selbst gefertigte Ausweise dabei.

Am Wochenende wollten die Anhänger des selbsternannten "Königs von Deutschland", Peter Fitzek, im Bärwalder Schloss eigentlich das elfjährige Bestehen ihres "Königreichs" feiern. Die zuständige Gemeinde Boxberg hatte die Veranstaltung allerdings untersagt.

Infolge der "Nichtanerkennung der geltenden Rechtsordnung seitens des 'Königreich Deutschland'" habe "keinerlei Kooperation zwischen dem Veranstalter und der Gemeinde oder dem Landkreis stattgefunden", erklärte die Polizeidirektion Görlitz. Das Verbot der Veranstaltung sei erfolgt, weil gesetzlich geregelte Anzeige- und Genehmigungserfordernisse nicht beachtet worden seien.

Die Behörden sahen den Angaben zufolge zudem eine "Gefährdung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung" durch die Veranstaltung. Vor der Untersagung habe sich die Gemeinde Boxberg auch durch das bei der Landesdirektion Sachsen angesiedelte Expertennetzwerk Rechtsextremismus beraten lassen.

Lewis--TNT

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