Streit um Rhythmusschnipsel von Kraftwerk wird noch einmal zu Fall für EuGH

The National Times - Streit um Rhythmusschnipsel von Kraftwerk wird noch einmal zu Fall für EuGH

Streit um Rhythmusschnipsel von Kraftwerk wird noch einmal zu Fall für EuGH / Foto: © AFP/Archiv

Der schon fast zehn Jahre dauernde Rechtsstreit von Musikern der Band Kraftwerk mit Produzent Moses Pelham wird noch einmal zum Fall für den Europäischen Gerichtshof (EuGH). Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe setzte das Verfahren am Donnerstag aus und legte den europäischen Richterinnen und Richtern Fragen vor. In dem Streit geht es um einen zweisekündigen Rhythmusschnipsel. (Az. I ZR 74/22)

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Die Sequenz aus dem Kraftwerk-Lied "Metall auf Metall" nutzte Pelham 1997, um sie in Dauerschleife unter ein Lied für Rapperin Sabrina Setlur zu legen - ein solches Vorgehen wird Sampling genannt. Dagegen zogen die Kraftwerk-Gründer vor Gericht. Der BGH entschied bereits mehrmals in der Sache, ebenso waren das Bundesverfassungsgericht und der EuGH damit befasst.

Zuletzt gab im April 2022 das Oberlandesgericht Hamburg der Klage der Kraftwerk-Musiker für den Zeitraum Ende 2002 bis zum 7. Juni 2021 statt. Am BGH geht es noch um die Zeit danach. Seitdem gilt nämlich neues Urheberrecht, weil EU-Recht in deutsches Recht umgesetzt wurde.

Die Vervielfältigung eines Werks als sogenannter Pastiche ist demnach zulässig. Ein Pastiche bedeutet die Nachahmung von Stil oder Ideen eines Künstlers. Der BGH bat den EuGH nun, genauer zu definieren, wie der Begriff Pastiche hier rechtlich zu verstehen ist.

E.Cox--TNT

Proteste an französischen Schulen weiten sich aus - Lehrer streiken

In Frankreich haben sich teils gewaltsame Schülerproteste gegen schlecht ausgestattete Gebäude und zu lange Schultage ausgeweitet. Bei Unruhen an etwa 340 Schulen im ganzen Land wurden zehn Menschen verletzt, wie das Bildungsministerium am Dienstag mitteilte. Etwa 40 Schulen wurden blockiert, die Polizei nahm 40 Menschen in Gewahrsam. Die Bewegung war vor einigen Tagen im Großraum Paris entstanden und hatte sich auf andere Landesteile ausgebreitet.

Sachsen: Anklage gegen vier mutmaßliche IS-Mitglieder erhoben

In Sachsen ist Anklage gegen vier mutmaßliche IS-Mitglieder erhoben worden. Die Generalstaatsanwaltschaft Dresden wirft den Beschuldigten im Alter zwischen 27 und 43 Jahren Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung im Ausland vor, wie die Behörde am Dienstag mitteilte. Sie sollen im Irak als Kämpfer, Scharfschützen oder Grenzschützer für verschiedene Verbände der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) tätig gewesen sein.

Leiche aus See in Berlin geborgen - Hinweise auf Verbrechen

Nach der Bergung einer Leiche aus einem See in Berlin vermuten Ermittler ein Verbrechen. Eine Mordkommission übernahm die Ermittlungen, wie Polizei und Staatsanwaltschaft am Dienstag in der Bundeshauptstadt mitteilten. Demnach hatten Bootsfahrer die Leiche am Montag im Tegeler See im Stadtteil Reinickendorf entdeckt.

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