The National Times - Menschenrechtsgericht verurteilt Türkei wegen Yücel-Inhaftierung

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Menschenrechtsgericht verurteilt Türkei wegen Yücel-Inhaftierung

BOULEVARD 25.01.2022

Menschenrechtsgericht verurteilt Türkei wegen Yücel-Inhaftierung

Wegen der Inhaftierung des deutschen Journalisten Deniz Yücel hat der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte die Türkei verurteilt. Mit der ein Jahr dauernden Untersuchungshaft habe die Türkei Yücels Recht auf Freiheit sowie die Meinungs- und Pressefreiheit verletzt, erklärte das Gericht in Straßburg am Dienstag. Yücel hatte als Auslandskorrespondent für die "Welt" in der Türkei gearbeitet, bis er im Februar 2017 wegen seiner Artikel festgenommen wurde.

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Die Vorwürfe gegen ihn bezogen sich unter anderem auf ein Interview mit einem Anführer der verbotenen Arbeiterpartei Kurdistans (PKK). Der Journalist kam erst nach einem Jahr in Untersuchungshaft im Februar 2018 frei, er verließ daraufhin sofort die Türkei und kehrte nach Deutschland zurück.

Im Juli 2020 verurteilte ihn ein Gericht in der Türkei wegen des umstrittenen Vorwurfs der "Terrorpropaganda" zu zwei Jahren, neun Monaten und 22 Tagen Haft. Das umstrittene Verfahren, das in Abwesenheit Yücels stattfand, belastete die deutsch-türkischen Beziehungen schwer.

A.Robinson--TNT

Service zu Rundfunkbeitrag gegen Geld: BGH prüft Klagerecht von Verbraucherverband

Die Frage, ob ein Verband von einem Geschäftsführer wegen der mutmaßlichen Täuschung von Verbrauchern Schadenersatz fordern kann, ist vom Bundesgerichtshof (BGH) verhandelt worden. Er prüfte am Mittwoch eine Entscheidung des Oberlandesgerichts Koblenz in einem vom Bundesverband der Verbraucherzentralen (vzbv) angestrengten Rechtsstreit. Dieser klagte gegen ein Unternehmen, das im Internet Formulare rund um den Rundfunkbeitrag anbot, etwa zur An- oder Abmeldung. (Az. I ZR 253/25)

Geplante "Gen Z"-Proteste in Deutschland: Warnungen vor linksextremer Einflussnahme

Angesichts der für den 31. Oktober in deutschen Städten geplanten Proteste junger Menschen warnen Innenpolitiker und Vertreter der Polizei vor einer möglichen Einflussnahme linksextremistischer Kräfte. Die Sicherheitsbehörden hätten den Termin bereits "fest im Blick", erklärte Hessens Innenminister Roman Poseck (CDU) laut Mitteilung vom Dienstag. Die für diesen Tag geplanten Proteste würden "auch aus dem linken Spektrum instrumentalisiert", warnte Poseck. Ein Bündnis namens Gen Z regelt ruft für den 31. Oktober zu Demonstrationen auf.

Bekannten verwechselt und erschossen - Anklage gegen 43-Jährigen in Rheinland-Pfalz

Weil er einen Bekannten wohl wegen einer Verwechslung in seiner Wohnung erschossen haben und anschließend auf ein Festival geflüchtet sein soll, hat die Staatsanwaltschaft im rheinland-pfälzischen Frankenthal Anklage gegen einen 43-Jährigen erhoben. Ihm wird Totschlag vorgeworfen, wie die Behörde am Mittwoch mitteilte. Demnach soll er das 41 Jahre alte Opfer Ende Juli in Bad Dürkheim getötet haben.

Hessen: Berauschter 15-Jähriger zieht Spur der Verwüstung mit gestohlenem Lastwagen

Ein berauschter 15-Jähriger hat in Hessen einen Lastwagen gestohlen und eine Schneise der Verwüstung hinterlassen. Er wurde festgenommen, wie die Polizei Darmstadt am Mittwoch mitteilte. Demnach stieg der Jugendliche am frühen Dienstagmorgen in einen in Büttelborn abgestellten Lastwagen und fand dort den Fahrzeugschlüssel. Anschließend fuhr er davon.

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