Britischer Außenminister Cleverly spricht bei China-Besuch Streitthemen an

The National Times - Britischer Außenminister Cleverly spricht bei China-Besuch Streitthemen an

Britischer Außenminister Cleverly spricht bei China-Besuch Streitthemen an / Foto: © POOL/AFP

Beim ersten Staatsbesuch eines britischen Außenministers in China hat Chefdiplomat James Cleverly nach eigenen Angaben mehrere Menschenrechtsfragen thematisiert. Nach dem Treffen mit seinem Amtskollegen Wang Yi und Vizepräsident Han Zheng erklärte Cleverly am Mittwoch, er habe "in jedem einzelnen Gespräch" mit hochrangigen Vertretern Chinas Menschenrechte thematisiert. Chefdiplomat Wang lobte nach dem Besuch die "einzigartige" Rolle Großbritanniens als "Großmacht", sprach aber auch von "Störgeräuschen in den chinesisch-britischen Beziehungen".

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Vor Cleverlys Besuch in Peking hatte das britische Außenministerium erklärt, bei den Gesprächen werde es unter anderem um Chinas Vorgehen gegen Freiheitsrechte in der früheren britischen Kronkolonie Hongkong und mutmaßliche Menschenrechtsverletzungen in den chinesischen Regionen Xinjiang und Tibet gehen. China wird seit langem vorgeworfen, in der nordwestlichen Provinz Xinjiang die Uiguren und andere muslimische Minderheiten systematisch zu unterdrücken.

Cleverlys Besuch in der Volksrepublik war ursprünglich bereits für Juli geplant gewesen. Wegen des mysteriösen Verschwindens des damaligen chinesischen Außenministers Qin Gang war die Reise allerdings verschoben worden. Qin wurde durch seinen Vorgänger Wang Yi ersetzt.

Die Beziehungen zwischen London und Peking hatten sich in letzter Zeit unter anderem wegen der mutmaßlichen Menschenrechtsverletzungen durch Peking verschlechtert. Hardliner der in Großbritannien regierenden Konservativen dringen darauf, dass die Regierung eine härtere Haltung gegenüber Peking einnimmt.

Cleverly spricht sich für einen pragmatischen Umgang mit der Volksrepublik und einen mit dem Westen abgestimmten Umgang mit Chinas zunehmender Schlagkraft aus. Zugleich hebt er die Notwendigkeit hervor, mit der zweitgrößten Volkswirtschaft der Welt zusammenzuarbeiten.

J.Sharp--TNT

300 Millionen Euro Betrug mit gebrauchten Handys: Internationale Razzia

In einer vom Zoll in Essen koordinierten internationalen Aktion in 19 Ländern sind 1700 Einsatzkräfte gegen mutmaßliche Millionenbetrüger vorgegangen. Sie sollen mehr als eine Million gebrauchter Handys namhafter Hersteller als Neuware verkauft und so einen Betrugsschaden von mindestens 300 Millionen Euro verursacht haben, wie das Zollfahndungsamt in Essen am Dienstag mitteilte. Allein den deutschen Finanzämtern soll Mehrwertsteuer in Höhe von 25 Millionen Euro entgangen sein.

Gedenkort nach CSD-Anschlag: Regenbogenbank in Berlin schon wieder beschädigt

Eine Bank in Regenbogenfarben, die im Berliner Tiergarten an den Anschlag auf den Berliner Christopher Street Day (CSD) erinnert, ist innerhalb weniger Wochen zum dritten Mal beschädigt worden. Unbekannte demolierten mehrere Holzlatten der Sitzfläche und brachen mindestens ein Teilstück einer Latte vollständig ab, wie die Polizei in der Bundeshauptstadt am Dienstag mitteilte. Die Ermittlungen des polizeilichen Staatsschutzes des Berliner Landeskriminalamts liefen.

Bundesweite Kontrolle gegen Schwarzarbeit in Friseur- und Kosmetikbranche

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