Bundesinnenministerium darf Land Berlin Aufnahme von Flüchtlingen aus Moria verbieten

The National Times - Bundesinnenministerium darf Land Berlin Aufnahme von Flüchtlingen aus Moria verbieten

Das Bundesinnenministerium hat rechtmäßig gehandelt, als es dem Land Berlin die Erlaubnis zur Aufnahme von 300 besonders schutzbedürftigen Flüchtlingen aus dem griechischen Lager Moria verweigerte. Bei solchen Entscheidungen müsse eine bundesweit gleiche Behandlung der Menschen sichergestellt werden, entschied das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig am Dienstag. Hätte Berlin die Menschen aufgenommen, hätten sie dadurch eine grundlegend andere Rechtsstellung erhalten als die vom Bund aufgenommenen Flüchtlinge. (Az. BVerwG 1 A 1.21)

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Letztere hätten nämlich nur eine Aufenthaltserlaubnis für ein ergebnisoffenes Asylverfahren erhalten, während die Flüchtlinge in Berlin eine auf drei Jahre befristete Aufenthaltsgenehmigung bekommen hätten, hieß es weiter. Die Berliner Klage wurde darum abgewiesen. Das Bundesland war vor Gericht gezogen, nachdem der frühere Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) die Erlaubnis zur Aufnahme der Menschen nicht erteilt hatte.

S.Arnold--TNT

Unbekannte überfallen in Bayern Kurierfahrer und stehlen hunderte Smartphones

Unbekannte haben in Bayern einen Kurierfahrer überfallen und rund 300 Smartphones gestohlen. Der 35-Jährige wurde leicht verletzt, wie die Polizei in München am Donnerstag mitteilte. Demnach befand sich der 35-Jährige am Dienstagabend mit einem Kleintransporter auf einem Parkplatz an der Autobahn 99 bei Aschheim. Er transportierte im Auftrag eines Elektronikunternehmens hunderte generalüberholte Mobiltelefone von Frankfurt am Main nach Italien.

Digitalverband: Mehr als die Hälfte der Deutschen spielt Video- und Computerspiele

Mehr als die Hälfte der Deutschen über 16 Jahren spielt Video- oder Computerspiele. Das entspricht insgesamt rund 39 Millionen Menschen, wie der Digitalverband Bitkom am Donnerstag in Berlin mitteilte. Der Anteil der Deutschen die Videospiele spielen, lag demnach bei 55 Prozent - und damit in etwa auf dem Niveau der Vorjahre. Besonders hoch ist er der Umfrage des Verbands zufolge mit 89 Prozent unter den 16- bis 29-Jährigen.

43-Jähriger soll in Schleswig-Holstein Mann getötet haben - zuvor mit Grill beworfen

Ein 43-Jähriger soll in Schleswig-Holstein einen Mann getötet haben. Das 44 Jahre alte Opfer soll zuvor mit einem heißen Grill nach ihm geworfen haben, wie die Polizei in Flensburg am Donnerstag mitteilte. Demnach ereignete sioch die Tat bereits am 1. Mai in Högel. Die beiden Männer gerieten zunächst in einen Streit.

Evergrande-Gründer in China zu lebenslanger Haft verurteilt

Schlussstrich nach dem Zusammenbruch des einst größten Immobilienkonzern Chinas: Der Gründer des insolventen Immobilienriesen Evergrande, Xu Jiayin, ist zu lebenslanger Haft verurteilt worden, wie das zuständige Gericht am Donnerstag in Shenzhen im Onlinedienst WeChat verkündete. Xu würden zudem lebenslänglich alle politischen Rechte entzogen, sein gesamtes persönliches Eigentum werde beschlagnahmt. Evergrande wurde demnach fünf Jahre nach der vielbeachteten Zahlungsunfähigkeit des Immobilienriesen zu einer Milliardenzahlung verurteilt.