Bundesinnenministerium darf Land Berlin Aufnahme von Flüchtlingen aus Moria verbieten

The National Times - Bundesinnenministerium darf Land Berlin Aufnahme von Flüchtlingen aus Moria verbieten

Das Bundesinnenministerium hat rechtmäßig gehandelt, als es dem Land Berlin die Erlaubnis zur Aufnahme von 300 besonders schutzbedürftigen Flüchtlingen aus dem griechischen Lager Moria verweigerte. Bei solchen Entscheidungen müsse eine bundesweit gleiche Behandlung der Menschen sichergestellt werden, entschied das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig am Dienstag. Hätte Berlin die Menschen aufgenommen, hätten sie dadurch eine grundlegend andere Rechtsstellung erhalten als die vom Bund aufgenommenen Flüchtlinge. (Az. BVerwG 1 A 1.21)

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Letztere hätten nämlich nur eine Aufenthaltserlaubnis für ein ergebnisoffenes Asylverfahren erhalten, während die Flüchtlinge in Berlin eine auf drei Jahre befristete Aufenthaltsgenehmigung bekommen hätten, hieß es weiter. Die Berliner Klage wurde darum abgewiesen. Das Bundesland war vor Gericht gezogen, nachdem der frühere Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) die Erlaubnis zur Aufnahme der Menschen nicht erteilt hatte.

S.Arnold--TNT

Waldbrände in mehreren Ländern Südeuropas: Lage in Südfrankreich besonders angespannt

Waldbrände haben am Wochenende in mehreren Ländern Südeuropas tausende Hektar Vegetation zerstört und die Feuerwehren in Atem gehalten. Besonders angespannt war die Lage am Sonntag in Südfrankreich, wo ein Feuer in den Pyrenäen zwei Menschen schwer verletzte und Auswirkungen auf die für Montag geplante dritte Etappe der Tour de France hat. Auch in Griechenland, Spanien und Portugal kämpften Einsatzkräfte gegen Flammen.

Neue Vorwürfe gegen Reform-UK-Chef Farage wegen nicht offengelegter Geschenke

Der rechtspopulistische britische Parteichef Nigel Farage sieht sich mit neuen Vorwürfen wegen nicht offengelegter Zuwendungen konfrontiert. Die "Sunday Times" berichtete am Sonntag, ein wegen Betrugs verurteilter Krypto-Unternehmer habe vor Farages Einzug ins Parlament für dessen Sicherheit und Mitarbeiter gezahlt. Ein Abgeordneter der Liberaldemokraten forderte daraufhin eine Untersuchung durch den Ethikbeauftragten des Unterhauses. Gegen den Chef der Partei Reform UK läuft bereits eine Untersuchung wegen einer nicht deklarierten Millionenspende eines anderen Krypto-Milliardärs.

Bei Rot über die Ampel: Zwei Tote bei Verkehrsunfall in Niedersachsen

Bei einem schweren Verkehrsunfall im niedersächsischen Papenburg sind zwei Menschen ums Leben gekommen. Ein 21-jähriger Autofahrer missachtete in der Nacht zum Sonntag nach derzeitigen Ermittlungen eine rote Ampel und prallte mit seinem Wagen auf ein anderes, von einem 66-Jährigen geführtes Fahrzeug, wie die Polizei in Lingen berichtete. Durch die Wucht des Aufpralls wurde der Wagen gegen ein weiteres Auto geschleudert.

Unbeschwerte Freizeit für alle: Spender zahlt in Schwalmstadt Freibad für Kinder

Ein anonymer Spender aus dem hessischen Schwalmstadt, der in den Sommerferien für alle Kinder unter 16 Jahren den Eintritt in das örtliche Freibad zahlt, hat das mit eigenen Kindheitserinnerungen begründet. Der Zeitung "Hessisch-Niedesächsische Allgemeine" sagte er nach einem Bericht vom Sonntag, dass ein Schwimmbadbesuch bei keinem Kind aus finanziellen Gründen scheitern sollte.