Bundesinnenministerium darf Land Berlin Aufnahme von Flüchtlingen aus Moria verbieten

The National Times - Bundesinnenministerium darf Land Berlin Aufnahme von Flüchtlingen aus Moria verbieten

Das Bundesinnenministerium hat rechtmäßig gehandelt, als es dem Land Berlin die Erlaubnis zur Aufnahme von 300 besonders schutzbedürftigen Flüchtlingen aus dem griechischen Lager Moria verweigerte. Bei solchen Entscheidungen müsse eine bundesweit gleiche Behandlung der Menschen sichergestellt werden, entschied das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig am Dienstag. Hätte Berlin die Menschen aufgenommen, hätten sie dadurch eine grundlegend andere Rechtsstellung erhalten als die vom Bund aufgenommenen Flüchtlinge. (Az. BVerwG 1 A 1.21)

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Letztere hätten nämlich nur eine Aufenthaltserlaubnis für ein ergebnisoffenes Asylverfahren erhalten, während die Flüchtlinge in Berlin eine auf drei Jahre befristete Aufenthaltsgenehmigung bekommen hätten, hieß es weiter. Die Berliner Klage wurde darum abgewiesen. Das Bundesland war vor Gericht gezogen, nachdem der frühere Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) die Erlaubnis zur Aufnahme der Menschen nicht erteilt hatte.

S.Arnold--TNT

Explosion in Haus nahe Akropolis in Athen: Ein Todesopfer aus Trümmern geborgen

Nach einer Explosion in einem Wohnhaus in der Altstadt von Athen haben Rettungskräfte eine Leiche aus dem Trümmern geborgen. Bei dem Todesopfer handelt es sich vermutlich um eine Touristin aus den USA, die gemeinsam mit ihrem Ehemann und einem weiteren Paar eine Ferienwohnung in dem Gebäude gemietet hatte, wie die griechische Nachrichtenagentur ANA am Samstag berichtete.

Papst Leo XIV. ruft zu würdevollem Umgang mit Migranten auf

Papst Leo XIV. hat am zweiten Tag seiner Frankreichreise zu einem würdevollen Umgang mit Migranten aufgerufen. Die Menschen sollten "jene sehen, die unsichtbar sind, und jene befreien, die durch die wirtschaftliche Lage in die Sklaverei gedrängt werden", sagte der Papst bei seinem Besuch einer Einrichtung für Migranten in Paris. Die Geschichte der Kirche und der Menschheit sei nicht von denen geschrieben, die den Eindruck erwecken, zu siegen, indem sie sich durchsetzen, sondern von denen, die sich um Frieden bemühen, Vertrauen schaffen und das Leben fördern, sagte der Papst im Haus Bakhita, das die Diözese Paris eingerichtet hat.

Social-Media-Sucht: Tiktok wendet Prozess in USA durch 100-Millionen-Vergleich ab

Die Videoplattform Tiktok hat mit einem Vergleich einen für Montag geplanten Prozess im US-Bundesstaat Alabama wegen mutmaßlich mangelhaften Schutzes Minderjähriger vor Social-Media-Sucht abgewendet. Wie Generalstaatsanwalt Steve Marshall am Freitag (Ortszeit) mitteilte, soll das Unternehmen im Rahmen der Einigung mindestens 100 Millionen Dollar zahlen und die tägliche Nutzungszeit für junge Nutzer auf zwei Stunden begrenzen.

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