Bundesinnenministerium darf Land Berlin Aufnahme von Flüchtlingen aus Moria verbieten

The National Times - Bundesinnenministerium darf Land Berlin Aufnahme von Flüchtlingen aus Moria verbieten

Das Bundesinnenministerium hat rechtmäßig gehandelt, als es dem Land Berlin die Erlaubnis zur Aufnahme von 300 besonders schutzbedürftigen Flüchtlingen aus dem griechischen Lager Moria verweigerte. Bei solchen Entscheidungen müsse eine bundesweit gleiche Behandlung der Menschen sichergestellt werden, entschied das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig am Dienstag. Hätte Berlin die Menschen aufgenommen, hätten sie dadurch eine grundlegend andere Rechtsstellung erhalten als die vom Bund aufgenommenen Flüchtlinge. (Az. BVerwG 1 A 1.21)

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Letztere hätten nämlich nur eine Aufenthaltserlaubnis für ein ergebnisoffenes Asylverfahren erhalten, während die Flüchtlinge in Berlin eine auf drei Jahre befristete Aufenthaltsgenehmigung bekommen hätten, hieß es weiter. Die Berliner Klage wurde darum abgewiesen. Das Bundesland war vor Gericht gezogen, nachdem der frühere Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) die Erlaubnis zur Aufnahme der Menschen nicht erteilt hatte.

S.Arnold--TNT

Vier Tote durch Sturm "Isaias" in den USA - Hurrikan "Simon" steuert auf Mexiko zu

In den US-Bundesstaaten Florida und Alabama sind vier Menschen durch Wirbelsturm "Isaias" ums Leben gekommen. Während er weiter nach Norden zog, warnten Floridas Gouverneur Ron DeSantis und das US-Hurrikan-Zentrum NHC vor weiteren Gefahren, unter anderem durch Überschwemmungen und Sturzfluten. Unterdessen sollte der Hurrikan "Simon" am Sonntag in Westmexiko auf Land treffen. Er wurde zu einem Hurrikan der Kategorie 4 hochgestuft.

Papst Leo XIV. muss wegen Knotens in der Lunge operiert werden

Wegen eines Knotens in der Lunge muss Papst Leo XIV. nach eigenen Worten in den kommenden Tagen operiert werden. Der örtlich begrenzte Knoten sei "in einem sehr frühen Stadium" entdeckt worden und solle auf Anraten der Ärzte entfernt werden, sagte das 71-jährige Oberhaupt der katholischen Kirche am Sonntag nach dem Angelusgebet auf dem Petersplatz. Er habe daher entschieden, den Eingriff "schon in den kommenden Tagen" vornehmen zu lassen.

Wegen Sende-Stopps: US-Justizministerium leitet Untersuchung gegen fünf Medien ein

Nach einem zeitweiligen Stopp der Übertragungen von Auftritten von Präsident Donald Trump hat das US-Justizministerium eine Untersuchung gegen fünf große Fernsehsender eingeleitet. Der "Gruppen-Boykott" durch Marktkonkurrenten stelle möglicherweise einen Verstoß gegen das Kartellrecht dar, erklärte Ministeriumssprecherin Emily Covington laut Berichten vom Samstag (Ortszeit). Die Sender hatten mit dem Aussetzen der Übertragungen auf ein vom Weißen Haus verhängtes Hausverbot für Journalisten von CNN, MS NOW und Politico reagiert.

Gestohlene Renoir-Bilder: Ermittlungsverfahren gegen 29-jährigen Hauptverdächtigen

Gut einen Monat nach dem Diebstahl von Renoir-Gemälden aus einem Museum in Südfrankreich ist gegen den 29-jährigen Hauptverdächtigen ein offizielles Ermittlungsverfahren eingeleitet worden. "Nach Angaben der Ermittler hat er eine zentrale Rolle bei dem Einbruch gespielt", sagte sein Verteidiger Jean-Denis Flori am Samstag der Nachrichtenagentur AFP. Seinem Mandanten werde "Diebstahl mit einer organisierten Bande und Bildung einer kriminellen Vereinigung" zur Last gelegt.