Bundesinnenministerium darf Land Berlin Aufnahme von Flüchtlingen aus Moria verbieten

The National Times - Bundesinnenministerium darf Land Berlin Aufnahme von Flüchtlingen aus Moria verbieten

Das Bundesinnenministerium hat rechtmäßig gehandelt, als es dem Land Berlin die Erlaubnis zur Aufnahme von 300 besonders schutzbedürftigen Flüchtlingen aus dem griechischen Lager Moria verweigerte. Bei solchen Entscheidungen müsse eine bundesweit gleiche Behandlung der Menschen sichergestellt werden, entschied das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig am Dienstag. Hätte Berlin die Menschen aufgenommen, hätten sie dadurch eine grundlegend andere Rechtsstellung erhalten als die vom Bund aufgenommenen Flüchtlinge. (Az. BVerwG 1 A 1.21)

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Letztere hätten nämlich nur eine Aufenthaltserlaubnis für ein ergebnisoffenes Asylverfahren erhalten, während die Flüchtlinge in Berlin eine auf drei Jahre befristete Aufenthaltsgenehmigung bekommen hätten, hieß es weiter. Die Berliner Klage wurde darum abgewiesen. Das Bundesland war vor Gericht gezogen, nachdem der frühere Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) die Erlaubnis zur Aufnahme der Menschen nicht erteilt hatte.

S.Arnold--TNT

Ort in Nordrhein-Westfalen wegen Waldbrands evakuiert - Feuer breitet sich aus

Wegen eines sich immer weiter ausweitenden Waldbrandes haben in Nordrhein-Westfalen in der Nacht zum Freitag zahlreiche Menschen ihre Häuser verlassen müssen. Die Ortschaft Gey mit rund 1800 Einwohnern sei evakuiert worden, sagte eine Sprecherin des Kreises Düren am Freitagmorgen der Nachrichtenagentur AFP. Unterdessen breitete sich das Feuer weiter aus.

Mehrere Verletzte bei Hochhausbrand in Berlin - dramatische Evakuierung

In Berlin-Friedrichshain sind bei einem Hochhausbrand am Freitagmorgen mehrere Menschen verletzt worden. Die genaue Zahl sei bislang noch unklar, sagte ein Sprecher der Feuerwehr der Nachrichtenagentur AFP. Das Feuer sei im elften Stock des 21-stöckigen Gebäudes am Ostbahnhof ausgebrochen und habe sich auf das darüberliegende Geschoss ausgebreitet.

Waldbrand bei Düren: Hunderte Menschen evakuiert - 25 Hektar Land verbrannt

Wegen eines sich immer weiter ausweitenden Waldbrandes haben in Nordrhein-Westfalen in der Nacht zum Freitag hunderte Menschen ihre Häuser verlassen müssen. Das Feuer habe bereits 25 Hektar Land zerstört, teilte eine Sprecherin der im Kreis Düren gelegenen Gemeinde Hürtgenwald am Morgen der Nachrichtenagentur AFP mit. Da die Flammen immer näher an den Ortsteil Gey heranrückten, seien dessen rund 1800 Bewohner zum Verlassen ihrer Häuser aufgefordert worden.

Cyberpiraten erbeuten Daten von Steuerzahlern in Frankreich

Auf das Informationssystem der französischen Finanzämter hat es nach Behördenangaben einen Cyberangriff gegeben. Bei dem "unbefugten Zugriff" sei es den Tätern Ende Juni möglich gewesen, die Daten von Privatpersonen und Gewerbetreibenden einzusehen und herunterzuladen, teilte das Wirtschaftsministerium in Paris am Donnerstag mit. Welche Daten und wie viele Steuerpflichtige von dem Angriff betroffen waren, wurde zunächst nicht mitgeteilt.