Bundesinnenministerium darf Land Berlin Aufnahme von Flüchtlingen aus Moria verbieten

The National Times - Bundesinnenministerium darf Land Berlin Aufnahme von Flüchtlingen aus Moria verbieten

Das Bundesinnenministerium hat rechtmäßig gehandelt, als es dem Land Berlin die Erlaubnis zur Aufnahme von 300 besonders schutzbedürftigen Flüchtlingen aus dem griechischen Lager Moria verweigerte. Bei solchen Entscheidungen müsse eine bundesweit gleiche Behandlung der Menschen sichergestellt werden, entschied das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig am Dienstag. Hätte Berlin die Menschen aufgenommen, hätten sie dadurch eine grundlegend andere Rechtsstellung erhalten als die vom Bund aufgenommenen Flüchtlinge. (Az. BVerwG 1 A 1.21)

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Letztere hätten nämlich nur eine Aufenthaltserlaubnis für ein ergebnisoffenes Asylverfahren erhalten, während die Flüchtlinge in Berlin eine auf drei Jahre befristete Aufenthaltsgenehmigung bekommen hätten, hieß es weiter. Die Berliner Klage wurde darum abgewiesen. Das Bundesland war vor Gericht gezogen, nachdem der frühere Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) die Erlaubnis zur Aufnahme der Menschen nicht erteilt hatte.

S.Arnold--TNT

Absturz von Ultraleichtflugzeug: 72-jähriger Pilot stirbt in Baden-Württemberg

Beim Absturz eines Ultraleichtflugzeugs ist in Baden-Württemberg der 72-jährige Pilot ums Leben gekommen. Wie die Polizei in Konstanz mitteilte, stürzte das Flugzeug am Samstagnachmittag in der Gemeinde Dunningen ab. Die Ursache war noch unklar. Nach bisherigen Erkenntnissen versuchte der Pilot noch in der Luft einen Gesamtrettungsschirm zu öffnen, was allerdings misslang.

Aussetzung von Lkw-Fahrverbot: BUND kritisiert Maßnahme - Industrie begrüßt sie

Die Aussetzung des Fahrverbots für Lastwagen an Sonn- und Feiertagen in ersten Bundesländern hat für gemischte Reaktionen gesorgt. Die Umweltorganisation BUND kritisierte die Maßnahme am Samstag scharf: Es sei keine Lösung, wegen des Niedrigwassers in Flüssen "den Schiffstransport jetzt durch hunderte oder tausende Lkw-Fahrten zu ersetzen", sagte Verbandschef Olaf Bandt der "Rheinischen Post". Begrüßt wurde der Schritt dagegen vom Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI).

Frankreich: Crémant-Lese in Burgund beginnt wegen Hitzewellen so früh wie nie

Wegen der extremen Hitze der vergangenen Wochen hat in Frankreichs berühmter Weinanbauregion Burgund die Weinlese sehr viel früher als sonst begonnen. In seiner fast 40-jährigen Tätigkeit als Winzer habe er noch nie eine so frühe Weinlese erlebt, sagte der Präsident der Produktionsvereinigung Cave de Lugny im Département Saône-et-Loire, Marc Sangoy, der Nachrichtenagentur AFP. "Die Rekorde fallen. Es geht schnell", sagte er.

Brand in Recyclinganlage in Rotterdam

Ein Feuer in einer Recyclinganlage in der Nähe des Hafens von Rotterdam hat einen Großeinsatz der Feuerwehr ausgelöst. Feuerwehreinheiten, ein Feuerlöschboot des Hafens und eine Drohne zur Ortung von Brandherden waren in der Nacht zum Samstag nach Angaben der niederländischen Behörden im Einsatz und konnten die Flammen unter Kontrolle bringen.