Bundesinnenministerium darf Land Berlin Aufnahme von Flüchtlingen aus Moria verbieten

The National Times - Bundesinnenministerium darf Land Berlin Aufnahme von Flüchtlingen aus Moria verbieten

Das Bundesinnenministerium hat rechtmäßig gehandelt, als es dem Land Berlin die Erlaubnis zur Aufnahme von 300 besonders schutzbedürftigen Flüchtlingen aus dem griechischen Lager Moria verweigerte. Bei solchen Entscheidungen müsse eine bundesweit gleiche Behandlung der Menschen sichergestellt werden, entschied das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig am Dienstag. Hätte Berlin die Menschen aufgenommen, hätten sie dadurch eine grundlegend andere Rechtsstellung erhalten als die vom Bund aufgenommenen Flüchtlinge. (Az. BVerwG 1 A 1.21)

Textgröße ändern:

Letztere hätten nämlich nur eine Aufenthaltserlaubnis für ein ergebnisoffenes Asylverfahren erhalten, während die Flüchtlinge in Berlin eine auf drei Jahre befristete Aufenthaltsgenehmigung bekommen hätten, hieß es weiter. Die Berliner Klage wurde darum abgewiesen. Das Bundesland war vor Gericht gezogen, nachdem der frühere Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) die Erlaubnis zur Aufnahme der Menschen nicht erteilt hatte.

S.Arnold--TNT

Nach Sturzflut am Himalaya: Helfer suchen nach 1400 Vermissten - Mehr als 360 Tote geborgen

Nach der verheerenden Sturzflut am Himalaya suchen Helfer in den Schlammmassen nach mehr als 1400 Vermissten, während die Zahl der Todesopfer immer weiter steigt. Bis Donnerstagnachmittag wurden in Nepal und Tibet mindestens 362 Tote geborgen, die weitaus meisten in Nepal. Nach einem mutmaßlichen Gletscherabbruch war am Mittwoch eine riesige Sturzflut aus Wasser und Schlamm fast 170 Kilometer weit entlang zweier Flüsse durch Nepal geströmt und hatte ganze Ortschaften mitgerissen. Experten zufolge drohen weitere Flutwellen.

Gewalttat an Brandenburger Schule - vermutlich Verletzte

An einer Schule in Brandenburg ist am Donnerstag eine Gewalttat verübt worden. Ein Mann sei vorläufig festgenommen worden, sagte eine Polizeisprecherin in Frankfurt an der Oder. Es gebe vermutlich Verletzte. Weitere Details zur Tat sowie zum mutmaßlichen Täter und zu möglichen Opfern nannte sie vorerst nicht.

Diebe stehlen chemischen Stoff und bieten ihn geschädigter Firma zum Kauf an

In Mecklenburg-Vorpommern haben Diebe große Mengen eines chemischen Stoffs geklaut und anschließend dem geschädigten Unternehmen zum Kauf angeboten. Der Diebstahl des Hafniumoxids, das in der Halbleiterproduktion und der optischen Industrie eingesetzt wird, ereignete sich im Juni im Landkreis Vorpommern-Rügen, wie die Polizei am Donnerstag in Neubrandenburg mitteilte. Das Pulver mit einem Marktwert von etwa zwei Millionen Euro war in einem Container gelagert.

Ermittlungen nach Bränden in Hürtgenwald dauern an: Ursache weiter unklar

Rund zwei Wochen nach den schweren Waldbränden im Hürtgenwald in der Eifel in Nordrhein-Westfalen ist die Brandursache weiter unklar. Eine sichere Aussage über die Entstehung der Brände könne derzeit noch nicht gemacht werden, teilte die Polizei in Düren am Donnerstag mit. Die Ermittler können demnach Brandstiftung als Ursache weiterhin nicht ausschließen. Über ein Hinweisportal seien bislang 220 Hinweise eingegangen, denen nachgegangen werde.