Bundesinnenministerium darf Land Berlin Aufnahme von Flüchtlingen aus Moria verbieten

The National Times - Bundesinnenministerium darf Land Berlin Aufnahme von Flüchtlingen aus Moria verbieten

Das Bundesinnenministerium hat rechtmäßig gehandelt, als es dem Land Berlin die Erlaubnis zur Aufnahme von 300 besonders schutzbedürftigen Flüchtlingen aus dem griechischen Lager Moria verweigerte. Bei solchen Entscheidungen müsse eine bundesweit gleiche Behandlung der Menschen sichergestellt werden, entschied das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig am Dienstag. Hätte Berlin die Menschen aufgenommen, hätten sie dadurch eine grundlegend andere Rechtsstellung erhalten als die vom Bund aufgenommenen Flüchtlinge. (Az. BVerwG 1 A 1.21)

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Letztere hätten nämlich nur eine Aufenthaltserlaubnis für ein ergebnisoffenes Asylverfahren erhalten, während die Flüchtlinge in Berlin eine auf drei Jahre befristete Aufenthaltsgenehmigung bekommen hätten, hieß es weiter. Die Berliner Klage wurde darum abgewiesen. Das Bundesland war vor Gericht gezogen, nachdem der frühere Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) die Erlaubnis zur Aufnahme der Menschen nicht erteilt hatte.

S.Arnold--TNT

Landkreis: Ein Verletzter bei Flugzeugabsturz auf US-Stützpunkt Spangdahlem

Bei einem Flugzeugabsturz im Bereich des US-Luftwaffenstützpunkts Spangdahlem in Rheinland-Pfalz ist am Dienstag nach Behördenangaben ein Mensch verletzt worden. Kräfte des Brand- und Katastrophenschutzes des Eifelkreises Bitburg-Prüm waren im Einsatz, wie die Kreisverwaltung in Bitburg mitteilte. Der Einsatz war bereits wieder beendet.

Frauenleiche in brennendem Auto in Bayern: Exmann soll 45-Jährige getötet haben

Nach dem Fund einer Frauenleiche in einem ausgebrannten Kleinbus auf einem Parkplatz in Bayern ist der Fahrzeughalter und frühere Ehemann als Tatverdächtiger ermittelt worden. Wie die Polizei in Straubing am Dienstag mitteilte, ergab eine Obduktion, dass die 45-jährige Frau im Fahrzeuginnern bereits vor dem Brand gewaltsam zu Tode gekommen war. Der 46-jährige Verdächtige sei ihr Exmann.

Jugendlicher schießt vor Schule um sich: Elf Verletzte in der Türkei

Ein Jugendlicher hat vor einer Schule in der Türkei um sich geschossen und mindestens elf Schüler verletzt. Der Angreifer ergriff nach dem Vorfall am Dienstagmorgen in Turgutlu nahe Izmir zunächst die Flucht, konnte jedoch rasch gefasst und festgenommen werden, wie Justizminister Akin Gürlek im Onlinedienst X mitteilte. Es ist bereits der dritte schwere Schusswaffenangriff an einer türkischen Schule in diesem Jahr.

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