Bundesinnenministerium darf Land Berlin Aufnahme von Flüchtlingen aus Moria verbieten

The National Times - Bundesinnenministerium darf Land Berlin Aufnahme von Flüchtlingen aus Moria verbieten

Das Bundesinnenministerium hat rechtmäßig gehandelt, als es dem Land Berlin die Erlaubnis zur Aufnahme von 300 besonders schutzbedürftigen Flüchtlingen aus dem griechischen Lager Moria verweigerte. Bei solchen Entscheidungen müsse eine bundesweit gleiche Behandlung der Menschen sichergestellt werden, entschied das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig am Dienstag. Hätte Berlin die Menschen aufgenommen, hätten sie dadurch eine grundlegend andere Rechtsstellung erhalten als die vom Bund aufgenommenen Flüchtlinge. (Az. BVerwG 1 A 1.21)

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Letztere hätten nämlich nur eine Aufenthaltserlaubnis für ein ergebnisoffenes Asylverfahren erhalten, während die Flüchtlinge in Berlin eine auf drei Jahre befristete Aufenthaltsgenehmigung bekommen hätten, hieß es weiter. Die Berliner Klage wurde darum abgewiesen. Das Bundesland war vor Gericht gezogen, nachdem der frühere Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) die Erlaubnis zur Aufnahme der Menschen nicht erteilt hatte.

S.Arnold--TNT

Verheerendes Zugunglück in Spanien: Mindestens 64 Todesopfer

Verheerendes Zugunglück in Spanien: Bei der Kollision zweier Hochgeschwindigkeitszüge sind mindestens 64 Menschen ums Leben gekommen. Dutzende weitere Menschen wurden nach Behördenangaben verletzt, als die Züge am Mittwochmorgen in der Provinz Toledo rund 150 Kilometer südlich von Madrid auf gerader Strecke zusammenstießen. Die Unglücksursache war zunächst unklar. Auf der gleichen Strecke waren erst im Januar 46 Menschen bei einer Zugkollision ums Leben gekommen.

Frauen betäubt und missbraucht: Zwölf Jahre Haft für Serienvergewaltiger in Berlin

Wegen zahlreicher Vergewaltigungen betäubter Frauen ist ein Mann in Berlin zu einer Freiheitsstrafe von zwölf Jahren verurteilt worden. Das Landgericht Berlin sprach den 69-Jährigen am Mittwoch der schweren Vergewaltigung in 22 Fällen schuldig. Zudem ordnete die Kammer die Sicherungsverwahrung an.

Zahl der Toten nach Zugunglück in Spanien steigt auf 64

Nach dem verheerenden Zugunglück in Spanien ist die Zahl der Todesopfer auf mindestens 64 gestiegen. Die Opferzahl könne weiter steigen, sagte der Präsident der Region Kastilien-La Mancha, Emiliano García-Page, am Mittwoch an der Unfallstelle. Zwei Hochgeschwindigkeitszüge waren am Morgen in der Provinz Toledo rund 150 Kilometer südlich von Madrid auf gerader Strecke zusammengestoßen.

Streit um Brigitte Bardots Erbe: Witwer aus Villa ausgeschlossen

Der Witwer des verstorbenen französischen Filmstars Brigitte Bardot und die von der Schauspielerin gegründete Tierschutzstiftung streiten sich weiter um ihr Erbe. Der 85-Jährige warf der Stiftung vor, ihn aus Bardots Anwesen "La Madrague" bei Saint-Tropez ausgeschlossen zu haben, die Stiftung sprach von einer "verkürzten Darstellung".