Bundesinnenministerium darf Land Berlin Aufnahme von Flüchtlingen aus Moria verbieten

The National Times - Bundesinnenministerium darf Land Berlin Aufnahme von Flüchtlingen aus Moria verbieten

Das Bundesinnenministerium hat rechtmäßig gehandelt, als es dem Land Berlin die Erlaubnis zur Aufnahme von 300 besonders schutzbedürftigen Flüchtlingen aus dem griechischen Lager Moria verweigerte. Bei solchen Entscheidungen müsse eine bundesweit gleiche Behandlung der Menschen sichergestellt werden, entschied das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig am Dienstag. Hätte Berlin die Menschen aufgenommen, hätten sie dadurch eine grundlegend andere Rechtsstellung erhalten als die vom Bund aufgenommenen Flüchtlinge. (Az. BVerwG 1 A 1.21)

Textgröße ändern:

Letztere hätten nämlich nur eine Aufenthaltserlaubnis für ein ergebnisoffenes Asylverfahren erhalten, während die Flüchtlinge in Berlin eine auf drei Jahre befristete Aufenthaltsgenehmigung bekommen hätten, hieß es weiter. Die Berliner Klage wurde darum abgewiesen. Das Bundesland war vor Gericht gezogen, nachdem der frühere Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) die Erlaubnis zur Aufnahme der Menschen nicht erteilt hatte.

S.Arnold--TNT

Autofahrer rast in Fußgänger: Acht Verletzte in Modena in Norditalien

Ein Autofahrer ist in der norditalienischen Stadt Modena in eine Gruppe von Fußgängern gerast und hat dabei acht Menschen verletzt. Vier Menschen, unter ihnen eine Deutsche und eine Polin, erlitten schwere Verletzungen, wie Bürgermeister Massimo Mezzetti am Samstag sagte. Der Autofahrer wurde von Passanten überwältigt. Er hatte in der Vergangenheit unter psychischen Problemen gelitten, von einem terroristischen Tatmotiv ging der italienische Innenminister Matteo Piantedosi am Sonntag nicht aus.

Autofahrer rast in Modena in Passanten: Acht Verletzte in Norditalien

In der norditalienischen Stadt Modena ist ein Autofahrer mit seinem Wagen in Passanten gerast und hat dabei acht Menschen verletzt. Vier Menschen, unter ihnen eine Deutsche und eine Polin, erlitten schwere Verletzungen, wie Bürgermeister Massimo Mezzetti am Samstag sagte. Einer Frau mussten beide Beine amputiert werden. Der Autofahrer wurde von Passanten überwältigt. Der Mann hatte in der Vergangenheit unter psychischen Problemen gelitten, Hinweise auf eine Radikalisierung gab es zunächst nicht.

Zwei Tote und mehrere beschädigte Gebäude bei Flugzeugabsturz in Rheinland-Pfalz

Beim Absturz eines Kleinflugzeugs über der Gemeinde Limburgerhof in Rheinland-Pfalz sind am Samstag die beiden Insassen ums Leben gekommen und mehrere Gebäude durch Trümmerteile beschädigt worden. Nach Polizeiangaben berichteten Zeugen von einem Knall- oder Explosionsgeräusch vor dem Absturz. Am Sonntag waren Ermittler laut Polizei noch mit Bergung und Dokumentation der in weitem Umkreis verteilten Trümmer beschäftigt.

Katholikentag in Würzburg endet mit Appell für kirchliches Friedensengagement

Mit einem Appell für mutiges kirchliches Engagement für Frieden ist am Sonntag der 104. Katholikentag im bayerischen Würzburg beendet worden. "Eine Kirche, die hinausgeht, die Brandherde löschen will, wird vielleicht müde, vielleicht angegriffen, vielleicht missverstanden – aber sie wird leuchten", sagte der Vorsitzende der Deutschen Bischofskonferenz, der Münsteraner Bischof Heiner Wilmer, während des Abschlussgottesdiensts.