The National Times - Bundesinnenministerium darf Land Berlin Aufnahme von Flüchtlingen aus Moria verbieten

Bundesinnenministerium darf Land Berlin Aufnahme von Flüchtlingen aus Moria verbieten


Bundesinnenministerium darf Land Berlin Aufnahme von Flüchtlingen aus Moria verbieten
Bundesinnenministerium darf Land Berlin Aufnahme von Flüchtlingen aus Moria verbieten

Das Bundesinnenministerium hat rechtmäßig gehandelt, als es dem Land Berlin die Erlaubnis zur Aufnahme von 300 besonders schutzbedürftigen Flüchtlingen aus dem griechischen Lager Moria verweigerte. Bei solchen Entscheidungen müsse eine bundesweit gleiche Behandlung der Menschen sichergestellt werden, entschied das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig am Dienstag. Hätte Berlin die Menschen aufgenommen, hätten sie dadurch eine grundlegend andere Rechtsstellung erhalten als die vom Bund aufgenommenen Flüchtlinge. (Az. BVerwG 1 A 1.21)

Textgröße ändern:

Letztere hätten nämlich nur eine Aufenthaltserlaubnis für ein ergebnisoffenes Asylverfahren erhalten, während die Flüchtlinge in Berlin eine auf drei Jahre befristete Aufenthaltsgenehmigung bekommen hätten, hieß es weiter. Die Berliner Klage wurde darum abgewiesen. Das Bundesland war vor Gericht gezogen, nachdem der frühere Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) die Erlaubnis zur Aufnahme der Menschen nicht erteilt hatte.

S.Arnold--TNT

Empfohlen

Schon mehr als 680 Tote nach Sturzflut im Himalaya geborgen

Nach der tödlichen Sturzflut im Norden Nepals an der Grenze zu China hat sich die Zahl der Todesopfer abermals erhöht. Die Katastrophenschutzbehörde des Himalaya-Landes meldete am Samstag 675 Tote, mit den sieben bislang aus China gemeldeten Todesopfern liegt die Gesamtzahl damit bei 682 Todesopfern.

Bereits mehr als 600 Tote nach Sturzflut im Himalaya - Rettungskräfte kämpfen sich durch Schlamm

Drei Tage nach der verheerenden Sturzflut im Himalaya ist die Zahl der Todesoper weiter gestiegen. Nach Behördenangaben aus Nepal und China wurden bis Samstag 633 Tote geborgen, fast 3000 Menschen werden noch vermisst. Die Rettungs- und Sucheinsätze werden durch Schlamm, Geröll und Trümmer erschwert. Im Norden Nepals versuchten Hilfskräfte weiter unter Hochdruck, dutzende in einem Tunnel festsitzende Arbeiter zu befreien. Indien verstärkte unterdessen die Überwachung seiner Gletscher.

Rulantica erhält bis Ende 2027 neuen Bereich mit Restaurant und Liegeflächen

Der Europa-Park erweitert die Wasserwelt Rulantica um den Bereich „Nørd Havn“. Die Bauarbeiten sollen im September beginnen, die Eröffnung ist für Ende 2027 vorgesehen.

Alkoholisierter E-Trottinettfahrer flieht in Arbon vor der Polizei

Die Polizei hat in Arbon einen 40-jährigen E-Trottinettfahrer festgenommen. Er ignorierte Haltezeichen, flüchtete und verhielt sich bei der Kontrolle aggressiv.

Textgröße ändern: