Bundesinnenministerium darf Land Berlin Aufnahme von Flüchtlingen aus Moria verbieten

The National Times - Bundesinnenministerium darf Land Berlin Aufnahme von Flüchtlingen aus Moria verbieten

Das Bundesinnenministerium hat rechtmäßig gehandelt, als es dem Land Berlin die Erlaubnis zur Aufnahme von 300 besonders schutzbedürftigen Flüchtlingen aus dem griechischen Lager Moria verweigerte. Bei solchen Entscheidungen müsse eine bundesweit gleiche Behandlung der Menschen sichergestellt werden, entschied das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig am Dienstag. Hätte Berlin die Menschen aufgenommen, hätten sie dadurch eine grundlegend andere Rechtsstellung erhalten als die vom Bund aufgenommenen Flüchtlinge. (Az. BVerwG 1 A 1.21)

Textgröße ändern:

Letztere hätten nämlich nur eine Aufenthaltserlaubnis für ein ergebnisoffenes Asylverfahren erhalten, während die Flüchtlinge in Berlin eine auf drei Jahre befristete Aufenthaltsgenehmigung bekommen hätten, hieß es weiter. Die Berliner Klage wurde darum abgewiesen. Das Bundesland war vor Gericht gezogen, nachdem der frühere Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) die Erlaubnis zur Aufnahme der Menschen nicht erteilt hatte.

S.Arnold--TNT

15-Jähriger soll eigenen Vater getötet haben: Untersuchungshaft wegen Mordverdachts

Ein 15-Jähriger soll in Dortmund seinen Vater getötet haben. Gegen ihn wurde Haftbefehl wegen Mordes erlassen, wie Staatsanwaltschaft und Polizei in der nordrhein-westfälischen Stadt am Sonntag mitteilten. Der 49-jährige Vater war am Samstag tot in seiner Wohnung im Stadtteil Hörde gefunden worden, anschließend geriet der Jugendliche unter Verdacht.

Betrunkener greift zu Akku-Schere - Hecke von Anwohner in Lüneburg verunstaltet

Ein Betrunkener hat sich im niedersächsischen Lüneburg ungefragt als Gärtner versucht und am frühen Sonntagmorgen die Hecke eines Anwohners verschandelt. Die Polizei ermittelt nach eigenen Angaben nun wegen Sachbeschädigung gegen den 25-Jährigen. Er nahm demnach eine Akku-Heckenschere aus dem Kofferraum seines Autos und schritt zur Tat.

Frau an Alsterwanderweg in Hamburg getötet: Polizei fasst 22-jährige Verdächtige

Nach einem tödlichen Gewaltverbrechen an einer Frau in einem Grüngürtel am Lauf der Alster in Hamburg ist eine Verdächtige gefasst worden. Die 22-Jährige sei am Samstagabend im Stadtteil Alsterdorf lokalisiert und festgenommen worden, teilte die Polizei in der Hansestadt am Sonntag mit. Bei der Verdächtigen lägen "Hinweise auf eine mögliche psychische Erkrankung" vor, hieß es.

Segeljacht kentert vor Büsum: Drei Schiffbrüchige aus Nordsee gerettet

Nach dem Kentern eines Segelboots auf der Nordsee vor Büsum sind drei Schiffbrüchige gerettet worden. Sie wurden am Samstag eine Seemeile (1,8 Kilometer) vor dem schleswig-holsteinischen Küstenort von einem Seenotkreuzer und einer anderen Segeljacht aus dem Wasser geholt, wie die Deutsche Gesellschaft zur Rettung Schiffbrüchiger (DGzRS) in Bremen mitteilte. Es handelte sich um ein Ehepaar mit ihrem erwachsenen Sohn.