Bundesinnenministerium darf Land Berlin Aufnahme von Flüchtlingen aus Moria verbieten

The National Times - Bundesinnenministerium darf Land Berlin Aufnahme von Flüchtlingen aus Moria verbieten

Das Bundesinnenministerium hat rechtmäßig gehandelt, als es dem Land Berlin die Erlaubnis zur Aufnahme von 300 besonders schutzbedürftigen Flüchtlingen aus dem griechischen Lager Moria verweigerte. Bei solchen Entscheidungen müsse eine bundesweit gleiche Behandlung der Menschen sichergestellt werden, entschied das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig am Dienstag. Hätte Berlin die Menschen aufgenommen, hätten sie dadurch eine grundlegend andere Rechtsstellung erhalten als die vom Bund aufgenommenen Flüchtlinge. (Az. BVerwG 1 A 1.21)

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Letztere hätten nämlich nur eine Aufenthaltserlaubnis für ein ergebnisoffenes Asylverfahren erhalten, während die Flüchtlinge in Berlin eine auf drei Jahre befristete Aufenthaltsgenehmigung bekommen hätten, hieß es weiter. Die Berliner Klage wurde darum abgewiesen. Das Bundesland war vor Gericht gezogen, nachdem der frühere Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) die Erlaubnis zur Aufnahme der Menschen nicht erteilt hatte.

S.Arnold--TNT

Fahrzeug brennt aus: 88-Jähriger und 85-Jährige sterben bei Autounfall in Hessen

Bei einem Verkehrsunfall in Hessen sind ein 88-jähriger Autofahrer und seine 85 Jahre alte Beifahrerin gestorben. Der Mann kam am frühen Sonntagnachmittag auf einer Kreisstraße zwischen Stockstadt am Rhein und Crumstadt mit seinem Fahrzeug nach rechts von der Fahrbahn ab und prallte gegen einen Baum, wie die Polizei in Darmstadt mitteilte.

24 Opfer der Schweizer Brandkatastrophe identifiziert - Nationaler Trauertag am Freitag

Nach der Brandkatastrophe in einer Bar im Schweizer Skiort Crans-Montana haben die Behörden inzwischen 24 der insgesamt 40 Todesopfer identifiziert. Darunter befinden sich 18 Schweizerinnen und Schweizer im Alter von 14 bis 31 Jahren, wie die Polizei am Sonntag mitteilte. Zudem seien sechs weitere ebenfalls teilweise minderjährige Opfer aus dem Ausland identifiziert worden. Gegen die französischen Barbesitzer wird unter anderem wegen des Verdachts der fahrlässigen Tötung ermittelt.

Nach Brandkatastrophe in der Schweiz inzwischen 24 Todesopfer identifiziert

Die Schweizer Behörden haben nach der Brandkatastrophe im Skiort Crans-Montana inzwischen 24 der insgesamt 40 Todesopfer identifiziert. Darunter seien elf Minderjährige und sechs Opfer aus dem Ausland, teilte die Polizei am Sonntag mit. Nach acht bereits am Vortag identifizierten Schweizern hätten die Behörden nun zehn weitere Schweizerinnen und Schweizer im Alter zwischen 14 und 31 Jahren identifizieren können, erklärte die Polizei des Kantons Wallis.

Großflächiger Stromausfall in Berlin: Erste 7000 Haushalte wieder am Netz

Nach einem möglicherweise durch einen Anschlag ausgelösten großflächigen Stromausfall in Berlin sind die ersten Haushalte wieder am Netz. Nach Angaben des Energieversorgers Stromnetz Berlin wurden in der Nacht zum Sonntag stufenweise rund 7000 Haushalte und 150 Gewerbebetriebe vor allem im Ortsteil Lichterfelde wieder mit Strom versorgt. Mit der Wiederversorgung aller Kunden rechnet das Unternehmen nach wie vor bis Donnerstagnachmittag.