Bundesinnenministerium darf Land Berlin Aufnahme von Flüchtlingen aus Moria verbieten

The National Times - Bundesinnenministerium darf Land Berlin Aufnahme von Flüchtlingen aus Moria verbieten

Das Bundesinnenministerium hat rechtmäßig gehandelt, als es dem Land Berlin die Erlaubnis zur Aufnahme von 300 besonders schutzbedürftigen Flüchtlingen aus dem griechischen Lager Moria verweigerte. Bei solchen Entscheidungen müsse eine bundesweit gleiche Behandlung der Menschen sichergestellt werden, entschied das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig am Dienstag. Hätte Berlin die Menschen aufgenommen, hätten sie dadurch eine grundlegend andere Rechtsstellung erhalten als die vom Bund aufgenommenen Flüchtlinge. (Az. BVerwG 1 A 1.21)

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Letztere hätten nämlich nur eine Aufenthaltserlaubnis für ein ergebnisoffenes Asylverfahren erhalten, während die Flüchtlinge in Berlin eine auf drei Jahre befristete Aufenthaltsgenehmigung bekommen hätten, hieß es weiter. Die Berliner Klage wurde darum abgewiesen. Das Bundesland war vor Gericht gezogen, nachdem der frühere Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) die Erlaubnis zur Aufnahme der Menschen nicht erteilt hatte.

S.Arnold--TNT

Mindestens 38 Tote bei schwerem Erdbeben in Indonesien

Ein schweres Erdbeben hat die zu Indonesien gehörende Flores-Insel erschüttert und mindestens 38 Menschen in den Trümmern getötet. Mindestens 13 weitere seien verletzt worden, zwei von ihnen hätten schwere Verletzungen davongetragen, sagte der Leiter der Nationalen Katastrophenschutzbehörde, Suharyanto, bei einer Pressekonferenz am Samstag. Rund 2000 Menschen hätten sich aus eigener Initiative in Sicherheit gebracht. Die Behörden lösten nach dem Erdstoß der Stärke 7,7 Tsunami-Alarm aus, hoben die Warnung später aber wieder auf.

Merz telefoniert mit Landrat von Waldbrandgebiet in NRW

Angesichts des anhaltenden Waldbrands in Nordrhein-Westfalen hat sich Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) über die aktuelle Lage informiert. In einem Telefonat habe der Dürener Landrat Ralf Nolten den Bundeskanzler am Samstagmorgen über den Stand in den Brandgebieten unterrichtet, teilte der Landkreis mit. Merz habe sich in dem Gespräch "ausdrücklich bei allen Helferinnen und Helfern bedankt".

Großer Waldbrand in Nordrhein-Westfalen hat sich über Nacht nicht ausgebreitet

Der große Waldbrand bei Hürtgenwald in Nordrhein-Westfalen hat sich nach Behördenangaben in der Nacht zum Samstag nicht weiter ausgebreitet. Insgesamt kämpften 1400 Einsatzkräfte unter anderem mit Hilfe von Löschhubschraubern gegen den bislang größten und folgenschwersten Waldbrand des Sommers in Deutschland, wie der Landkreis Düren mitteilte. Der in der Nacht zum Freitag geräumte Ortsteil Gey bleibe vorerst aus Sicherheitsgründen evakuiert.

Rettungsdienste: Zahl der Todesopfer bei Erdbeben in Indonesien steigt auf 20

Die Zahl der Todesopfer bei einem schweren Erdbeben vor der zu Indonesien gehörenden Flores-Insel ist Rettungsdiensten zufolge auf mindestens 20 angestiegen. "Den Berichten zufolge, die wir erhalten haben, sind 20 Menschen gestorben, sechs weitere wurden verletzt und zwei weitere sind noch verschüttet", sagte Fathur Rahman von der Such- und Rettungsbehörde der Stadt Maumere am Samstag der Nachrichtenagentur AFP.