Bundesinnenministerium darf Land Berlin Aufnahme von Flüchtlingen aus Moria verbieten

The National Times - Bundesinnenministerium darf Land Berlin Aufnahme von Flüchtlingen aus Moria verbieten

Das Bundesinnenministerium hat rechtmäßig gehandelt, als es dem Land Berlin die Erlaubnis zur Aufnahme von 300 besonders schutzbedürftigen Flüchtlingen aus dem griechischen Lager Moria verweigerte. Bei solchen Entscheidungen müsse eine bundesweit gleiche Behandlung der Menschen sichergestellt werden, entschied das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig am Dienstag. Hätte Berlin die Menschen aufgenommen, hätten sie dadurch eine grundlegend andere Rechtsstellung erhalten als die vom Bund aufgenommenen Flüchtlinge. (Az. BVerwG 1 A 1.21)

Textgröße ändern:

Letztere hätten nämlich nur eine Aufenthaltserlaubnis für ein ergebnisoffenes Asylverfahren erhalten, während die Flüchtlinge in Berlin eine auf drei Jahre befristete Aufenthaltsgenehmigung bekommen hätten, hieß es weiter. Die Berliner Klage wurde darum abgewiesen. Das Bundesland war vor Gericht gezogen, nachdem der frühere Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) die Erlaubnis zur Aufnahme der Menschen nicht erteilt hatte.

S.Arnold--TNT

38-Jährige in Wohnung in Chemnitz getötet - Verdächtiger in Tschechien gefasst

In einer Wohnung in Chemnitz ist am Sonntag eine 38-Jährige mutmaßlich von einem nahen Verwandten angegriffen und tödlich verletzt worden. Wie die Polizei in der sächsischen Stadt erklärte, verletzte der Angreifer darüber hinaus eine weitere 20-jährige Angehörige schwer. Der 45-Jährige flüchtete demnach anschließend mit einem Auto nach Tschechien. Dort wurde er kurz darauf auf einer Autobahn aufgespürt und von tschechischen Polizisten gefasst.

Passant in Köln durch Schüsse aus Auto verletzt - außerdem Explosion an Shishabar

In Köln ist am frühen Sonntagmorgen ein Passant durch Schüsse aus einem fahrenden Auto schwer verletzt worden. Tatmotiv und Hintergründe seien unklar, teilten Polizei und Staatsanwaltschaft in der nordrhein-westfälischen Stadt mit. Der 32-Jährige sei gegen 4.30 Uhr an einer Straße im Stadtteil Neustadt-Süd getroffen und anschließend in einer Klinik operiert worden.

Tödlicher Streit auf Straße in Bergkamen - 40-Jähriger stirbt nach Auseinandersetzung

Im nordrhein-westfälischen Bergkamen ist ein 40-Jähriger bei einer Auseinandersetzung mit mehreren Beteiligten ums Leben gekommen. Er starb trotz sofort eingeleiteter Reanimationsmaßnahmen noch am Tatort, wie Polizei und Staatsanwaltschaft in Dortmund am Sonntag mitteilten. Ein weiterer Beteiligter wurde bei dem Zwischenfall, der sich am Samstagabend auf einer Straße ereignete, demnach schwer verletzt.

Senior verliert Kontrolle über Auto - Toter nach Irrfahrt auf Drogeriemarktparkplatz

Ein 75-Jähriger hat in Baden-Württemberg die Kontrolle über sein Auto verloren und nach einer Irrfahrt auf dem Parkplatz eines Drogeriemarkts einen tödlichen Unfall verursacht. Er fuhr nach Polizeiangaben zunächst über einen Radweg und eine Wiese, bevor er auf dem Parkplatz einen 73-Jährigen erfasste, der gerade am Kofferraum seines eigenen Wagens stand. Der 73-Jährige starb. Der Unfallfahrer selbst wurde bei dem Unglücksgeschehen in der Gemeinde Dotternhausen schwer verletzt.