Mögliche Anklage gegen Trump in Georgia wegen Wahl 2020 rückt näher

The National Times - Mögliche Anklage gegen Trump in Georgia wegen Wahl 2020 rückt näher

Mögliche Anklage gegen Trump in Georgia wegen Wahl 2020 rückt näher / Foto: © AFP

Im US-Bundesstaat Georgia ist eine mögliche Anklage gegen den früheren Präsidenten Donald Trump wegen Einflussnahme auf den Ausgang der Wahl 2020 nähergerückt. In der Großstadt Atlanta legte die Staatsanwaltschaft übereinstimmenden Medienberichten zufolge am Montag einer sogenannten Grand Jury (Anklagejury) ihre Beweise gegen Trump und weitere Verdächtige vor. Das aus Bürgern zusammengesetzte Laiengremium muss dann entscheiden, ob Anklage gegen den Ex-Präsidenten und führenden Bewerber für die Präsidentschaftswahl 2024 erhoben wird.

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Es wäre bereits die vierte Anklage gegen den 77-jährigen Republikaner. Erst Anfang August war Trump von der Bundesjustiz wegen seiner Versuche angeklagt worden, den Ausgang der Präsidentschaftswahl 2020 nach seiner Niederlage gegen den Demokraten Joe Biden zu kippen und sich damit im Weißen Haus zu halten.

Die Staatsanwaltschaft des Landkreises Fulton County, die große Teile von Atlanta umfasst, ermittelt bereits seit zweieinhalb Jahren zum Vorgehen von Trump und seinen Verbündeten in Georgia nach der Wahl.

Der abgewählte Präsident hatte unter anderem in einem berühmt gewordenen Telefonat Georgias Wahlleiter Brad Raffensperger aufgefordert, die für einen Sieg in dem Südstaat nötigen knapp 12.000 Wählerstimmen zu "finden". Außerdem sollte die Bestätigung von Bidens Wahlsieg durch falsche Wahlleute-Stimmen zugunsten von Trump verhindert werden. Anhänger Trumps drangen außerdem Monate nach der Wahl in ein Wahlbüro ein und gelangten dabei an sensible Daten.

Die Anklage gegen Trump in Georgia könnte unter anderem auf einem Gesetz fußen, das für den Kampf gegen die organisierte Kriminalität gedacht ist. Der Straftatbestand "racketeering" - auf Deutsch etwa organisiertes Verbrechen - ermöglicht es, nicht nur die Ausübenden von Straftaten zu belangen, sondern auch die verantwortlichen Hintermänner.

A.M.Owen--TNT

Papst nach viertägigem Frankreich-Besuch nach Rom aufgebrochen

Papst Leo XIV. hat seinen viertägigen Frankreich-Besuch beendet und ist am Abend in Richtung Rom abgereist. Am Flughafen der Stadt Metz wurde er vom französischen Präsidenten Emmanuel Macron verabschiedet, berichtete ein Reporter der Nachrichtenagentur AFP. "Wir sind traurig, dass er geht, aber froh, dass alles gut verlaufen ist", sagte Macron.

Haftstrafen für drei Ägypter nach Mord an italienischem Studenten in Kairo

Rund zehn Jahre nach der Tötung des italienischen Studenten Giulio Regeni in Ägypten hat ein Gericht in Rom Haftstrafen gegen drei ägyptische Sicherheitsbeamte wegen der Entführung des damals 28-Jährigen verhängt. Die drei Männer wurden in Abwesenheit zu jeweils zehn Jahren Haft verurteilt, von den Mordvorwürfen aber freigesprochen, berichtete ein Reporter der Nachrichtenagentur AFP am Montag. Einen kompletten Freispruch gab es für einen vierten Angeklagten.

Papst beendet Frankreich-Reise mit Aufruf zu "kreativen" Friedensbemühen

Zum Abschluss seines Frankreich-Besuchs hat Papst Leo XIV. die Europäer eindringlich zu Friedensanstrengungen aufgerufen. Es sei notwendig, "Mut bei den Verhandlungen zu zeigen und bereit zu sein, bestimmte Positionen für das übergeordnete Wohl des Friedens aufzugeben", sagte der Papst am Montag in Metz im Beisein von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron. Ohne den Ukraine-Krieg ausdrücklich zu nennen, beklagte er ein "sinnloses Gemetzel, das jeden Tag unzählige zivile Opfer fordert".

Dutzende Tote bei Angriff der myanmarischen Armee auf Markt im Bundesstaat Rakhine

Bei einem Luftangriff der myanmarischen Armee auf einen Markt im Bundesstaat Rakhine sind nach Angaben der Rebellenorganisation Arakan-Armee mindestens 33 Menschen getötet und 36 weitere verletzt worden. Der Angriff habe sich am Montagmittag (Ortszeit) in der Stadt Kyauktaw ereignet und einen Markt und eine angrenzende Brücke zum Ziel gehabt, berichteten die Rebellen. Ihnen zufolge könnte die Zahl der Toten noch steigen.