Kabinett beschließt verbesserte Altersversorgung bei der Bundespolizei

The National Times - Kabinett beschließt verbesserte Altersversorgung bei der Bundespolizei

Kabinett beschließt verbesserte Altersversorgung bei der Bundespolizei / Foto: © AFP/Archiv

Das Kabinett hat einen Gesetzentwurf zur besseren Altersversorgung von zehntausenden Polizistinnen und Polizisten im Dienst des Bundes beschlossen. Er sieht unter anderem vor, dass die Polizeizulage wieder Teil der ruhegehaltfähigen Dienstbezüge wird, wie das Innenministerium am Donnerstag mitteilte. Dies werde dazu führen, dass sich die künftigen Versorgungsbezüge um bis zu 160 Euro pro Monat erhöhen.

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Von der Reglung sollen unter anderem die Polizistinnen und Polizisten der Bundespolizei, des Bundeskriminalamtes, der Polizei beim Bundestag, aber auch Feldjäger der Bundeswehr profitieren. Insgesamt geht es um etwa 56.000 Bedienstete. Einbezogen werden sollen auch jene Versorgungsempfängerinnen und Versorgungsempfänger, die zwischen der Abschaffung der Ruhegehaltfähigkeit der Polizeizulage und Inkrafttreten der Neuregelung in den Ruhestand versetzt worden sind.

"Nicht selten riskieren unsere Polizistinnen und Polizisten ihre Gesundheit und auch ihr Leben für die Sicherheit von uns allen", erklärte Innenministerin Nancy Faeser (SPD). Für ihre Arbeit verdienten sie "mehr Rückhalt, Respekt und Wertschätzung". Diese Wertschätzung müsse auch "finanziell spürbar" sein.

T.Ward--TNT

Papst nach viertägigem Frankreich-Besuch nach Rom aufgebrochen

Papst Leo XIV. hat seinen viertägigen Frankreich-Besuch beendet und ist am Abend in Richtung Rom abgereist. Am Flughafen der Stadt Metz wurde er vom französischen Präsidenten Emmanuel Macron verabschiedet, berichtete ein Reporter der Nachrichtenagentur AFP. "Wir sind traurig, dass er geht, aber froh, dass alles gut verlaufen ist", sagte Macron.

Haftstrafen für drei Ägypter nach Mord an italienischem Studenten in Kairo

Rund zehn Jahre nach der Tötung des italienischen Studenten Giulio Regeni in Ägypten hat ein Gericht in Rom Haftstrafen gegen drei ägyptische Sicherheitsbeamte wegen der Entführung des damals 28-Jährigen verhängt. Die drei Männer wurden in Abwesenheit zu jeweils zehn Jahren Haft verurteilt, von den Mordvorwürfen aber freigesprochen, berichtete ein Reporter der Nachrichtenagentur AFP am Montag. Einen kompletten Freispruch gab es für einen vierten Angeklagten.

Papst beendet Frankreich-Reise mit Aufruf zu "kreativen" Friedensbemühen

Zum Abschluss seines Frankreich-Besuchs hat Papst Leo XIV. die Europäer eindringlich zu Friedensanstrengungen aufgerufen. Es sei notwendig, "Mut bei den Verhandlungen zu zeigen und bereit zu sein, bestimmte Positionen für das übergeordnete Wohl des Friedens aufzugeben", sagte der Papst am Montag in Metz im Beisein von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron. Ohne den Ukraine-Krieg ausdrücklich zu nennen, beklagte er ein "sinnloses Gemetzel, das jeden Tag unzählige zivile Opfer fordert".

Dutzende Tote bei Angriff der myanmarischen Armee auf Markt im Bundesstaat Rakhine

Bei einem Luftangriff der myanmarischen Armee auf einen Markt im Bundesstaat Rakhine sind nach Angaben der Rebellenorganisation Arakan-Armee mindestens 33 Menschen getötet und 36 weitere verletzt worden. Der Angriff habe sich am Montagmittag (Ortszeit) in der Stadt Kyauktaw ereignet und einen Markt und eine angrenzende Brücke zum Ziel gehabt, berichteten die Rebellen. Ihnen zufolge könnte die Zahl der Toten noch steigen.