Bundesgerichtshof verhandelt über Haftung von Motorhersteller in Dieselfällen

The National Times - Bundesgerichtshof verhandelt über Haftung von Motorhersteller in Dieselfällen

Bundesgerichtshof verhandelt über Haftung von Motorhersteller in Dieselfällen / Foto: © AFP/Archiv

Zwei Wochen, nachdem er den Weg für Schadenersatz in weiteren Dieselfällen freigemacht hat, verhandelt der Bundesgerichtshof (BGH) am Montag (10.00 Uhr) über eine ungeklärte Frage in dem Zusammenhang. Er will feststellen, ob der Hersteller des Motors haftet, selbst wenn er das Auto selbst nicht gebaut hat. Im konkreten Fall geht es um den von Audi entwickelten Motor EA 897. (Az. VIa ZR 1119/22)

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Der Kläger hatte 2019 ein gebrauchtes Auto mit diesem Motor gekauft, das wegen einer unzulässigen Abschalteinrichtung von einem Rückruf des Kraftfahrt-Bundesamts (KBA) betroffen war. Das KBA hatte 2018 ein Software-Update genehmigt - strittig ist aber, ob es vor dem Kauf aufgespielt wurde. Der Kläger bemängelt außerdem, dass nach wie vor ein Thermofenster vorhanden sei. Dieses steuert die Abgasreinigung abhängig von der Außentemperatur und kann nach dem jüngsten BGH-Urteil Grund für Schadenersatz gegenüber dem Autobauer sein.

C.Bell--TNT

Papst nach viertägigem Frankreich-Besuch nach Rom aufgebrochen

Papst Leo XIV. hat seinen viertägigen Frankreich-Besuch beendet und ist am Abend in Richtung Rom abgereist. Am Flughafen der Stadt Metz wurde er vom französischen Präsidenten Emmanuel Macron verabschiedet, berichtete ein Reporter der Nachrichtenagentur AFP. "Wir sind traurig, dass er geht, aber froh, dass alles gut verlaufen ist", sagte Macron.

Haftstrafen für drei Ägypter nach Mord an italienischem Studenten in Kairo

Rund zehn Jahre nach der Tötung des italienischen Studenten Giulio Regeni in Ägypten hat ein Gericht in Rom Haftstrafen gegen drei ägyptische Sicherheitsbeamte wegen der Entführung des damals 28-Jährigen verhängt. Die drei Männer wurden in Abwesenheit zu jeweils zehn Jahren Haft verurteilt, von den Mordvorwürfen aber freigesprochen, berichtete ein Reporter der Nachrichtenagentur AFP am Montag. Einen kompletten Freispruch gab es für einen vierten Angeklagten.

Papst beendet Frankreich-Reise mit Aufruf zu "kreativen" Friedensbemühen

Zum Abschluss seines Frankreich-Besuchs hat Papst Leo XIV. die Europäer eindringlich zu Friedensanstrengungen aufgerufen. Es sei notwendig, "Mut bei den Verhandlungen zu zeigen und bereit zu sein, bestimmte Positionen für das übergeordnete Wohl des Friedens aufzugeben", sagte der Papst am Montag in Metz im Beisein von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron. Ohne den Ukraine-Krieg ausdrücklich zu nennen, beklagte er ein "sinnloses Gemetzel, das jeden Tag unzählige zivile Opfer fordert".

Dutzende Tote bei Angriff der myanmarischen Armee auf Markt im Bundesstaat Rakhine

Bei einem Luftangriff der myanmarischen Armee auf einen Markt im Bundesstaat Rakhine sind nach Angaben der Rebellenorganisation Arakan-Armee mindestens 33 Menschen getötet und 36 weitere verletzt worden. Der Angriff habe sich am Montagmittag (Ortszeit) in der Stadt Kyauktaw ereignet und einen Markt und eine angrenzende Brücke zum Ziel gehabt, berichteten die Rebellen. Ihnen zufolge könnte die Zahl der Toten noch steigen.