Zentrum zur Ahndung des Verbrechens der Aggression gegen die Ukraine gegründet

The National Times - Zentrum zur Ahndung des Verbrechens der Aggression gegen die Ukraine gegründet

Zentrum zur Ahndung des Verbrechens der Aggression gegen die Ukraine gegründet / Foto: © AFP/Archiv

Im niederländischen Den Haag ist am Montag das Internationale Zentrum für die Verfolgung des Verbrechens der Aggression gegen die Ukraine gegründet worden. Der ukrainische Generalstaatsanwalt Andrij Kostin sprach von einem "klaren Signal, dass die Welt geeint und standhaft ist, das russische Regime für alle seine Verbrechen zur Rechenschaft zu ziehen".

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Die Einrichtung in Den Haag bringt Staatsanwälte aus der Ukraine, der EU, den USA und vom Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) zusammen und soll die Analyse von Beweismitteln gegen Russland für die Strafverfolgung vorbereiten. Angesiedelt ist das Zentrum bei der europäischen Justizbehörde Eurojust.

Eigentlich ist der IStGH dafür zuständig, die schwersten völkerrechtlichen Verbrechen wie Völkermord, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen strafrechtlich zu verfolgen. Die Ukraine und ihre Verbündeten wollen Russland aber auch wegen des Verbrechens der "Aggression" zur Verantwortung ziehen. Dabei geht es um die Planung, Vorbereitung und Ausführung des Angriffs auf die Ukraine.

Zwar kann der Haager Strafgerichtshof seit 2018 theoretisch auch hier tätig werden. Russland erkennt die Zuständigkeit des IStGH aber nicht an.

T.Bailey--TNT

Papst beendet Frankreich-Reise mit Aufruf zu "kreativen" Friedensbemühen

Zum Abschluss seines Frankreich-Besuchs hat Papst Leo XIV. die Europäer eindringlich zu Friedensanstrengungen aufgerufen. Es sei notwendig, "Mut bei den Verhandlungen zu zeigen und bereit zu sein, bestimmte Positionen für das übergeordnete Wohl des Friedens aufzugeben", sagte der Papst am Montag in Metz im Beisein von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron. Ohne den Ukraine-Krieg ausdrücklich zu nennen, beklagte er ein "sinnloses Gemetzel, das jeden Tag unzählige zivile Opfer fordert".

Dutzende Tote bei Angriff der myanmarischen Armee auf Markt im Bundesstaat Rakhine

Bei einem Luftangriff der myanmarischen Armee auf einen Markt im Bundesstaat Rakhine sind nach Angaben der Rebellenorganisation Arakan-Armee mindestens 33 Menschen getötet und 36 weitere verletzt worden. Der Angriff habe sich am Montagmittag (Ortszeit) in der Stadt Kyauktaw ereignet und einen Markt und eine angrenzende Brücke zum Ziel gehabt, berichteten die Rebellen. Ihnen zufolge könnte die Zahl der Toten noch steigen.

Gestohlener Davidstern-Aufnäher in Chemnitz wieder aufgetaucht

Ein aus einer Gedenkstätte für die nationalsozialistische Judenverfolgung in Chemnitz gestohlener gelber Davidstern-Aufnäher ist wieder aufgetaucht. Bei der Kriminalpolizei sei am Freitag anonym eine Geldbörse als Fundsache abgegeben worden, teilte die Polizei am Montag mit. In dieser habe sich auch der gestohlene Aufnäher befunden. Er solle kriminaltechnisch untersucht werden. Die Ermittlungen des Staatsschutzes dauerten an.

Bischof Wilmer nennt Antisemitismus "Sünde" - Kritik an AfD und Linkspartei

Der Vorsitzende der katholischen Deutschen Bischofskonferenz, Heiner Wilmer, hat nach den jüngsten Landtagswahlen mit scharfen Worten vor einem wachsenden Antisemitismus gewarnt. "Antisemitismus ist Sünde", sagte Wilmer am Montag zu Beginn der Herbstvollversammlung der Bischöfe im hessischen Fulda. Die katholische Kirche stehe an der Seite der jüdischen Bürger in Deutschland. "Antisemitismus untergräbt unsere Demokratie", warnte Wilmer.