The National Times - UN-Menschenrechtskommissarin reist im Mai in chinesische Provinz Xinjiang

Wetter - Sydney 26°C

UN-Menschenrechtskommissarin reist im Mai in chinesische Provinz Xinjiang

BOULEVARD 08.03.2022

UN-Menschenrechtskommissarin reist im Mai in chinesische Provinz Xinjiang

Die UN-Menschenrechtskommissarin Michelle Bachelet reist im Mai nach China und wird sich dabei auch ein Bild von der Lage in der Provinz Xinjiang machen. Nach jahrelangen Gesprächen sei kürzlich eine Einigung mit Peking über die Reise erzielt worden, sagte Bachelet am Dienstag vor dem UN-Menschenrechtsrat in Genf.

Textgröße ändern:

Die UN-Menschenrechtskommissarin fordert seit Jahren, einen "ungehinderten Zugang" zu der Provinz Xinjiang zu erhalten. Menschenrechtsaktivisten werfen China vor, mindestens eine Million Uiguren und andere Muslime in Xinjiang in "Umerziehungslagern" zur Aufgabe ihrer Religion, Kultur und Sprache zu zwingen und teilweise auch körperlich zu misshandeln. Die USA und andere Länder sprechen inzwischen von einem "Genozid". China weist die Vorwürfe scharf zurück.

Ein Team des UN-Hochkommissariats für Menschenrechte wird nach Angaben Bachelets im April nach China reisen, um ihren Besuch vorzubereiten. Ihrer Sprecherin zufolge wird die Menschenrechtskommissarin auch Chinas Hauptstadt Peking und andere Teile des Landes besuchen. Bachelet werde gemäß der Vereinbarung mit der chinesischen Regierung einen "ungehinderten Zugang zu einem breiten Spektrum von Akteuren auch aus der Zivilgesellschaft" erhalten.

Weder Bachelet noch ihre Sprecherin gaben am Dienstag Auskunft darüber, wann der für Anfang des Jahres angekündigte Bericht des UN-Hochkommissariats über die Menschenrechtslage in Xinjiang erscheinen wird. Im Dezember hatte ein UN-Sprecher gesagt, dass die Untersuchung in einigen Wochen veröffentlicht werde.

S.Cooper--TNT

Epstein-Skandal: US-Handelsminister Lutnick zu Aussage vor Kongressausschuss bereit

US-Handelsminister Howard Lutnick hat sich zu einer Aussage vor dem Aufsichtsausschuss des US-Repräsentantenhauses zu dem Skandal um den verstorbenen US-Sexualstraftäter Jeffrey Epstein bereit erklärt. Lutnick habe "proaktiv" zugestimmt, "freiwillig" vor den Ausschuss zu treten, erklärte der republikanische Vorsitzende des Ausschusses, James Comer, am Dienstag, ohne einen Zeitpunkt der Aussage bekannt zu geben. Anfang Februar hatte der US-Handelsminister einen Besuch auf Epsteins Privatinsel eingeräumt, auf der zahlreiche Mädchen und junge Frauen missbraucht worden sein sollen.

Schüsse auf Küstenwache: Kubanische Behörden werfen Überlebenden Terrorismus vor

Nach einem Schusswechsel zwischen schwer bewaffneten Insassen eines in den USA registrierten Schnellboots und der kubanischen Küstenwache vergangene Woche haben die kubanischen Behörden Terrorismusvorwürfe gegen sechs Überlebende erhoben. Die Angeklagten würden in Untersuchungshaft genommen werden, erklärte die kubanische Generalstaatsanwaltschaft am Dienstag (Ortszeit). Den in den USA lebenden Kubanern wird vorgeworfen, das Boot mit Waffen beladen und Kurs auf Kuba genommen zu haben, mit dem Ziel, die Regierung in Havanna zu destabilisieren.

Tödlicher Schusswaffenangriff in den USA: Vater von jugendlichem Schützen verurteilt

Anderthalb Jahre nach einem tödlichen Schusswaffenangriff auf eine Schule in den USA ist der Vater des jugendlichen Schützen verurteilt worden. Eine Jury im Bundesstaat Georgia befand den 55-jährigen Colin Gray am Dienstag des Totschlags und der fahrlässigen Tötung sowie weiterer Straftaten in Verbindung mit dem Schusswaffenangriff an der Apalachee High School im September 2024 durch seinen unter psychischen Problemen leidenden Sohn Colt für schuldig.

Lange Haftstrafen für Eltern wegen Tods von pflegebedürftiger Tochter in Hessen

Fast zehn Jahre nach dem Tod einer pflegebedürftigen Frau aus Hessen hat das Landgericht Frankfurt am Main die Eltern wegen Totschlags durch Unterlassen zu langen Haftstrafen verurteilt. Die Mutter soll für sechseinhalb Jahre in Haft, wie ein Gerichtssprecher der Nachrichtenagentur AFP am Dienstag sagte. Der Vater erhielt eine Strafe von sechs Jahren.

Textgröße ändern: