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UN-Menschenrechtskommissarin reist im Mai in chinesische Provinz Xinjiang

BOULEVARD 08.03.2022

UN-Menschenrechtskommissarin reist im Mai in chinesische Provinz Xinjiang

Die UN-Menschenrechtskommissarin Michelle Bachelet reist im Mai nach China und wird sich dabei auch ein Bild von der Lage in der Provinz Xinjiang machen. Nach jahrelangen Gesprächen sei kürzlich eine Einigung mit Peking über die Reise erzielt worden, sagte Bachelet am Dienstag vor dem UN-Menschenrechtsrat in Genf.

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Die UN-Menschenrechtskommissarin fordert seit Jahren, einen "ungehinderten Zugang" zu der Provinz Xinjiang zu erhalten. Menschenrechtsaktivisten werfen China vor, mindestens eine Million Uiguren und andere Muslime in Xinjiang in "Umerziehungslagern" zur Aufgabe ihrer Religion, Kultur und Sprache zu zwingen und teilweise auch körperlich zu misshandeln. Die USA und andere Länder sprechen inzwischen von einem "Genozid". China weist die Vorwürfe scharf zurück.

Ein Team des UN-Hochkommissariats für Menschenrechte wird nach Angaben Bachelets im April nach China reisen, um ihren Besuch vorzubereiten. Ihrer Sprecherin zufolge wird die Menschenrechtskommissarin auch Chinas Hauptstadt Peking und andere Teile des Landes besuchen. Bachelet werde gemäß der Vereinbarung mit der chinesischen Regierung einen "ungehinderten Zugang zu einem breiten Spektrum von Akteuren auch aus der Zivilgesellschaft" erhalten.

Weder Bachelet noch ihre Sprecherin gaben am Dienstag Auskunft darüber, wann der für Anfang des Jahres angekündigte Bericht des UN-Hochkommissariats über die Menschenrechtslage in Xinjiang erscheinen wird. Im Dezember hatte ein UN-Sprecher gesagt, dass die Untersuchung in einigen Wochen veröffentlicht werde.

S.Cooper--TNT

Zahl der Toten nach schwerem Verkehrsunfall in Hessen auf drei gestiegen

Nach einem schweren Verkehrsunfall im hessischen Offenbach ist die Zahl der Toten auf drei gestiegen. Eine 88-Jährige erlag ihren Verletzungen, wie die Polizei am Mittwoch mitteilte. Sie starb demnach am Dienstag an den Folgen des Unfalls. Ereignet hatte dieser sich am Sonntagnachmittag in Offenbach. Dabei waren zwei entgegenkommende Autos zusammengestoßen. Zunächst starb eine 66-Jährige.

Zschäpe in Prozess gegen mutmaßliche NSU-Unterstützerin als Zeugin geladen

Rund 14 Jahre nach Bekanntwerden der rassistischen Mordserie des NSU soll die als Mittäterin verurteilte Beate Zschäpe am Mittwoch (09.00 Uhr) im Prozess gegen eine mutmaßliche Unterstützerin der rechtsextremen Zelle in Sachsen aussagen. Zschäpe ist für Verhandlungstag vor dem Oberlandesgericht Dresden als Zeugin geladen. Ob und wie umfassend sich die 50-Jährige äußern und Fragen beantworten wird, ist unklar.

Trump beschimpft Somalier als "Müll"

US-Präsident Donald Trump hat Migranten aus Somalia für unerwünscht erklärt und als "Müll" bezeichnet. "Ihr Land stinkt, und wir wollen sie nicht in unserem Land", sagte Trump am Dienstag bei einer Kabinettssitzung in Washington. "Wir werden in die falsche Richtung gehen, wenn wir weiterhin Müll in unser Land aufnehmen", sagte er zur geplanten Verschärfung der Aufenthaltsregeln.

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Die USA haben weitere Angriffe auf Boote mutmaßlicher Drogenschmuggler angekündigt. "Wir haben gerade erst damit begonnen, Drogenboote zu versenken und Narko-Terroristen auf den Meeresgrund zu schicken, weil sie das amerikanische Volk vergiften", sagte Verteidigungsminister Pete Hegseth am Dienstag während einer Kabinettssitzung mit Präsident Donald Trump. Die "Abschreckung" wirke aber - deshalb sei es inzwischen schwierig, Boote zu finden, betonte Hegseth.

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