The National Times - UN-Menschenrechtskommissarin reist im Mai in chinesische Provinz Xinjiang

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UN-Menschenrechtskommissarin reist im Mai in chinesische Provinz Xinjiang

BOULEVARD 08.03.2022

UN-Menschenrechtskommissarin reist im Mai in chinesische Provinz Xinjiang

Die UN-Menschenrechtskommissarin Michelle Bachelet reist im Mai nach China und wird sich dabei auch ein Bild von der Lage in der Provinz Xinjiang machen. Nach jahrelangen Gesprächen sei kürzlich eine Einigung mit Peking über die Reise erzielt worden, sagte Bachelet am Dienstag vor dem UN-Menschenrechtsrat in Genf.

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Die UN-Menschenrechtskommissarin fordert seit Jahren, einen "ungehinderten Zugang" zu der Provinz Xinjiang zu erhalten. Menschenrechtsaktivisten werfen China vor, mindestens eine Million Uiguren und andere Muslime in Xinjiang in "Umerziehungslagern" zur Aufgabe ihrer Religion, Kultur und Sprache zu zwingen und teilweise auch körperlich zu misshandeln. Die USA und andere Länder sprechen inzwischen von einem "Genozid". China weist die Vorwürfe scharf zurück.

Ein Team des UN-Hochkommissariats für Menschenrechte wird nach Angaben Bachelets im April nach China reisen, um ihren Besuch vorzubereiten. Ihrer Sprecherin zufolge wird die Menschenrechtskommissarin auch Chinas Hauptstadt Peking und andere Teile des Landes besuchen. Bachelet werde gemäß der Vereinbarung mit der chinesischen Regierung einen "ungehinderten Zugang zu einem breiten Spektrum von Akteuren auch aus der Zivilgesellschaft" erhalten.

Weder Bachelet noch ihre Sprecherin gaben am Dienstag Auskunft darüber, wann der für Anfang des Jahres angekündigte Bericht des UN-Hochkommissariats über die Menschenrechtslage in Xinjiang erscheinen wird. Im Dezember hatte ein UN-Sprecher gesagt, dass die Untersuchung in einigen Wochen veröffentlicht werde.

S.Cooper--TNT

Tödlicher Beilangriff auf Nachbarn: Mann in Hamburg in Psychiatrie eingewiesen

Nach einer tödlichen Beilattacke auf einen Nachbarn ist ein Mann in Hamburg am Freitag dauerhaft in die Psychiatrie eingewiesen worden. Das Landgericht der Hansestadt ging nach Angaben einer Sprecherin von krankheitsbedingt fehlender Schuldfähigkeit bei dem an paranoider Schizophrenie leidenden 42-Jährigen aus. Die Tat hatte sich im September vergangenen Jahres in einem Mehrfamilienhaus ereignet. Der Beschuldigte ging danach selbst zu einer Polizeiwache und berichtete dort von seinem Angriff.

Polizei untersucht Brand in Synagoge in Rotterdam

In Rotterdam hat es in der Nacht zum Freitag einen Brand in einer Synagoge gegeben. Bei dem nur kurz brennenden Feuer sei niemand verletzt worden, erklärte die Polizei in der niederländischen Hafenstadt. Der Brand sei um 3.40 Uhr ausgebrochen. Die Polizei stützt sich bei ihren Ermittlungen eigenen Angaben zufolge auch auf ein in den Onlinemedien zirkulierendes Video, das offenbar eine Explosion in der Nähe der Synagoge zeigt.

Bei Kontrolle von Auto: Fahnder in Bayern entdecken Bargeld in Millionenhöhe

Schleierfahnder haben bei der Kontrolle eines Autos in Bayern Bargeld in Millionenhöhe entdeckt. Beamte der Grenzpolizei in Passau kontrollierten den Wagen eines 45-jährigen Fahrers am Dienstag auf der Autobahn A3, wie die Polizei in Straubing am Freitag mitteilte. Dabei fanden sie Bargeld im "niedrigen siebenstelligen Eurobereich". Der Mann habe zur Herkunft des Geldes keine plausiblen Angaben machen können, hieß es.

Wunsch nach Doppelgrab für Ehepaar kann bei Sozialbestattung berücksichtigt werden

Im Rechtsstreit um die Kostenübernahme für die Bestattung ihres Ehemanns hat eine Frau aus Nordrhein-Westfalen vom Bundessozialgericht grundsätzlich Recht bekommen. Der Wunsch von Ehepaaren, nebeneinander bestattet zu werden, kann bei einer sogenannten Sozialbestattung berücksichtigt werden, wie das Gericht in Kassel nach Angaben vom Freitag entschied. Denn die Ehe sei über den Tod hinaus durch das Grundgesetz geschützt. (Az. B 8 SO 8/24 R)

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