The National Times - UN-Menschenrechtskommissarin reist im Mai in chinesische Provinz Xinjiang

UN-Menschenrechtskommissarin reist im Mai in chinesische Provinz Xinjiang


UN-Menschenrechtskommissarin reist im Mai in chinesische Provinz Xinjiang
UN-Menschenrechtskommissarin reist im Mai in chinesische Provinz Xinjiang

Die UN-Menschenrechtskommissarin Michelle Bachelet reist im Mai nach China und wird sich dabei auch ein Bild von der Lage in der Provinz Xinjiang machen. Nach jahrelangen Gesprächen sei kürzlich eine Einigung mit Peking über die Reise erzielt worden, sagte Bachelet am Dienstag vor dem UN-Menschenrechtsrat in Genf.

Textgröße ändern:

Die UN-Menschenrechtskommissarin fordert seit Jahren, einen "ungehinderten Zugang" zu der Provinz Xinjiang zu erhalten. Menschenrechtsaktivisten werfen China vor, mindestens eine Million Uiguren und andere Muslime in Xinjiang in "Umerziehungslagern" zur Aufgabe ihrer Religion, Kultur und Sprache zu zwingen und teilweise auch körperlich zu misshandeln. Die USA und andere Länder sprechen inzwischen von einem "Genozid". China weist die Vorwürfe scharf zurück.

Ein Team des UN-Hochkommissariats für Menschenrechte wird nach Angaben Bachelets im April nach China reisen, um ihren Besuch vorzubereiten. Ihrer Sprecherin zufolge wird die Menschenrechtskommissarin auch Chinas Hauptstadt Peking und andere Teile des Landes besuchen. Bachelet werde gemäß der Vereinbarung mit der chinesischen Regierung einen "ungehinderten Zugang zu einem breiten Spektrum von Akteuren auch aus der Zivilgesellschaft" erhalten.

Weder Bachelet noch ihre Sprecherin gaben am Dienstag Auskunft darüber, wann der für Anfang des Jahres angekündigte Bericht des UN-Hochkommissariats über die Menschenrechtslage in Xinjiang erscheinen wird. Im Dezember hatte ein UN-Sprecher gesagt, dass die Untersuchung in einigen Wochen veröffentlicht werde.

S.Cooper--TNT

Empfohlen

Rheinland-Pfalz: Bundespolizisten entdecken mehr als eintausend Küken in Auto

Bundespolizisten haben bei einer Grenzkontrolle in Rheinland-Pfalz mehr als eintausend Küken in einem Auto gefunden. Die 1020 Tiere befanden sich in Kartons in einem mit drei jungen Männern besetzten Kleinwagen, wie die Bundespolizei am Freitag in Kaiserslautern mitteilte. Nun wird wegen eines möglichen illegalen Tiertransports ermittelt.

Zwei Tote in Bahnhof in Hamburg: Mann zerrt junge Frau mit sich vor U-Bahn

In einem Hamburger Bahnhof hat ein Mann eine junge Frau mit sich auf die Gleise vor eine einfahrende U-Bahn gerissen. Beide starben bei der Tat am späten Donnerstagabend, wie die Polizei in der Hansestadt am Freitag mitteilte. Die Beamten ermittelten wegen eines Tötungsdelikts, die Hintergründen waren unklar.

Razzia gegen Kinderpornografie in Bayern: Wohnungen von 25 Verdächtigen durchsucht

In Bayern sind Ermittler mit einer Razzia gegen Kinderpornografie vorgegangen. Insgesamt wurden Wohnungen von 25 Tatverdächtigen im Alter zwischen 16 und 72 Jahren in München und im Münchner Umland durchsucht, wie die Polizei in der bayerischen Landeshauptstadt am Freitag mitteilte. Gegen sie besteht der dringende Tatverdacht, Kinderpornografie besessen und teils auch verbreitet zu haben.

Obdachlosen in Berlin totgetreten: Schuldspruch für Täter wird neu verhandelt

Anderthalb Jahre nach der Tötung eines Obdachlosen in Berlin muss das Landgericht der Hauptstadt neu über den Schuldspruch und die Strafe für den Täter verhandeln. Der Bundesgerichtshof (BGH) hob das Urteil gegen den 42-Jährigen aus dem März 2025 teilweise auf, wie aus einem am Freitag in Karlsruhe veröffentlichten Urteil hervorgeht. Neu geprüft werden muss, ob es womöglich doch ein Mord war. (Az. 5 StR 417/25)

Textgröße ändern: