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UN-Menschenrechtskommissarin reist im Mai in chinesische Provinz Xinjiang

BOULEVARD 08.03.2022

UN-Menschenrechtskommissarin reist im Mai in chinesische Provinz Xinjiang

Die UN-Menschenrechtskommissarin Michelle Bachelet reist im Mai nach China und wird sich dabei auch ein Bild von der Lage in der Provinz Xinjiang machen. Nach jahrelangen Gesprächen sei kürzlich eine Einigung mit Peking über die Reise erzielt worden, sagte Bachelet am Dienstag vor dem UN-Menschenrechtsrat in Genf.

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Die UN-Menschenrechtskommissarin fordert seit Jahren, einen "ungehinderten Zugang" zu der Provinz Xinjiang zu erhalten. Menschenrechtsaktivisten werfen China vor, mindestens eine Million Uiguren und andere Muslime in Xinjiang in "Umerziehungslagern" zur Aufgabe ihrer Religion, Kultur und Sprache zu zwingen und teilweise auch körperlich zu misshandeln. Die USA und andere Länder sprechen inzwischen von einem "Genozid". China weist die Vorwürfe scharf zurück.

Ein Team des UN-Hochkommissariats für Menschenrechte wird nach Angaben Bachelets im April nach China reisen, um ihren Besuch vorzubereiten. Ihrer Sprecherin zufolge wird die Menschenrechtskommissarin auch Chinas Hauptstadt Peking und andere Teile des Landes besuchen. Bachelet werde gemäß der Vereinbarung mit der chinesischen Regierung einen "ungehinderten Zugang zu einem breiten Spektrum von Akteuren auch aus der Zivilgesellschaft" erhalten.

Weder Bachelet noch ihre Sprecherin gaben am Dienstag Auskunft darüber, wann der für Anfang des Jahres angekündigte Bericht des UN-Hochkommissariats über die Menschenrechtslage in Xinjiang erscheinen wird. Im Dezember hatte ein UN-Sprecher gesagt, dass die Untersuchung in einigen Wochen veröffentlicht werde.

S.Cooper--TNT

Regierungschef: Libyens Armeechef bei Flugzeugunglück in der Türkei ums Leben gekommen

Der libysche Armeechef Mohammed Al-Haddad ist nach Angaben von Ministerpräsident Abdulhamid Dbeibah bei einem Flugzeugunglück in der Türkei ums Leben gekommen. Der Generalstabschef sei auf dem Rückflug von einem Besuch in Ankara gewesen, als die Maschine verunglückte, erklärte Dbeibah am Dienstagabend auf Facebook.

Sexuelle Gewalt: Neue Vorwürfe gegen britischen Schauspieler Russell Brand

Gegen den britischen Schauspieler und Komiker Russell Brand gibt es neue Vorwürfe sexueller Gewalt. Dem 50-Jährigen werden eine Vergewaltigung und ein sexueller Übergriff zur Last gelegt, teilte die Polizei in der Hauptstadt London am Dienstag mit. Die Anschuldigungen beziehen sich demnach "auf zwei weitere Frauen und kommen zu den Anklagen hinzu, die im April 2025 gegen Brand erhoben wurden und vier Frauen betrafen". Damit beziehe sich die Gesamtzahl der Anklagen nach weiteren polizeilichen Ermittlungen nun auf sechs Frauen.

Brasiliens Justiz genehmigt Operation von Ex-Präsident Bolsonaro an Weihnachten

Das Oberste Gericht Brasiliens hat grünes Licht für eine Operation des inhaftierten brasilianischen Ex-Präsidenten Jair Bolsonaro an Weihnachten gegeben. Richter Alexandre de Moraes gab am Dienstag einem Antrag von Bolsonaros Anwälten statt. Diese hatten die vorübergehende Freilassung des 70-Jährigen für eine Leistenbruch-Operation in einem Krankenhaus gefordert. Für den Eingriff soll der 70-Jährige am Mittwoch das Polizeipräsidium in Brasília, wo er seit Ende November inhaftiert ist, verlassen und sich in eine Privatklinik in der brasilianischen Hauptstadt begeben. Die Operation ist für Donnerstag geplant.

Bericht: Zwei Deutsche im Südosten Spaniens erschlagen

Bei einem Streit mit Hausbesetzern sind in Spanien einem Medienbericht zufolge zwei Deutsche erschlagen worden. Ein weiterer Mensch, dessen Nationalität nicht bekannt war, sei bei dem Vorfall am Montag im Südosten des Landes schwer verletzt worden, berichtete die Zeitung "El País" am Dienstag. Zwei Polen, die mutmaßlichen Hausbesetzer, seien festgenommen worden.

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