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UN-Menschenrechtskommissarin reist im Mai in chinesische Provinz Xinjiang

BOULEVARD 08.03.2022

UN-Menschenrechtskommissarin reist im Mai in chinesische Provinz Xinjiang

Die UN-Menschenrechtskommissarin Michelle Bachelet reist im Mai nach China und wird sich dabei auch ein Bild von der Lage in der Provinz Xinjiang machen. Nach jahrelangen Gesprächen sei kürzlich eine Einigung mit Peking über die Reise erzielt worden, sagte Bachelet am Dienstag vor dem UN-Menschenrechtsrat in Genf.

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Die UN-Menschenrechtskommissarin fordert seit Jahren, einen "ungehinderten Zugang" zu der Provinz Xinjiang zu erhalten. Menschenrechtsaktivisten werfen China vor, mindestens eine Million Uiguren und andere Muslime in Xinjiang in "Umerziehungslagern" zur Aufgabe ihrer Religion, Kultur und Sprache zu zwingen und teilweise auch körperlich zu misshandeln. Die USA und andere Länder sprechen inzwischen von einem "Genozid". China weist die Vorwürfe scharf zurück.

Ein Team des UN-Hochkommissariats für Menschenrechte wird nach Angaben Bachelets im April nach China reisen, um ihren Besuch vorzubereiten. Ihrer Sprecherin zufolge wird die Menschenrechtskommissarin auch Chinas Hauptstadt Peking und andere Teile des Landes besuchen. Bachelet werde gemäß der Vereinbarung mit der chinesischen Regierung einen "ungehinderten Zugang zu einem breiten Spektrum von Akteuren auch aus der Zivilgesellschaft" erhalten.

Weder Bachelet noch ihre Sprecherin gaben am Dienstag Auskunft darüber, wann der für Anfang des Jahres angekündigte Bericht des UN-Hochkommissariats über die Menschenrechtslage in Xinjiang erscheinen wird. Im Dezember hatte ein UN-Sprecher gesagt, dass die Untersuchung in einigen Wochen veröffentlicht werde.

S.Cooper--TNT

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Gut ein Jahr nach der kurzzeitigen Ausrufung des Kriegsrechts in Südkorea durch den damaligen Präsidenten Yoon Suk Yeol soll am Donnerstag das Urteil gegen den Ex-Staatschef verkündet werden. Dem 65-Jährigen werden Aufstand und Machtmissbrauch vorgeworfen. Die Staatsanwaltschaft hat die Todesstrafe gefordert, die Verteidigung pochte im Prozess auf die Unschuld des Angeklagten.

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In einem US-Modellprozess um mutmaßliche Social-Media-Sucht hat der Chef des Internetkonzerns Meta, Mark Zuckerberg, vorübergehende Mängel bei der Alterskontrolle eingeräumt. Zuckerberg bedauerte am Mittwoch in Los Angeles, dass Metas Foto- und Videoplattform Instagram minderjährige Nutzer in der Vergangenheit nur schleppend identifiziert habe. Instagram schreibt den Nutzern ein Mindestalter von 13 Jahren vor.

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