The National Times - UN-Menschenrechtskommissarin reist im Mai in chinesische Provinz Xinjiang

Wetter - Sydney 29°C

UN-Menschenrechtskommissarin reist im Mai in chinesische Provinz Xinjiang

BOULEVARD 08.03.2022

UN-Menschenrechtskommissarin reist im Mai in chinesische Provinz Xinjiang

Die UN-Menschenrechtskommissarin Michelle Bachelet reist im Mai nach China und wird sich dabei auch ein Bild von der Lage in der Provinz Xinjiang machen. Nach jahrelangen Gesprächen sei kürzlich eine Einigung mit Peking über die Reise erzielt worden, sagte Bachelet am Dienstag vor dem UN-Menschenrechtsrat in Genf.

Textgröße ändern:

Die UN-Menschenrechtskommissarin fordert seit Jahren, einen "ungehinderten Zugang" zu der Provinz Xinjiang zu erhalten. Menschenrechtsaktivisten werfen China vor, mindestens eine Million Uiguren und andere Muslime in Xinjiang in "Umerziehungslagern" zur Aufgabe ihrer Religion, Kultur und Sprache zu zwingen und teilweise auch körperlich zu misshandeln. Die USA und andere Länder sprechen inzwischen von einem "Genozid". China weist die Vorwürfe scharf zurück.

Ein Team des UN-Hochkommissariats für Menschenrechte wird nach Angaben Bachelets im April nach China reisen, um ihren Besuch vorzubereiten. Ihrer Sprecherin zufolge wird die Menschenrechtskommissarin auch Chinas Hauptstadt Peking und andere Teile des Landes besuchen. Bachelet werde gemäß der Vereinbarung mit der chinesischen Regierung einen "ungehinderten Zugang zu einem breiten Spektrum von Akteuren auch aus der Zivilgesellschaft" erhalten.

Weder Bachelet noch ihre Sprecherin gaben am Dienstag Auskunft darüber, wann der für Anfang des Jahres angekündigte Bericht des UN-Hochkommissariats über die Menschenrechtslage in Xinjiang erscheinen wird. Im Dezember hatte ein UN-Sprecher gesagt, dass die Untersuchung in einigen Wochen veröffentlicht werde.

S.Cooper--TNT

Allianz gegen Rechtsextremismus: AfD-Klage gegen Nürnberg vor Bundesverwaltungsgericht

Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig verhandelt am Donnerstag (10.00 Uhr) über die Klage eines AfD-Kreisverbands gegen die bayerische Stadt Nürnberg. Die AfD will erreichen, dass die Stadt aus der regionalen Allianz gegen Rechtsextremismus austritt. Diesem Verein gehören 165 Städte, Gemeinden und Landkreise sowie 322 zivilgesellschaftliche Organisationen und Institutionen an. Nürnberg war 2009 Gründungsmitglied. (Az. 8 C 3.25)

Islamforscher Ramadan wegen Vergewaltigung zu 18 Jahren Haft verurteilt

Der Schweizer Islamforscher Tariq Ramadan ist von einem Strafgericht in Paris wegen Vergewaltigung zu 18 Jahren Haft verurteilt worden. Das Gericht urteilte am Mittwoch in Abwesenheit des angeklagten früheren Professors der britischen Eliteuniversität Oxford und unter Ausschluss der Öffentlichkeit. Ramadan wurde der Vergewaltigung von drei Frauen zwischen 2009 und 2016 für schuldig befunden.

Erstmals Frau als geistliches Oberhaupt der Anglikanischen Kirche ins Amt eingeführt

Zum ersten Mal in der Geschichte der Anglikanischen Kirche ist eine Frau als deren geistliches Oberhaupt gekürt worden: Die formelle Amtseinführung von Sarah Mullally fand am Mittwoch in einer großen Zeremonie in der Kathedrale von Canterbury im Südosten Englands statt. Zu den rund 2000 Anwesenden gehörten auch Kronprinz William und seine Frau Catherine.

Digitale Gewalt gegen Frauen: Appelle im Bundestag an Verantwortung aller

Hinschauen und Zivilcourage zeigen: In einer Bundestagsdebatte zur digitalen Gewalt gegen Frauen haben Politikerinnen von Regierung und Opposition die Verantwortung aller betont. "Wir müssen eine Gesellschaft sein, die auf alle achtet", sagte Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) am Mittwoch in der Aktuellen Stunde im Parlament. "Wir müssen hinschauen und helfen, wenn Frauen, Kindern, wenn Männern Gewalt angetan wird. Wir müssen jede Gewalt ächten."

Textgröße ändern: