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UN-Menschenrechtskommissarin reist im Mai in chinesische Provinz Xinjiang

BOULEVARD 08.03.2022

UN-Menschenrechtskommissarin reist im Mai in chinesische Provinz Xinjiang

Die UN-Menschenrechtskommissarin Michelle Bachelet reist im Mai nach China und wird sich dabei auch ein Bild von der Lage in der Provinz Xinjiang machen. Nach jahrelangen Gesprächen sei kürzlich eine Einigung mit Peking über die Reise erzielt worden, sagte Bachelet am Dienstag vor dem UN-Menschenrechtsrat in Genf.

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Die UN-Menschenrechtskommissarin fordert seit Jahren, einen "ungehinderten Zugang" zu der Provinz Xinjiang zu erhalten. Menschenrechtsaktivisten werfen China vor, mindestens eine Million Uiguren und andere Muslime in Xinjiang in "Umerziehungslagern" zur Aufgabe ihrer Religion, Kultur und Sprache zu zwingen und teilweise auch körperlich zu misshandeln. Die USA und andere Länder sprechen inzwischen von einem "Genozid". China weist die Vorwürfe scharf zurück.

Ein Team des UN-Hochkommissariats für Menschenrechte wird nach Angaben Bachelets im April nach China reisen, um ihren Besuch vorzubereiten. Ihrer Sprecherin zufolge wird die Menschenrechtskommissarin auch Chinas Hauptstadt Peking und andere Teile des Landes besuchen. Bachelet werde gemäß der Vereinbarung mit der chinesischen Regierung einen "ungehinderten Zugang zu einem breiten Spektrum von Akteuren auch aus der Zivilgesellschaft" erhalten.

Weder Bachelet noch ihre Sprecherin gaben am Dienstag Auskunft darüber, wann der für Anfang des Jahres angekündigte Bericht des UN-Hochkommissariats über die Menschenrechtslage in Xinjiang erscheinen wird. Im Dezember hatte ein UN-Sprecher gesagt, dass die Untersuchung in einigen Wochen veröffentlicht werde.

S.Cooper--TNT

US-Medien: Ex-FBI-Direktor Comey wegen Onlinepost erneut angeklagt

Der frühere FBI-Direktor ist Medienberichten zufolge erneut angeklagt worden - fünf Monate, nachdem eine erste Klage von einer Bundesrichterin abgewiesen worden war. Wie die "New York Times" am Dienstag berichtete, geht die Anklage auf einen Beitrag Comeys in einem Onlinedienst zurück. Zu den genauen Vorwürfen machte die Zeitung keine Angaben.

Zwei Tote und ein schwer verletzter Mensch nach Schüssen in Haus in Sachsen

Nach einem Schusswaffen-Einsatz ist die Polizei in einem Mehrfamilienhaus in Neustadt in Sachsen auf zwei tote und einen schwer verletzten Menschen gestoßen. Wie die Beamten in Dresden mitteilten, gingen am Dienstagmittag Notrufe wegen Schüssen in dem Haus ein. Vor Ort stießen Einsatzkräfte auf die beiden Leichen und den schwer verletzten Menschen.

Deutschland schiebt 25 straffällig gewordene Afghanen ab

Die Bundesregierung hat 25 straffällig gewordene Afghanen in ihr Heimatland abgeschoben. Die ausreisepflichtigen Männer seien in der Nacht zu Dienstag in einem Charterflug nach Afghanistan gebracht worden, teilte die hessische Landesregierung am Dienstag mit. In Deutschland seien die Männer unter anderem wegen Totschlags, Vergewaltigung, schwerer Körperverletzung und Drogendelikten verurteilt worden.

Über 300.000 Tabletten in Mietwagen: Zollbeamte nehmen Drogenschmuggler fest

Zollbeamte haben in Schleswig-Holstein einen mutmaßlichen Drogenschmuggler mit hunderttausenden Beruhigungstabletten im Gepäck festgenommen. Er soll in einem Mietauto mehr als 300.000 Tabletten mit den Wirkstoffen Clonazepam und Alprazolam transportiert haben, wie das Hauptzollamt Kiel am Dienstag mitteilte. Beide Stoffe wirken beruhigend und krampflösend. Der Mietwagen mit kroatischem Kennzeichen wurde am Donnerstag auf einem Parkplatz an der Autobahn 1 kontrolliert.

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