The National Times - US-Sonderermittler strebt "zügigen Prozess" gegen Trump an

Wetter - Sydney 14°C

US-Sonderermittler strebt "zügigen Prozess" gegen Trump an

BOULEVARD 09.06.2023

US-Sonderermittler strebt "zügigen Prozess" gegen Trump an / Foto: © AFP

Nach der Anklage gegen Donald Trump in der Dokumentenaffäre strebt Sonderermittler Jack Smith einen "zügigen Prozess" gegen den früheren US-Präsidenten an. Smith sagte am Freitag im Justizministerium in Washington, die veröffentlichte Anklage zeige "Ausmaß und Schwere" der Trump zur Last gelegten Taten. "Mein Büro wird einen zügigen Prozess in dieser Angelegenheit in Übereinstimmung mit dem öffentlichen Interesse und den Rechten des Angeklagten anstreben."

Textgröße ändern:

Smith betonte, das Recht des Landes gelte für "alle" Menschen gleichermaßen. Er wies zugleich Vorwürfe von Trump und führenden Republikanern zurück, die Ermittlungen gegen den Ex-Präsidenten und Präsidentschaftsbewerber für 2024 seien politisch motiviert. "Gesetze anwenden, Fakten sammeln, das bestimmt den Ausgang einer Ermittlung", sagte der von Justizminister Merrick Garland eingesetzte Sonderermittler. "Nicht mehr und nicht weniger."

Kurz zuvor war die Anklageschrift gegen Trump veröffentlicht worden. Der frühere Präsident wurde in der Dokumentenaffäre in 37 Punkten angeklagt, in 31 Punkten geht es dabei um die vorsätzliche Aufbewahrung von Informationen zur nationalen Verteidigung. In der Affäre geht es um mehr als 300 Geheimdokumente, die Trump nach dem Ende seiner Amtszeit im Januar 2021 aus dem Weißen Haus in seine Privatresidenz Mar-a-Lago im Bundesstaat Florida mitgenommen hatte.

"Unsere Gesetze, die Informationen zur nationalen Verteidigung schützen, sind für die Sicherheit der Vereinigten Staaten von größer Bedeutung, und sie müssen durchgesetzt werden", sagte Smith in einer kurzen Ansprache. "Verstöße gegen diese Gesetze stellen eine Gefahr für unser Land dar."

F.Lim--TNT

Papst Leo XIV. warnt vor "Lügen und Täuschungen" zwischen Staaten

Papst Leo XIV. hat zum Abschluss seines Frankreichbesuchs zu neuen Anstrengungen für den Frieden in Europa aufgerufen und "Lügen und Täuschungen" in internationalen Beziehungen angeprangert. "Heutzutage werden die zwischenmenschlichen Beziehungen und die Beziehungen zwischen den Staaten immer barbarischer", sagte der Papst am Montag im lothringischen Metz. "Das gegebene Wort wird missachtet, stattdessen rühmt man sich der Lüge und der Täuschung", sagte der Papst.

Wegen Beleidigung Erdogans angeklagter türkischer Komiker Göktas vor Gericht

Der beliebte türkische Komiker Deniz Göktas muss sich wegen angeblicher Beleidigung von Staatschef Recep Tayyip Erdogan und weiterer Vorwürfe seit Montag vor einem Istanbuler Gericht verantworten. Vor dem Gebäude des Caglayan Gerichts demonstrierten rund 50 Menschen gegen die im Juli erfolgte Festnahme des 32-Jährigen. "Deniz Göktas ist nicht allein", skandierten die Demonstrierenden, wie ein AFP-Journalist beobachtete.

Nordrhein-Westfalen: 39-Jähriger bei Schüssen in Teestube tödlich verletzt

Bei Schüssen in einer Teestube im nordrhein-westfälischen Marl ist in der Nacht zum Montag ein 39-jähriger Mann getötet worden. Zwei weitere Männer im Alter von 35 und 40 Jahren wurden verletzt, wie die Polizei in Recklinghausen und die Staatsanwaltschaft Essen mitteilten. Mehrere Zeugen alarmierten demnach kurz nach 03.00 Uhr die Polizei wegen der Schüsse in der Teestube im Stadtteil Hüls.

Mehr Ausflugsverkehr: ADAC erwartet Staus auf Autobahnen an Wochenende

Trotz abnehmender Staugefahr könnte es auf Deutschlands Autobahnen am Wochenende laut ADAC wieder mehr Verkehr und Behinderungen geben. Bei schönem Wetter sei mit starkem Ausflugsverkehr in Richtung Alpen, Mittelgebirge, Küsten und Seen zu rechnen, teilte der Automobilklub am Montag in München mit. Zusätzlich beginnen oder laufen in der Schweiz je nach Kanton die Herbstferien.

Textgröße ändern: