The National Times - Bundesregierung ermöglicht unbürokratische Arzneimittel-Lieferungen in Ukraine

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Bundesregierung ermöglicht unbürokratische Arzneimittel-Lieferungen in Ukraine

BOULEVARD 06.03.2022

Bundesregierung ermöglicht unbürokratische Arzneimittel-Lieferungen in Ukraine

Zur medizinischen Versorgung der Zivilbevölkerung in der Ukraine ermöglicht die Bundesregierung Hilfsorganisationen die unbürokratische Lieferung von Arzneimitteln - darunter auch Betäubungsmittel. Wie das Gesundheitsministerium in Berlin am Sonntag mitteilte, wird mit einer entsprechenden Allgemeinverfügung sichergestellt, dass bestimmte Medikamente, die unter das Betäubungsmittelgesetz fallen, ausgeführt werden können, "ohne dass im Einzelfall Ausfuhrgenehmigungen eingeholt werden müssen".

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Der Krieg in der Ukraine "gefährdet Gesundheit und Leben der betroffenen Bevölkerung", heißt es in der auf Samstag datierten Allgemeinverfügung. "Unter anderem ist die Versorgung mit bestimmten Arzneimitteln prekär." Deshalb schaffe das Gesundheitsministerium nun "die Voraussetzung dafür, dass Hilfsorganisationen diese Arzneimittel ohne Ausfuhrgenehmigung in die Ukraine und die Nachbarländer der Ukraine, die Mitgliedstaaten der Europäischen Union sind, ausführen dürfen, um sie dort therapeutisch anzuwenden."

Nach Angaben des Ministerims vom Sonntag können damit Hilfsorganisationen "ab sofort" Arzneimittel schnell und unbürokratisch ausführen. Die Regelung zu den Betäubungsmitteln gilt demnach für in Deutschland anerkannte beziehungsweise registrierte Hilfsorganisationen.

T.Bailey--TNT

Messe mit 100.000 Menschen in Angola: Papst Leo XIV. ruft zur "Hoffnung" auf

Papst Leo XIV. hat in Angola eine Freilustmesse mit rund 100.000 Menschen gefeiert und die Menschen in dem von Armut geprägten Land zur "Hoffnung" aufgerufen. In seiner Predigt in dem südwestafrikanischen Staat forderte Leo die Angolanerinnen und Angolaner am Sonntag auf, ein Land aufzubauen, "in dem der Hass und die Gewalt verschwinden" und die "Geißel der Korruption" beseitigt werde. Gebraucht werde eine "neue Kultur der Gerechtigkeit und des Teilens".

Sechs Tote bei Schüssen auf der Straße und Geiselnahme in Kiew - womöglich Terror-Tat

Mit Schüssen auf Passanten und einer blutigen Geiselnahme in einem Supermarkt hat ein Mann in Kiew für Angst und Schrecken gesorgt: In einem Wohnviertel der ukrainischen Hauptstadt Kiew tötete der Angreifer am Samstag sechs Menschen und verletzte 14 weitere, wie Präsident Wolodymyr Selenskyj mitteilte. Der Täter wurde schließlich von Sondereinsatzkräften der Polizei erschossen. Die Tathintergründe waren zunächst unklar, ein terroristisches Motiv wurde nicht ausgeschlossen.

Dobrindt stellt polizeiliche Kriminalitätsstatistik vor

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