The National Times - Bundesregierung ermöglicht unbürokratische Arzneimittel-Lieferungen in Ukraine

Wetter - Sydney 23°C

Bundesregierung ermöglicht unbürokratische Arzneimittel-Lieferungen in Ukraine

BOULEVARD 06.03.2022

Bundesregierung ermöglicht unbürokratische Arzneimittel-Lieferungen in Ukraine

Zur medizinischen Versorgung der Zivilbevölkerung in der Ukraine ermöglicht die Bundesregierung Hilfsorganisationen die unbürokratische Lieferung von Arzneimitteln - darunter auch Betäubungsmittel. Wie das Gesundheitsministerium in Berlin am Sonntag mitteilte, wird mit einer entsprechenden Allgemeinverfügung sichergestellt, dass bestimmte Medikamente, die unter das Betäubungsmittelgesetz fallen, ausgeführt werden können, "ohne dass im Einzelfall Ausfuhrgenehmigungen eingeholt werden müssen".

Textgröße ändern:

Der Krieg in der Ukraine "gefährdet Gesundheit und Leben der betroffenen Bevölkerung", heißt es in der auf Samstag datierten Allgemeinverfügung. "Unter anderem ist die Versorgung mit bestimmten Arzneimitteln prekär." Deshalb schaffe das Gesundheitsministerium nun "die Voraussetzung dafür, dass Hilfsorganisationen diese Arzneimittel ohne Ausfuhrgenehmigung in die Ukraine und die Nachbarländer der Ukraine, die Mitgliedstaaten der Europäischen Union sind, ausführen dürfen, um sie dort therapeutisch anzuwenden."

Nach Angaben des Ministerims vom Sonntag können damit Hilfsorganisationen "ab sofort" Arzneimittel schnell und unbürokratisch ausführen. Die Regelung zu den Betäubungsmitteln gilt demnach für in Deutschland anerkannte beziehungsweise registrierte Hilfsorganisationen.

T.Bailey--TNT

Unfallbilanz: 2814 Verkehrstote in Jahr 2025 - leichter Anstieg zu Vorjahr

Im Jahr 2025 sind in Deutschland 2814 Menschen bei Verkehrsunfällen ums Leben gekommen. Das waren 44 Tote oder zwei Prozent mehr als im Jahr 2024, wie das Statistische Bundesamt am Mittwoch in Wiesbaden nach vorläufigen Ergebnissen mitteilte. Insgesamt verzeichnete die Polizei demnach rund 2,5 Millionen Unfälle, davon 2,2 Millionen mit ausschließlich Sachschaden. Die Zahl der Unfälle mit Verletzten oder Toten stieg um ein Prozent auf gut 293.000.

Verdächtiger nach tödlichen Schüssen auf 26-Jährigen in Dortmund festgenommen

Nach tödlichen Schüssen auf einen 26-Jährigen im Dortmunder Stadtteil Wambel haben Ermittler einen Verdächtigen festgenommen. Der 55-Jährige kam in Untersuchungshaft, wie die Polizei in der nordrhein-westfälischen Stadt am Mittwoch mitteilte. Ihm wird Mord vorgeworfen. Nach Ermittlerangaben wurde der Mann am Montag in Dortmund festgenommen, als er mit seinem Auto unterwegs war.

Organisierte Kriminalität: Einziehen von Vermögenswerten soll erleichtert werden

Im Kampf gegen das Organisierte Verbrechen will die Bundesregierung das Einziehen und Sicherstellen von Vermögenswerten erleichtern. Das geht aus einer Strategie zur "Neuausrichtung der Bekämpfung von Organisierter Kriminalität sowie Finanz- und Rauschgiftkriminalität" hervor, die dem Nachrichtenportal Politico vorlag und die am Mittwoch vom Kabinett beschlossen werden sollte. Die Pläne wollen Finanzminister Lars Klingbeil, Justizministerin Stefanie Hubig (beide SPD) und Innenminister Alexander Dobrindt (CSU) im Anschluss präsentieren.

56-Jähriger stirbt bei Arbeitsunfall in Betonfabrik in Mecklenburg-Vorpommern

Bei einem schweren Arbeitsunfall in einer Betonfabrik in Demmin in Mecklenburg-Vorpommern ist ein 56 Jahre alter Mann ums Leben gekommen. Nach bisherigen Erkenntnissen wurde der Mann aus bislang ungeklärter Ursache bei Arbeiten an einer Maschine eingeklemmt, wie die Polizei in Neubrandenburg am Mittwoch mitteilte. Der Unfall ereignete sich demnach am Dienstag gegen 19.00 Uhr.

Textgröße ändern: