The National Times - PKK-Funktionär in Stuttgart zu drei Jahren Haft verurteilt

Wetter - Sydney 17°C

PKK-Funktionär in Stuttgart zu drei Jahren Haft verurteilt

BOULEVARD 30.05.2023

PKK-Funktionär in Stuttgart zu drei Jahren Haft verurteilt / Foto: © AFP/Archiv

Das Oberlandesgericht Stuttgart hat einen Funktionär der verbotenen Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) zu drei Jahren Haft verurteilt. Das Gericht sprach den 71-Jährigen nach Angaben vom Dienstag der Mitgliedschaft in einer ausländischen Terrorvereinigung schuldig. Zudem wurde die Fortdauer der Untersuchungshaft angeordnet.

Textgröße ändern:

Den Feststellungen des Strafsenats zufolge hatte der deutsche Staatsangehörige über einen Zeitraum von rund zehn Jahren mit Unterbrechungen diverse Organisationsbezirke der PKK in Deutschland geleitet - darunter in den Regionen um München, Stuttgart sowie Frankfurt am Main. Als Gebietsleiter organisierte er demnach etwa Demonstrationen, nahm an Kadertreffen teil, hielt Reden und sammelte Spenden für seine Organisation.

Nach Erkenntnissen der Stuttgarter Generalstaatsanwaltschaft, welche die Anklage vertrat, verwaltete er zuletzt Spendeneinnahmen von etwa 270.000 Euro. Der Mann befindet sich seit März vergangenen Jahres in Untersuchungshaft. Der Prozess gegen ihn begann Anfang November, an insgesamt 28 Verhandlungstagen wurden 31 Zeuginnen und Zeugen gehört. Der 71-Jährige zeigte sich dabei den Angaben zufolge nicht geständig.

J.Sharp--TNT

Deutsche Bischöfe beraten nach Landeswahlen über Demokratie in Deutschland

Im hessischen Fulda beginnt am Montag (14.30 Uhr) die viertägige Herbstvollversammlung der katholischen Deutschen Bischofskonferenz. Die mehr als 60 Bischöfe und Weihbischöfe beraten dort nach den zurückliegenden Landeswahlen auch über die Demokratie in Deutschland. Der Konferenzvorsitzende Heiner Wilmer aus Münster warnte vor den Urnengängen in Sachsen-Anhalt, Mecklenburg-Vorpommern und Berlin vor einer Wahl der AfD gewählt - diese gewann aber in den beiden Flächenländern.

Bundesverfassungsgericht wird 75 Jahre alt - Festakt mit Steinmeier und Merz

Zum 75. Jubiläum des Bundesverfassungsgerichts findet am Montag (11.00 Uhr) in Karlsruhe ein Festakt statt. Dazu werden in der Stadthalle neben Gerichtspräsident Stephan Harbarth und Vizepräsidentin Ann-Katrin Kaufhold auch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) erwartet. Die Stadt beteiligt sich außerdem mit Kunstaktionen auf dem Platz der Grundrechte in der Nähe des Gerichtsgebäudes.

Papst Leo XIV. sichert Missbrauchsopfern bei Treffen seinen Einsatz zu

Papst Leo XIV. hat Opfern sexueller Gewalt in der Kirche seinen Einsatz zugesagt, um weitere Fälle zu verhindern. Der Papst wolle mit ihnen zusammenarbeiten und "alles tun, damit das Unrecht, das sie erlitten haben, sich für andere nicht wiederholt", teilte der Vatikan am Sonntagabend mit.

Papst kritisiert Sterbehilfe: "Nicht alles, was legal ist, ist moralisch"

Papst Leo XIV. hat die in Frankreich vor kurzem legalisierte Sterbehilfe scharf kritisiert. "Es ist unmöglich, das Herbeiführen des Todes als normal anzusehen", sagte der Papst am Sonntag bei einer Begegnung mit kranken und behinderten Menschen im Pilgerort Lourdes. "Nicht alles, was legal ist, ist auch moralisch vertretbar", fügte er hinzu. Die Medizin dürfe sich niemals zum Gehilfen eines programmierten Todes machen.

Textgröße ändern: