The National Times - Zugang zu Facebook und Websites unabhängiger Medien in Russland eingeschränkt

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Zugang zu Facebook und Websites unabhängiger Medien in Russland eingeschränkt

BOULEVARD 04.03.2022

Zugang zu Facebook und Websites unabhängiger Medien in Russland eingeschränkt

Die Websites von Facebook und mehreren unabhängigen Medien sind in Russland teilweise nicht zu erreichen. Die Nichtregierungsorganisation GlobalCheck und Journalisten der Nachrichtenagentur AFP stellten in der Nacht zum Freitag Zugangsprobleme bei den Websites von Facebook sowie den Medien Deutsche Welle, Medusa, RFE-RL und dem russischsprachigen Dienst der BBC fest.

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Die russischen Behörden haben ihr Vorgehen gegen kritische Stimmen in den Medien seit Beginn des russischen Angriffskriegs in der Ukraine massiv verschärft. Der unabhängige Radiosender Echo Moskwy (Moskauer Echo) etwa hatte am Donnerstag seine Auflösung bekannt gegeben, nachdem er wegen seiner Berichterstattung über die Invasion in der Ukraine mit einem Sendeverbot belegt worden war. Auch der unabhängige Fernsehsender Doschd wurde verboten.

Russische Medien waren nach dem Einmarsch in die Ukraine angewiesen worden, nur offizielle Informationen der russischen Behörden für ihre Berichterstattung zu verwenden. Begriffe wie "Angriff" oder "Invasion" im Zusammenhang mit dem Einmarsch in die Ukraine sind verboten. Die Behörden stellen den Angriffskrieg auf die Ukraine lediglich als "Sondereinsatz" des Militärs und Friedensmission zum Schutz russischsprachiger Ukrainer dar.

L.Johnson--TNT

ADAC erwartet für Wochenende keine größeren Staus auf Autobahnen

Laut ADAC steht ein vergleichsweise entspanntes Wochenende auf deutschen Autobahnen bevor. Lediglich der zunehmende Ausflugs- und Wanderverkehr sowie die rund tausend Autobahnbaustellen könnten für Engpässe sorgen, teilte der Automobilklub am Montag in München mit. Vor allem am Freitagnachmittag kann es laut ADAC zu Verzögerungen kommen, wenn Berufsverkehr, Wochenendpendler und Ausflügler zusammentreffen.

Papst Leo XIV.: Waffen können keinen "echten und dauerhaften Frieden" schaffen

Papst Leo XIV. hat inmitten des Wiederaufflammens des Iran-Kriegs und weiterer kriegerischer Konflikte zu Frieden aufgerufen. Waffen könnten "niemals einen echten und dauerhaften Frieden schaffen", sagte der Papst am Montag in einer Rede vor dem spanischen Parlament in Madrid. Staaten müssten Differenzen über die "friedlichen Wege" beilegen, "die das Völkerrecht bereitstellt".

GEAS-Asylreform: Pro Asyl warnt vor Aushöhlung der Rechte Schutzsuchender

Vor dem Inkrafttreten des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (GEAS) am 12. Juni hat die Menschenrechtsorganisation Pro Asyl vor einer Aushöhlung der Rechte Schutzsuchender gewarnt. Pro-Asyl-Geschäftsführer Karl Kopp kündigte am Montag in Berlin an, seine Organisation werde eine "Entkernung in Teilbereichen des Menschenrechtsschutzes" durch GEAS vor Gerichten anfechten. Pro Asyl stößt sich insbesondere an der sogenannten Asylverfahrenshaft, die auch Familien und Kinder betreffen kann.

Kriegsverbrechervorwürfe auf Facebook: Meta soll 100.000 Euro Ordnungsgeld zahlen

Nach falschen Kriegsverbrechervorwürfen gegen einen israelischen Soldaten im sozialen Netzwerk Facebook soll der Internetkonzern Meta ein Ordnungsgeld von 100.000 Euro zahlen. Das entschied das Landgericht in Frankfurt am Main nach Angaben vom Montag. Meta habe den fraglichen Post trotz einer gerichtlichen Lösch- und Unterlassungsanordnung erst mit einer etwas mehr als zweiwöchigen Verspätung entfernt, hieß es zu Begründung. (Az. 2-03 O 128/26)

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