The National Times - EuGH befasst sich mit Umwelthilfe-Klage wegen Thermofensters

Wetter - Sydney 21°C

EuGH befasst sich mit Umwelthilfe-Klage wegen Thermofensters

BOULEVARD 03.03.2022

EuGH befasst sich mit Umwelthilfe-Klage wegen Thermofensters

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg befasst sich am Donnerstag (09.30 Uhr) erneut mit dem sogenannten Thermofenster, einer Technik der Abgasreinigung bei Dieselfahrzeugen. Zunächst geht es um die Frage, ob eine Umweltvereinigung gegen die Zulassung des Thermofensters für ein Volkswagen-Modell durch das deutsche Kraftfahrt-Bundesamt klagen darf. Geklagt hat die Deutsche Umwelthilfe (DUH) in Schleswig-Holstein. (Az. C-873-19)

Textgröße ändern:

Das schleswig-holsteinische Verwaltungsgericht in Schleswig legte dem EuGH die Frage vor, ob die DUH hier überhaupt klagebefugt sei. Wenn sie es ist, will das Verwaltungsgericht wissen, wann eine Abschalteinrichtung zulässig sein könne und welcher Stand der Technik Prüfungsmaßstab sei. Der zuständige Generalanwalt am EuGH legt zu den Fragen nun sein Gutachten vor. Im September hatte er in anderen Fällen bereits argumentiert, dass ein Thermofenster gegen EU-Recht verstoßen könne. Wenn es um den Schutz des Motors vor plötzlichen und außergewöhnlichen Schäden gehe, könne dies aber eine Ausnahme sein.

C.Stevenson--TNT

50-jähriger Vater und 24-jähriger Sohn haben Anschlag in Sydney verübt

Nach dem Anschlag auf eine jüdische Feier am berühmten Bondi Beach in Sydney hat die australische Polizei die beiden Tatverdächtigen identifiziert. Es handele sich um einen 50 Jahre alten Vater und seinen 24 Jahre alten Sohn, teilte die Polizei im Bundesstaat New South Wales am Montag mit. Der Vater wurde von Polizisten erschossen, der Sohn liegt schwer verletzt im Krankenhaus.

15 Menschen bei Anschlag auf jüdisches Lichterfest in Sydney getötet

Zwei Angreifer haben bei einem Anschlag auf ein jüdisches Fest am berühmten Bondi Beach im australischen Sydney 15 Menschen getötet. Mindestens 40 Menschen seien bei dem Schusswaffenangriff am Sonntag zudem verletzt worden, teilte die Polizei am Montagmorgen (Ortszeit) mit. Nach Angaben der Ermittler handelt es sich bei den mutmaßlichen Angreifern um einem 50-Jährigen und seinen Sohn. Einer der Täter wurde demnach erschossen. Die australischen Behörden stuften die Tat als antisemitischen "Terrorangriff" ein. Auch international löste der Anschlag Entsetzen aus.

Angreifer töten 15 Menschen bei Anschlag auf jüdisches Lichterfest in Sydney

Zwei Angreifer haben bei einem Anschlag auf eine Feier zum Auftakt des jüdischen Lichterfests Chanukka in Sydney nach jüngsten Angaben 15 Menschen getötet. Mindestens 40 Menschen seien bei dem Schusswaffenangriff am Sonntag zudem verletzt worden, teilte die Polizei am Montagmorgen (Ortszeit) mit. Einer der Täter wurde demnach erschossen. Die australischen Behörden stuften den Angriff am berühmten Bondi Beach als antisemitischen "Terrorangriff" ein. Auch international löste der Angriff Entsetzen aus. US-Präsident Donald Trump verurteilte ihn als "rein antisemitischen Anschlag".

Unterstützer: Kein Kontakt zu iranischer Nobelpreisträgerin Mohammadi seit ihrer Festnahme

Seit der Festnahme von Friedensnobelpreisträgerin Narges Mohammadi im Iran haben ihre Unterstützer nach eigenen Angaben keinen Kontakt zu der 53-Jährigen. Mohammadi habe seit Freitag keinen Anruf getätigt, und "nur eine begrenzte Anzahl der Festgenommenen konnte Kontakt zu ihren Familien aufnehmen", erklärte ihre Stiftung am Sonntag. Die Stiftung äußerte sich "tief besorgt um das körperliche und psychische Wohlbefinden aller Inhaftierten" und forderte ihre "sofortige und bedingungslose Freilassung".

Textgröße ändern: