The National Times - EuGH befasst sich mit Umwelthilfe-Klage wegen Thermofensters

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EuGH befasst sich mit Umwelthilfe-Klage wegen Thermofensters

BOULEVARD 03.03.2022

EuGH befasst sich mit Umwelthilfe-Klage wegen Thermofensters

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg befasst sich am Donnerstag (09.30 Uhr) erneut mit dem sogenannten Thermofenster, einer Technik der Abgasreinigung bei Dieselfahrzeugen. Zunächst geht es um die Frage, ob eine Umweltvereinigung gegen die Zulassung des Thermofensters für ein Volkswagen-Modell durch das deutsche Kraftfahrt-Bundesamt klagen darf. Geklagt hat die Deutsche Umwelthilfe (DUH) in Schleswig-Holstein. (Az. C-873-19)

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Das schleswig-holsteinische Verwaltungsgericht in Schleswig legte dem EuGH die Frage vor, ob die DUH hier überhaupt klagebefugt sei. Wenn sie es ist, will das Verwaltungsgericht wissen, wann eine Abschalteinrichtung zulässig sein könne und welcher Stand der Technik Prüfungsmaßstab sei. Der zuständige Generalanwalt am EuGH legt zu den Fragen nun sein Gutachten vor. Im September hatte er in anderen Fällen bereits argumentiert, dass ein Thermofenster gegen EU-Recht verstoßen könne. Wenn es um den Schutz des Motors vor plötzlichen und außergewöhnlichen Schäden gehe, könne dies aber eine Ausnahme sein.

C.Stevenson--TNT

Heftiger Wintersturm sorgt in Europa für Verkehrschaos und Stromausfälle

Nicht nur in Deutschland, auch in anderen Ländern Europas hat der schwere Wintersturm am Freitag für Probleme gesorgt. In Frankreich waren wegen des Sturms "Goretti", der in Deutschland "Elli" heißt, bei klirrender Kälte hunderttausende Haushalte ohne Strom. In Großbritannien und mehreren anderen Ländern fielen Flüge und Züge aus.

Wintersturm "Elli" sorgt für Schneechaos: Bahnverkehr in Deutschland massiv gestört

Wintersturmfront "Elli" ist mit massivem Schneefall über Deutschland gefegt und hat insbesondere den Bahnverkehr erheblich gestört. Die Deutsche Bahn stellte ihren Fernverkehr im Norden am Freitag komplett ein, zudem war dort der Regionalverkehr teilweise stark beeinträchtigt. Der Deutsche Wetterdienst warnte vor unwetterartigen Schneeverwehungen im Norden und Osten sowie zeitweise vor Schnee und Straßenglätte in anderen Landesteilen. Es gab zahlreiche Unfälle.

Vereint in der Trauer: Schweiz gedenkt der Opfer der Brandkatastrophe in Crans-Montana

Vereint in der Trauer um 40 zumeist junge Menschen: Nach der verheerenden Brandkatastrophe bei einer Silvester-Party im Skiort Crans-Montana hat die Schweiz am Freitag der Opfer gedacht. Nach einer Schweigeminute um 14.00 Uhr läuteten fünf Minuten lang die Kirchenglocken des Landes. Außerdem fand eine große Trauerzeremonie statt. Am Vormittag hatten Ermittler das Ehepaar befragt, dessen Bar in der Silvesternacht zur tödlichen Feuerfalle geworden war. Der Mann wurde danach in Untersuchungshaft genommen.

Verband scheitert mit Eilantrag gegen Atommülltransporte von Jülich nach Ahaus

Der Bund für Umwelt- und Naturschutz (BUND) ist mit einem Eilantrag gegen einen Castortransport von Atommüll gescheitert. Der Transport von 152 Behältern mit Brennelementen aus dem früheren Atomversuchsreaktor Jülich in das Zwischenlager Ahaus sollte damit vorerst gestoppt werden, wie das Verwaltungsgericht Berlin am Freitag mitteilte. Der BUND als Verband könne gegen die atomrechtliche Genehmigung durch das Bundesamt für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung aber nicht gerichtlich vorgehen.

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