The National Times - EuGH befasst sich mit Umwelthilfe-Klage wegen Thermofensters

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EuGH befasst sich mit Umwelthilfe-Klage wegen Thermofensters

BOULEVARD 03.03.2022

EuGH befasst sich mit Umwelthilfe-Klage wegen Thermofensters

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg befasst sich am Donnerstag (09.30 Uhr) erneut mit dem sogenannten Thermofenster, einer Technik der Abgasreinigung bei Dieselfahrzeugen. Zunächst geht es um die Frage, ob eine Umweltvereinigung gegen die Zulassung des Thermofensters für ein Volkswagen-Modell durch das deutsche Kraftfahrt-Bundesamt klagen darf. Geklagt hat die Deutsche Umwelthilfe (DUH) in Schleswig-Holstein. (Az. C-873-19)

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Das schleswig-holsteinische Verwaltungsgericht in Schleswig legte dem EuGH die Frage vor, ob die DUH hier überhaupt klagebefugt sei. Wenn sie es ist, will das Verwaltungsgericht wissen, wann eine Abschalteinrichtung zulässig sein könne und welcher Stand der Technik Prüfungsmaßstab sei. Der zuständige Generalanwalt am EuGH legt zu den Fragen nun sein Gutachten vor. Im September hatte er in anderen Fällen bereits argumentiert, dass ein Thermofenster gegen EU-Recht verstoßen könne. Wenn es um den Schutz des Motors vor plötzlichen und außergewöhnlichen Schäden gehe, könne dies aber eine Ausnahme sein.

C.Stevenson--TNT

Stromversorgung in Berlin wieder stabil - Städte fordern "Blackout-Reserve"

In Berlin ist die Stromversorgung nach dem tagelangen Stromausfall wieder stabil. Als Konsequenz des Vorfalls fordert der Deutsche Städtetag nun von der Bundesregierung den Aufbau einer Notfallreserve mit mobilen Kraftwerken zur Versorgung ganzer Stadtviertel. Das Bundesinnenministerium verwies am Samstag auf den geplanten Aufbau einer Reserve für den Kriegsfall, federführend dabei müssten jedoch die Länder und Gemeinden sein.

Heftiger Wintersturm sorgt in Europa für Verkehrschaos und Stromausfälle

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Wintersturm "Elli" sorgt für Schneechaos: Bahnverkehr in Deutschland massiv gestört

Wintersturmfront "Elli" ist mit massivem Schneefall über Deutschland gefegt und hat insbesondere den Bahnverkehr erheblich gestört. Die Deutsche Bahn stellte ihren Fernverkehr im Norden am Freitag komplett ein, zudem war dort der Regionalverkehr teilweise stark beeinträchtigt. Der Deutsche Wetterdienst warnte vor unwetterartigen Schneeverwehungen im Norden und Osten sowie zeitweise vor Schnee und Straßenglätte in anderen Landesteilen. Es gab zahlreiche Unfälle.

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Vereint in der Trauer um 40 zumeist junge Menschen: Nach der verheerenden Brandkatastrophe bei einer Silvester-Party im Skiort Crans-Montana hat die Schweiz am Freitag der Opfer gedacht. Nach einer Schweigeminute um 14.00 Uhr läuteten fünf Minuten lang die Kirchenglocken des Landes. Außerdem fand eine große Trauerzeremonie statt. Am Vormittag hatten Ermittler das Ehepaar befragt, dessen Bar in der Silvesternacht zur tödlichen Feuerfalle geworden war. Der Mann wurde danach in Untersuchungshaft genommen.

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