The National Times - EuGH befasst sich mit Umwelthilfe-Klage wegen Thermofensters

EuGH befasst sich mit Umwelthilfe-Klage wegen Thermofensters


EuGH befasst sich mit Umwelthilfe-Klage wegen Thermofensters
EuGH befasst sich mit Umwelthilfe-Klage wegen Thermofensters

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg befasst sich am Donnerstag (09.30 Uhr) erneut mit dem sogenannten Thermofenster, einer Technik der Abgasreinigung bei Dieselfahrzeugen. Zunächst geht es um die Frage, ob eine Umweltvereinigung gegen die Zulassung des Thermofensters für ein Volkswagen-Modell durch das deutsche Kraftfahrt-Bundesamt klagen darf. Geklagt hat die Deutsche Umwelthilfe (DUH) in Schleswig-Holstein. (Az. C-873-19)

Textgröße ändern:

Das schleswig-holsteinische Verwaltungsgericht in Schleswig legte dem EuGH die Frage vor, ob die DUH hier überhaupt klagebefugt sei. Wenn sie es ist, will das Verwaltungsgericht wissen, wann eine Abschalteinrichtung zulässig sein könne und welcher Stand der Technik Prüfungsmaßstab sei. Der zuständige Generalanwalt am EuGH legt zu den Fragen nun sein Gutachten vor. Im September hatte er in anderen Fällen bereits argumentiert, dass ein Thermofenster gegen EU-Recht verstoßen könne. Wenn es um den Schutz des Motors vor plötzlichen und außergewöhnlichen Schäden gehe, könne dies aber eine Ausnahme sein.

C.Stevenson--TNT

Empfohlen

Verheerender Brand bei Silvesterparty in der Schweiz von Fontänen auf Flaschen ausgelöst

Die verheerende Brandkatastrophe im Schweizer Skiort Crans-Montana in der Silvesternacht ist durch leichtsinniges Hantieren mit Sprühfontänen auf Flaschen ausgelöst worden. Laut Zeugenaussagen und der Auswertung von Videos deute "alles darauf hin, dass das Feuer ausgegangen ist von Tischfeuerwerken, von Sprühfontänen, die auf Champagnerflaschen aufgesetzt wurden und zu nah an die Decke gekommen sind", sagte am Freitag die Generalstaatsanwältin des Kantons Wallis, Béatrice Pilloud. Durch den Brand in einer Bar waren 40 Menschen ums Leben gekommen.

Ermittler: Brandkatastrophe in Crans-Montana durch Feuerwerksfontänen ausgelöst

Nachlässiger Umgang mit Feuerwerk hat die verheerende Brandkatastrophe im Schweizer Skiort Crans-Montana in der Silvesternacht ausgelöst: Laut Zeugenaussagen und der Auswertung von Videos deute "alles darauf hin, dass das Feuer ausgegangen ist von Tischfeuerwerken, von Sprühfontänen, die auf Champagnerflaschen aufgesetzt wurden und zu nah an die Decke gekommen sind", sagte die Generalstaatsanwältin des Kantons Wallis, Béatrice Pilloud, am Freitag bei einer Pressekonferenz. Bei dem Brand waren 40 Menschen ums Leben gekommen.

Pyrotechnikreste aus Silvesternacht: Zwölfjähriger in Potsdam schwer verletzt

Auch nach Silvester kommt es in Deutschland weiterhin zu Vorfällen mit Pyrotechnik. In Potsdam wurde ein Zwölfjähriger am Neujahrstag bei der Explosion eines auf einem Fußballplatz gefundenen Gegenstands schwer im Gesicht und einer Hand verletzt, wie die Polizei in Brandenburg an der Havel am Freitag mitteilte. Er wurde mit einem Rettungshubschrauber in ein Berliner Unfallkrankenhaus geflogen. Er sei "schwerstverletzt", hieß es weiter.

Pyrotechnikreste aus Silvesternacht: Zwölfjährer in Potsdam schwer verletzt

Auch nach Silvester kommt es in Deutschland weiterhin zu Vorfällen mit Pyrotechnik. In Potsdam wurde ein Zwölfjähriger am Neujahrstag bei der Explosion eines auf einem Fußballplatz gefundenen Gegenstands schwer im Gesicht und einer Hand verletzt, wie die Polizei in Brandenburg an der Havel am Freitag mitteilte. Er wurde mit einem Rettungshubschrauber in ein Berliner Unfallkrankenhaus geflogen. Er sei "schwerstverletzt", hieß es weiter.

Textgröße ändern: