The National Times - EuGH befasst sich mit Umwelthilfe-Klage wegen Thermofensters

Wetter - Sydney 18°C

EuGH befasst sich mit Umwelthilfe-Klage wegen Thermofensters

BOULEVARD 03.03.2022

EuGH befasst sich mit Umwelthilfe-Klage wegen Thermofensters

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg befasst sich am Donnerstag (09.30 Uhr) erneut mit dem sogenannten Thermofenster, einer Technik der Abgasreinigung bei Dieselfahrzeugen. Zunächst geht es um die Frage, ob eine Umweltvereinigung gegen die Zulassung des Thermofensters für ein Volkswagen-Modell durch das deutsche Kraftfahrt-Bundesamt klagen darf. Geklagt hat die Deutsche Umwelthilfe (DUH) in Schleswig-Holstein. (Az. C-873-19)

Textgröße ändern:

Das schleswig-holsteinische Verwaltungsgericht in Schleswig legte dem EuGH die Frage vor, ob die DUH hier überhaupt klagebefugt sei. Wenn sie es ist, will das Verwaltungsgericht wissen, wann eine Abschalteinrichtung zulässig sein könne und welcher Stand der Technik Prüfungsmaßstab sei. Der zuständige Generalanwalt am EuGH legt zu den Fragen nun sein Gutachten vor. Im September hatte er in anderen Fällen bereits argumentiert, dass ein Thermofenster gegen EU-Recht verstoßen könne. Wenn es um den Schutz des Motors vor plötzlichen und außergewöhnlichen Schäden gehe, könne dies aber eine Ausnahme sein.

C.Stevenson--TNT

Köln: Mann mit vermeintlich blutverschmierter Machete löst Polizeieinsatz in ICE aus

Ein Mann mit einer vermeintlich blutverschmierten Machete hat in einem ICE im Kölner Hauptbahnhof einen Polizeieinsatz ausgelöst. Zugbegleiter entdeckten den 30-Jährigen mit der Waffe am Samstag während der Fahrt durch Nordrhein-Westfalen schlafend in einem Abteil, wie die Bundespolizei am Sonntag in Sankt Augustin mitteilte. Sie lösten deshalb Alarm aus.

75-Jährige soll Ehemann erstochen haben: Seniorin in Nordrhein-Westfalen in Haft

Eine 75-Jährige hat in Nordrhein-Westfalen offenbar ihren Ehemann erstochen. Der 83-Jährige starb noch am Tatort in der gemeinsamen Wohnung des Paares in Wipperfürth, wie Polizei und Staatsanwaltschaft in Köln am Sonntag mitteilten. Das Verbrechen geschah am Freitag, die Verdächtige wurde noch in der Wohnung festgenommen. Eine Mordkommission übernahm die Ermittlungen in dem Fall.

Kurioser Polizeieinsatz in Thüringen: Mann wählt Notruf wegen Schneeballtreffers

Wegen eines Schneeballwurfs hat ein Mann in Thüringen den Notruf der Polizei gewählt. Er habe von einem "Angriff" auf sich berichtet, teilten die Beamten am Sonntag in Jena mit. "Im Verlauf der polizeilichen Maßnahmen stellte sich heraus, dass der Täter einen Schneeball warf, welcher den Geschädigten am Arm traf." Er habe Schmerzen gehabt, sei aber unverletzt.

Anschläge auf kritische Infrastruktur: Innenminister will Nachrichtendienste stärken

Nach dem mutmaßlich von Linksextremisten verübten Brandanschlag auf die Stromversorgung in Berlin will Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) die Geheimdienste stärken. Es gehe um ein Maßnahmenpaket mit dem Ziel "mehr Personal, mehr digitale Befugnisse und härtere Infrastrukturschutzgesetze", sagte er der "Bild am Sonntag". Die Nachrichtendienste sollten mehr Mitarbeiter bekommen und die digitale Beobachtung der linken Szene verstärken.

Textgröße ändern: