The National Times - EuGH befasst sich mit Umwelthilfe-Klage wegen Thermofensters

EuGH befasst sich mit Umwelthilfe-Klage wegen Thermofensters


EuGH befasst sich mit Umwelthilfe-Klage wegen Thermofensters
EuGH befasst sich mit Umwelthilfe-Klage wegen Thermofensters

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg befasst sich am Donnerstag (09.30 Uhr) erneut mit dem sogenannten Thermofenster, einer Technik der Abgasreinigung bei Dieselfahrzeugen. Zunächst geht es um die Frage, ob eine Umweltvereinigung gegen die Zulassung des Thermofensters für ein Volkswagen-Modell durch das deutsche Kraftfahrt-Bundesamt klagen darf. Geklagt hat die Deutsche Umwelthilfe (DUH) in Schleswig-Holstein. (Az. C-873-19)

Textgröße ändern:

Das schleswig-holsteinische Verwaltungsgericht in Schleswig legte dem EuGH die Frage vor, ob die DUH hier überhaupt klagebefugt sei. Wenn sie es ist, will das Verwaltungsgericht wissen, wann eine Abschalteinrichtung zulässig sein könne und welcher Stand der Technik Prüfungsmaßstab sei. Der zuständige Generalanwalt am EuGH legt zu den Fragen nun sein Gutachten vor. Im September hatte er in anderen Fällen bereits argumentiert, dass ein Thermofenster gegen EU-Recht verstoßen könne. Wenn es um den Schutz des Motors vor plötzlichen und außergewöhnlichen Schäden gehe, könne dies aber eine Ausnahme sein.

C.Stevenson--TNT

Empfohlen

Fast 400 Tote nach Sturzflut am Himalaya geborgen - 1400 Menschen vermisst

Nach der verheerenden Sturzflut am Himalaya hat sich die Zahl der Toten auf nahezu 400 erhöht. In Nepal wurden 389 Leichen geborgen, wie die Polizei am Donnerstag mitteilte. In Tibet kamen nach Angaben der chinesischen Behörden drei Menschen ums Leben. Nach einem mutmaßlichen Gletscherabbruch war am Mittwoch eine riesige Sturzflut aus Wasser und Schlamm fast 170 Kilometer weit durch Nepal geströmt und hatte ganze Ortschaften mitgerissen. Helfer suchten in den Schlammmassen nach mehr als 1400 Vermissten, unter ihnen zahlreiche Ausländer.

Zahl der Toten nach Sturzflut am Himalaya erhöht sich auf fast 400

Nach der verheerenden Sturzflut am Himalaya hat sich die Zahl der Toten auf nahezu 400 erhöht. Die nepalesische Polizei erklärte am Donnerstag, 392 Leichen geborgen zu haben. Chinesische Medien gaben die Zahl der Toten mit drei an. Den nepalesischen Behörden zufolge wurden 910 Menschen vermisst, unter ihnen 517 Ausländer. Die chinesischen Behörden geben die Zahl der Vermissten in Tibet mit 558 an, darunter 260 Ausländer.

Zwei Todesopfer an Brandenburger Schule: 19-jähriger Tatverdächtiger festgenommen

In Brandenburg ist ein 19-Jähriger unter dem dringenden Verdacht festgenommen worden, zwei Menschen an einer Schule getötet zu haben. Die Gewalttat ereignete sich am Donnerstagnachmittag in der Gemeinde Gosen-Neu Zittau an der Landesgrenze zu Berlin, wie die Polizei in Frankfurt an der Oder mitteilte. Am Tatort fanden Beamte die beiden Toten.

"Beziehungstat": 19-Jähriger tötet an Brandenburger Schule zwei Menschen

An einer Schule in Brandenburg soll ein 19-Jähriger zwei Menschen getötet haben. Die Gewalttat ereignete sich am Donnerstagnachmittag in der Gemeinde Gosen-Neu Zittau an der Landesgrenze zu Berlin, wie die Polizei in Frankfurt an der Oder mitteilte. Am Tatort fanden Beamte die beiden Toten.

Textgröße ändern: