The National Times - EuGH befasst sich mit Umwelthilfe-Klage wegen Thermofensters

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EuGH befasst sich mit Umwelthilfe-Klage wegen Thermofensters

BOULEVARD 03.03.2022

EuGH befasst sich mit Umwelthilfe-Klage wegen Thermofensters

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg befasst sich am Donnerstag (09.30 Uhr) erneut mit dem sogenannten Thermofenster, einer Technik der Abgasreinigung bei Dieselfahrzeugen. Zunächst geht es um die Frage, ob eine Umweltvereinigung gegen die Zulassung des Thermofensters für ein Volkswagen-Modell durch das deutsche Kraftfahrt-Bundesamt klagen darf. Geklagt hat die Deutsche Umwelthilfe (DUH) in Schleswig-Holstein. (Az. C-873-19)

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Das schleswig-holsteinische Verwaltungsgericht in Schleswig legte dem EuGH die Frage vor, ob die DUH hier überhaupt klagebefugt sei. Wenn sie es ist, will das Verwaltungsgericht wissen, wann eine Abschalteinrichtung zulässig sein könne und welcher Stand der Technik Prüfungsmaßstab sei. Der zuständige Generalanwalt am EuGH legt zu den Fragen nun sein Gutachten vor. Im September hatte er in anderen Fällen bereits argumentiert, dass ein Thermofenster gegen EU-Recht verstoßen könne. Wenn es um den Schutz des Motors vor plötzlichen und außergewöhnlichen Schäden gehe, könne dies aber eine Ausnahme sein.

C.Stevenson--TNT

Zwei Tote bei Verkehrsunfall mit Quad in Rheinland-Pfalz

Bei einem Verkehrsunfall mit einem Quad sind in Rheinland-Pfalz zwei Männer ums Leben gekommen. Ein Jogger entdeckte die äußerlich schwerst verletzten Männer auf einem Feldweg nahe Laubach im Rhein-Hunsrück-Kreis, wie die Polizei in Koblenz am späten Sonntag mitteilte. Alarmierte Rettungskräfte konnten am Sonntagnachmittag nur noch den Tod der beiden feststellen. Angaben zur Identität der Opfer machte die Polizei zunächst nicht.

Tödlicher Ausbruch akuter Atemwegserkrankungen auf Atlantik-Kreuzfahrt

Auf einem Kreuzfahrtschiff im Atlantischen Ozean ist es zu einem tödlichen Ausbruch akuter Atemwegserkrankungen gekommen. Nach Angaben der Weltgesundheitsorganisation (WHO) vom Sonntag starben mindestens drei Menschen, ein weiterer befinde sich auf der Intensivstation eines Krankenhauses in Südafrika. Insgesamt seien nach derzeitigem Kenntnisstand sechs Menschen erkrankt. Einer der drei Verstorbenen wurde laut WHO positiv auf das Hantavirus getestet, bei fünf anderen handele es sich um Verdachtsfälle.

Rattengift in Hipp-Babykost: Vernehmung von 39-jährigem Tatverdächtigem

Im Fall der mutmaßlichen versuchten Erpressung mit Rattengift in Babynahrung des deutschen Herstellers Hipp ist ein Verdächtiger festgenommen worden. Der am Samstag im Bundesland Salzburg gefasste 39-Jährige wurde am Sonntag weiter vernommen, wie eine Sprecherin der Landespolizeidirektion Burgenland der Nachrichtenagentur AFP sagte. Die Staatsanwaltschaft habe bereits Untersuchungshaft beantragt. Nähere Angaben zur Identität des Mannes machte die Polizeisprecherin nicht.

Kopf steckt in Toilettensitz fest - Feuerwehr befreit Dreijährige

Die Freiwillige Feuerwehr im nordrhein-westfälischen Rheurdt hat einem dreijährigen Mädchen in einer misslichen Lage helfen können. Das Kind hatte sich am Samstag einen Toilettensitz aus Kunststoff über den Kopf gestülpt, wie die Polizei am Sonntag mitteilte. Unglücklicherweise ließ sich der Sitz - auch mit Unterstützung der Angehörigen - nicht mehr entfernen, so dass die Feuerwehr verständigt wurde.

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