The National Times - EuGH befasst sich mit Umwelthilfe-Klage wegen Thermofensters

Wetter - Sydney 25°C

EuGH befasst sich mit Umwelthilfe-Klage wegen Thermofensters

BOULEVARD 03.03.2022

EuGH befasst sich mit Umwelthilfe-Klage wegen Thermofensters

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg befasst sich am Donnerstag (09.30 Uhr) erneut mit dem sogenannten Thermofenster, einer Technik der Abgasreinigung bei Dieselfahrzeugen. Zunächst geht es um die Frage, ob eine Umweltvereinigung gegen die Zulassung des Thermofensters für ein Volkswagen-Modell durch das deutsche Kraftfahrt-Bundesamt klagen darf. Geklagt hat die Deutsche Umwelthilfe (DUH) in Schleswig-Holstein. (Az. C-873-19)

Textgröße ändern:

Das schleswig-holsteinische Verwaltungsgericht in Schleswig legte dem EuGH die Frage vor, ob die DUH hier überhaupt klagebefugt sei. Wenn sie es ist, will das Verwaltungsgericht wissen, wann eine Abschalteinrichtung zulässig sein könne und welcher Stand der Technik Prüfungsmaßstab sei. Der zuständige Generalanwalt am EuGH legt zu den Fragen nun sein Gutachten vor. Im September hatte er in anderen Fällen bereits argumentiert, dass ein Thermofenster gegen EU-Recht verstoßen könne. Wenn es um den Schutz des Motors vor plötzlichen und außergewöhnlichen Schäden gehe, könne dies aber eine Ausnahme sein.

C.Stevenson--TNT

Bahn-Sicherheit: Ministerpräsident Schweitzer fordert Deutschlandticket mit Foto

In der Debatte um bessere Sicherheitsmaßnahmen infolge des tödlichen Angriffs auf einen Zugbegleiter hat der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Alexander Schweitzer (SPD) ein bundeseinheitliches Deutschlandticket mit Foto gefordert. "Wir haben ganz viele Deutschlandtickets, die unterschiedlich aussehen", sagte Schweitzer am Sonntag im "Bericht aus Berlin" der ARD. Oft müssten Zugbegleiter deshalb nach einem Ausweis der Reisenden fragen, wodurch es zu "eskalierenden Momenten" komme. Ein einheitliches Deutschlandticket mit Foto könne diese Problematik lösen.

Gewaltsamer Tod eines Rechtsextremen in Lyon schürt Befürchtungen vor Racheakten

Der gewaltsame Tod eines jungen Rechtsextremen in der französischen Stadt Lyon hat Befürchtungen vor möglichen Racheakten geschürt. Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron rief am Samstag zu "Ruhe, Zurückhaltung und Respekt" auf. In Frankreich könne "keine Ideologie jemals rechtfertigen, dass man tötet", schrieb der Präsident im Kurzbotschaftendienst X. Justizminister Gerald Darmanin beschuldigte am Sonntag die "extreme Linke", für die Tat verantwortlich zu sein.

Schlitten mit Auto gezogen: Elfjähriger stirbt

Ein auf seinem Schlitten von einem Auto gezogener elf Jahre alter Junge ist in Mecklenburg-Vorpommern tödlich verunglückt. Das Kind sei am Sonntag in der Nähe von Kuchelmiß mit zwei weiteren Kindern auf dem selbstgebastelten Schlitten von dem Auto gezogen worden, teilte die Polizei in Rostock mit.

Zahl der Toten nach Hausbrand in Berlin auf drei gestiegen

Nach dem Brand in einem Hochhaus in Berlin hat sich die Zahl der Toten auf drei erhöht. Die 26 Jahre alte Mutter eines bei dem Feuer ums Leben gekommenen Säuglings sei im Krankenhaus an ihren schweren Verletzungen gestorben, teilte die Polizei am Sonntag mit. Bereits am Freitag sei zudem ihr bei dem Brand lebensgefährlich verletzter, fünf Jahre alter Sohn gestorben.

Textgröße ändern: