Autoraserparagraf weiter anwendbar

The National Times - Autoraserparagraf weiter anwendbar

Der im Jahr 2017 ins Strafgesetzbuch aufgenommene Autoraserparagraf ist weiter anwendbar. Das entschied das Bundesverfassungsgericht mit einem am Dienstag veröffentlichten Beschluss. Danach ist die Regelung ausreichend bestimmt. (Az: 2 BvL 1/20)

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Im Fall einer Fluchtfahrt vor der Polizei hielt das Amtsgericht Villingen-Schwenningen den hier anwendbaren Passus für zu unbestimmt und daher nicht anwendbar. Das Bundesverfassungsgericht entschied nun jedoch, dass die Vorschrift dem "Bestimmtheitsgebot" genüge.

Der Paragraf stellt Kraftfahrzeugrennen und anderweitige Raserei unter Strafe. Es drohen Geld- oder Haftstrafen, bei Todesopfern bis zu zehn Jahre.

A.Wood--TNT

Wadephul schließt militärische Evakuierung von Reisenden aus Golfregion aus

Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) hat eine militärische Evakuierung von deutschen Reisenden ausgeschlossen, die derzeit wegen des Iran-Konflikts in der Golfregion festsitzen. "Das werden wir nicht machen können, denn die Lufträume sind insgesamt geschlossen", sagte Wadephul der "Bild" vom Montag. Wann eine Ausreise für die Betroffenen wieder möglich sein wird, sei derzeit nicht absehbar.

Angreifer erschießt zwei Menschen in Texas - mutmaßlich pro-iranische Gesinnung

Der Täter eines tödlichen Schusswaffenangriffs im US-Bundesstaat Texas hat nach Angaben der Organisation Site in der Vergangenheit in Onlinediensten eine "pro-iranische Gesinnung" geäußert. Der Täter habe in Beiträgen im Onlinedienst Facebook, die bis ins Jahr 2017 zurückreichten, Unterstützung für die Regierung in Teheran und "Hass auf die israelische und US-Führung" geäußert, erklärte Site, das auf die Beobachtung islamistischer Online-Plattformen spezialisiert ist, am Sonntag (Ortszeit). Der Mann hatte in der Nacht zum Sonntag vor einem Biergarten in Austin zwei Menschen erschossen und 14 weitere verletzt, bevor er von alarmierten Polizisten erschossen wurde.

Angreifer erschießt zwei Menschen in Texas - FBI spricht von Terrorverdacht

Nach einem tödlichen Schusswaffenangriff im US-Bundesstaat Texas prüft die US-Bundespolizei FBI einen Terrorverdacht. Ein Angreifer hatte in der Nacht zum Sonntag vor einem Biergarten in Austin zwei Menschen erschossen und 14 weitere verletzt, bevor er von alarmierten Polizisten erschossen wurde. Bei dem Mann und in dessen Fahrzeug seien Hinweise gefunden worden, die auf einen möglichen Zusammenhang mit Terrorismus hindeuteten, sagte FBI-Ermittler Alex Doran.

Brandenburg: Mann bricht beim Eisangeln ein und stirbt

Ungeachtet frühlingshafter Temperaturen ist ein Mann in Brandenburg zum Eisangeln auf einen See gegangen und ums Leben gekommen. Der Mann brach am Freitag beim Angeln auf dem Klempowsee in Wusterhausen/Dosse im Landkreis Ostprignitz-Ruppin in das Eis ein, wie die Polizei in Neuruppin am Sonntag mitteilte.