Mit der Nutzung dieser Website erklären Sie sich damit einverstanden, dass wir Cookies verwenden. In der Datenschutzerklärung erfahren Sie mehr.

The National Times - Autoraserparagraf weiter anwendbar

Autoraserparagraf weiter anwendbar

BOULEVARD 01.03.2022
Autoraserparagraf weiter anwendbar
Autoraserparagraf weiter anwendbar

Der im Jahr 2017 ins Strafgesetzbuch aufgenommene Autoraserparagraf ist weiter anwendbar. Das entschied das Bundesverfassungsgericht mit einem am Dienstag veröffentlichten Beschluss. Danach ist die Regelung ausreichend bestimmt. (Az: 2 BvL 1/20)

Textgröße ändern:

Im Fall einer Fluchtfahrt vor der Polizei hielt das Amtsgericht Villingen-Schwenningen den hier anwendbaren Passus für zu unbestimmt und daher nicht anwendbar. Das Bundesverfassungsgericht entschied nun jedoch, dass die Vorschrift dem "Bestimmtheitsgebot" genüge.

Der Paragraf stellt Kraftfahrzeugrennen und anderweitige Raserei unter Strafe. Es drohen Geld- oder Haftstrafen, bei Todesopfern bis zu zehn Jahre.

A.Wood--TNT

Empfohlen

US-Vizepräsident JD Vance begrüßt Papst-Enzyklika zu KI

US-Vizepräsident JD Vance hat die Enzyklika von Papst Leo XIV. zur Künstlichen Intelligenz (KI) begrüßt. "Was ich davon gelesen habe, klingt sehr tiefgründig", sagte Vance am Dienstag dem Sender NBC News. Der in den USA geborene Papst demonstriere damit "moralische Führung" bei einem zukunftsweisenden Thema.

Eurojackpot in Höhe von 120 Millionen Euro geht nach Tschechien

Ein Glückspilz aus Tschechien hat den Eurojackpot geknackt und exakt 120 Millionen Euro gewonnen. Wie die Westdeutsche Lotterie am Dienstag mitteilte, hatte der Gewinner oder die Gewinnerin in der Gewinnklasse eins die richtigen Gewinnzahlen 5, 11, 23, 33 und 42 sowie die Eurozahlen 10 und 12.

Jugendliche gestehen Tötung eines Jungen in der Bretagne - Streit um Angelzubehör

Nach der Tötung eines elfjährigen Jungen im westfranzösischen Rennes haben zwei tatverdächtige Jugendliche nach Angaben der Staatsanwaltschaft die Tat gestanden. Der 16-jährige Junge und das 15-jährige Mädchen hätten erklärt, sie hätten sich "rächen" wollen und Angelzubehör im Wert von ein paar dutzend Euro zurückholen wollen, sagte der Staatsanwalt Frédéric Teillet am Dienstag.

Internet im Iran teilweise wiederhergestellt

Drei Monate nach Beginn des Iran-Krieges haben die Behörden des Landes das Internet teilweise wiederhergestellt. Vizepräsident Mohammed Resa Aref erklärte am Dienstag im Onlinedienst X, die Regierung erfülle damit "die Forderungen der Iraner". Dies sei der "erste Schritt in Richtung eines freien und regulierten Zugangs" zum Internet. Seit Beginn der Angriffe Israels und der USA Ende Februar war das Netz im Iran blockiert gewesen.

Textgröße ändern: