Autoraserparagraf weiter anwendbar

The National Times - Autoraserparagraf weiter anwendbar

Der im Jahr 2017 ins Strafgesetzbuch aufgenommene Autoraserparagraf ist weiter anwendbar. Das entschied das Bundesverfassungsgericht mit einem am Dienstag veröffentlichten Beschluss. Danach ist die Regelung ausreichend bestimmt. (Az: 2 BvL 1/20)

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Im Fall einer Fluchtfahrt vor der Polizei hielt das Amtsgericht Villingen-Schwenningen den hier anwendbaren Passus für zu unbestimmt und daher nicht anwendbar. Das Bundesverfassungsgericht entschied nun jedoch, dass die Vorschrift dem "Bestimmtheitsgebot" genüge.

Der Paragraf stellt Kraftfahrzeugrennen und anderweitige Raserei unter Strafe. Es drohen Geld- oder Haftstrafen, bei Todesopfern bis zu zehn Jahre.

A.Wood--TNT

Online-Fakeshops auf Mallorca betrieben: 35-Jähriger Deutscher festgenommen

Ermittler haben auf der spanischen Urlauberinsel Mallorca einen aus Baden-Württemberg stammenden mutmaßlichen Betreiber von Online-Fakeshops festgenommen. Der 35-Jährige soll zwischen März 2023 und Januar 2025 insgesamt 42 sogenannte Fakeshops im Internet betrieben und etwa tausend Geschädigte aus Deutschland um ihr Geld geprellt haben, wie die Generalstaatsanwaltschaft Karlsruhe und die Polizeipräsidien Offenburg und Reutlingen am Freitag mitteilten.

Ein Jahr nach Wahl: Bischöfe würdigen Papst Leo XIV. für Einsatz für Frieden

Ein Jahr nach der Wahl von Papst Leo XIV. haben die katholischen Bischöfe in Deutschland dessen Einsatz für Frieden und Dialog gewürdigt. Leo XIV. erinnere daran, "dass Frieden nicht zuerst eine politische Formel ist, sondern eine Haltung des Herzens, die aus dem Evangelium kommt", erklärte der Vorsitzende der Deutschen Bischofskonferenz, der Münsteraner Bischof Heiner Wilmer, am Freitag in Bonn.

Stark demente Seniorin nach zweitägiger Suche in Auto in Brandenburg entdeckt

Nach einer großangelegten zweitägigen Suchaktion ist eine 91-jährige stark demente Seniorin in Brandenburg gefunden worden. Polizisten entdeckten sie am Donnerstagabend in ihrem Auto, wo ihr ebenfalls dementer Ehemann sie zwei Tage zuvor zurückgelassen hatte, wie die Polizei in Berlin mitteilte. Sie wurde in ein Krankenhaus gebracht.

Feuerwehr rettet verletzte Jugendliche in Mainz aus Spielgerüst

Die Feuerwehr hat in Mainz eine Jugendliche aus einem Spielgerüst gerettet. Das Mädchen war innerhalb des Gerüsts in etwa drei Metern Höhe gestürzt und hatte sich verletzt, wie die Feuerwehr in der rheinland-pfälzischen Landeshauptstadt am Donnerstagabend mitteilte. Die Einsatzkräfte entfernten ein Schutzgitter und brachten sie mit einer Rettungsplattform auf den Boden.