Autoraserparagraf weiter anwendbar

The National Times - Autoraserparagraf weiter anwendbar

Der im Jahr 2017 ins Strafgesetzbuch aufgenommene Autoraserparagraf ist weiter anwendbar. Das entschied das Bundesverfassungsgericht mit einem am Dienstag veröffentlichten Beschluss. Danach ist die Regelung ausreichend bestimmt. (Az: 2 BvL 1/20)

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Im Fall einer Fluchtfahrt vor der Polizei hielt das Amtsgericht Villingen-Schwenningen den hier anwendbaren Passus für zu unbestimmt und daher nicht anwendbar. Das Bundesverfassungsgericht entschied nun jedoch, dass die Vorschrift dem "Bestimmtheitsgebot" genüge.

Der Paragraf stellt Kraftfahrzeugrennen und anderweitige Raserei unter Strafe. Es drohen Geld- oder Haftstrafen, bei Todesopfern bis zu zehn Jahre.

A.Wood--TNT

US-Republikaner wollen früheren Corona-Berater Fauci vor Gericht stellen lassen

Die US-Republikaner wollen den bekannten Immunologen und früheren Corona-Regierungsberater Anthony Fauci wegen Missachtung des Kongresses vor Gericht stellen lassen. Ein Ausschuss des von den Republikanern von US-Präsident Donald Trump kontrollierten Senats stimmte am Donnerstag für ein entsprechendes Vorgehen.

Papst Leo bei Besuch in Assisi von tausenden jungen Menschen begeistert empfangen

Papst Leo XIV. ist bei einem Besuch in der italienischen Stadt Assisi von tausenden jungen Menschen begeistert empfangen worden. Der Pontifex hielt am Donnerstag in der dortigen Basilika Santa Maria degli Angeli eine Messe in Erinnerung an den Tod des heiligen Franziskus vor 800 Jahren. Tausende Teilnehmer eines katholischen Jugendtreffens aus ganz Europa jubelten dem Oberhaupt der katholischen Kirche bei seiner Ankunft zu.

Verbände fordern Regierung zu Einberufung von Hitzegipfel auf

Mehrere Verbände haben angesichts immer häufigerer Extremwetterlagen die Bundesregierung aufgefordert, einen Hitzegipfel einzuberufen. In einer am Donnerstag veröffentlichten gemeinsamen Erklärung warfen sie der Regierung Untätigkeit vor. Weiter verlangten die Verbände einen bundesweiten Hitzeaktionsplan sowie größere Anstrengungen bei Klimaschutz, Anpassung an Klimafolgen sowie Energiewende einschließlich der Abkehr von fossilen Brennstoffen.

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