Autoraserparagraf weiter anwendbar

The National Times - Autoraserparagraf weiter anwendbar

Der im Jahr 2017 ins Strafgesetzbuch aufgenommene Autoraserparagraf ist weiter anwendbar. Das entschied das Bundesverfassungsgericht mit einem am Dienstag veröffentlichten Beschluss. Danach ist die Regelung ausreichend bestimmt. (Az: 2 BvL 1/20)

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Im Fall einer Fluchtfahrt vor der Polizei hielt das Amtsgericht Villingen-Schwenningen den hier anwendbaren Passus für zu unbestimmt und daher nicht anwendbar. Das Bundesverfassungsgericht entschied nun jedoch, dass die Vorschrift dem "Bestimmtheitsgebot" genüge.

Der Paragraf stellt Kraftfahrzeugrennen und anderweitige Raserei unter Strafe. Es drohen Geld- oder Haftstrafen, bei Todesopfern bis zu zehn Jahre.

A.Wood--TNT

Zufällig vorbeikommende Radfahrerin rettet vier Menschen aus der Ruhr bei Bochum

Eine zufällig vorbeikommende Radfahrerin hat vier bei einem Familienausflug in die Ruhr gestürzte Menschen gerettet. Wie die Feuerwehr Bochum mitteilte, griff sie "beherzt" ein und zog am Sonntagnachmittag alle vier Betroffenen aus dem Wasser. Eine in den Fluss geratene Frau war demnach bereits bewusstlos. Die Radfahrerin, bei der es sich nach Angaben der Feuerwehr um eine Ärztin handelte, leitete Erste-Hilfe-Maßnahmen ein.

Frontalzusammenstoß auf Bundesstraße bei Unwetter: Zwei Tote in Baden-Württemberg

Während des Durchzugs einer Gewitterfront sind in der Region Karlsruhe am Sonntag zwei Menschen bei einem Autounfall ums Leben gekommen. "Mutmaßlich infolge von Aquaplaning" sei es auf einer Bundesstraße bei Bruchsal zu einem Frontalzusammenstoß zweier Autos gekommen, teilte die Polizei in Karlsruhe mit. Der 55-jährige Fahrer eines der beiden Wagen sowie dessen ein Jahr jüngere Beifahrerin starben demnach am Unglücksort.

Weltkriegsbomben in Osnabrück unschädlich gemacht: Rund 1600 Menschen betroffen

In Osnabrück haben Experten des Kampfmittelräumdiensts am Sonntag zwei Fliegerbomben aus dem Zweiten Weltkrieg unschädlich gemacht. Rund 1600 Anwohner mussten währenddessen nach Angaben der niedersächsischen Stadt ihre Häuser und Wohnungen für mehrere Stunden verlassen. Einer der beiden je 50 Kilogramm schweren Blindgänger wurde entschärft, den anderen mussten die Spezialisten demnach kontrolliert sprengen.

38-Jährige in Wohnung in Chemnitz getötet - Verdächtiger in Tschechien gefasst

In einer Wohnung in Chemnitz ist am Sonntag eine 38-Jährige mutmaßlich von einem nahen Verwandten angegriffen und tödlich verletzt worden. Wie die Polizei in der sächsischen Stadt erklärte, verletzte der Angreifer darüber hinaus eine weitere 20-jährige Angehörige schwer. Der 45-Jährige flüchtete demnach anschließend mit einem Auto nach Tschechien. Dort wurde er kurz darauf auf einer Autobahn aufgespürt und von tschechischen Polizisten gefasst.