Autoraserparagraf weiter anwendbar

The National Times - Autoraserparagraf weiter anwendbar

Der im Jahr 2017 ins Strafgesetzbuch aufgenommene Autoraserparagraf ist weiter anwendbar. Das entschied das Bundesverfassungsgericht mit einem am Dienstag veröffentlichten Beschluss. Danach ist die Regelung ausreichend bestimmt. (Az: 2 BvL 1/20)

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Im Fall einer Fluchtfahrt vor der Polizei hielt das Amtsgericht Villingen-Schwenningen den hier anwendbaren Passus für zu unbestimmt und daher nicht anwendbar. Das Bundesverfassungsgericht entschied nun jedoch, dass die Vorschrift dem "Bestimmtheitsgebot" genüge.

Der Paragraf stellt Kraftfahrzeugrennen und anderweitige Raserei unter Strafe. Es drohen Geld- oder Haftstrafen, bei Todesopfern bis zu zehn Jahre.

A.Wood--TNT

Mehr als 30 Jahre nach Raubmord in Supermarkt in Tönisvorst: Verdächtiger gefasst

Mehr als 30 Jahre nach einem Raubmord in einem Supermarkt im nordrhein-westfälischen Tönisvorst haben Ermittler einen Tatverdächtigen festgenommen. Weitere Details wollen die Staatsanwaltschaft Krefeld und die Polizei am Dienstag bei einer Pressekonferenz in Mönchengladbach bekanntgeben, wie sie am Montag mitteilten. Am 25. Januar 1995 war die 24-jährige Leiterin einer Filiale des Discounters Lidl in Tönisvorst im Kreis Viersen erdrosselt worden, dann raubten der oder die Täter den Tresor aus.

Missbrauch in katholischer Kirche: Erzdiözese München zahlt Schmerzensgeld an Betroffenen

Die Erzdiözese München und Freising hat sich mit einem Missbrauchsbetroffenen gerichtlich auf eine Schmerzensgeldzahlung geeinigt. Die Höhe der Zahlung wurde auf Wunsch des Betroffenen nicht veröffentlicht, wie das Landgericht Traunstein am Montag mitteilte. Der Betroffene warf dem Priester Peter H. vor, ihn in den Jahren 1995 beziehungsweise 1996 in Garching an der Alz als Kind sexuell missbraucht zu haben.

Tödliches Unglück in Steinbruch: 21-Jährige in Warstein stirbt bei Bungeesprung

Nach dem Tod einer 21-Jährigen in einem ehemaligen Steinbruch in Warstein in Nordrhein-Westfalen geht die Polizei davon aus, dass die Frau bei einem selbst organisierten Bungeesprung starb. Die Frau und vier Begleiter brachten dort nach bisherigen Erkenntnissen selbst Vorrichtungen an zwei bereits gespannten Seile an, sagte ein Sprecher der Polizei in Soest am Montag.

14-Jähriger in Köln nach Stromschlag auf Zug lebensgefährlich verletzt

Ein 14-Jähriger ist auf einem fahrenden Regionalzug in Nordrhein-Westfalen durch einen Stromschlag lebensgefährlich verletzt worden. Der Jugendliche erlitt schwerste Verbrennungen und kam auf eine Intensivstation, wie die Bundespolizei in Sankt Augustin am Montag mitteilte. Ob der Jugendliche auf dem Dach des Zuges mitfuhr, war laut einer Polizeisprecherin noch unklar. Der Jugendliche sei lebensgefährlich verletzt auf dem Zug zwischen zwei Waggons gefunden worden.