Autoraserparagraf weiter anwendbar

The National Times - Autoraserparagraf weiter anwendbar

Der im Jahr 2017 ins Strafgesetzbuch aufgenommene Autoraserparagraf ist weiter anwendbar. Das entschied das Bundesverfassungsgericht mit einem am Dienstag veröffentlichten Beschluss. Danach ist die Regelung ausreichend bestimmt. (Az: 2 BvL 1/20)

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Im Fall einer Fluchtfahrt vor der Polizei hielt das Amtsgericht Villingen-Schwenningen den hier anwendbaren Passus für zu unbestimmt und daher nicht anwendbar. Das Bundesverfassungsgericht entschied nun jedoch, dass die Vorschrift dem "Bestimmtheitsgebot" genüge.

Der Paragraf stellt Kraftfahrzeugrennen und anderweitige Raserei unter Strafe. Es drohen Geld- oder Haftstrafen, bei Todesopfern bis zu zehn Jahre.

A.Wood--TNT

Berliner Südwesten noch Tage ohne Strom - Polizei prüft Bekennerschreiben

Nach einem möglicherweise durch einen Anschlag ausgelösten Brand in einer Kabelanlage sind in Berlin zehntausende Haushalte voraussichtlich noch tagelang ohne Strom. Rund 45.000 Haushalte und 2200 Gewerbeeinheiten im Berliner Südwesten sind seit Samstagfrüh von der Stromversorgung abgeschnitten. Nach Angaben des Netzbetreibers dürfte diese Lage für rund 35.000 von ihnen noch bis Donnerstagnachmittag andauern. Die Polizei prüfte derweil die Echtheit eines Bekennerschreibens.

Nach spektakulärem Bankeinbruch in Gelsenkirchen Überwachungsbilder veröffentlicht

Nach dem spektakulären Einbruch in eine Sparkasse in Gelsenkirchen hat die Polizei eine Reihe von Aufnahmen einer Überwachungskamera veröffentlicht. "Die Bilder stammen aus dem Parkhaus, über das die Täter in das angrenzende Bankgebäude eingedrungen sind", erklärte die Polizei am Samstag. Auf den qualitativ schlechten Aufnahmen vom 29. Dezember sind drei vermummte Männer und zwei Fahrzeuge zu sehen.

Massiver Stromausfall in Berlin dauert noch Tage - Polizei ermittelt nach Brand

Erste Todesopfer von Brand in der Schweiz identifiziert und an Familien übergeben

Zwei Tage nach der Brandkatastrophe im Schweizer Skiort Crans-Montana sind die ersten vier Todesopfer identifiziert und ihren Angehörigen übergeben worden. Es handele sich um die sterblichen Überreste von zwei weiblichen und zwei männlichen Opfern im Alter zwischen 16 und 21 Jahren aus der Schweiz, teilte die Polizei des Kantons Wallis am Samstag mit. Andere Familien bangten weiter um ihre immer noch vermissten Kinder.