Autoraserparagraf weiter anwendbar

The National Times - Autoraserparagraf weiter anwendbar

Der im Jahr 2017 ins Strafgesetzbuch aufgenommene Autoraserparagraf ist weiter anwendbar. Das entschied das Bundesverfassungsgericht mit einem am Dienstag veröffentlichten Beschluss. Danach ist die Regelung ausreichend bestimmt. (Az: 2 BvL 1/20)

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Im Fall einer Fluchtfahrt vor der Polizei hielt das Amtsgericht Villingen-Schwenningen den hier anwendbaren Passus für zu unbestimmt und daher nicht anwendbar. Das Bundesverfassungsgericht entschied nun jedoch, dass die Vorschrift dem "Bestimmtheitsgebot" genüge.

Der Paragraf stellt Kraftfahrzeugrennen und anderweitige Raserei unter Strafe. Es drohen Geld- oder Haftstrafen, bei Todesopfern bis zu zehn Jahre.

A.Wood--TNT

Deutsche in starker Strömung an Frankreichs Atlantikküste ums Leben gekommen

Bei einem Badeunfall an der französischen Atlantikküste ist eine 56-jährige Deutsche ums Leben bekommen. Die Frau wurde am Sonntag von einer starken Meeresströmung bei der Stadt Lège-Cap-Ferret in den Tod gerissen, wie die Präfektur des Départements Gironde mitteilte. Ferner kam in derselben Region nach Angaben der Behörden ein Mann von etwa 60 Jahren bei der Stadt Lacanau in einer Meeresströmung ums Leben.

Türkische Polizei stürmt Sitz von Oppositionspartei CHP

Nach der von einem Gericht angeordneten Absetzung der Führung der größten türkischen Oppositionspartei CHP hat die Polizei deren Sitz in Ankara gestürmt. Hunderte Beamte der Bereitschaftspolizei drangen am Sonntag unter Einsatz von Tränengas in das Gebäude ein, wie ein Journalist der Nachrichtenagentur AFP beobachtete. Parteimitglieder hatten zuvor den Eingang des Gebäudes blockiert.

Mann in Berlin bedroht spielende Kinder offenbar mit Waffe - SEK-Einsatz

In Berlin hat ein Mann spielende Kinder nach Zeugenangaben mit einer Waffe bedroht und damit einen SEK-Einsatz der Polizei ausgelöst. Wie die Polizei in der Hauptstadt am Sonntag mitteilte, soll der 35-Jährige am Samstagabend im Stadtteil Hellersdorf auf seinen Balkon getreten und sich über den Lärm der Kinder beschwert haben. Dabei habe er eine Langwaffe in der Hand gehalten und den Kindern gedroht.

Mehr als eine Million Gläubige zur Pilgerfahrt Hadsch nach Mekka gereist

Trotz des Krieges in der Golfregion haben sich Gläubige aus aller Welt nicht von der am Montag beginnenden muslimischen Pilgerfahrt Hadsch nach Mekka abhalten lassen. Bis zum Wochenende trafen nach Angaben der saudiarabischen Behörden bereits mehr als 1,5 Millionen Pilger in der Stadt ein. "Wir wissen, dass wir am sichersten Ort der Welt sind", sagte die 36-jährige Hausfrau Fatima aus Deutschland der Nachrichtenagentur AFP.