Autoraserparagraf weiter anwendbar

The National Times - Autoraserparagraf weiter anwendbar

Der im Jahr 2017 ins Strafgesetzbuch aufgenommene Autoraserparagraf ist weiter anwendbar. Das entschied das Bundesverfassungsgericht mit einem am Dienstag veröffentlichten Beschluss. Danach ist die Regelung ausreichend bestimmt. (Az: 2 BvL 1/20)

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Im Fall einer Fluchtfahrt vor der Polizei hielt das Amtsgericht Villingen-Schwenningen den hier anwendbaren Passus für zu unbestimmt und daher nicht anwendbar. Das Bundesverfassungsgericht entschied nun jedoch, dass die Vorschrift dem "Bestimmtheitsgebot" genüge.

Der Paragraf stellt Kraftfahrzeugrennen und anderweitige Raserei unter Strafe. Es drohen Geld- oder Haftstrafen, bei Todesopfern bis zu zehn Jahre.

A.Wood--TNT

Gestohlene Renoir-Bilder: Ermittlungsverfahren gegen 29-jährigen Hauptverdächtigen

Gut einen Monat nach dem Diebstahl von Renoir-Gemälden aus einem Museum in Südfrankreich ist gegen den 29-jährigen Hauptverdächtigen ein offizielles Ermittlungsverfahren eingeleitet worden. "Nach Angaben der Ermittler hat er eine zentrale Rolle bei dem Einbruch gespielt", sagte sein Verteidiger Jean-Denis Flori am Samstag der Nachrichtenagentur AFP. Seinem Mandanten werde "Diebstahl mit einer organisierten Bande und Bildung einer kriminellen Vereinigung" zur Last gelegt.

Deutsche Bahn verabschiedet Intercity 1 - moderne ICE und Intercity 2 übernehmen

Mit einer Sternfahrt von Hamburg und München nach Wiesbaden hat die Deutsche Bahn (DB) den Intercity 1 offiziell verabschiedet. Nach Jahrzehnten im Einsatz haben moderne ICE- oder Intercity 2-Züge den Reisezugwagenklassiker inzwischen flächendeckend ersetzt, wie die Bahn am Samstag mitteilte. Der Intercity 1 habe die "Grundlagen für den schnellen, vertakteten Eisenbahnverkehr in Deutschland, wenn nicht gar in Europa" gelegt.

Schwere Schäden und dutzende Verletzte durch heftiges Erdbeben in Panama

Ein schweres Erdbeben der Stärke 7,7 hat in Panama schwere Schäden angerichtet und Panik ausgelöst. Mindestens 27 Menschen wurden nach Behördenangaben bei dem Erdstoß am Freitag verletzt, Todesopfer wurden nach Angaben des Katastrophenschutzes nicht gemeldet. Der Internationale Flughafen von Panama-Stadt stellte den Betrieb vorübergehend ein.

Starkes Erdbeben in Panama: Mindestens 27 Verletzte und schwere Schäden

Bei dem schweren Erdbeben der Stärke 7,7 in Panama sind nach Angaben der Behörden mindestens 27 Menschen verletzt worden. Bislang gebe es keine Informationen über Todesopfer, sagte der Leiter des Katastrophenschutzzentrums, René García, der Nachrichtenagentur AFP. Das Beben brachte vor allem im Zentrum des Landes Gebäude zum Einsturz und beschädigte Straßen.