Autoraserparagraf weiter anwendbar

The National Times - Autoraserparagraf weiter anwendbar

Der im Jahr 2017 ins Strafgesetzbuch aufgenommene Autoraserparagraf ist weiter anwendbar. Das entschied das Bundesverfassungsgericht mit einem am Dienstag veröffentlichten Beschluss. Danach ist die Regelung ausreichend bestimmt. (Az: 2 BvL 1/20)

Textgröße ändern:

Im Fall einer Fluchtfahrt vor der Polizei hielt das Amtsgericht Villingen-Schwenningen den hier anwendbaren Passus für zu unbestimmt und daher nicht anwendbar. Das Bundesverfassungsgericht entschied nun jedoch, dass die Vorschrift dem "Bestimmtheitsgebot" genüge.

Der Paragraf stellt Kraftfahrzeugrennen und anderweitige Raserei unter Strafe. Es drohen Geld- oder Haftstrafen, bei Todesopfern bis zu zehn Jahre.

A.Wood--TNT

Lebenslange Haft für Berliner Rentner wegen Tötung von Segelpartner vor Schweden

Wegen der Tötung seines Segelpartners auf offener See vor5 Schweden ist ein Rentner in Berlin zu einer lebenslangen Freiheitsstrafe verurteilt worden. Das Landgericht der Bundeshauptstadt sprach den 66-Jährigen am Montag des Mordes und der gefährlichen Körperverletzung schuldig. Der Mann aus Berlin-Zehlendorf habe den 71-Jährigen heimtückisch getötet, sagte der Vorsitzende Richter Thomas Groß in seiner Urteilsbegründung.

Mindestens 39 Todesopfer bei Zugunglück in Spanien - Drei Tage Staatstrauer

Spanien seht nach einem schwerem Zugunglück unter Schock: Beim Zusammenstoß zweier Hochgeschwindigkeitszüge in der andalusischen Provinz Córdoba im Süden des Landes sind mindestens 39 Menschen ums Leben gekommen. Die Behörden befürchteten am Montag, dass die Opferzahl noch steigen könnte - laut Andalusiens Regierungschef Juan Manuel Moreno werden unter den stark beschädigten Waggons weitere Leichen vermutet. Regierungschef Pedro Sánchez rief eine dreitägige Staatstrauer aus und kündigte Aufklärung an.

Katholische Bischofskonferenz braucht neuen Chef: Bätzing hört nach sechs Jahren auf

Nach sechs Jahren braucht die katholische Deutsche Bischofskonferenz einen neuen Chef: Der seit 2020 amtierende Vorsitzende Georg Bätzing gibt sein Amt bereits im Februar ab, wie aus einem am Montag von der Bischofskonferenz in Bonn veröffentlichen Brief Bätzings an die anderen Bischöfe hervorgeht. Der Limburger Bischof wird sich demnach bei der am 23. Februar beginnenden Frühjahrsvollversammlung der Bischofskonferenz nicht für eine zweite Amtszeit als Vorsitzender zur Wahl stellen.

Altenpfleger soll in Sachsen 91-Jährige getötet haben - 23-Jähriger in Haft

Ein Altenpfleger soll in Sachsen eine 91-jährige Bewohnerin einer Pflegeeinrichtung getötet haben. Der 23-Jährige sitze in Untersuchungshaft, teilten Polizei und Staatsanwaltschaft in Chemnitz am Montag mit. Demnach meldete eine Mitarbeiterin der Einrichtung im Stadtteil Bernsdorf die Tat am Sonntag. Eine Obduktion bestätigte einen gewaltsamen Tod der Seniorin.