Autoraserparagraf weiter anwendbar

The National Times - Autoraserparagraf weiter anwendbar

Der im Jahr 2017 ins Strafgesetzbuch aufgenommene Autoraserparagraf ist weiter anwendbar. Das entschied das Bundesverfassungsgericht mit einem am Dienstag veröffentlichten Beschluss. Danach ist die Regelung ausreichend bestimmt. (Az: 2 BvL 1/20)

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Im Fall einer Fluchtfahrt vor der Polizei hielt das Amtsgericht Villingen-Schwenningen den hier anwendbaren Passus für zu unbestimmt und daher nicht anwendbar. Das Bundesverfassungsgericht entschied nun jedoch, dass die Vorschrift dem "Bestimmtheitsgebot" genüge.

Der Paragraf stellt Kraftfahrzeugrennen und anderweitige Raserei unter Strafe. Es drohen Geld- oder Haftstrafen, bei Todesopfern bis zu zehn Jahre.

A.Wood--TNT

Venezuelas wichtigster Flughafen nimmt nach verheerendem Erdbeben Betrieb wieder auf

Rund zehn Wochen nach dem verheerenden Doppel-Erdbeben in Venezuela hat der wichtigste Flughafen des Landes wieder seinen Betrieb aufgenommen. Der bei den Beben schwer beschädigte internationale Flughafen Simón Bolívar nahe der Hauptstadt Caracas sei am Dienstag nach intensiven Reparaturarbeiten wieder für Passagierflüge geöffnet worden, sagte der venezolanische Verkehrsminister Francisco Garcés. Nach Angaben des Flughafens hob eine erste Passagiermaschine um 10.00 Uhr Ortszeit Richtung Mexiko ab. Eine halbe Stunde später sei dann ein anderes Flugzeug gelandet.

Nepals Außenminister nennt Sturzflut "Warnsignal" für Risiken des Klimawandels

Der verheerende Gletscherabbruch in Nepal und die darauffolgende tödliche Sturzflut sind nach Ansicht des nepalesischen Außenministers Shisir Khanal ein "Warnsignal" für die wachsenden Risiken, die der Klimawandel für sein Land darstellt. "Wir rufen die internationale Gemeinschaft auf, das sich verändernde Klima im Himalaya als dringendes Problem zu betrachten", sagte er am Dienstag der Nachrichtenagentur AFP.

Fährunglück vor Nordzypern: Schiffswrack in Tiefe von 550 Metern geortet

Nach dem tödlichen Fährunglück vor Nordzypern haben Einsatzkräfte das Wrack mithilfe einer Unterwasserdrohne geortet. Das gesunkene Schiff sei in einer Tiefe von 550 Metern entdeckt worden, erklärte Nordzyperns Präsident Tufan Erhürman am Dienstag. Die Suche nach den Vermissten werde fortgesetzt.

Weltkriegsbombe in Wilhelmshaven entschärft: Mehr als 13.000 Betroffene

Wegen der Entschärfung einer Weltkriegsbombe in Wilhelmshaven haben am Dienstag rund 13.600 Menschen ihre Häuser und Wohnungen verlassen müssen. Die Fünfzentnerbombe von US-Bauart wurde nach Angaben der niedersächsischen Stadt am Montag bei Arbeiten auf dem Gelände des sogenannten Marinearsenals entdeckt. Während der Entschärfung wurde ein Sperrkreis mit einem Radius von einem Kilometer eingerichtet.