Autoraserparagraf weiter anwendbar

The National Times - Autoraserparagraf weiter anwendbar

Der im Jahr 2017 ins Strafgesetzbuch aufgenommene Autoraserparagraf ist weiter anwendbar. Das entschied das Bundesverfassungsgericht mit einem am Dienstag veröffentlichten Beschluss. Danach ist die Regelung ausreichend bestimmt. (Az: 2 BvL 1/20)

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Im Fall einer Fluchtfahrt vor der Polizei hielt das Amtsgericht Villingen-Schwenningen den hier anwendbaren Passus für zu unbestimmt und daher nicht anwendbar. Das Bundesverfassungsgericht entschied nun jedoch, dass die Vorschrift dem "Bestimmtheitsgebot" genüge.

Der Paragraf stellt Kraftfahrzeugrennen und anderweitige Raserei unter Strafe. Es drohen Geld- oder Haftstrafen, bei Todesopfern bis zu zehn Jahre.

A.Wood--TNT

Erstmals in Europa: Niederlande erlauben Nutzung von Tesla-Selbstfahrfunktion

Als erstes Land in Europa erlauben die Niederlande den Fahrern von Tesla-Autos die Nutzung einer Selbstfahrfunktion. Voraussetzung sei, dass die Fahrer im Auto sitzen und das Manöver genau überwachen, erklärte die zuständige Straßensicherheitsbehörde RDW. Damit folgen die Niederlande dem Beispiel der USA, wo Tesla-Fahrer das System bereits nutzen können.

Menschlicher Schädel gefunden: Polizei prüft Fall getöteter Frau aus Eritrea

Nach dem Fund eines menschlichen Schädels in einem Waldgebiet der nordrhein-westfälischen Gemeinde Wenden prüft die Polizei eine Verbindung zum Fall einer im vergangenen Jahr zerstückelt aufgefundenen Frauenleiche. Wie die Staatsanwaltschaft Siegen und die Polizei Hagen mitteilten, wurde der Schädel am Samstagmittag bei einer Müllsammelaktion entdeckt, die Fundstelle lag demnach in der Nähe der Autobahn 4. Das Polizeipräsidium Hagen setzte eine Mordkommission ein.

"Rufschädigung": Stiftung verklagt britischen Prinzen Harry

Die einst von Prinz Harry mitgegründete Stiftung Sentebale für HIV-Infizierte in Afrika verklagt den jüngeren Sohn des britischen Königs wegen "Rufschädigung". Die Organisation Sentebale erklärte am Freitag, sie fordere unter anderem eine Entschädigung, nachdem eine "koordinierte Medienkampagne" im März 2025 "ihre Tätigkeit behindert und ihren Ruf geschädigt" habe. Als "Architekten" der Kampagne werden Prinz Harry und der britische Politikberater Mark Dyer genannt, der früher Treuhänder von Sentebale war.

Macron und Leo XIV. rufen zu Frieden in der Welt auf

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und Papst Leo XIV. haben vor dem Hintergrund des Iran-Kriegs zu Frieden in der Welt aufgerufen. "Angesichts der Brüche in der Welt ist der Einsatz für Frieden Pflicht und Anspruch", erklärte Macron am Freitag nach seiner ersten Privataudienz bei dem aus den USA stammenden Leo XIV. Der Papst verurteilte die "sinnlose und unmenschliche Gewalt" im Nahen Osten.