Autoraserparagraf weiter anwendbar

The National Times - Autoraserparagraf weiter anwendbar

Der im Jahr 2017 ins Strafgesetzbuch aufgenommene Autoraserparagraf ist weiter anwendbar. Das entschied das Bundesverfassungsgericht mit einem am Dienstag veröffentlichten Beschluss. Danach ist die Regelung ausreichend bestimmt. (Az: 2 BvL 1/20)

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Im Fall einer Fluchtfahrt vor der Polizei hielt das Amtsgericht Villingen-Schwenningen den hier anwendbaren Passus für zu unbestimmt und daher nicht anwendbar. Das Bundesverfassungsgericht entschied nun jedoch, dass die Vorschrift dem "Bestimmtheitsgebot" genüge.

Der Paragraf stellt Kraftfahrzeugrennen und anderweitige Raserei unter Strafe. Es drohen Geld- oder Haftstrafen, bei Todesopfern bis zu zehn Jahre.

A.Wood--TNT

Fußgänger bei Zusammenstoß mit Streifenwagen in Hanau ums Leben gekommen

Beim Zusammenstoß mit einem Streifenwagen ist am frühen Samstagmorgen im hessischen Hanau ein Fußgänger ums Leben gekommen. Wie die Staatsanwaltschaft Hanau und das Hessische Landeskriminalamt mitteilten, kam es aus bisher ungeklärten Gründen auf einer Fahrbahn zu dem Zusammenstoß. Die Polizisten in dem Streifenwagen sowie alarmierte Rettungskräfte leisteten vor Ort erste Hilfe - dennoch verstarb der Mann noch an der Unfallstelle.

Waldbrand in Müritz-Nationalpark breitet sich weiter aus - Keine Entwarnung

Der Waldbrand im Müritz-Nationalpark in Mecklenburg-Vorpommern breitet sich nach Behördenangaben immer noch aus und wird weiter aktiv bekämpft. Die Ausdehnung des Brands erstrecke sich mittlerweile auf rund 388 Hektar, teilte der Landkreis Mecklenburgische Seenplatte am Samstag in Neubrandenburg mit. Rund 360 Einsatzkräfte bekämpften den Brand.

Bahn-Mitarbeiter stürzt bei Auseinandersetzung mit Fahrgast aus fahrendem Zug

Ein Bahn-Mitarbeiter ist bei einer gewaltsamen Auseinandersetzung mit einem Fahrgast aus dem fahrenden Zug gestürzt und lebensgefährlich verletzt worden. Der Vorfall habe sich auf der Bahnstrecke von Offenburg nach Karlsruhe ereignet, teilten in der Nacht zum Samstag Staatsanwaltschaft und Polizei in Karlsruhe mit. Der 26-jährige Mitarbeiter von DB Sicherheit sei in einer umfangreichen Suchaktion im Bereich der Gleise entdeckt und ins Krankenhaus gebracht worden.

Zahl der Erdbeben-Toten in Venezuela auf mehr als 5000 gestiegen

Gut drei Wochen nach dem verheerenden Doppel-Erdbeben in Venezuela ist die Zahl der Todesopfer auf mehr als 5000 gestiegen. Seit der Katastrophe am 24. Juni seien 5069 Tote gezählt worden, erklärte Parlamentspräsident Jorge Rodríguez am Freitag im Onlinedienst Telegram. 16.740 Menschen wurden demnach verletzt.