Autoraserparagraf weiter anwendbar

The National Times - Autoraserparagraf weiter anwendbar

Der im Jahr 2017 ins Strafgesetzbuch aufgenommene Autoraserparagraf ist weiter anwendbar. Das entschied das Bundesverfassungsgericht mit einem am Dienstag veröffentlichten Beschluss. Danach ist die Regelung ausreichend bestimmt. (Az: 2 BvL 1/20)

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Im Fall einer Fluchtfahrt vor der Polizei hielt das Amtsgericht Villingen-Schwenningen den hier anwendbaren Passus für zu unbestimmt und daher nicht anwendbar. Das Bundesverfassungsgericht entschied nun jedoch, dass die Vorschrift dem "Bestimmtheitsgebot" genüge.

Der Paragraf stellt Kraftfahrzeugrennen und anderweitige Raserei unter Strafe. Es drohen Geld- oder Haftstrafen, bei Todesopfern bis zu zehn Jahre.

A.Wood--TNT

72-Jähriger stirbt bei Absturz von Segelflugzeug in Niedersachsen

Ein 72-Jähriger ist beim Absturz eines Segelflugzeugs in einem Wald bei Salzhemmendorf in Niedersachsen ums Leben gekommen. Rettungskräfte versuchten noch vergeblich, den Piloten zu reanimieren, wie die Polizei in Hameln am Montag mitteilte. Das Flugzeug war am Samstag aus noch unklaren Gründen abgestürzt.

Kommission: Angriff am Bondi Beach in Sydney war Folge von zunehmendem Antisemitismus

Der antisemitische Schusswaffenangriff am australischen Bondi Beach im Dezember war nach Erkenntnissen einer Untersuchungskommission der Regierung die Folge eines zunehmenden Judenhasses. Dieser wiederum stehe in einem "deutlichen Zusammenhang zu Ereignissen im Nahen Osten" wie dem Gaza-Krieg, sagte die Vorsitzende des Gremiums, Virginia Bell, am Montag in Eingangsbemerkungen zu einer öffentlichen Anhörung. Vertreter der jüdischen Gemeinde in Sydney sahen demnach nach verschiedenen antisemitischen Angriffen eine "Katastrophe" kommen.

Verdacht auf illegalen Transport: 14 geschwächte Dackelwelpen in Auto entdeckt

14 geschwächte Dackelwelpen und zwei hochträchtige Muttertiere haben Zollbeamte bei der Kontrolle eines Autos in Niedersachsen entdeckt. 13 Welpen befanden sich in einer Taubentransportbox unter Gepäckstücken im Innenraum, wie der Zoll am Montag in Braunschweig mitteilte. Gefunden wurden die Tiere in einem Auto mit rumänischem Kennzeichen, das die Beamten von der Autobahn 2 bei Peine holten. Der Zoll ging von einem illegalen Transport aus.

16-Jähriger stirbt bei Unfall mit E-Scooter in Wolfsburg

Ein 16-Jähriger ist in Wolfsburg bei einem Unfall mit einem E-Scooter ums Leben gekommen. Wie die Polizei in der niedersächsischen Stadt am Sonntag mitteilte, fuhr der Jugendliche den Roller. Der Unfallhergang war demnach aber unklar. Der leblose 16-Jährige wurde am Sonntag von einer Zeugin in einem Gebüsch an einer Straße entdeckt, der stark beschädigte Elektroscooter lag nach Angaben der Beamten "in einiger Entfernung".