Autoraserparagraf weiter anwendbar

The National Times - Autoraserparagraf weiter anwendbar

Der im Jahr 2017 ins Strafgesetzbuch aufgenommene Autoraserparagraf ist weiter anwendbar. Das entschied das Bundesverfassungsgericht mit einem am Dienstag veröffentlichten Beschluss. Danach ist die Regelung ausreichend bestimmt. (Az: 2 BvL 1/20)

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Im Fall einer Fluchtfahrt vor der Polizei hielt das Amtsgericht Villingen-Schwenningen den hier anwendbaren Passus für zu unbestimmt und daher nicht anwendbar. Das Bundesverfassungsgericht entschied nun jedoch, dass die Vorschrift dem "Bestimmtheitsgebot" genüge.

Der Paragraf stellt Kraftfahrzeugrennen und anderweitige Raserei unter Strafe. Es drohen Geld- oder Haftstrafen, bei Todesopfern bis zu zehn Jahre.

A.Wood--TNT

Zivilschutz: 16 Tote bei israelischen Angriffen im Gazastreifen am Wochenende

Ungeachtet der von der Hamas erklärten Zustimmung zu ihrer Entwaffnung hat Israel nach Angaben der radikalislamischen Palästinenserorganisation massive Angriffe im Gazastreifen ausgeführt. Dabei wurden am Wochenende insgesamt 16 Menschen getötet, wie die Hamas mitteilte. Bei Angriffen im Verlauf des Samstags wurden demnach acht Menschen getötet. Dabei seien auch mehrere Lager für Medikamente zerstört oder beschädigt worden. Bei israelischen Angriffen auf Wohngebäude in der Nacht zum Sonntag wurden dem Hamas-Zivilschutz zufolge mindestens acht weitere Menschen getötet.

Erneuter Gefängnisaufstand in Sri Lanka - Hunderte Soldaten im Einsatz

Nach dem zweiten Gefängnisaufstand innerhalb eines Monats in Sri Lanka hat die Regierung am Sonntag hunderte Soldaten eingesetzt, um weitere Ausschreitungen zu verhindern. "Wir haben Verstärkung von den Streitkräften und den Spezialkräften erhalten, um die Ordnung wiederherzustellen und die Häftlinge in ihre Zellen zurückzubringen", sagte der stellvertretende Polizei-Chef Sanjeewa Medawatte.

Mehr als 12.000 Hektar Land durch Waldbrände in Griechenland zerstört

Durch die Waldbrände in Griechenland sind mittlerweile mehr als 12.000 Hektar Land zerstört worden. Nach Angaben des Wetterdienstes des Nationalen Observatoriums wurden allein bei mehreren Bränden im Golf von Korinth, die besonders in der Region des beliebten Küstenortes Porto Germeno in der Nähe von Athen wüteten, bis Sonntag mehr als 6500 Hektar Land verbrannt. Auf den Inseln Kreta und Paros zerstörten die Brände demnach weitere 6000 Hektar.

Zwei Deutsche unter den Opfern: 13 Tote bei Absturz von Kleinflugzeug in Peru

Beim Absturz eines Kleinflugzeugs mit Touristen sind in Peru 13 Menschen ums Leben gekommen, darunter auch zwei Deutsche. Die Maschine vom Typ Cessna Caravan C-208 stürzte am Samstag nach dem Start vom Flughafen Pisco für einen Rundflug über die jahrtausendealten Nazca-Linien ab, wie die Behörden mitteilten. Es gab keine Überlebenden, die Unglücksursache war zunächst unklar.