Autoraserparagraf weiter anwendbar

The National Times - Autoraserparagraf weiter anwendbar

Der im Jahr 2017 ins Strafgesetzbuch aufgenommene Autoraserparagraf ist weiter anwendbar. Das entschied das Bundesverfassungsgericht mit einem am Dienstag veröffentlichten Beschluss. Danach ist die Regelung ausreichend bestimmt. (Az: 2 BvL 1/20)

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Im Fall einer Fluchtfahrt vor der Polizei hielt das Amtsgericht Villingen-Schwenningen den hier anwendbaren Passus für zu unbestimmt und daher nicht anwendbar. Das Bundesverfassungsgericht entschied nun jedoch, dass die Vorschrift dem "Bestimmtheitsgebot" genüge.

Der Paragraf stellt Kraftfahrzeugrennen und anderweitige Raserei unter Strafe. Es drohen Geld- oder Haftstrafen, bei Todesopfern bis zu zehn Jahre.

A.Wood--TNT

Vatikan veröffentlicht erstes Foto des Papstes seit Krebsoperation

Drei Tage nach der Lungenkrebsoperation von Leo XIV. hat der Vatikan am Freitag erste Fotos des Papstes veröffentlicht. Auf den beiden Bildern ist der 71-Jährige zu sehen, wie er in ein priesterliches Gewand gekleidet stehend eine Messe im Gemelli-Krankenhaus in Rom feiert. Auf einem der Fotos steht sein persönlicher Assistent Edgard Rimaycuna neben ihm. Laut dem Vatikan zeigten Tests die "anhaltende Verbesserung" bei der Genesung des Papstes.

Angriffe auf Neonazis in Ungarn: Mutmaßlicher Linksextremist in Haft

Nachdem er sich selbst bei der Polizei gestellt hat, ist ein mutmaßlicher Linksextremist am Freitag in Untersuchungshaft genommen worden. Der albanische Staatsangehörige Rexhino A. soll nach Angaben der Bundesanwaltschaft in Karlsruhe Mitglied der sogenannten Hammerbande gewesen sein, der Angriffe auf Rechtsextreme in Budapest und Deutschland vorgeworfen werden. Der Ermittlungsrichter des Bundesgerichtshofs setzte den Haftbefehl gegen A. in Vollzug.

Betäubender Blütenduft: Hanois Behörden lassen Bäume nach Beschwerden stutzen

Die sternförmigen weißen Blüten der Alstonia-Bäume in Hanoi inspirieren Musiker und Liebende, doch nach zahlreichen Beschwerden über ihren betäubenden Duft werden die Bäume nun gestutzt. In der vietnamesischen Hauptstadt stehen mehr als 14.400 Bäume der Gattung Alstonia scholaris. Die hohen immergrünen Bäume spenden im Sommer Schatten und verbreiten im Herbst einen intensiven Duft.

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