Autoraserparagraf weiter anwendbar

The National Times - Autoraserparagraf weiter anwendbar

Der im Jahr 2017 ins Strafgesetzbuch aufgenommene Autoraserparagraf ist weiter anwendbar. Das entschied das Bundesverfassungsgericht mit einem am Dienstag veröffentlichten Beschluss. Danach ist die Regelung ausreichend bestimmt. (Az: 2 BvL 1/20)

Textgröße ändern:

Im Fall einer Fluchtfahrt vor der Polizei hielt das Amtsgericht Villingen-Schwenningen den hier anwendbaren Passus für zu unbestimmt und daher nicht anwendbar. Das Bundesverfassungsgericht entschied nun jedoch, dass die Vorschrift dem "Bestimmtheitsgebot" genüge.

Der Paragraf stellt Kraftfahrzeugrennen und anderweitige Raserei unter Strafe. Es drohen Geld- oder Haftstrafen, bei Todesopfern bis zu zehn Jahre.

A.Wood--TNT

Linienbus in Berlin fährt gegen Baum: 15 Menschen teils schwer verletzt

Bei einem Unfall mit einem Linienbus in Berlin sind am Samstagabend 15 Menschen teils erheblich verletzt worden. Ein Mensch kam mit lebensgefährlichen Verletzungen in ein Krankenhaus, drei weitere wurden als schwerverletzt eingestuft, wie die Feuerwehr in der Hauptstadt mitteilte. Der Bus fuhr demnach gegen einen Baum neben einer Straße.

Zu betrunken für Alkoholtest: Mutter baut Unfall mit dreijährigem Kind in Auto

Mit ihrem dreijährigen Kind auf dem Beifahrersitz hat eine betrunkene Autofahrerin in Thüringen einen Unfall gebaut. Die 33-Jährige rammte in Siegmundsburg nacheinander zwei Mauern, wie die Polizei in Sonneberg am Sonntag mitteilte. Zu einem Atemalkoholtest war die Frau demnach nicht mehr in der Lage. Sie und ihr Kind blieben unverletzt.

Linienbus fährt gegen Baum: Elf teils schwer Verletzte in Berlin

Bei einem Unfall mit einem Linienbus in Berlin sind am Samstagabend nach Feuerwehrangaben elf Menschen teils erheblich verletzt worden. Ein Mensch kam mit lebensgefährlichen Verletzungen in ein Krankenhaus, drei weitere wurden als schwerverletzt eingestuft, wie die Feuerwehr in der Hauptstadt mitteilte. Der Bus fuhr demnach gegen einen Baum neben einer Straße.

Frau bei antisemitischer Attacke mit abgebrochener Glasflasche in Berlin verletzt

Nach einer mutmaßlich antisemitisch motivierten Attacke mit einer abgebrochenen Glasflasche auf eine Frau in Berlin ermittelt der Staatsschutz. Nach Polizeiangaben vom Wochenende ereignete sich der Angriff auf die 43-Jährige in der Nacht zu Freitag auf einer Straße im Bezirk Mitte. Sie erlitt demnach Schnittverletzungen an den Händen, als sie den Angriff abwehrte.