Autoraserparagraf weiter anwendbar

The National Times - Autoraserparagraf weiter anwendbar

Der im Jahr 2017 ins Strafgesetzbuch aufgenommene Autoraserparagraf ist weiter anwendbar. Das entschied das Bundesverfassungsgericht mit einem am Dienstag veröffentlichten Beschluss. Danach ist die Regelung ausreichend bestimmt. (Az: 2 BvL 1/20)

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Im Fall einer Fluchtfahrt vor der Polizei hielt das Amtsgericht Villingen-Schwenningen den hier anwendbaren Passus für zu unbestimmt und daher nicht anwendbar. Das Bundesverfassungsgericht entschied nun jedoch, dass die Vorschrift dem "Bestimmtheitsgebot" genüge.

Der Paragraf stellt Kraftfahrzeugrennen und anderweitige Raserei unter Strafe. Es drohen Geld- oder Haftstrafen, bei Todesopfern bis zu zehn Jahre.

A.Wood--TNT

Rede an die Nation: Trump bescheinigt sich Erfolge - Demokraten kritisieren "Chaos"

US-Präsident Donald Trump hat sich in seiner Rede zur Lage der Nation überragende Erfolge bescheinigt. "Unsere Nation ist zurück – größer, besser, wohlhabender und stärker als je zuvor. Dies ist das goldene Zeitalter Amerikas", sagte Trump am Dienstag (Ortszeit) in seiner Ansprache vor dem Kongress. "Wir haben eine Transformation erreicht, wie sie noch niemand zuvor gesehen hat, und eine Wende für alle Zeiten."

Eingeschränkter Kinderimpfplan: 15 US-Bundesstaaten verklagen Trump-Regierung

In den USA haben 15 Bundesstaaten eine Klage gegen den kürzlich eingeschränkten staatlichen Impfplan für Kinder angekündigt. Gesundheitsminister Robert F. Kennedy Jr. und die Gesundheitsbehörde CDC missachteten mit den neuen Empfehlungen "Jahrzehnte wissenschaftlicher Forschung" und machten "die Kinder in Amerika kränker", sagte der kalifornische Generalstaatsanwalt Rob Bonta am Dienstag über die Klage der von Demokraten regierten Bundesstaaten. Dazu zählen Colorado, Michigan, New Jersey und Wisconsin.

Star-Moderatorin verspricht eine Million Dollar für Hinweise auf entführte Mutter

Nach dem Verschwinden ihrer Mutter bietet US-Starmoderatorin Savannah Guthrie eine Million Dollar für Hinweise auf das Schicksal der 84-Jährigen. Ihre Mutter sei eventuell schon tot, gestand Guthrie am Dienstag in einem auf Instagram veröffentlichtem Beitrag ein. "Wir wissen, dass sie verloren sein könnte. Vielleicht ist sie schon tot." Aber die Familie brauche so oder so Gewissheit.

Schon wieder zwei Lawinen-Tote in Frankreich - Gesamtzahl steigt auf 30

In Frankreich sind erneut zwei Menschen durch eine Lawine getötet worden - damit stieg die Gesamtzahl der Todesopfer in diesem Winter auf nunmehr bereits 30. Wie die Rettungskräfte am Dienstag mitteilten, wurden am Vortag in Haute-Savoie in den Alpen die Leichen von zwei Frauen geborgen. Sie waren am Sonntag zu einer Skitour aufgebrochen.