Autoraserparagraf weiter anwendbar

The National Times - Autoraserparagraf weiter anwendbar

Der im Jahr 2017 ins Strafgesetzbuch aufgenommene Autoraserparagraf ist weiter anwendbar. Das entschied das Bundesverfassungsgericht mit einem am Dienstag veröffentlichten Beschluss. Danach ist die Regelung ausreichend bestimmt. (Az: 2 BvL 1/20)

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Im Fall einer Fluchtfahrt vor der Polizei hielt das Amtsgericht Villingen-Schwenningen den hier anwendbaren Passus für zu unbestimmt und daher nicht anwendbar. Das Bundesverfassungsgericht entschied nun jedoch, dass die Vorschrift dem "Bestimmtheitsgebot" genüge.

Der Paragraf stellt Kraftfahrzeugrennen und anderweitige Raserei unter Strafe. Es drohen Geld- oder Haftstrafen, bei Todesopfern bis zu zehn Jahre.

A.Wood--TNT

Am Tag vor Silvester: 16-Jährige hantiert mit illegalem Böller und verliert Finger

Am Tag vor Silvester hat sich eine Jugendliche in Leipzig mit einem unkontrolliert explodierenden Böller so schwer die Hand verletzt, dass sie ihren kleinen Finger verlor. Die Polizei in der sächsischen Stadt meldete am Mittwoch den Böller-Unfall vom Dienstagnachmittag im Stadtteil Stötteritz, bei dem die 16-Jährige mit illegaler Pyrotechnik hantiert hatte.

Schüsse auf Taxi in Düsseldorf: Fahrgast lebensgefährlich verletzt

Bei Schüssen auf ein Taxi in Düsseldorf ist ein Mann lebensgefährlich verletzt worden. Wie die Polizei mitteilte, gingen am Dienstagnachmittag erste Notrufe ein. Anschließend rückten die Beamten mit einem Großaufgebot zum Tatort im Stadtteil Pempelfort aus. Der durch mehrere Schüsse schwer verletzte Mann wurde in ein Krankenhaus gebracht.

Schüsse auf Taxi in Düsseldorf: Mann schwer verletzt

Bei Schüssen auf ein Taxi in Düsseldorf ist ein Mann schwer verletzt worden. Wie die Polizei mitteilte, gingen am Dienstagnachmittag erste Notrufe ein. Anschließend rückten die Beamten mit einem Großaufgebot zum Tatort im Stadtteil Pempelfort aus. Der durch mehrere Schüsse schwer verletzte Mann wurde in ein Krankenhaus gebracht. Zudem wurde eine Fahndung nach dem oder den mutmaßlichen Tätern eingeleitet, dabei kam auch ein Polizeihubschrauber zum Einsatz.

Silvesterfeiern in Berlin und an zahlreichen anderen Orten

In ganz Deutschland finden am Mittwochabend Silvesterfeiern statt. In Berlin ist am Abend (ab 22.00 Uhr) die traditionelle Party am Brandenburger Tor im Stadtzentrum geplant. Bereits zuvor gibt es dort weitere Veranstaltungen im Umfeld, so auf der angrenzenden Straße des 17. Juni und am Platz des 18. März. Auch in zahlreichen weiteren Städten und Gemeinden sind Feiern angekündigt.