Autoraserparagraf weiter anwendbar

The National Times - Autoraserparagraf weiter anwendbar

Der im Jahr 2017 ins Strafgesetzbuch aufgenommene Autoraserparagraf ist weiter anwendbar. Das entschied das Bundesverfassungsgericht mit einem am Dienstag veröffentlichten Beschluss. Danach ist die Regelung ausreichend bestimmt. (Az: 2 BvL 1/20)

Textgröße ändern:

Im Fall einer Fluchtfahrt vor der Polizei hielt das Amtsgericht Villingen-Schwenningen den hier anwendbaren Passus für zu unbestimmt und daher nicht anwendbar. Das Bundesverfassungsgericht entschied nun jedoch, dass die Vorschrift dem "Bestimmtheitsgebot" genüge.

Der Paragraf stellt Kraftfahrzeugrennen und anderweitige Raserei unter Strafe. Es drohen Geld- oder Haftstrafen, bei Todesopfern bis zu zehn Jahre.

A.Wood--TNT

Von schwerem Gerät eingeklemmt: 62-Jähriger stirbt bei Verladearbeiten

Ein 62-Jähriger ist bei Verladearbeiten auf einem Firmengelände im schleswig-holsteinischen Uetersen tödlich verletzt worden. Der Mann sei von schwerem Gerät eingeklemmt worden, teilte die Polizei in Bad Segeberg am Freitag mit. Trotz sofort eingeleiteter Wiederbelebungsmaßnahmen sei er vor Ort gestorben.

Autorennen mit zwei Toten: Prozess in Köln gegen zwei 22-Jährige gestartet

Nach einem mutmaßlichen Autorennen mit zwei Toten in Nordrhein-Westfalen hat vor dem Landgericht Köln am Freitag ein Prozess gegen zwei junge Männer begonnen. Den beiden 22-Jährigen werden ein verbotenes Kraftfahrzeugrennen mit Todesfolge sowie Gefährdung des Straßenverkehrs vorgeworfen. Bei einer Kollision mit einem unbeteiligten Auto waren im Dezember 2023 eine Frau und ihre Tochter ums Leben gekommen.

Prozess um tödliche Schüsse in Hauptbahnhof von Frankfurt am Main begonnen

Vor dem Landgericht Frankfurt am Main hat am Freitag der Prozess um tödliche Schüsse im Hauptbahnhof der Mainmetropole begonnen. Angeklagt sind acht Männer. Sieben von ihnen müssen sich wegen gemeinschaftlichen Mordes verantworten, dem achten wirft die Staatsanwaltschaft die Verabredung zu einem Verbrechen vor. Als Haupttäter gilt ein heute 56-Jähriger.

Schleswig-Holstein: Angetrunkener Zwölfjähriger baut Unfall bei Spritztour mit Auto

Ein angetrunkener Zwölfjähriger hat im schleswig-holsteinischen Heide einen Unfall bei einer heimlichen Spritztour mit dem Auto seines Vaters verursacht. Er kollidierte in der Nacht zum Freitag mit mehreren am Straßenrand geparkten Wagen, wie die Polizei in Itzehoe mitteilte. Mit im Auto saßen demnach nach ersten Erkenntnissen noch zwei Mitfahrer im Alter von 14 und 15 Jahren. Verletzt wurde aber niemand.