Autoraserparagraf weiter anwendbar

The National Times - Autoraserparagraf weiter anwendbar

Der im Jahr 2017 ins Strafgesetzbuch aufgenommene Autoraserparagraf ist weiter anwendbar. Das entschied das Bundesverfassungsgericht mit einem am Dienstag veröffentlichten Beschluss. Danach ist die Regelung ausreichend bestimmt. (Az: 2 BvL 1/20)

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Im Fall einer Fluchtfahrt vor der Polizei hielt das Amtsgericht Villingen-Schwenningen den hier anwendbaren Passus für zu unbestimmt und daher nicht anwendbar. Das Bundesverfassungsgericht entschied nun jedoch, dass die Vorschrift dem "Bestimmtheitsgebot" genüge.

Der Paragraf stellt Kraftfahrzeugrennen und anderweitige Raserei unter Strafe. Es drohen Geld- oder Haftstrafen, bei Todesopfern bis zu zehn Jahre.

A.Wood--TNT

Papst Leo XIV. feiert Messe in Istanbul - Aufruf zu interreligiösem Dialog

Papst Leo XIV. hat am dritten Tag seiner Türkei-Reise seine erste Messe in dem Land gehalten. Das Oberhaupt der Katholiken wurde am Samstag von rund 4000 Gläubigen in der Volkswagen Arena in Istanbul mit Gesang und Applaus willkommen geheißen. Zuvor hatte der Papst die berühmte Blaue Moschee in Istanbul besichtigt und gemeinsam mit dem orthodoxen Patriarchen von Konstantinopel, Bartholomäus I., einen Aufruf zum interreligiösen Dialog unterzeichnet.

Frau und Baby tot in Wohnung in Düsseldorf entdeckt - Vater festgenommen

In der Wohnung eines Mehrfamilienhauses in Düsseldorf hat die Polizei am Samstagvormittag eine tote Frau und ein ebenfalls totes Baby entdeckt. Es bestehe der Verdacht, dass der 43 Jahre alte Familienvater die beiden getötet haben könnte, teilten Polizei und Staatsanwaltschaft mit. Der Mann sei schwer verletzt festgenommen und in ein Krankenhaus gebracht worden.

Hongkong trauert um die Opfer der Brandkatastrophe

Nach der Brandkatastrophe in einem Hochhauskomplex hat in Hongkong eine offizielle, dreitägige Trauer begonnen. Tausende Menschen erwiesen den 128 Todesopfern am Samstag die letzte Ehre, legten Blumen nieder und trugen sich in Kondolenzbücher ein. Regierungsvertreter hielten am Morgen drei Schweigeminuten ab, während die Flaggen Hongkongs und Chinas auf Halbmast wehten. Peking startete unterdessen eine Kampagne gegen Brandrisiken in Hochhäusern.

Trump: Luftraum über Venezuela sollte als "geschlossen" angesehen werden

Vor dem Hintergrund der wachsenden Spannungen mit Venezuelas Staatschef Nicolás Maduro hat US-Präsident Donald Trump den Luftraum über dem südamerikanischen Land für "geschlossen" erklärt. Auf Online-Plattformen veröffentlichte Trump am Samstag eine Warnung "an alle Fluggesellschaften, Piloten, Drogenhändler und Menschenschmuggler". Diese sollten "bitte den Luftraum über und um Venezuela in seiner Gesamtheit als geschlossen ansehen", hieß es.