Autoraserparagraf weiter anwendbar

The National Times - Autoraserparagraf weiter anwendbar

Der im Jahr 2017 ins Strafgesetzbuch aufgenommene Autoraserparagraf ist weiter anwendbar. Das entschied das Bundesverfassungsgericht mit einem am Dienstag veröffentlichten Beschluss. Danach ist die Regelung ausreichend bestimmt. (Az: 2 BvL 1/20)

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Im Fall einer Fluchtfahrt vor der Polizei hielt das Amtsgericht Villingen-Schwenningen den hier anwendbaren Passus für zu unbestimmt und daher nicht anwendbar. Das Bundesverfassungsgericht entschied nun jedoch, dass die Vorschrift dem "Bestimmtheitsgebot" genüge.

Der Paragraf stellt Kraftfahrzeugrennen und anderweitige Raserei unter Strafe. Es drohen Geld- oder Haftstrafen, bei Todesopfern bis zu zehn Jahre.

A.Wood--TNT

Brand im Hohen Venn: Evakierung von Teilen von Monschau angeordnet

Wegen des sich ausbreitenden Brands im belgischen Naturschutzgebiet Hohes Venn wird ein Teil des nahegelegenen Eifel-Ortes Monschau evakuiert. Die Einsatzleitung der nordrhein-westfälischen Stadt ordnete am Sonntagabend die sofortige Evakuierung der Straßenzüge Ruitzhof und Geisberg an, wie auf der Website der Stadtverwaltung mitgeteilt wurde. Die Betroffenen wurden demnach unter anderem über die Nina-Warn-App informiert. Sie wurden gebeten, "den Bereich selbstständig zu verlassen".

Feuer im Hohen Venn in Belgien nur noch 25 Kilometer von deutscher Grenze entfernt

Im belgischen Naturschutzgebiet Hohes Venn nahe der Grenze zu Deutschland kämpfen Feuerwehrleute, Löschflugzeuge und Landwirte weiter gegen den größten Waldbrand in der jüngeren Geschichte Belgiens. "Wenn wir das Feuer nicht eingrenzen können, könnte es Deutschland erreichen, wir sind nur noch 25 Kilometer von der Grenze entfernt", sagte der örtliche Feuerwehrchef Luc Burette am Sonntagnachmittag.

Drei Tote bei Waldbränden auf griechischer Insel Salamis und in Spanien

Durch Waldbrände in Griechenland und Spanien sind am Wochenende drei Menschen ums Leben gekommen. Auf der griechischen Insel Salamis nahe Athen wurden in der Nähe des Strands zwei Leichen geborgen, wie ein Feuerwehrsprecher am Sonntag sagte. Hunderte Menschen wurden in Sicherheit gebracht. In der nordostspanischen Region Aragón starb ein Soldat bei der Bekämpfung eines Waldbrands.

Soldat stirbt im Kampf gegen Waldbrand in Nordspanien

Im Nordosten Spaniens ist ein Soldat bei der Bekämpfung eines Waldbrands ums Leben gekommen. Regionalpräsident Jorge Azcón erklärte am Sonntag im Onlinedienst X seine "aufrichtige Anteilnahme" angesichts des Todes des Soldaten, der im Kampf gegen den Brand in der Region Aragón im Einsatz war. Örtlichen Medien zufolge hatte sich sein Fahrzeug überschlagen. An den Löscharbeiten sind hunderte Einsatzkräfte beteiligt.