Autoraserparagraf weiter anwendbar

The National Times - Autoraserparagraf weiter anwendbar

Der im Jahr 2017 ins Strafgesetzbuch aufgenommene Autoraserparagraf ist weiter anwendbar. Das entschied das Bundesverfassungsgericht mit einem am Dienstag veröffentlichten Beschluss. Danach ist die Regelung ausreichend bestimmt. (Az: 2 BvL 1/20)

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Im Fall einer Fluchtfahrt vor der Polizei hielt das Amtsgericht Villingen-Schwenningen den hier anwendbaren Passus für zu unbestimmt und daher nicht anwendbar. Das Bundesverfassungsgericht entschied nun jedoch, dass die Vorschrift dem "Bestimmtheitsgebot" genüge.

Der Paragraf stellt Kraftfahrzeugrennen und anderweitige Raserei unter Strafe. Es drohen Geld- oder Haftstrafen, bei Todesopfern bis zu zehn Jahre.

A.Wood--TNT

"New York Times"-Chef wirft KI-Firmen "dreisten Diebstahl" geistigen Eigentums vor

Der Herausgeber der US-Tageszeitung "New York Times", Arthur Gregg Sulzberger, hat scharfe Kritik an Tech-Unternehmen geübt, die Anwendungen für Künstliche Intelligenz (KI) mit Hilfe von frei verfügbaren Nachrichtentexten entwickeln. Diese Firmen "stehlen dreist geistiges Eigentum" und gefährdeten so den Journalismus, sagte Sulzberger am Montag bei einem Kongress für Nachrichtenmedien im südfranzösischen Marseille.

Nach Fund von getöteter Frau in Rheinland-Pfalz: Ehemann in Untersuchungshaft

Nach dem Fund einer toten 29-Jährigen in ihrem Auto in Rheinland-Pfalz geht die Polizei von einem Gewaltverbrechen aus. Der von ihr getrennt lebende 43-jährige Ehemann wurde wegen dringenden Tatverdachts des Totschlags sowie Fluchtgefahr in Untersuchungshaft genommen, wie die Staatsanwaltschaft in Koblenz am Montag mitteilte. Angehörige hatten die Frau vermisst gemeldet, nachdem diese am vergangenen Donnerstag auf Kontaktversuche nicht reagierte.

Liebesbetrüger bringt Frau aus Mecklenburg-Vorpommern um fast 230.000 Euro

Eine Frau aus Mecklenburg-Vorpommern hat fast 230.000 Euro an einen sogenannten Lovescammer verloren. Der Liebesbetrüger kontaktierte die 74-Jährige aus dem Greifswalder Umland im Dezember 2025 über ein soziales Netzwerk, wie die Polizei am Montag in Neubrandenburg mitteilte. Laut Polizei entwickelte sich ein intensiver schriftlicher Austausch, bis der Unbekannte nach etwa einem Monat begann, die Frau um Geld zu bitten.

Zigtausende gestohlene Handtücher in Hamburger Lager entdeckt

In einer Lagerhalle in Hamburg haben Ermittler gestohlene Handtücher mit einem Verkaufswert von knapp 170.000 Euro entdeckt. Bei der Durchsuchung am Freitag wurden in der Halle auch eine tatverdächtige 49-jährige Frau und ihr mutmaßlicher 68-jähriger Komplize angetroffen, wie die Polizei am Montag in der Hansestadt mitteilte. Die 21.000 Gastronomiehandtücher waren auf sechs Europaletten sowie in 44 Umzugskartons verpackt.