Autoraserparagraf weiter anwendbar

The National Times - Autoraserparagraf weiter anwendbar

Der im Jahr 2017 ins Strafgesetzbuch aufgenommene Autoraserparagraf ist weiter anwendbar. Das entschied das Bundesverfassungsgericht mit einem am Dienstag veröffentlichten Beschluss. Danach ist die Regelung ausreichend bestimmt. (Az: 2 BvL 1/20)

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Im Fall einer Fluchtfahrt vor der Polizei hielt das Amtsgericht Villingen-Schwenningen den hier anwendbaren Passus für zu unbestimmt und daher nicht anwendbar. Das Bundesverfassungsgericht entschied nun jedoch, dass die Vorschrift dem "Bestimmtheitsgebot" genüge.

Der Paragraf stellt Kraftfahrzeugrennen und anderweitige Raserei unter Strafe. Es drohen Geld- oder Haftstrafen, bei Todesopfern bis zu zehn Jahre.

A.Wood--TNT

Deutsche Firmen stellen 2024 weniger Schokolade her

Schokonikoläuse, Pralinen oder Schokoriegel sind beliebt - dennoch ist die Schokoladenproduktion in Deutschland 2024 zurückgegangen. Die Produzenten stellten knapp 1,07 Millionen Tonnen "kakaohaltige Schokoladenerzeugnisse" her und damit 5,8 Prozent weniger als 2023, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Dienstag mitteilte. An der Bevölkerungszahl Deutschlands gemessen seien damit pro Kopf rund 12,8 Kilogramm Schokolade produziert worden.

Brüder wegen Verdachts auf illegalen Warenexport nach Russland festgenommen

Bei Durchsuchungen in der nordrhein-westfälischen Stadt Oelde sind zwei Brüder wegen des Verdachts illegaler Ausfuhren von Waren nach Russland festgenommen worden. Die Männer im Alter von 34 und 39 Jahren sollen seit Januar 2023 diverse Waren über Drittländer an ein Unternehmen in Russland ausgeführt haben, obwohl diese Wirtschaftssanktionen unterlagen, wie das Zollfahndungsamt Essen und die Staatsanwaltschaft Münster am Dienstag gemeinsam mitteilten.

50 Bäume, tausende Schmetterlinge: Melania Trump stellt Weihnachtsdeko im Weißen Haus vor

Zuhause ist, wo das Herz ist: Unter diesem Motto hat US-Präsidentengattin Melania Trump am Montagabend (Ortszeit) die diesjährige Weihnachtsdekoration im Weißen Haus der Öffentlichkeit vorgestellt. Zu den Schmuckelementen gehören ein riesiges Porträt von US-Präsident Donald Trump aus Legosteinen, ein riesiges Weißes Haus aus Lebkuchen, tausende Schmetterlinge sowie mehr als 50 Christbäume.

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