Autoraserparagraf weiter anwendbar

The National Times - Autoraserparagraf weiter anwendbar

Der im Jahr 2017 ins Strafgesetzbuch aufgenommene Autoraserparagraf ist weiter anwendbar. Das entschied das Bundesverfassungsgericht mit einem am Dienstag veröffentlichten Beschluss. Danach ist die Regelung ausreichend bestimmt. (Az: 2 BvL 1/20)

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Im Fall einer Fluchtfahrt vor der Polizei hielt das Amtsgericht Villingen-Schwenningen den hier anwendbaren Passus für zu unbestimmt und daher nicht anwendbar. Das Bundesverfassungsgericht entschied nun jedoch, dass die Vorschrift dem "Bestimmtheitsgebot" genüge.

Der Paragraf stellt Kraftfahrzeugrennen und anderweitige Raserei unter Strafe. Es drohen Geld- oder Haftstrafen, bei Todesopfern bis zu zehn Jahre.

A.Wood--TNT

Vereint in der Trauer: Schweiz gedenkt der Opfer der Brandkatastrophe in Crans-Montana

Vereint in der Trauer um 40 zumeist junge Menschen: Nach der verheerenden Brandkatastrophe bei einer Silvester-Party im Skiort Crans-Montana hat die Schweiz am Freitag der Opfer gedacht. Nach einer Schweigeminute um 14.00 Uhr läuteten fünf Minuten lang die Kirchenglocken des Landes. Außerdem fand eine große Trauerzeremonie statt. Am Vormittag hatten Ermittler das Ehepaar befragt, dessen Bar in der Silvesternacht zur tödlichen Feuerfalle geworden war. Der Mann wurde danach in Untersuchungshaft genommen.

Verband scheitert mit Eilantrag gegen Atommülltransporte von Jülich nach Ahaus

Der Bund für Umwelt- und Naturschutz (BUND) ist mit einem Eilantrag gegen einen Castortransport von Atommüll gescheitert. Der Transport von 152 Behältern mit Brennelementen aus dem früheren Atomversuchsreaktor Jülich in das Zwischenlager Ahaus sollte damit vorerst gestoppt werden, wie das Verwaltungsgericht Berlin am Freitag mitteilte. Der BUND als Verband könne gegen die atomrechtliche Genehmigung durch das Bundesamt für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung aber nicht gerichtlich vorgehen.

Schweigeminute und Glockengeläut in Gedenken an Opfer der Brandkatastrophe in der Schweiz

Nach dem tödlichen Silvester-Brand in einer Bar im Skiort Crans-Montana haben die Menschen in der Schweiz der 40 Todesopfer gedacht. Begleitet vom Glockengeläut der Kirchen hielt das Land am Freitag um 14.00 Uhr eine Schweigeminute ab. Kurz zuvor hatte in Martigny westlich von Crans-Montana eine Trauerfeier begonnen, zu der neben Bundespräsident Guy Parmelin auch Gäste aus dem Ausland wie der französische Präsident Emmanuel Macron anreisten.

Wintersturm "Elli" sorgt für Chaos: Gestörter Bahnverkehr und tödliche Unfälle

Wintersturmfront "Elli" hat Deutschland erreicht und den Bahnverkehr vor allem in Norddeutschland massiv gestört. Die Deutsche Bahn stellte den Fernverkehr im Norden am Freitag witterungsbedingt komplett ein, zudem war der Regionalverkehr in der Region beeinträchtigt. Der Deutsche Wetterdienst warnte vor unwetterartigen Schneeverwehungen im Norden und Osten sowie zusätzlich vor Schnee und Straßenglätte in anderen Landesteilen. Es gab zahlreiche teils tödliche Autounfälle.