Autoraserparagraf weiter anwendbar

The National Times - Autoraserparagraf weiter anwendbar

Der im Jahr 2017 ins Strafgesetzbuch aufgenommene Autoraserparagraf ist weiter anwendbar. Das entschied das Bundesverfassungsgericht mit einem am Dienstag veröffentlichten Beschluss. Danach ist die Regelung ausreichend bestimmt. (Az: 2 BvL 1/20)

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Im Fall einer Fluchtfahrt vor der Polizei hielt das Amtsgericht Villingen-Schwenningen den hier anwendbaren Passus für zu unbestimmt und daher nicht anwendbar. Das Bundesverfassungsgericht entschied nun jedoch, dass die Vorschrift dem "Bestimmtheitsgebot" genüge.

Der Paragraf stellt Kraftfahrzeugrennen und anderweitige Raserei unter Strafe. Es drohen Geld- oder Haftstrafen, bei Todesopfern bis zu zehn Jahre.

A.Wood--TNT

Venezuela weist Ex-Minister und Maduro-Vertrauten Alex Saab erneut in die USA aus

Der ehemalige venezolanische Minister und Vertraute von Ex-Präsident Nicolás Maduro, Alex Saab, ist Behördenangaben zufolge erneut in die USA ausgewiesen worden. Saab sei am Samstag abgeschoben worden, da er "an der Begehung verschiedener Straftaten in den USA beteiligt war", erklärten die venezolanischen Behörden. Dem in Kolumbien geborenen Geschäftsmann werden Geldwäsche-Aktivitäten vorgeworfen.

Autofahrer in Norditalien rast in Menschenmenge: Acht Verletzte in Modena

In der norditalienischen Stadt Modena hat ein Autofahrer seinen Wagen am Samstag in eine Gruppe von Passanten gesteuert und acht Menschen verletzt. Es gebe vier Schwerverletzte, unter ihnen eine Deutsche sowie eine Frau, deren Beine amputiert werden mussten, sagte der Bürgermeister von Modena, Massimo Mezzetti, der Nachrichtenagentur Ansa und anderen Medien. Der Fahrer litt nach Behördenangaben in der Vergangenheit unter psychischen Problemen.

Autofahrer rast in Menschenmenge: Acht Verletzte in Modena

Ein Autofahrer hat seinen Wagen am Samstag in der norditalienischen Stadt Modena in eine Menschenmenge gesteuert und acht Menschen verletzt. Es gebe vier Schwerverletzte, unter ihnen eine Frau, deren Beine amputiert werden mussten, sagte der Bürgermeister von Modena, Massimo Mezzetti, der Nachrichtenagentur Ansa und anderen Medien. Sie war mit voller Wucht von dem Auto auf dem Bürgersteig erfasst worden.

Papst Leo XIV. reist im September zum Staatsbesuch nach Frankreich

Papst Leo XIV. reist vom 25. bis zum 28. September zu einem Staatsbesuch nach Frankreich. In Paris will das Oberhaupt der Katholiken den Sitz der UN-Organisation Unesco besichtigen, wie der Vatikan am Samstag mitteilte. Zudem plant Papst Leo demnach einen Besuch im Pilgerort Lourdes im Südwesten Frankreichs.