Autoraserparagraf weiter anwendbar

The National Times - Autoraserparagraf weiter anwendbar

Der im Jahr 2017 ins Strafgesetzbuch aufgenommene Autoraserparagraf ist weiter anwendbar. Das entschied das Bundesverfassungsgericht mit einem am Dienstag veröffentlichten Beschluss. Danach ist die Regelung ausreichend bestimmt. (Az: 2 BvL 1/20)

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Im Fall einer Fluchtfahrt vor der Polizei hielt das Amtsgericht Villingen-Schwenningen den hier anwendbaren Passus für zu unbestimmt und daher nicht anwendbar. Das Bundesverfassungsgericht entschied nun jedoch, dass die Vorschrift dem "Bestimmtheitsgebot" genüge.

Der Paragraf stellt Kraftfahrzeugrennen und anderweitige Raserei unter Strafe. Es drohen Geld- oder Haftstrafen, bei Todesopfern bis zu zehn Jahre.

A.Wood--TNT

Nordrhein-Westfalen: Frau will lebende Schlange in Zugmülleimer entsorgen

In Nordrhein-Westfalen hat eine Frau versucht, eine lebende Kornnatter in einem Zugmülleimer zu entsorgen. Die 37-Jährige stopfte die ungiftige Schlange in der Nacht zu Montag in einen Abfallbehälter einer Sitzgruppe in einem Regionalzug, wie die Bundespolizei in Dortmund mitteilte. Das Tier befand sich dabei in einer zugeknoteten Plastiktüte. Ein Zugbegleiter beobachtete die Frau und alarmierte die Polizei.

Nach Bankeinbruch in Gelsenkirchen: Ermittler lassen Schließfachinhaber vorführen

Mehr als sieben Monate nach dem spektakulären Einbruch in eine Sparkasse in Gelsenkirchen lassen die Ermittler nun Schließfachinhaber vorführen, die bislang nicht zu angeordneten Vernehmungen erschienen sind. Die meisten Besitzer der rund 3200 betroffenen Schließfächer wurden bereits vernommen, wie die Polizei in der nordrhein-westfälischen Stadt am Montag mitteilte. Lediglich 30 Schließfachinhaber hätten bislang nicht auf die angeordneten Vorladungen reagiert.

Anklage gegen mutmaßlichen Gründer von weltweit führender Drogenhandelsplattform

Mehr als ein Jahr nach der Festnahme hat die Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt am Main Anklage gegen den mutmaßlichen Gründer einer der weltweit größten Handelsplattformen für Drogen im Darknet erhoben. Der 31-Jährige habe bereits gestanden, teilten die Anklagebehörde und das Bundeskriminalamt in Wiesbaden am Montag gemeinsam mit. Die Plattform Archetyp Market war zum Zeitpunkt ihrer Abschaltung eine der größten und am längsten bestehenden kriminellen Handelsplattformen im Darknet.

45-Jähriger soll Partnerin getötet haben - Festnahme in Nordrhein-Westfalen

In Euskirchen in Nordrhein-Westfalen soll ein 45-Jähriger seine Partnerin mit einem Messer getötet haben. Der Mann habe sich anschließend selbst verletzt und den Notruf alarmiert, teilte die Polizei in Bonn am Montag mit. Die Beamten fanden die leblose Frau und den schwer verletzten Mann am Sonntagabend. Rettungskräfte konnten nur noch den Tod der 46-Jährigen feststellen.