Autoraserparagraf weiter anwendbar

The National Times - Autoraserparagraf weiter anwendbar

Der im Jahr 2017 ins Strafgesetzbuch aufgenommene Autoraserparagraf ist weiter anwendbar. Das entschied das Bundesverfassungsgericht mit einem am Dienstag veröffentlichten Beschluss. Danach ist die Regelung ausreichend bestimmt. (Az: 2 BvL 1/20)

Textgröße ändern:

Im Fall einer Fluchtfahrt vor der Polizei hielt das Amtsgericht Villingen-Schwenningen den hier anwendbaren Passus für zu unbestimmt und daher nicht anwendbar. Das Bundesverfassungsgericht entschied nun jedoch, dass die Vorschrift dem "Bestimmtheitsgebot" genüge.

Der Paragraf stellt Kraftfahrzeugrennen und anderweitige Raserei unter Strafe. Es drohen Geld- oder Haftstrafen, bei Todesopfern bis zu zehn Jahre.

A.Wood--TNT

Neun Monate nach spektakulärem Louvre-Raub: Apollo-Galerie soll wieder öffnen

Neun Monate nach dem spektakulären Juwelen-Raub im Pariser Louvre soll der betroffene Museumsteil nun wieder zu besuchen sein. Die Apollo-Galerie werde am Mittwoch wieder eröffnet, erfuhr die Nachrichtenagentur AFP am Montagabend aus informierten Kreisen in der französischen Hauptstadt. Allerdings würden in der Galerie vorerst keine Juwelen mehr ausgestellt.

Trump weist Festnahme-Drohung gegen Netanjahu des New Yorker Bürgermeisters zurück

US-Präsident Donald Trump hat einen Vorstoß von New Yorks Bürgermeister Zohran Mamdani zurückgewiesen, den israelischen Regierungschef Benjamin Netanjahu in den USA festnehmen zu lassen. Netanjahu werde "während seines Aufenthalts in den Vereinigten Staaten von Amerika auf keinen Fall festgenommen" werden, erklärte Trump am Montag auf seiner Onlineplattform Truth Social. "Er kämpft gegen die Islamische Republik Iran", fügte Trump mit Blick auf den Iran-Krieg hinzu.

Brandsatz vor New Yorker Büro der US-Einwanderungsbehörde: Mann in Gewahrsam

Wegen des Zündens eines Brandsatzes vor einem Gebäude der US-Einwanderungsbehörde ICE ist ein Mann in New York in Polizeigewahrsam gekommen. Zwei Menschen seien leicht verletzt worden, teilte FBI-Direktor Kash Patel am Montag mit. Die FBI-Einheit für Terrorismusbekämpfung untersuche den Vorfall. Videoaufnahmen in Onlinediensten zeigen Feuer und Rauchwolken vor dem Gebäude in Manhattan, in dem sich das New Yorker Büro der umstrittenen Einwanderungsbehörde ICE befindet.

The National Times - Autoraserparagraf weiter anwendbar