Autoraserparagraf weiter anwendbar

The National Times - Autoraserparagraf weiter anwendbar

Der im Jahr 2017 ins Strafgesetzbuch aufgenommene Autoraserparagraf ist weiter anwendbar. Das entschied das Bundesverfassungsgericht mit einem am Dienstag veröffentlichten Beschluss. Danach ist die Regelung ausreichend bestimmt. (Az: 2 BvL 1/20)

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Im Fall einer Fluchtfahrt vor der Polizei hielt das Amtsgericht Villingen-Schwenningen den hier anwendbaren Passus für zu unbestimmt und daher nicht anwendbar. Das Bundesverfassungsgericht entschied nun jedoch, dass die Vorschrift dem "Bestimmtheitsgebot" genüge.

Der Paragraf stellt Kraftfahrzeugrennen und anderweitige Raserei unter Strafe. Es drohen Geld- oder Haftstrafen, bei Todesopfern bis zu zehn Jahre.

A.Wood--TNT

Papst Leo XIV. im Libanon: Menschen sollen trotz Problemen im Land bleiben

Papst Leo XIV. hat bei seinem Besuch im Libanon zu Frieden und Versöhnung aufgerufen - und die Menschen trotz der massiven Wirtschaftskrise zum Bleiben ermutigt. Es erfordere "Mut und Weitsicht, im eigenen Land zu bleiben oder dorthin zurückzukehren", sagte das Oberhaupt der katholischen Kirche am Sonntag in Beirut. Zum Abschluss seines Besuchs in der Türkei hatte der Papst zuvor an mehreren Gottesdiensten unterschiedlicher Konfessionen teilgenommen.

Mehr als 330 Tote durch Zyklon "Ditwah" in Sri Lanka - Colombo unter Wasser

Es ist die schlimmste Naturkatastrophe in Sri Lanka seit zwei Jahrzehnten: Der Zyklon "Ditwah" hat eine Spur der Verwüstung in dem Land hinterlassen, nach einer Woche heftiger Regenfälle infolge des Wirbelsturms standen am Sonntag in der Hauptstadt Colombo ganze Stadtteile unter Wasser. Die Zahl der Todesopfer stieg den Behörden zufolge nach Überschwemmungen und Erdrutschen auf mehr als 330, viele Menschen wurden noch vermisst. Der südasiatische Inselstaat rief den Katastrophenfall aus.

Netanjahu beantragt offiziell Begnadigung - Opposition verlangt seinen Rücktritt

Der wegen Korruptionsvorwürfen angeklagte israelische Regierungschef Benjamin Netanjahu hat bei Israels Staatschef Isaac Herzog offiziell seine Begnadigung beantragt. Das israelische Präsidialamt sprach nach Erhalt des Schreibens am Sonntag von einem "außergewöhnlichen Antrag". Netanjahu, der bislang jegliches Fehlverhalten bestreitet, begründete den Schritt mit "nationalem Interesse"; der Prozess gegen ihn spalte das Land. Die Opposition dagegen kritisierte Netanjahu scharf wegen eines fehlenden Schuldeingeständnisses und verlangte seinen Rückzug aus dem politischen Leben.

Papst betont in der Türkei Einheit der Christen und reist weiter in den Libanon

Zum Abschluss seines Besuches in der Türkei hat Papst Leo XIV. erneut ein Zeichen für die Einheit der Christen gesetzt. Er nahm am Sonntag in Istanbul an mehreren Messen unterschiedlicher Konfessionen teil. Unter anderem betete er in der armenisch-apostolischen Kathedrale, was angesichts des angespannten Verhältnisses zwischen Armenien und der Türkei eine besondere Bedeutung hatte. Danach flog der Pontifex in den Libanon, wo sein Besuch mit Spannung erwartet wurde.