Autoraserparagraf weiter anwendbar

The National Times - Autoraserparagraf weiter anwendbar

Der im Jahr 2017 ins Strafgesetzbuch aufgenommene Autoraserparagraf ist weiter anwendbar. Das entschied das Bundesverfassungsgericht mit einem am Dienstag veröffentlichten Beschluss. Danach ist die Regelung ausreichend bestimmt. (Az: 2 BvL 1/20)

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Im Fall einer Fluchtfahrt vor der Polizei hielt das Amtsgericht Villingen-Schwenningen den hier anwendbaren Passus für zu unbestimmt und daher nicht anwendbar. Das Bundesverfassungsgericht entschied nun jedoch, dass die Vorschrift dem "Bestimmtheitsgebot" genüge.

Der Paragraf stellt Kraftfahrzeugrennen und anderweitige Raserei unter Strafe. Es drohen Geld- oder Haftstrafen, bei Todesopfern bis zu zehn Jahre.

A.Wood--TNT

Amnesty: Zahl der weltweiten Hinrichtungen auf höchstem Stand seit mehr als 40 Jahren

Die Zahl der vollstreckten Todesurteile ist laut der Menschenrechtsorganisation Amnesty International so hoch wie seit mehr als 40 Jahren nicht mehr. Im vergangenen Jahr wurden weltweit insgesamt 2707 Menschen hingerichtet, erklärte die Menschenrechtsorganisation am Montag. Damit wurde der höchste Stand seit 1981 erreicht. Die meisten Todesurteile wurden dem Bericht zufolge in China vollstreckt, gefolgt vom Iran, Saudi-Arabien, dem Jemen und den USA.

Autofahrer rast in Fußgänger: Acht Verletzte in Modena in Norditalien

Ein Autofahrer ist in der norditalienischen Stadt Modena in eine Gruppe von Fußgängern gerast und hat dabei acht Menschen verletzt. Vier Menschen, unter ihnen eine Deutsche und eine Polin, erlitten schwere Verletzungen, wie Bürgermeister Massimo Mezzetti am Samstag sagte. Der Autofahrer wurde von Passanten überwältigt. Er hatte in der Vergangenheit unter psychischen Problemen gelitten, von einem terroristischen Tatmotiv ging der italienische Innenminister Matteo Piantedosi am Sonntag nicht aus.

Autofahrer rast in Modena in Passanten: Acht Verletzte in Norditalien

In der norditalienischen Stadt Modena ist ein Autofahrer mit seinem Wagen in Passanten gerast und hat dabei acht Menschen verletzt. Vier Menschen, unter ihnen eine Deutsche und eine Polin, erlitten schwere Verletzungen, wie Bürgermeister Massimo Mezzetti am Samstag sagte. Einer Frau mussten beide Beine amputiert werden. Der Autofahrer wurde von Passanten überwältigt. Der Mann hatte in der Vergangenheit unter psychischen Problemen gelitten, Hinweise auf eine Radikalisierung gab es zunächst nicht.

Zwei Tote und mehrere beschädigte Gebäude bei Flugzeugabsturz in Rheinland-Pfalz

Beim Absturz eines Kleinflugzeugs über der Gemeinde Limburgerhof in Rheinland-Pfalz sind am Samstag die beiden Insassen ums Leben gekommen und mehrere Gebäude durch Trümmerteile beschädigt worden. Nach Polizeiangaben berichteten Zeugen von einem Knall- oder Explosionsgeräusch vor dem Absturz. Am Sonntag waren Ermittler laut Polizei noch mit Bergung und Dokumentation der in weitem Umkreis verteilten Trümmer beschäftigt.