The National Times - EU verschärft Sanktionen gegen Iran erneut

Wetter - Sydney 13°C

EU verschärft Sanktionen gegen Iran erneut

BOULEVARD 20.03.2023

EU verschärft Sanktionen gegen Iran erneut / Foto: © AFP

Die Europäische Union hat ihre Sanktionen gegen den Iran bereits zum dritten Mal seit Jahresbeginn verschärft. Die EU-Außenminister verhängten am Montag in Brüssel Vermögens- und Einreisesperren gegen acht Verantwortliche und eine Institution, wie der Rat der Mitgliedstaaten mitteilte. Darunter sind vor allem Mitglieder der iranischen Justiz. Die EU macht sie für ungerechtfertigte Todesurteile gegen Demonstranten verantwortlich.

Textgröße ändern:

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) begrüßte das sechste Sanktionspaket im Zusammenhang mit den seit Monaten anhaltenden Demonstrationen für mehr Freiheitsrechte. Die Europäer machten damit deutlich, "dass wir vor diesen schweren Menschenrechtsverletzungen, die im Iran durch das Regime begangen werden, nicht die Augen verschließen", sagte Baerbock in der belgischen Hauptstadt.

Neu auf der Sanktionsliste stehen unter anderem der Hohe Rat der Kulturrevolution, der die Freiheit von Frauen und Mädchen einschränkt. Zudem treffen die neuen Strafmaßnahmen Geistliche der islamischen Republik, die der EU-Mitteilung zufolge "Hass gegen Frauen schüren". Insgesamt umfasst die EU-Sanktionsliste damit nun 204 iranische Verantwortliche und 34 Organisationen, die für Menschenrechtsverstöße verantwortlich gemacht werden.

Eine zentrale Forderung der iranischen Opposition kann die EU jedoch weiter nicht erfüllen: die Einstufung der iranischen Revolutionsgarden als "Terrororganisation". Voraussetzung wäre nach Angaben von Diplomaten ein Gerichtsurteil gegen die Revolutionsgarden wegen Terror-Vorwürfen in mindestens einem Mitgliedsland.

Die EU-Außenminister verabschiedeten zudem eine gemeinsame Erklärung zu Afghanistan. Sie verurteilten darin die "systematische Verletzung der Menschenrechte" durch die radikalislamischen Taliban. Davon seien unter anderem Frauen und Mädchen, Angehörige ethnischer und religiöser Minderheiten sowie queere Menschen und Journalisten betroffen, hieß es.

S.Clarke--TNT

Papst Leo XIV. in Frankreich: Große Messen und Gespräch mit Missbrauchsopfern

Messfeiern im Großformat und persönliche Treffen mit Missbrauchsopfern: Papst Leo XIV. hat bei seinem Besuch in Frankreich viel Zuspruch erhalten und zugleich Missstände innerhalb der katholischen Kirche thematisiert. Nach einem begeisterten Empfang des Papstes in Paris, wo am Samstag 800.000 Menschen zu einer Messe auf der Place de la Concorde und den Champs-Elysées kamen, sprach Leo XIV. am Sonntag im Pilgerort Lourdes die "schmerzhafte Wunde" des Missbrauchs in Pfarreien und katholischen Schulen an.

Papst Leo XIV. feiert Messe unter freiem Himmel in Lourdes

Am dritten Tag seiner Frankreich-Reise feiert Papst Leo XIV. im Pilgerort Lourdes erneut eine große Messe unter freiem Himmel. Seit dem frühen Morgen strömten Gläubige zu dem Platz vor dem Marienheiligtum, wo der Altar unter einem Zelt aufgebaut war. Bei seiner Ankunft im Papamobil wurde Leo XIV. mit Beifall begrüßt. Die Organisatoren rechneten mit 150.000 Teilnehmern. An der Messe am Vortag in Paris hatten 800.000 Menschen teilgenommen, deutlich mehr als erwartet.

Reisebus kommt von Autobahn ab: Zwei Tote und acht Schwerverletzte in Bayern

Bei einem Unfall mit einem Reisebus auf der Autobahn 96 in Oberbayern sind am Sonntag zwei Passagiere getötet und acht weitere schwer verletzt worden. Der mit rund 50 Menschen besetzte Bus kam bei Landsberg am Lech von der Autobahn ab und kippte auf die Seite, wie die Polizei in Ingolstadt mitteilte. Er war demnach auf der Fahrt vom schweizerischen Zürich ins italienische Mailand. An Bord waren philippinische Staatsbürger.

Angler findet Weltkriegsbombe in Rhein: Blindgänger bei Bonn kontrolliert gesprengt

In Bornheim bei Bonn ist eine von einem Angler im Rhein gefundene Weltkriegsbombe gesprengt worden. 500 Menschen mussten dafür am Samstag im Ortsteil Hersel ihre Häuser und Wohnungen verlassen, wie die Feuerwehr in der nordrhein-westfälischen Gemeinde mitteilte. Ein Bagger brachte den 250 Kilogramm schweren Blindgänger an Land, wo er von Experten kontrolliert gesprengt wurde. Dies geschah demnach in einer eigens ausgehobenen Sprenggrube.

Textgröße ändern: