Bericht: Schweriner Justizministerin frühzeitig über verbrannte Steuererklärung informiert

The National Times - Bericht: Schweriner Justizministerin frühzeitig über verbrannte Steuererklärung informiert

Bericht: Schweriner Justizministerin frühzeitig über verbrannte Steuererklärung informiert / Foto: © AFP/Archiv

Die Justizministerin von Mecklenburg-Vorpommern, Jacqueline Bernhardt (Linke), ist einem Medienbericht zufolge bereits im Mai 2022 ausführlich über die Vernichtung von Steuerunterlagen der umstrittenen Klima- und Umweltstiftung des Landes informiert worden. Das berichtete das Düsseldorfer "Handelsblatt" am Sonntag unter Verweis auf eine Auswertung des IT-Systems des Ministeriums. Dennoch wurde der Vorgang erst in dieser Woche bekannt.

Textgröße ändern:

Laut "Handelsblatt" erstellte ein Ministeriumsmitarbeiter eine Einschätzung zu dem Vorgang und ließ diese der Ministerin zukommen. Die Auswertung des IT-Systems habe ergeben, dass Bernhardt die Mitteilung am 10. Mai 2022 auf ihrem Computer eingesehen habe. Die Linken-Politikerin erklärte gegenüber der Zeitung, sie habe keinen Anlass gesehen, die Öffentlichkeit zu informieren.

Die Staatsanwaltschaft Stralsund hatte in dieser Woche bestätigt, dass eine Beamtin des Finanzamts Ribnitz-Damgarten im Frühjahr 2022 eine gesuchte Schenkungssteuererklärung der Klima- und Umweltstiftung verbrannt hatte. Das dazu eingeleitete Ermittlungsverfahren sei inzwischen aber wieder eingestellt worden.

Die Klimastiftung war 2021 von der Landesregierung Mecklenburg-Vorpommerns gegründet worden, um den Bau der Nord-Stream-2-Pipeline zu vollenden, weil am Bau beteiligte Firmen von US-Sanktionen bedroht waren. Sie wurde vor allem mit 20 Millionen Euro Stiftungskapital vom Gazprom-Konzern, der die Pipeline führend baute, finanziert.

Mitte 2022 wurde nach Darstellung der Staatsanwaltschaft behördenintern in der Finanzverwaltung nach der Schenkungssteuererklärung für diese Summe gesucht. Die Opposition im Schweriner Landtag forderte Aufklärung über den Verbleib. Die Landesregierung machte den Vorgang dennoch nicht öffentlich.

S.Collins--TNT

Schwerer Herbststurm wütet über Nordosten der USA - mindestens ein Todesopfer

Ein schwerer Herbststurm wütet über dem Nordosten der USA und hat mindestens ein Todesopfer gefordert. Wie US-Medien berichteten, wurde im New Yorker Stadtteil Brooklyn ein 56-jähriger Mann von einem umstürzenden Baum getroffen und getötet. Hunderte Flüge wurden gestrichen, Zehntausende Menschen waren ohne Strom. Die Behörden warnten vor starkem Wind, Überschwemmungen und Straßensperrungen durch heftige Regenfälle.

Leo XIV. feiert in Paris Messe mit 800.000 Menschen

Bei einer Freiluftmesse im Herzen von Paris haben am Samstag hunderttausende Menschen an einem Gottesdienst mit Papst Leo XIV. teilgenommen. Nach Schätzungen des Vatikans versammelten sich etwa 800.000 Menschen zu der Messe im Zentrum der französischen Hauptstadt. Zuvor war der Papst im Papamobil über die Champs-Elysées gefahren, wo er von zahlreichen Gläubigen bejubelt wurde.

Toter in Grundstückseinfahrt in Bayern entdeckt - Kriminalpolizei ermittelt

Im bayerischen Seefeld ist ein 66-Jähriger tot in seiner Grundstückseinfahrt entdeckt worden - nun ermittelt die Kriminalpolizei. Wie am Samstag die Polizei in Ingolstadt mitteilte, wurde der Tote am Freitagmorgen kurz vor sieben Uhr gemeldet. Er befand sich demnach in der Einfahrt neben seinem Auto. Den ersten Erkenntnissen zufolge bestehen "konkrete Anhaltspunkte für eine Fremdeinwirkung".

Sechs Tote bei Wohnhaus-Explosion in Athen - Vier US-Touristen unter den Opfern

Bei der Explosion eines Wohnhauses im Zentrum von Athen sind mindestens sechs Menschen getötet worden, darunter vier Touristen aus den USA. Bei den beiden weiteren Opfern handele es sich um einen Briten und seine griechische Ehefrau, berichtete am Samstag das griechische Staatsfernsehen. Die Explosion hatte sich am Freitagmorgen im Stadtteil Plaka direkt unterhalb der berühmten Akropolis ereignet, sie wurde offenbar durch ein Gasleck ausgelöst.