Peruanisches Parlament verhindert Neuwahlen für die kommenden Monate

Wetter - Sydney 15°C

Peruanisches Parlament verhindert Neuwahlen für die kommenden Monate

BOULEVARD 04.02.2023

Peruanisches Parlament verhindert Neuwahlen für die kommenden Monate / Foto: © AFP

Vor dem Hintergrund der anhaltenden gewaltsamen Proteste gegen die Regierung hat das Parlament in Peru eine Entscheidung über Neuwahlen noch in diesem Jahr zunächst bis voraussichtlich August verhindert. Unter Berufung auf einen Verfahrensfehler lehnte der Verfassungsausschuss des peruanischen Parlaments es am Freitag (Ortszeit) ab, einen von Präsidentin Dina Boluarte eingebrachten Gesetzentwurf zu behandeln, mit dem die Parlamentswahl auf den Oktober 2023 vorverlegt werden sollte.

Textgröße ändern:

Peru wird seit der Amtsenthebung und Verhaftung des linksgerichteten Präsidenten Pedro Castillo am 7. Dezember von schweren Unruhen erschüttert. Bei den landesweiten Protesten fordern die Demonstranten neben dem Rücktritt von Castillos Nachfolgerin Boluarte auch die Auflösung des Parlaments, um unverzüglich Neuwahlen abzuhalten.

Das Parlament hatte sich im Dezember bereits mit großer Mehrheit für das Vorziehen der Wahlen von 2026 auf April 2024 ausgesprochen. Dennoch gingen die landesweiten Proteste weiter. Daraufhin bat Boluarte das Parlament, die Wahl noch in diesem Jahr abzuhalten. Dies lehnten die Abgeordneten jedoch insgesamt viermal ab.

Eine mögliche weitere Vorverlegung der Wahlen sei nun schon mehrfach im Parlament diskutiert worden, sagte Alejandro Cavero, Abgeordneter der Mitte-Rechts-Partei Avanza País, vor Journalisten. Und aus der Geschäftsordnung des Parlaments gehe eindeutig hervor, dass "eine Frage, die aufgeschoben wurde", frühestens ein Jahr nach Beginn der Legislaturperiode wieder im Verfassungsausschuss beraten werden könne.

Die Geschäftsordnung des Parlaments besagt, dass ein "gleicher Vorschlag" nicht "vor der nächsten jährlichen Sitzungsperiode" - die jedes Jahr Ende Juli beginnt - vorgelegt werden darf.

Nach Einschätzung von Verfassungsrechtler Omar Cairo von der Privathochschule Pontificia Universidad Católica geht daraus hervor, dass "erst im August dieses Jahres" wieder über eine Vorverlegung der Wahlen diskutiert werden könne.

Das peruanische Recht sieht zudem vor, dass sowohl die Amtszeit des Staatsoberhaupts als auch die Legislaturperiode des Parlaments fünf Jahre dauern - und somit regulär erst im Juli 2026 enden würden. Das Parlament habe mit seiner Entscheidung vom Freitag deutlich gemacht, dass es bis 2026 weiter arbeiten wolle, erklärte Cairo der Nachrichtenagentur AFP.

Experten zufolge wäre die einzige Möglichkeit für frühere Neuwahlen nun ein Rücktritt von Präsidentin Boluarte. Dadurch würde Parlamentspräsident José Williams ihr Amt übernehmen und könnte umgehend Neuwahlen ausrufen.

Für Samstag waren in Lima und weiteren Teilen Perus erneute Großdemonstrationen geplant, in sieben Regionen des Landes wurden rund 80 Straßenblockaden aufrecht erhalten.

N.Taylor--TNT

Leo XIV. feiert in Paris Messe mit 800.000 Menschen

Bei einer Freiluftmesse im Herzen von Paris haben am Samstag hunderttausende Menschen an einem Gottesdienst mit Papst Leo XIV. teilgenommen. Nach Schätzungen des Vatikans versammelten sich etwa 800.000 Menschen zu der Messe im Zentrum der französischen Hauptstadt. Zuvor war der Papst im Papamobil über die Champs-Elysées gefahren, wo er von zahlreichen Gläubigen bejubelt wurde.

Toter in Grundstückseinfahrt in Bayern entdeckt - Kriminalpolizei ermittelt

Im bayerischen Seefeld ist ein 66-Jähriger tot in seiner Grundstückseinfahrt entdeckt worden - nun ermittelt die Kriminalpolizei. Wie am Samstag die Polizei in Ingolstadt mitteilte, wurde der Tote am Freitagmorgen kurz vor sieben Uhr gemeldet. Er befand sich demnach in der Einfahrt neben seinem Auto. Den ersten Erkenntnissen zufolge bestehen "konkrete Anhaltspunkte für eine Fremdeinwirkung".

Sechs Tote bei Wohnhaus-Explosion in Athen - Vier US-Touristen unter den Opfern

Bei der Explosion eines Wohnhauses im Zentrum von Athen sind mindestens sechs Menschen getötet worden, darunter vier Touristen aus den USA. Bei den beiden weiteren Opfern handele es sich um einen Briten und seine griechische Ehefrau, berichtete am Samstag das griechische Staatsfernsehen. Die Explosion hatte sich am Freitagmorgen im Stadtteil Plaka direkt unterhalb der berühmten Akropolis ereignet, sie wurde offenbar durch ein Gasleck ausgelöst.

Nach Explosion in Athen Leichen von zwei US-Touristen aus Trümmern geborgen

Nach der Explosion in einem Wohnhaus in der Altstadt von Athen haben Helfer die Leichen eines Touristenpaars aus den USA aus den Trümmern geborgen. Die US-Bürger hätten eine Wohnung im ersten Stock des Gebäudes gemietet gehabt, berichteten die griechischen Rettungskräfte am Samstag. Die Behörden wollten sich zunächst nicht zur Identität der Todesopfer äußern. Ersten Erkenntnissen zufolge war die Explosion durch ein Gasleck verursacht worden.

Textgröße ändern:

The National Times - Peruanisches Parlament verhindert Neuwahlen für die kommenden Monate