USA kritisieren Gerichtsentscheid gegen türkischen Kulturförderer Kavala

The National Times - USA kritisieren Gerichtsentscheid gegen türkischen Kulturförderer Kavala

USA kritisieren Gerichtsentscheid gegen türkischen Kulturförderer Kavala / Foto: © Anadolu Culture Center/AFP

Die USA haben "zutiefst besorgt" auf die Bestätigung der lebenslangen Haftstrafe für den türkischen Kulturförderer Osman Kavala reagiert. "Seine ungerechte Verurteilung ist unvereinbar mit der Achtung der Menschenrechte und der Rechtsstaatlichkeit", erklärte Außenamtssprecher Vedant Patel am Mittwoch in Washington. Die US-Regierung verlange die Freilassung Kavalas. "Die Menschen in der Türkei verdienen es, ihre Menschenrechte und Grundfreiheiten ohne Angst vor Vergeltung auszuüben", fügte Patel hinzu.

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Ein Berufungsgericht hatte am Mittwoch die lebenslange Haftstrafe für Kavala bestätigt. Der staatlichen Nachrichtenagentur Anadolu zufolge urteilte das Gericht in Istanbul, dass das im April gefällte Urteil "rechtmäßig" gewesen sei.

Die Verurteilung Kavalas hatte zu großen Spannungen zwischen der Türkei und Nato-Partnerstaaten geführt - insbesondere mit Deutschland. Kavala weist die Anschuldigungen zurück. Seiner Verteidigung verbleibt nun noch die Möglichkeit, gegen das Urteil vor dem Obersten Gerichtshof der Türkei vorzugehen.

Der in Paris geborene Kavala war im April wegen des Vorwurfs des versuchten Umsturzes der türkischen Regierung im Rahmen der sogenannten Gezi-Proteste im Jahr 2013 von einem Gericht in Istanbul zu lebenslanger Haft verurteilt worden. Gegen sieben weitere Angeklagte wurden jeweils 18-jährige Haftstrafen ausgesprochen. Auch deren Urteile wurden nun bestätigt.

Kavala ist seit Jahren im Hochsicherheitsgefängnis Silivri nahe Istanbul inhaftiert. Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) hatte im Dezember 2019 die Freilassung des Geschäftsmannes angeordnet, das Urteil wurde jedoch von der türkischen Regierung ignoriert.

Im Juli lieferten sich Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) und ihr türkischer Kollege Mevlüt Cavusoglu bei einem Treffen in Istanbul einen offenen Schlagabtausch, bei dem Baerbock die vom EGMR angeordnete Freilassung Kavalas forderte.

V.Bennett--TNT

Social-Media-Sucht: Tiktok wendet Prozess in USA durch 100-Millionen-Vergleich ab

Die Videoplattform Tiktok hat mit einem Vergleich einen für Montag geplanten Prozess im US-Bundesstaat Alabama wegen mutmaßlich mangelhaften Schutzes Minderjähriger vor Social-Media-Sucht abgewendet. Wie Generalstaatsanwalt Steve Marshall am Freitag (Ortszeit) mitteilte, soll das Unternehmen im Rahmen der Einigung mindestens 100 Millionen Dollar zahlen und die tägliche Nutzungszeit für junge Nutzer auf zwei Stunden begrenzen.

Social-Media-Sucht: Tiktok in den USA ab Montag erstmals vor Gericht

Die Videoplattform Tiktok soll sich ab Montag erstmals vor einem US-Gericht verantworten. Bei dem Verfahren in Montgomery im Bundesstaat Alabama geht es um den Vorwurf, Tiktok schütze Kinder und Jugendliche nicht ausreichend vor Social-Media-Sucht. Ähnliche geplante Gerichtsprozesse - unter anderem in Los Angeles - hatte Tiktok mit außergerichtlichen Vergleichen abgewendet.

US-Justiz: Pentagon darf Sanktionen gegen Anthropic aufrecht erhalten

Im Konflikt mit dem US-Verteidigungsministerium um seine Einstufung als "Sicherheitsrisiko" hat das US-Unternehmen Anthropic eine juristische Niederlage erlitten. Ein US-Berufungsgericht in Washington bestätigte am Freitag die Maßnahmen gegen das Unternehmen durch das Pentagon. Zwar habe Anthropic nicht in böser Absicht gehandelt. In den USA obliege es aber dem "Präsidenten und dem Verteidigungsminister, zu entscheiden, wie die Risiken gegeneinander abgewogen werden", fügte Richter Gregory Katsas hinzu.

Papst Leo XIV. grüßt von Papamobil aus Menschenmengen in Paris

Papst Leo XIV. hat von seinem Papamobil aus jubelnde Menschenmengen in der französischen Hauptstadt Paris gegrüßt. Nach einer rund zweieinhalb Kilometer langen Fahrt zwischen dem Viertel Montparnasse und dem Place Saint-Michel kam der Pontifex am Freitagnachmittag an der Kathedrale Notre-Dame an, wie Journalisten der Nachrichtenagentur AFP beobachteten. Leo XIV. ist der erste Papst, der das Pariser Wahrzeichen seit seiner Wiedereröffnung im Dezember 2024 nach dem verheerenden Brand besucht.