Gericht: Kein Anspruch auf mehr als dreimonatige Gültigkeit von Genesenenstatus

The National Times - Gericht: Kein Anspruch auf mehr als dreimonatige Gültigkeit von Genesenenstatus

Nach Auffassung des Gerichts handelt es sich bei einer solchen Bescheinigung nicht um einen Verwaltungsakt. Die Rechtsfolgen positiver Tests ergäben sich vielmehr aus der entsprechenden Verordnung, mit der sich der Genesenenstatus für Ungeimpfte auf nur noch 90 Tage verkürzte.

Das Robert-Koch-Institut (RKI) war erst mit der Mitte Januar in Kraft getretenen Verordnung ermächtigt worden, darüber zu entscheiden, wer in der Pandemie unter welchen Umständen und für wie lange als genesen gilt. Die Verkürzung des Genesenenstatus auf drei Monate sorgte für großen Ärger. Dies soll rückgängig gemacht werden. Die Entscheidung über die Dauer des Genesenenstatus liegt nun wieder beim Bundesgesundheitsministerium.

Das Verwaltungsgericht Schleswig verwies darauf, dass die beiden Kläger auch nach Maßgabe des RKI noch bis Ende Februar beziehungsweise Anfang März als genesen gelten und die derzeitige Coronaverordnung mit ihren Einschränkungen für nicht hinreichend immunisierte Menschen bereits am 2. März auslaufe. Für die Zeit danach seien auf Bundes- und Landesebene bereits diverse Lockerungen und die Rückführung von 2G auf 3G in vielen Bereichen angekündigt.

Grundsätzlich wiegen dem Gericht zufolge die Nachteile für die Gesundheit Dritter und den Infektionsschutz schwerer als die den Antragstellern für kurze Zeit drohenden Einschränkungen. Gegen den Beschluss kann Beschwerde beim Oberverwaltungsgericht Schleswig-Holstein eingelegt werden.

Zuletzt hatten sich mehrere Gerichte mit der Gültigkeit des Genesenenstatus befasst. Während etwa das Dresdner Verwaltungsgericht ähnlich entschied wie die Schleswiger Richter, hielten Verwaltungsgerichte in Osnabrück, Berlin, Halle, Hamburg und Ansbach in Bayern die Verkürzung des Genesenenstatus für rechtswidrig.

I.Paterson--TNT

Mindestens ein Toter und fünf Verletzte bei Schusswaffenangriffen in Israel

Bei mehreren Schusswaffenangriffen sind am Sonntag in Israel ein Mensch getötet und fünf weitere verletzt worden. Ein 35-jähriger Mann sei seinen Schussverletzungen erlegen, zwei lebensbedrohlich Verletzte und drei Menschen mit mittelschweren Verletzungen seien in Krankenhäuser eingeliefert worden, teilte der israelische Rettungsdienst Magen David Adom mit.

Thüringen: Falsche Polizisten in ausgemustertem Streifenwagen gestoppt

Beamte haben in Thüringen zwei falsche Polizisten in einem ausgemusterten Streifenwagen gestoppt. Der Polizeiwagen mit den beiden uniformierten Männern fiel Augenzeugen am Samstag auf, als er durch Langenwetzendorf im Landkreis Greiz kurvte, wie die Polizei in Gera am Sonntag berichtete. Der Streifenwagen befand sich demnach noch im Originalzustand inklusive sämtlicher Aufschriften und Blaulicht.

Polizeitransporter kollidiert in Berlin mit Taxi: Acht Verletzte

Beim Zusammenstoß zwischen einem vollbesetzten Polizeitransporter und einem Taxi sind am Samstagmorgen in Berlin mehrere Menschen verletzt worden. Nach Polizeiangaben kippte der Einsatzwagen durch den Aufprall auf die Seite. Sieben Einsatzkräfte sowie der Taxifahrer erlitten Verletzungen. Sie kamen zur ambulanten Behandlung in Krankenhäuser. Auch ein Rettungshubschrauber war im Einsatz. Zunächst sprach die Polizei von teils schwer Verletzten.

Unfall mit drei Pferdekutschen in Thüringen: Sechs teils schwer Verletzte

Bei einem Unfall mit drei Pferdekutschen sind in Thüringen sechs Menschen teils schwer verletzt worden. Nach ersten Erkenntnissen brach plötzlich bei der letzten der hintereinander fahrenden Kutschen die Deichsel, so dass das Gespann unkontrolliert in die vorderen Kutschen lief, wie die Polizei in Gotha am Sonntag berichtete.