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EU zieht wegen Patentschutz gegen China vor WTO

BOULEVARD 18.02.2022

EU zieht wegen Patentschutz gegen China vor WTO

Die Europäische Union zieht gegen China vor die Welthandelsorganisation (WTO). Dabei geht es um den Patentschutz europäischer Hightech-Unternehmen, wie die EU-Kommission am Freitag in Brüssel mitteilte. Sie wirft China vor, etwa Telekom-Konzerne aus Europa unter Druck zu setzen, damit diese nicht gegen die Verletzung ihrer Patentrechte in Ländern außerhalb der Volksrepublik klagen.

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In dem Streit geht es beispielsweise um 5G-Technologie für das mobile Internet. EU-Handelskommissar Valdis Dombrovskis erklärte: "EU-Unternehmen haben das Recht, zu fairen Bedingungen vor Gericht zu ziehen, wenn ihre Technologie illegal genutzt wird."

Seit August 2020 können es chinesische Gerichte demnach Patentinhabern untersagen, ihre Rechte vor ausländischen Gerichten geltend zu machen. Tun sie dies doch, drohen ihnen Strafzahlungen von umgerechnet 130.000 Euro täglich. Das sei "extrem schädlich für Innovationen und das Wachstum in Europa", betonte Dombrovskis. Betroffen ist unter anderem das schwedische Mobilfunkunternehmen Ericsson.

Bereits Ende Januar hatte die EU ein WTO-Verfahren gegen China eingeleitet. Grund waren die chinesischen Handelsbeschränkungen gegen das EU-Land Litauen. In dem Baltenstaat hatte kürzlich eine Vertretung Taiwans unter eigenem Namen eröffnet. Peking erkennt die Insel nicht als eigenständig an und reagierte deshalb mit Zwangsmaßnahmen gegen Litauen.

S.Lee--TNT

Mehr als 80 Tote bei Grubenunglück in China

Beim folgenschwersten Grubenunglück in China seit Jahren sind mindestens 82 Bergleute ums Leben gekommen. Wie die staatliche Nachrichtenagentur Xinhua am Samstag berichtete, ereignete sich am Freitagabend im Liushenyu-Kohlebergwerk in der nördlichen Provinz Shanxi eine schwere Gasexplosion. Nach ersten Erkenntnissen habe der Betreiber des Bergwerks "schwerwiegende" Verstöße begangen.

Ein Toter und ein Schwerverletzter bei Absturz eines Segelflugzeugs auf die A45

Beim Absturz eines Segelflugzeugs auf die Autobahn 45 bei Olpe in Nordrhein-Westfalen sind ein Mensch ums Leben gekommen und ein weiterer schwer verletzt worden. Wie ein Sprecher der Polizei in Dortmund am Samstag mitteilte, stürzte das Kleinflugzeug am Mittag kurz nach dem Start auf die Autobahn. Einer der Insassen konnte nur noch tot geborgen werden, der andere wurde schwer verletzt ins Krankenhaus gebracht.

Mindestens 90 Tote bei folgenschwerstem Grubenunglück in China seit 17 Jahren

Bei dem folgenschwersten Grubenunglück in China seit 17 Jahren sind mindestens 90 Bergleute ums Leben gekommen. Wie die staatliche Nachrichtenagentur Xinhua am Samstag berichtete, ereignete sich im Liushenyu-Kohlebergwerk in der nördlichen Provinz Shanxi am Vorabend aus zunächst ungeklärter Ursache eine schwere Gasexplosion. Zu diesem Zeitpunkt hielten sich 247 Arbeiter im Bergwerk auf. Die Regierung leitete laut Xinhua eine "kompromisslose" Untersuchung ein und ordnete ein landesweites Vorgehen gegen illegale Bergbauaktivitäten an.

Kleinkinder in Portugal ausgesetzt: Französisches Paar in Untersuchungshaft

In dem Aufsehen erregenden Fall zweier in Portugal ausgesetzter Kleinkinder sind deren Mutter und ihr Lebensgefährte in Untersuchungshaft genommen worden. Die Richterin in Setúbal südlich von Lissabon begründete dies am Samstag mit dem Vorwurf "der schweren Körperverletzung, Gefährdung und Aussetzung". Das Paar aus Frankreich, eine 41-Jährige und ihr 55-jähriger Freund, war am Donnerstag festgenommen worden.

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