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EU zieht wegen Patentschutz gegen China vor WTO

BOULEVARD 18.02.2022

EU zieht wegen Patentschutz gegen China vor WTO

Die Europäische Union zieht gegen China vor die Welthandelsorganisation (WTO). Dabei geht es um den Patentschutz europäischer Hightech-Unternehmen, wie die EU-Kommission am Freitag in Brüssel mitteilte. Sie wirft China vor, etwa Telekom-Konzerne aus Europa unter Druck zu setzen, damit diese nicht gegen die Verletzung ihrer Patentrechte in Ländern außerhalb der Volksrepublik klagen.

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In dem Streit geht es beispielsweise um 5G-Technologie für das mobile Internet. EU-Handelskommissar Valdis Dombrovskis erklärte: "EU-Unternehmen haben das Recht, zu fairen Bedingungen vor Gericht zu ziehen, wenn ihre Technologie illegal genutzt wird."

Seit August 2020 können es chinesische Gerichte demnach Patentinhabern untersagen, ihre Rechte vor ausländischen Gerichten geltend zu machen. Tun sie dies doch, drohen ihnen Strafzahlungen von umgerechnet 130.000 Euro täglich. Das sei "extrem schädlich für Innovationen und das Wachstum in Europa", betonte Dombrovskis. Betroffen ist unter anderem das schwedische Mobilfunkunternehmen Ericsson.

Bereits Ende Januar hatte die EU ein WTO-Verfahren gegen China eingeleitet. Grund waren die chinesischen Handelsbeschränkungen gegen das EU-Land Litauen. In dem Baltenstaat hatte kürzlich eine Vertretung Taiwans unter eigenem Namen eröffnet. Peking erkennt die Insel nicht als eigenständig an und reagierte deshalb mit Zwangsmaßnahmen gegen Litauen.

S.Lee--TNT

74-Jähriger in Sachsen-Anhalt von Zug erfasst und ums Leben gekommen

Ein 74-Jähriger ist in Sachsen-Anhalt von einem durchfahrenden Zug erfasst worden und ums Leben gekommen. Der Mann erlag seinen Verletzungen noch vor Ort, wie die Polizei Dessau-Roßlau am Donnerstag mitteilte. Demnach ereignete sich der Unfall am Mittwochabend auf der Bahnstrecke in Sandersdorf-Brehna.

Jugendliche unternehmen in Thüringen nächtliche Spritztour auf Autobahn

Zwei Jugendliche haben in Thüringen eine nächtliche Spritztour auf einer Autobahn unternommen. Sie waren mit falschen Kennzeichen unterwegs, wie die Autobahnpolizeiinspektion der Thüringer Polizei am Donnerstag mitteilte. Demnach wurde den Beamten in der Nacht zum Mittwoch auf der Autobahn 38 bei Breitenworbis ein auf dem Standstreifen stehendes und schlecht beleuchtetes Auto gemeldet.

Gewalt in Mexiko: Bürgermeister und Journalist erschossen

Vor dem Hintergrund der anhaltenden Gewalt in Mexiko sind bei zwei getrennten Taten ein Bürgermeister und ein Journalist getötet worden. Bürgermeister Valentín Lavín sei im Rathaus von Temoac im Bundesstaat Morelos erschossen worden, teilten die Behörden am Mittwoch (Ortszeit) mit. In der nahe der Hauptstadt Mexiko-Stadt gelegenen Region sind mehrere Drogenkartelle aktiv. Lavín gehörte der Partei von Präsidentin Claudia Sheinbaum an. Lokalen Medienberichten zufolge hatte er erst im Januar einen bewaffneten Angriff überlebt.

12.000 Menschen wegen Waldbrands in Touristenregion bei Bordeaux evakuiert

Wegen eines Waldbrands in der Nähe von Bordeaux sind 12.000 Touristen und Einheimische evakuiert worden. Es seien in den frühen Morgenstunden sechs Campingplätze und eine FKK-Anlage im Norden von Cap Ferret geräumt worden, teilten am Donnerstag die Behörden in der bei Touristen im Sommer sehr beliebten Region im Südwesten Frankreichs mit.

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