The National Times - EU zieht wegen Patentschutz gegen China vor WTO

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EU zieht wegen Patentschutz gegen China vor WTO

BOULEVARD 18.02.2022

EU zieht wegen Patentschutz gegen China vor WTO

Die Europäische Union zieht gegen China vor die Welthandelsorganisation (WTO). Dabei geht es um den Patentschutz europäischer Hightech-Unternehmen, wie die EU-Kommission am Freitag in Brüssel mitteilte. Sie wirft China vor, etwa Telekom-Konzerne aus Europa unter Druck zu setzen, damit diese nicht gegen die Verletzung ihrer Patentrechte in Ländern außerhalb der Volksrepublik klagen.

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In dem Streit geht es beispielsweise um 5G-Technologie für das mobile Internet. EU-Handelskommissar Valdis Dombrovskis erklärte: "EU-Unternehmen haben das Recht, zu fairen Bedingungen vor Gericht zu ziehen, wenn ihre Technologie illegal genutzt wird."

Seit August 2020 können es chinesische Gerichte demnach Patentinhabern untersagen, ihre Rechte vor ausländischen Gerichten geltend zu machen. Tun sie dies doch, drohen ihnen Strafzahlungen von umgerechnet 130.000 Euro täglich. Das sei "extrem schädlich für Innovationen und das Wachstum in Europa", betonte Dombrovskis. Betroffen ist unter anderem das schwedische Mobilfunkunternehmen Ericsson.

Bereits Ende Januar hatte die EU ein WTO-Verfahren gegen China eingeleitet. Grund waren die chinesischen Handelsbeschränkungen gegen das EU-Land Litauen. In dem Baltenstaat hatte kürzlich eine Vertretung Taiwans unter eigenem Namen eröffnet. Peking erkennt die Insel nicht als eigenständig an und reagierte deshalb mit Zwangsmaßnahmen gegen Litauen.

S.Lee--TNT

Zwei Deutsche unter den Opfern: 13 Tote bei Absturz von Kleinflugzeug in Peru

Beim Absturz eines Kleinflugzeugs mit Touristen sind in Peru 13 Menschen ums Leben gekommen, darunter auch zwei Deutsche. Die Maschine vom Typ Cessna Caravan C-208 stürzte am Samstag nach dem Start vom Flughafen Pisco für einen Rundflug über die jahrtausendealten Nazca-Linien ab, wie die Behörden mitteilten. Es gab keine Überlebenden, die Unglücksursache war zunächst unklar.

"Sopranos"-Darsteller Vincent Pastore mit 80 Jahren gestorben

Der aus der Mafia-Kult-Serie "The Sopranos" bekannte US-Schauspieler Vincent Pastore ist tot. Der Darsteller, der in der HBO-Erfolgsserie den Mafioso Salvatore "Big Pussy" Bonpensiero spielte, starb im Alter von 80 Jahren, wie sein Agent Robert Attermann am Samstag der Nachrichtenagentur AFP mitteilte. Medienberichten zufolge wurde er tot in seiner Wohnung aufgefunden.

13 Tote bei Absturz von Kleinflugzeug in Peru - Bericht: Zwei Deutsch unter Opfern

Beim Absturz eines Kleinflugzeugs mit Touristen an Bord sind in Peru 13 Menschen ums Leben gekommen - darunter laut einem Medienbericht auch zwei Deutsche. Wie die Behörden in dem lateinamerikanischen Land am Samstag mitteilten, starben elf ausländische Touristen und zwei Besatzungsmitglieder bei dem Unglück im Süden des Landes. Überlebende gab es keine. Die Touristen wollten die jahrtausendealten sogenannten Nazca-Linien sehen.

Hunderte Feuerwehrleute kämpfen bei starkem Wind gegen Waldbrände in Griechenland

Die Waldbrände in Griechenland bringen Feuerwehrleute an ihre Grenzen: Bei starkem Wind haben hunderte Einsatzkräfte am Samstag gegen Flammen an mehreren Stellen im Land angekämpft. Allein nahe dem Küstenferienort Porto Germeno waren fast 500 Feuerwehrleute im Einsatz, wie Zivilschutzminister Evangelos Tournas sagte. Der Wind sei teils so stark, dass Löschflugzeuge kein Wasser aufnehmen oder über den Flammen ablassen konnten. In Südwestfrankreich wurde der massive Waldbrand in der Gironde eingedämmt.

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