The National Times - EU zieht wegen Patentschutz gegen China vor WTO

Wetter - Sydney 11°C

EU zieht wegen Patentschutz gegen China vor WTO

BOULEVARD 18.02.2022

EU zieht wegen Patentschutz gegen China vor WTO

Die Europäische Union zieht gegen China vor die Welthandelsorganisation (WTO). Dabei geht es um den Patentschutz europäischer Hightech-Unternehmen, wie die EU-Kommission am Freitag in Brüssel mitteilte. Sie wirft China vor, etwa Telekom-Konzerne aus Europa unter Druck zu setzen, damit diese nicht gegen die Verletzung ihrer Patentrechte in Ländern außerhalb der Volksrepublik klagen.

Textgröße ändern:

In dem Streit geht es beispielsweise um 5G-Technologie für das mobile Internet. EU-Handelskommissar Valdis Dombrovskis erklärte: "EU-Unternehmen haben das Recht, zu fairen Bedingungen vor Gericht zu ziehen, wenn ihre Technologie illegal genutzt wird."

Seit August 2020 können es chinesische Gerichte demnach Patentinhabern untersagen, ihre Rechte vor ausländischen Gerichten geltend zu machen. Tun sie dies doch, drohen ihnen Strafzahlungen von umgerechnet 130.000 Euro täglich. Das sei "extrem schädlich für Innovationen und das Wachstum in Europa", betonte Dombrovskis. Betroffen ist unter anderem das schwedische Mobilfunkunternehmen Ericsson.

Bereits Ende Januar hatte die EU ein WTO-Verfahren gegen China eingeleitet. Grund waren die chinesischen Handelsbeschränkungen gegen das EU-Land Litauen. In dem Baltenstaat hatte kürzlich eine Vertretung Taiwans unter eigenem Namen eröffnet. Peking erkennt die Insel nicht als eigenständig an und reagierte deshalb mit Zwangsmaßnahmen gegen Litauen.

S.Lee--TNT

Mindestens sieben Tote bei Schiffsunglück vor Küste Nordzyperns

Bei einem Schiffsunglück vor der Küste Nordzyperns sind am Sonntag mindestens sieben Menschen ums Leben gekommen. Der Regierungschef von Nordzypern, Ünal Üstel, sagte im türkischen Staatssender TRT, von den 267 Menschen an Bord der Fähre seien 237 inzwischen von Rettungskräften in Sicherheit gebracht worden, 23 Menschen würden noch vermisst. Nach Angaben des türkischen Innenministeriums ereignete sich das Unglück 6,5 Kilometer vor der Küste der nur von der Türkei anerkannten Republik Nordzypern.

Mehr als 790 Tote nach Sturzflut im Himalaya - Befreiungsaktion für verschüttete Arbeiter

Vier Tage nach der verheerenden Sturzflut im Grenzgebiet zwischen Nepal und Tibet haben die Einsatzkräfte die Suche nach Vermissten unter erschwerten Bedingungen fortgesetzt. In Nepal versuchten Retter unter Hochdruck, mehr als hundert vermutlich in einem Tunnel eingeschlossene Bauarbeiter zu befreien. Im benachbarten Tibet wurden die Bergungsarbeiten unterbrochen, weil sich durch einen Erdrutsch ein neuer See gebildet hat.

Schüsse bei Techno-Party in der Schweiz: Eine Tote und fünf Verletzte

Blutiges Ende einer Techno-Party in der Schweiz: Während des "Aarauer Raves" ist in der Nacht zum Sonntag eine junge Frau durch Schüsse getötet worden. Fünf weitere Menschen wurden nach Polizei-Angaben verletzt, einige von ihnen schwer. Wer das Verbrechen verübte, war zunächst unbekannt. Die Fahndung laufe, teilte die Kantonspolizei Aarau mit. Auch das Motiv und die genauen Umstände der Tat waren noch unklar.

Mühsame Suche nach Vermissten nach Sturzflut im Himalaya - Retter in Tibet abgezogen

Vier Tage nach der verheerenden Sturzflut mit hunderten Toten im Grenzgebiet zwischen Nepal und Tibet haben die Einsatzkräfte unter erschwerten Bedingungen weiter nach möglichen Überlebenden gesucht. In Nepal behinderten steigende Wasserpegel am Sonntag die Versuche der Rettungskräfte, vermutlich in einem Tunnel eingeschlossene Bauarbeiter zu befreien, wie die Regierung in Kathmandu mitteilte. Die Rettungsarbeiten in Tibet mussten unterbrochen werden, weil sich infolge eines Erdrutsches ein neuer See gebildet hat.

Textgröße ändern: