The National Times - EU zieht wegen Patentschutz gegen China vor WTO

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EU zieht wegen Patentschutz gegen China vor WTO

BOULEVARD 18.02.2022

EU zieht wegen Patentschutz gegen China vor WTO

Die Europäische Union zieht gegen China vor die Welthandelsorganisation (WTO). Dabei geht es um den Patentschutz europäischer Hightech-Unternehmen, wie die EU-Kommission am Freitag in Brüssel mitteilte. Sie wirft China vor, etwa Telekom-Konzerne aus Europa unter Druck zu setzen, damit diese nicht gegen die Verletzung ihrer Patentrechte in Ländern außerhalb der Volksrepublik klagen.

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In dem Streit geht es beispielsweise um 5G-Technologie für das mobile Internet. EU-Handelskommissar Valdis Dombrovskis erklärte: "EU-Unternehmen haben das Recht, zu fairen Bedingungen vor Gericht zu ziehen, wenn ihre Technologie illegal genutzt wird."

Seit August 2020 können es chinesische Gerichte demnach Patentinhabern untersagen, ihre Rechte vor ausländischen Gerichten geltend zu machen. Tun sie dies doch, drohen ihnen Strafzahlungen von umgerechnet 130.000 Euro täglich. Das sei "extrem schädlich für Innovationen und das Wachstum in Europa", betonte Dombrovskis. Betroffen ist unter anderem das schwedische Mobilfunkunternehmen Ericsson.

Bereits Ende Januar hatte die EU ein WTO-Verfahren gegen China eingeleitet. Grund waren die chinesischen Handelsbeschränkungen gegen das EU-Land Litauen. In dem Baltenstaat hatte kürzlich eine Vertretung Taiwans unter eigenem Namen eröffnet. Peking erkennt die Insel nicht als eigenständig an und reagierte deshalb mit Zwangsmaßnahmen gegen Litauen.

S.Lee--TNT

Lawinenunglück in in Pakistan: Leichnam von bekanntem Bergsteiger Nirmal Purja gefunden

Nach dem Lawinenunglück im Norden Pakistans ist der Leichnam des international bekannten nepalesisch-britischen Bergsteigers Nirmal Purja gefunden worden. Das teilte Purjas Alpinismus-Unternehmen Elite Expeditions am Samstag mit. "In tiefer Trauer und mit unermesslichem Herzschmerz bestätigen wir, dass Nirmal Purja in tragischer Weise sein Leben nach der Lawine am Broad Peak verloren hat", erklärte die Firma.

Rhein-Niedrigwasser errreicht in Köln neuen Tiefststand

Das Niedrigwasser am Rhein hat am Samstagmorgen in Köln einen neuen Tiefststand erreicht. Mit nur noch 68 Zentimeter wurde dort der bisherige Rekordwert aus dem Jahr 2018 unterschritten. Im Tagesverlauf wurde nach Regenfällen allerdings wieder ein leichter Anstieg erwartet.

Miersch offen für Präventivhaft für "Gefährder"

SPD-Fraktionschef Matthias Miersch zeigt sich grundsätzlich offen für eine Präventivhaft für sogenannte "Gefährder". "Wir müssen gemeinsam mit den Bundesländern darüber sprechen, ob wir eine einheitliche Regelung und einen bundesgesetzlichen Rahmen finden, um Gefährder in Präventivhaft nehmen zu können", sagte Miersch den Zeitungen der Funke Mediengruppe vom Samstag. Vor allem drang der SPD-Politiker aber auf einen besseren Informationsaustausch zwischen den Sicherheitsbehörden.

Lawine in Pakistan: Suche nach Vermissten geht weiter - darunter Bergsteiger Purja

Nach einem Lawinenabgang im Norden Pakistans, bei dem mutmaßlich auch der bekannte nepalesisch-britische Bergsteiger Nirmal Purja verschüttet wurde, haben Rettungskräfte die Suche nach den vermissten Mitgliedern einer internationalen Bergsteigergruppe fortgesetzt. Die Regionalregierung von Gilgit-Baltistan teilte am Freitagabend mit, bislang seien drei Tote geborgen worden. Die Polizei hatte zuvor von vier geborgenen Leichen gesprochen.

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