The National Times - EU zieht wegen Patentschutz gegen China vor WTO

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EU zieht wegen Patentschutz gegen China vor WTO

BOULEVARD 18.02.2022

EU zieht wegen Patentschutz gegen China vor WTO

Die Europäische Union zieht gegen China vor die Welthandelsorganisation (WTO). Dabei geht es um den Patentschutz europäischer Hightech-Unternehmen, wie die EU-Kommission am Freitag in Brüssel mitteilte. Sie wirft China vor, etwa Telekom-Konzerne aus Europa unter Druck zu setzen, damit diese nicht gegen die Verletzung ihrer Patentrechte in Ländern außerhalb der Volksrepublik klagen.

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In dem Streit geht es beispielsweise um 5G-Technologie für das mobile Internet. EU-Handelskommissar Valdis Dombrovskis erklärte: "EU-Unternehmen haben das Recht, zu fairen Bedingungen vor Gericht zu ziehen, wenn ihre Technologie illegal genutzt wird."

Seit August 2020 können es chinesische Gerichte demnach Patentinhabern untersagen, ihre Rechte vor ausländischen Gerichten geltend zu machen. Tun sie dies doch, drohen ihnen Strafzahlungen von umgerechnet 130.000 Euro täglich. Das sei "extrem schädlich für Innovationen und das Wachstum in Europa", betonte Dombrovskis. Betroffen ist unter anderem das schwedische Mobilfunkunternehmen Ericsson.

Bereits Ende Januar hatte die EU ein WTO-Verfahren gegen China eingeleitet. Grund waren die chinesischen Handelsbeschränkungen gegen das EU-Land Litauen. In dem Baltenstaat hatte kürzlich eine Vertretung Taiwans unter eigenem Namen eröffnet. Peking erkennt die Insel nicht als eigenständig an und reagierte deshalb mit Zwangsmaßnahmen gegen Litauen.

S.Lee--TNT

Bandenmitglieder nehmen in Gefängnissen in Guatemala mehr als 40 Wärter als Geiseln

Wegen der Verlegung von Bandenchefs in ein Hochsicherheitsgefängnis haben inhaftierte Bandenmitglieder in mehreren Haftanstalten in Guatemala mehr als 40 Gefängniswärter als Geiseln genommen. Bislang gebe es bei den Gefängnisaufständen keine Toten oder Verletzten, erklärte Innenminister Marco Antonio Villeda am Samstag (Ortszeit). Er schloss aus, für eine Freilassung der Geiseln mit den Häftlingen in Verhandlungen zu treten.

Acht Tote durch Schneebretter in Österreich - Lawinengefahr in Alpen derzeit hoch

Bei mehreren Lawinenabgängen in Österreich sind am Samstag acht Menschen ums Leben gekommen. Im Murtal in der Steiermark starben drei Mitglieder einer siebenköpfigen tschechischen Skitourengeher-Gruppe, wie die örtliche Polizei mitteilte. Im Salzburger Pongau starben laut Bergrettung durch zwei Lawinen in Bad Hofgastein und im Großarltal insgesamt fünf Menschen. In den Alpen ist die Lawinengefahr nach starken Schneefällen derzeit hoch, seit Ende der vergangenen Woche starben bereits 17 Skifahrer, darunter am Freitag ein Deutscher in der Schweiz.

Hamburger Hauptbahnhof: Kind steckt mit Kopf in Geländer fest - Rettungseinsatz

Im Hamburger Hauptbahnhof hat die Feuerwehr einen Zweijährigen aus einem Geländer befreit, in dem der Junge mit dem Kopf feststeckte. Wie die Bundespolizei am Samstag mitteilte, ereignete sich der Vorfall am Freitagnachmittag. Der Junge klemmte demnach auf dem Südsteg mit dem Kopf in Richtung der Gleise im Geländer fest.

Bankeinbruch in Gelsenkirchen: Polizei lädt Schließfach-Besitzer zur Vernehmung

Nach dem spektakulären Einbruch in eine Sparkasse in Gelsenkirchen lädt die Polizei alle betroffenen Schließfach-Besitzer zur Vernehmung ein. Die Befragungen sollen ab Montag in eigens angemieteten Büroräumen in Gelsenkirchen stattfinden, wie die dortige Polizei am Samstag mitteilte. Hierfür kämen zahlreiche Beamtinnen und Beamte zum Einsatz. Die Vernehmungen würden sich "allein aufgrund der Anzahl von rund 3000 Geschädigten mehrere Wochen hinziehen", hieß es.

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