The National Times - EU zieht wegen Patentschutz gegen China vor WTO

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EU zieht wegen Patentschutz gegen China vor WTO

BOULEVARD 18.02.2022

EU zieht wegen Patentschutz gegen China vor WTO

Die Europäische Union zieht gegen China vor die Welthandelsorganisation (WTO). Dabei geht es um den Patentschutz europäischer Hightech-Unternehmen, wie die EU-Kommission am Freitag in Brüssel mitteilte. Sie wirft China vor, etwa Telekom-Konzerne aus Europa unter Druck zu setzen, damit diese nicht gegen die Verletzung ihrer Patentrechte in Ländern außerhalb der Volksrepublik klagen.

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In dem Streit geht es beispielsweise um 5G-Technologie für das mobile Internet. EU-Handelskommissar Valdis Dombrovskis erklärte: "EU-Unternehmen haben das Recht, zu fairen Bedingungen vor Gericht zu ziehen, wenn ihre Technologie illegal genutzt wird."

Seit August 2020 können es chinesische Gerichte demnach Patentinhabern untersagen, ihre Rechte vor ausländischen Gerichten geltend zu machen. Tun sie dies doch, drohen ihnen Strafzahlungen von umgerechnet 130.000 Euro täglich. Das sei "extrem schädlich für Innovationen und das Wachstum in Europa", betonte Dombrovskis. Betroffen ist unter anderem das schwedische Mobilfunkunternehmen Ericsson.

Bereits Ende Januar hatte die EU ein WTO-Verfahren gegen China eingeleitet. Grund waren die chinesischen Handelsbeschränkungen gegen das EU-Land Litauen. In dem Baltenstaat hatte kürzlich eine Vertretung Taiwans unter eigenem Namen eröffnet. Peking erkennt die Insel nicht als eigenständig an und reagierte deshalb mit Zwangsmaßnahmen gegen Litauen.

S.Lee--TNT

Landrat: Lage bei Waldbrand nahe Hürtgenwald stabilisiert sich zunächst

Die Lage beim großen Waldbrand bei Hürtgenwald in der Eifel in Nordrhein-Westfalen stabilisiert sich nach Angaben der örtlichen Behörden. Zusätzliche Evakuierungen seien nach seiner Einschätzung "erstmal" nicht nötig, sagte der Dürener Landrat Ralf Nolten am Freitag vor Journalisten vor Ort. Das gelte auf jeden Fall, so lange der Wind nicht auffrische. Das Brandgeschehen beschränke sich auf den am Vortag betroffenen Bereich.

Dramatische Szenen bei Hochhausbrand in Berlin - Bewohner rettete sich durch Sprung

Bei einem Hochhausbrand in Berlin-Friedrichshain haben sich am Freitagmorgen dramatische Szenen abgespielt. Mehrere Menschen wollten sich in Panik aus Fenstern oder von Balkonen stürzen, um sich zu retten, wie ein Feuerwehrsprecher der Nachrichtenagentur AFP sagte. Ein Mann musste zwei Stockwerke tief in den Korb der Feuerwehrdrehleiter springen, weil diese nicht bis zu ihm hinaufreichte. Er wurde leicht verletzt, ebenso wie der Feuerwehrmann, der ihn auffing.

Fast 2000 Menschen fliehen vor Waldbrand - Großeinsatz in Nordrhein-Westfalen

Ein sich rasend schnell ausbreitender Waldbrand hat bei Hürtgenwald in Nordrhein-Westfalen fast 2000 Menschen in die Flucht getrieben und einen Großeinsatz mit hunderten Helfern ausgelöst. Wegen der herannahenden Flammen räumten die Behörden in der Nacht zu Freitag den Ortsteil Gey mit etwa 1800 Einwohnern, wie der Kreis Düren und die Gemeinde Hürtgenwald mitteilten. Der am Donnerstag ausgebrochene Waldbrand weitete sich demnach inzwischen auf eine Fläche von rund 300 Hektar aus.

Ort in Nordrhein-Westfalen wegen Waldbrands evakuiert - Feuer breitet sich aus

Wegen eines sich immer weiter ausweitenden Waldbrandes haben in Nordrhein-Westfalen in der Nacht zum Freitag zahlreiche Menschen ihre Häuser verlassen müssen. Die Ortschaft Gey mit rund 1800 Einwohnern sei evakuiert worden, sagte eine Sprecherin des Kreises Düren am Freitagmorgen der Nachrichtenagentur AFP. Unterdessen breitete sich das Feuer weiter aus.

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