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EU zieht wegen Patentschutz gegen China vor WTO

BOULEVARD 18.02.2022

EU zieht wegen Patentschutz gegen China vor WTO

Die Europäische Union zieht gegen China vor die Welthandelsorganisation (WTO). Dabei geht es um den Patentschutz europäischer Hightech-Unternehmen, wie die EU-Kommission am Freitag in Brüssel mitteilte. Sie wirft China vor, etwa Telekom-Konzerne aus Europa unter Druck zu setzen, damit diese nicht gegen die Verletzung ihrer Patentrechte in Ländern außerhalb der Volksrepublik klagen.

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In dem Streit geht es beispielsweise um 5G-Technologie für das mobile Internet. EU-Handelskommissar Valdis Dombrovskis erklärte: "EU-Unternehmen haben das Recht, zu fairen Bedingungen vor Gericht zu ziehen, wenn ihre Technologie illegal genutzt wird."

Seit August 2020 können es chinesische Gerichte demnach Patentinhabern untersagen, ihre Rechte vor ausländischen Gerichten geltend zu machen. Tun sie dies doch, drohen ihnen Strafzahlungen von umgerechnet 130.000 Euro täglich. Das sei "extrem schädlich für Innovationen und das Wachstum in Europa", betonte Dombrovskis. Betroffen ist unter anderem das schwedische Mobilfunkunternehmen Ericsson.

Bereits Ende Januar hatte die EU ein WTO-Verfahren gegen China eingeleitet. Grund waren die chinesischen Handelsbeschränkungen gegen das EU-Land Litauen. In dem Baltenstaat hatte kürzlich eine Vertretung Taiwans unter eigenem Namen eröffnet. Peking erkennt die Insel nicht als eigenständig an und reagierte deshalb mit Zwangsmaßnahmen gegen Litauen.

S.Lee--TNT

Schockanrufer bringen 88-Jährige um Gold in Wert von mindestens hunderttausend Euro

Mit einem Schockanruf haben zwei unbekannte Männer in Baden-Württemberg eine 88-jährige Frau um Gold im Wert von mindestens hunderttausend Euro gebracht. Wie die Polizei in Karlsruhe am Dienstag mitteilte, gaben sich die Täter am Sonntag telefonisch als Polizeibeamte aus und warnten vor einem angeblich flüchtigen Einbrecher in der Umgebung.

15-Jähriger in Baden-Württemberg durch Stromschlag auf Güterwaggon schwer verletzt

Ein 15-Jähriger hat sich am Güterbahnhof im baden-württembergischen Kehl durch einen Stromschlag an einer Oberleitung lebensgefährlich verletzt. Wie die Bundespolizei in Offenburg am Dienstag mitteilte, war der französische Jugendliche in der Nacht zu Montag auf einen Güterwaggon geklettert. Dabei sei er der stromführenden Oberleitung zu nahe gekommen und habe einen Stromschlag erlitten.

Mann stirbt nach Auseinandersetzung in Supermarkt in Hamburg

Ein Mann ist nach einem gewaltsamen Streit in einem Supermarkt in Hamburg ums Leben gekommen. Wie ein Polizeisprecher am Dienstag sagte, gerieten am Montagabend gegen 21.30 Uhr im Bezirk Altona zwei Männer in dem Supermarkt aneinander. Dabei erlitt einer der Männer mehrere Schnitt- und Stichverletzungen. Alarmierte Einsatzkräfte trafen beide Beteiligten noch vor Ort an.

"New York Times"-Chef wirft KI-Firmen "dreisten Diebstahl" geistigen Eigentums vor

Der Herausgeber der US-Tageszeitung "New York Times", Arthur Gregg Sulzberger, hat scharfe Kritik an Tech-Unternehmen geübt, die Anwendungen für Künstliche Intelligenz (KI) mit Hilfe von frei verfügbaren Nachrichtentexten entwickeln. Diese Firmen "stehlen dreist geistiges Eigentum" und gefährdeten so den Journalismus, sagte Sulzberger am Montag bei einem Kongress für Nachrichtenmedien im südfranzösischen Marseille.

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