The National Times - EU zieht wegen Patentschutz gegen China vor WTO

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EU zieht wegen Patentschutz gegen China vor WTO

BOULEVARD 18.02.2022

EU zieht wegen Patentschutz gegen China vor WTO

Die Europäische Union zieht gegen China vor die Welthandelsorganisation (WTO). Dabei geht es um den Patentschutz europäischer Hightech-Unternehmen, wie die EU-Kommission am Freitag in Brüssel mitteilte. Sie wirft China vor, etwa Telekom-Konzerne aus Europa unter Druck zu setzen, damit diese nicht gegen die Verletzung ihrer Patentrechte in Ländern außerhalb der Volksrepublik klagen.

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In dem Streit geht es beispielsweise um 5G-Technologie für das mobile Internet. EU-Handelskommissar Valdis Dombrovskis erklärte: "EU-Unternehmen haben das Recht, zu fairen Bedingungen vor Gericht zu ziehen, wenn ihre Technologie illegal genutzt wird."

Seit August 2020 können es chinesische Gerichte demnach Patentinhabern untersagen, ihre Rechte vor ausländischen Gerichten geltend zu machen. Tun sie dies doch, drohen ihnen Strafzahlungen von umgerechnet 130.000 Euro täglich. Das sei "extrem schädlich für Innovationen und das Wachstum in Europa", betonte Dombrovskis. Betroffen ist unter anderem das schwedische Mobilfunkunternehmen Ericsson.

Bereits Ende Januar hatte die EU ein WTO-Verfahren gegen China eingeleitet. Grund waren die chinesischen Handelsbeschränkungen gegen das EU-Land Litauen. In dem Baltenstaat hatte kürzlich eine Vertretung Taiwans unter eigenem Namen eröffnet. Peking erkennt die Insel nicht als eigenständig an und reagierte deshalb mit Zwangsmaßnahmen gegen Litauen.

S.Lee--TNT

Ein Toter nach gewaltsamer Auseinandersetzung an Restaurant in Hamburg

Bei einer Auseinandersetzung an einem Restaurant in Hamburg ist am Mittwochabend ein Mann tödlich verletzt worden. Die Hintergründe und Abläufe des Vorfalls im Stadtteil Marienthal seien bisher noch weitgehend unklar, sagte ein Polizeisprecher in der Hansestadt am Freitag. Begleiter des Mannes hätten diesen mit lebensgefährlichen Verletzungen zunächst selbst in ein Krankenhaus gebracht, bevor die Polizei verständigt worden sein. Der Mann starb demnach in der Klinik, eine Mordkommission ermittelte.

Einjährige gerät unter Straßenbahn: Baby in Frankfurt/Oder nur leicht verletzt

Eine Einjährige ist in Frankfurt (Oder) in ihrem Kinderwagen von einer Straßenbahn erfasst worden. Das Mädchen sei unter die Bahn geraten und leicht verletzt worden, teilte die Polizei in der brandenburgischen Stadt am Freitag mit. Sie wurde von Passanten befreit und von ihrem Vater, mit dem sie unterwegs war, in ein Krankenhaus gebracht. Die Beamten sprachen in ihrer Einsatzmeldung von einem "Schutzengel".

Nordrhein-Westfalen: 18-Jähriger stirbt nach Kollision von Auto und Regionalzug

Ein 18-jähriger Autofahrer ist in Nordrhein-Westfalen mit seinem Wagen von einem Zug erfasst und tödlich verletzt worden. Sein Auto wurde am Donnerstagabend auf einem unbeschrankten Bahnübergang in Alpen von einer Regionalbahn erfasst, wie die Polizei in Wesel am Freitag mitteilte. Er wurde lebensgefährlich verletzt und starb später in einem Krankenhaus.

NRW: 18-jähriger Pkw-Fahrer stirbt nach Kollision mit Regionalbahn

Nach einem Zusammenstoß mit einem Zug in Alpen-Menzelen in Nordrhein-Westfalen ist der 18-jährige Fahrer eines Pkw gestorben. Der junge Mann habe mit seinem Auto einen unbeschränkten Bahnübergang überqueren wollen, als er mit der Regionalbahn RB31 kollidiert sei, erklärte die Polizei am Freitag. Der 18-Jährige sei mit schweren Verletzungen in ein Krankenhaus gebracht worden und dort gestorben.

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