The National Times - EU zieht wegen Patentschutz gegen China vor WTO

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EU zieht wegen Patentschutz gegen China vor WTO

BOULEVARD 18.02.2022

EU zieht wegen Patentschutz gegen China vor WTO

Die Europäische Union zieht gegen China vor die Welthandelsorganisation (WTO). Dabei geht es um den Patentschutz europäischer Hightech-Unternehmen, wie die EU-Kommission am Freitag in Brüssel mitteilte. Sie wirft China vor, etwa Telekom-Konzerne aus Europa unter Druck zu setzen, damit diese nicht gegen die Verletzung ihrer Patentrechte in Ländern außerhalb der Volksrepublik klagen.

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In dem Streit geht es beispielsweise um 5G-Technologie für das mobile Internet. EU-Handelskommissar Valdis Dombrovskis erklärte: "EU-Unternehmen haben das Recht, zu fairen Bedingungen vor Gericht zu ziehen, wenn ihre Technologie illegal genutzt wird."

Seit August 2020 können es chinesische Gerichte demnach Patentinhabern untersagen, ihre Rechte vor ausländischen Gerichten geltend zu machen. Tun sie dies doch, drohen ihnen Strafzahlungen von umgerechnet 130.000 Euro täglich. Das sei "extrem schädlich für Innovationen und das Wachstum in Europa", betonte Dombrovskis. Betroffen ist unter anderem das schwedische Mobilfunkunternehmen Ericsson.

Bereits Ende Januar hatte die EU ein WTO-Verfahren gegen China eingeleitet. Grund waren die chinesischen Handelsbeschränkungen gegen das EU-Land Litauen. In dem Baltenstaat hatte kürzlich eine Vertretung Taiwans unter eigenem Namen eröffnet. Peking erkennt die Insel nicht als eigenständig an und reagierte deshalb mit Zwangsmaßnahmen gegen Litauen.

S.Lee--TNT

Journalisten von US-Militärzeitung klagen gegen ihre Entlassung durch das Pentagon

Nach der Entlassung von führenden Mitarbeitern der traditionsreichen Militärzeitung "Stars and Stripes" durch das US-Verteidigungsministerium gehen die drei Betroffenen juristisch dagegen vor. Wie aus einer Klageschrift hervorgeht, die die Nachrichtenagentur AFP am Donnerstag einsehen konnte, werfen Chefredakteur Erik Slavin, der langjährige Herausgeber Max Lederer und die Reporterin Lara Korte dem Pentagon eine "eklatante Verletzung" ihres in der US-Verfassung verbrieften Rechts auf freie Meinungsäußerung vor.

Fast 400 Tote nach Sturzflut am Himalaya geborgen - 1400 Menschen vermisst

Nach der verheerenden Sturzflut am Himalaya hat sich die Zahl der Toten auf nahezu 400 erhöht. In Nepal wurden 389 Leichen geborgen, wie die Polizei am Donnerstag mitteilte. In Tibet kamen nach Angaben der chinesischen Behörden drei Menschen ums Leben. Nach einem mutmaßlichen Gletscherabbruch war am Mittwoch eine riesige Sturzflut aus Wasser und Schlamm fast 170 Kilometer weit durch Nepal geströmt und hatte ganze Ortschaften mitgerissen. Helfer suchten in den Schlammmassen nach mehr als 1400 Vermissten, unter ihnen zahlreiche Ausländer.

Zahl der Toten nach Sturzflut am Himalaya erhöht sich auf fast 400

Nach der verheerenden Sturzflut am Himalaya hat sich die Zahl der Toten auf nahezu 400 erhöht. Die nepalesische Polizei erklärte am Donnerstag, 392 Leichen geborgen zu haben. Chinesische Medien gaben die Zahl der Toten mit drei an. Den nepalesischen Behörden zufolge wurden 910 Menschen vermisst, unter ihnen 517 Ausländer. Die chinesischen Behörden geben die Zahl der Vermissten in Tibet mit 558 an, darunter 260 Ausländer.

Zwei Todesopfer an Brandenburger Schule: 19-jähriger Tatverdächtiger festgenommen

In Brandenburg ist ein 19-Jähriger unter dem dringenden Verdacht festgenommen worden, zwei Menschen an einer Schule getötet zu haben. Die Gewalttat ereignete sich am Donnerstagnachmittag in der Gemeinde Gosen-Neu Zittau an der Landesgrenze zu Berlin, wie die Polizei in Frankfurt an der Oder mitteilte. Am Tatort fanden Beamte die beiden Toten.

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