The National Times - EU zieht wegen Patentschutz gegen China vor WTO

Wetter - Sydney 20°C

EU zieht wegen Patentschutz gegen China vor WTO

BOULEVARD 18.02.2022

EU zieht wegen Patentschutz gegen China vor WTO

Die Europäische Union zieht gegen China vor die Welthandelsorganisation (WTO). Dabei geht es um den Patentschutz europäischer Hightech-Unternehmen, wie die EU-Kommission am Freitag in Brüssel mitteilte. Sie wirft China vor, etwa Telekom-Konzerne aus Europa unter Druck zu setzen, damit diese nicht gegen die Verletzung ihrer Patentrechte in Ländern außerhalb der Volksrepublik klagen.

Textgröße ändern:

In dem Streit geht es beispielsweise um 5G-Technologie für das mobile Internet. EU-Handelskommissar Valdis Dombrovskis erklärte: "EU-Unternehmen haben das Recht, zu fairen Bedingungen vor Gericht zu ziehen, wenn ihre Technologie illegal genutzt wird."

Seit August 2020 können es chinesische Gerichte demnach Patentinhabern untersagen, ihre Rechte vor ausländischen Gerichten geltend zu machen. Tun sie dies doch, drohen ihnen Strafzahlungen von umgerechnet 130.000 Euro täglich. Das sei "extrem schädlich für Innovationen und das Wachstum in Europa", betonte Dombrovskis. Betroffen ist unter anderem das schwedische Mobilfunkunternehmen Ericsson.

Bereits Ende Januar hatte die EU ein WTO-Verfahren gegen China eingeleitet. Grund waren die chinesischen Handelsbeschränkungen gegen das EU-Land Litauen. In dem Baltenstaat hatte kürzlich eine Vertretung Taiwans unter eigenem Namen eröffnet. Peking erkennt die Insel nicht als eigenständig an und reagierte deshalb mit Zwangsmaßnahmen gegen Litauen.

S.Lee--TNT

UNO: Versorgung Überlebender in Nepal bleibt "sehr, sehr, sehr schwierig"

Nach der Sturzflut im Grenzgebiet zwischen Nepal und Tibet im Himalaya ist die Versorgung der Überlebenden weiterhin äußerst schwierig. Das Ausmaß der Katastrophe und der Zerstörungen sei "einfach unglaublich", sagte die UN-Vertreterin in Nepal, Lila Pieters Yahia, am Donnerstag in Kathmandu. Es sei "sehr, sehr, sehr schwierig", die Notleidenden zu erreichen und sie etwa mit Trinkwasser, Lebensmitteln und Medikamenten zu versorgen.

Malta: Hunderte demonstrieren gegen Freispruch nach Mord an Enthüllungsjournalistin

Hunderte Menschen haben in Malta gegen den Freispruch für den Geschäftsmann Yorgen Fenech nach dem Mord an der Enthüllungsjournalistin Daphne Caruana Galizia demonstriert. Die oppositionelle Nationalist Party, die zu der Demonstration am späten Mittwochabend aufgerufen hatte, forderte eine Sondersitzung des Parlaments zu dem Fall. Stunden zuvor hatte Fenech den Gerichtssaal unter "Mörder"-Rufen von Demonstranten verlassen.

Bekannte US-Feministin Gloria Steinem mit 92 Jahren gestorben

Die bekannte US-Feministin und Journalistin Gloria Steinem ist im Alter von 92 Jahren gestorben. Steinem starb am Mittwoch in ihrem Zuhause in New York, wie ihre Stiftung am Donnerstag im Onlinedienst Instagram mitteilte. Sie sei umgeben gewesen "von einigen der vielen, die sie liebten".

Türkische Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Erdogan-Rivalen Davutoglu wegen Beleidigung

Wegen des Vorwurfs der Präsidentenbeleidigung hat die türkische Staatsanwaltschaft Ermittlungen gegen den früheren Ministerpräsidenten Ahmet Davutoglu aufgenommen, einen heutigen politischen Rivalen von Staatschef Recep Tayyip Erdogan. Dabei gehe es um Äußerungen des Ex-Regierungschefs in Onlinediensten, die als beleidigend gegenüber dem Präsidenten angesehen würden, erklärte die Anklagebehörde am Donnerstag.

Textgröße ändern: