The National Times - EU zieht wegen Patentschutz gegen China vor WTO

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EU zieht wegen Patentschutz gegen China vor WTO

BOULEVARD 18.02.2022

EU zieht wegen Patentschutz gegen China vor WTO

Die Europäische Union zieht gegen China vor die Welthandelsorganisation (WTO). Dabei geht es um den Patentschutz europäischer Hightech-Unternehmen, wie die EU-Kommission am Freitag in Brüssel mitteilte. Sie wirft China vor, etwa Telekom-Konzerne aus Europa unter Druck zu setzen, damit diese nicht gegen die Verletzung ihrer Patentrechte in Ländern außerhalb der Volksrepublik klagen.

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In dem Streit geht es beispielsweise um 5G-Technologie für das mobile Internet. EU-Handelskommissar Valdis Dombrovskis erklärte: "EU-Unternehmen haben das Recht, zu fairen Bedingungen vor Gericht zu ziehen, wenn ihre Technologie illegal genutzt wird."

Seit August 2020 können es chinesische Gerichte demnach Patentinhabern untersagen, ihre Rechte vor ausländischen Gerichten geltend zu machen. Tun sie dies doch, drohen ihnen Strafzahlungen von umgerechnet 130.000 Euro täglich. Das sei "extrem schädlich für Innovationen und das Wachstum in Europa", betonte Dombrovskis. Betroffen ist unter anderem das schwedische Mobilfunkunternehmen Ericsson.

Bereits Ende Januar hatte die EU ein WTO-Verfahren gegen China eingeleitet. Grund waren die chinesischen Handelsbeschränkungen gegen das EU-Land Litauen. In dem Baltenstaat hatte kürzlich eine Vertretung Taiwans unter eigenem Namen eröffnet. Peking erkennt die Insel nicht als eigenständig an und reagierte deshalb mit Zwangsmaßnahmen gegen Litauen.

S.Lee--TNT

Papst Leo XIV. feiert Messe unter freiem Himmel in Lourdes

Am dritten Tag seiner Frankreich-Reise feiert Papst Leo XIV. im Pilgerort Lourdes erneut eine große Messe unter freiem Himmel. Seit dem frühen Morgen strömten Gläubige zu dem Platz vor dem Marienheiligtum, wo der Altar unter einem Zelt aufgebaut war. Bei seiner Ankunft im Papamobil wurde Leo XIV. mit Beifall begrüßt. Die Organisatoren rechneten mit 150.000 Teilnehmern. An der Messe am Vortag in Paris hatten 800.000 Menschen teilgenommen, deutlich mehr als erwartet.

Reisebus kommt von Autobahn ab: Zwei Tote und acht Schwerverletzte in Bayern

Bei einem Unfall mit einem Reisebus auf der Autobahn 96 in Oberbayern sind am Sonntag zwei Passagiere getötet und acht weitere schwer verletzt worden. Der mit rund 50 Menschen besetzte Bus kam bei Landsberg am Lech von der Autobahn ab und kippte auf die Seite, wie die Polizei in Ingolstadt mitteilte. Er war demnach auf der Fahrt vom schweizerischen Zürich ins italienische Mailand. An Bord waren philippinische Staatsbürger.

Angler findet Weltkriegsbombe in Rhein: Blindgänger bei Bonn kontrolliert gesprengt

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Schwerer Herbststurm wütet über Nordosten der USA - mindestens ein Todesopfer

Ein schwerer Herbststurm wütet über dem Nordosten der USA und hat mindestens ein Todesopfer gefordert. Wie US-Medien berichteten, wurde im New Yorker Stadtteil Brooklyn ein 56-jähriger Mann von einem umstürzenden Baum getroffen und getötet. Hunderte Flüge wurden gestrichen, Zehntausende Menschen waren ohne Strom. Die Behörden warnten vor starkem Wind, Überschwemmungen und Straßensperrungen durch heftige Regenfälle.

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