The National Times - EU zieht wegen Patentschutz gegen China vor WTO

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EU zieht wegen Patentschutz gegen China vor WTO

BOULEVARD 18.02.2022

EU zieht wegen Patentschutz gegen China vor WTO

Die Europäische Union zieht gegen China vor die Welthandelsorganisation (WTO). Dabei geht es um den Patentschutz europäischer Hightech-Unternehmen, wie die EU-Kommission am Freitag in Brüssel mitteilte. Sie wirft China vor, etwa Telekom-Konzerne aus Europa unter Druck zu setzen, damit diese nicht gegen die Verletzung ihrer Patentrechte in Ländern außerhalb der Volksrepublik klagen.

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In dem Streit geht es beispielsweise um 5G-Technologie für das mobile Internet. EU-Handelskommissar Valdis Dombrovskis erklärte: "EU-Unternehmen haben das Recht, zu fairen Bedingungen vor Gericht zu ziehen, wenn ihre Technologie illegal genutzt wird."

Seit August 2020 können es chinesische Gerichte demnach Patentinhabern untersagen, ihre Rechte vor ausländischen Gerichten geltend zu machen. Tun sie dies doch, drohen ihnen Strafzahlungen von umgerechnet 130.000 Euro täglich. Das sei "extrem schädlich für Innovationen und das Wachstum in Europa", betonte Dombrovskis. Betroffen ist unter anderem das schwedische Mobilfunkunternehmen Ericsson.

Bereits Ende Januar hatte die EU ein WTO-Verfahren gegen China eingeleitet. Grund waren die chinesischen Handelsbeschränkungen gegen das EU-Land Litauen. In dem Baltenstaat hatte kürzlich eine Vertretung Taiwans unter eigenem Namen eröffnet. Peking erkennt die Insel nicht als eigenständig an und reagierte deshalb mit Zwangsmaßnahmen gegen Litauen.

S.Lee--TNT

Zahl der Toten nach Sturzflut im Himalaya steigt weiter - mehr als 2400 Vermisste

Zwei Tage nach der verheerenden Sturzflut im Himalaya steigt die Zahl der Toten weiter. Nach Behördenangaben aus Nepal, China und Indien wurden bislang nahezu 600 Tote registriert, fast 2500 Menschen werden noch vermisst. Unter den Vermissten ist dem Auswärtigen Amt zufolge noch "eine hohe einstellige Zahl deutscher Staatsbürger". Aus Furcht vor einer neuerlichen Flutwelle aus einem neu entstandenen Stausee wurden die Such- und Rettungsarbeiten am Freitag stundenlang unterbrochen.

Zahl der Toten und Vermissten nach Sturzflut im Himalaya steigt weiter

Zwei Tage nach der verheerenden Sturzflut im Himalaya ist die Zahl der Toten auf mindestens 584 gestiegen, mindestens 2482 Menschen werden noch immer vermisst, darunter hunderte ausländische Touristen. Eine vierköpfige deutsche Familie wurde unterdessen nach AFP-Informationen gerettet. Aus Furcht vor einer neuerlichen Flutwelle aus einem neu entstandenen Stausee wurden die Such- und Rettungsarbeiten am Freitag stundenlang unterbrochen, die Menschen wurden aufgerufen, sich in Sicherheit zu bringen.

Hackergruppe erpresst Berlin nach Datenklau - offenbar Millionenforderung

Nach dem Datendiebstahl bei einem Hackerangriff wird das Land Berlin erpresst. "Berlin ist Opfer einer schweren Straftat geworden", sagte der Regierende Bürgermeister Kai Wegner (CDU) am Freitag. Die Forderung sei am frühen Donnerstagabend eingetroffen. Darauf werde jedoch nicht eingegangen, betonte Wegner: "Das Land Berlin wird sich nicht erpressen lassen." Laut einem Pressebericht verlangen die Erpresser rund zwei Millionen Euro.

Norwegen trauert um langjährigen Monarchen Harald V. - Sohn Haakon ist neuer König

Die Norweger trauern um ihren langjährigen Monarchen: Nach mehr als dreieinhalb Jahrzehnten auf dem Thron ist König Harald V. am Freitag im Alter von 89 Jahren gestorben. Haralds Sohn trat als Haakon VIII. dessen Nachfolge an, seine Frau Mette-Marit ist die neue Königin des Landes. Der Tod des dienstältesten Monarchen Europas löste international große Anteilnahme aus. Vor dem Palast in Oslo versammelten sich tausende Menschen, um Harald V. die letzte Ehre zu erweisen.

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