The National Times - EU zieht wegen Patentschutz gegen China vor WTO

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EU zieht wegen Patentschutz gegen China vor WTO

BOULEVARD 18.02.2022

EU zieht wegen Patentschutz gegen China vor WTO

Die Europäische Union zieht gegen China vor die Welthandelsorganisation (WTO). Dabei geht es um den Patentschutz europäischer Hightech-Unternehmen, wie die EU-Kommission am Freitag in Brüssel mitteilte. Sie wirft China vor, etwa Telekom-Konzerne aus Europa unter Druck zu setzen, damit diese nicht gegen die Verletzung ihrer Patentrechte in Ländern außerhalb der Volksrepublik klagen.

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In dem Streit geht es beispielsweise um 5G-Technologie für das mobile Internet. EU-Handelskommissar Valdis Dombrovskis erklärte: "EU-Unternehmen haben das Recht, zu fairen Bedingungen vor Gericht zu ziehen, wenn ihre Technologie illegal genutzt wird."

Seit August 2020 können es chinesische Gerichte demnach Patentinhabern untersagen, ihre Rechte vor ausländischen Gerichten geltend zu machen. Tun sie dies doch, drohen ihnen Strafzahlungen von umgerechnet 130.000 Euro täglich. Das sei "extrem schädlich für Innovationen und das Wachstum in Europa", betonte Dombrovskis. Betroffen ist unter anderem das schwedische Mobilfunkunternehmen Ericsson.

Bereits Ende Januar hatte die EU ein WTO-Verfahren gegen China eingeleitet. Grund waren die chinesischen Handelsbeschränkungen gegen das EU-Land Litauen. In dem Baltenstaat hatte kürzlich eine Vertretung Taiwans unter eigenem Namen eröffnet. Peking erkennt die Insel nicht als eigenständig an und reagierte deshalb mit Zwangsmaßnahmen gegen Litauen.

S.Lee--TNT

Fieberhafte Suche nach 27 vermissten Mädchen nach tödlicher Sturzflut in Texas

Nach einer verheerenden Sturzflut im US-Bundesstaat Texas suchen Rettungskräfte weiter fieberhaft nach 27 Mädchen, die an einem Sommerlager am Flussufer teilgenommen hatten. Mindestens 27 Menschen starben nach den Worten von Sheriff Larry Leitha in den Fluten, darunter neun Kinder. Mindestens acht Menschen wurden verletzt, wie Leitha am Samstagmorgen (Ortszeit) berichtete. Der Wetterdienst sagte weiteren Starkregen und "örtlich katastrophale" Sturzfluten in der Region voraus.

Erstmals seit mehr als hundert Jahren wieder öffentliches Baden in der Seine in Paris

Für die Bürger von Paris ist es das erste erlaubte öffentliche Schwimmen in der Seine seit mehr als hundert Jahren: Am Samstag stiegen und sprangen Menschen im Zentrum der französischen Hauptstadt unter dem Blick der Bademeister und bei einer Wassertemperatur von rund 25 Grad in die drei neu eröffneten Flussbäder. Die Eröffnung der Schwimmstellen war den Parisern im Vorfeld der Olympischen Spiele 2024 versprochen worden, die Stadt investierte eine Milliardensumme in die Verbesserung der Wasserqualität.

Größtes Legoland der Welt in Shanghai eröffnet

In China ist das größte Legoland der Welt eröffnet worden. Tausende Besucher strömten am Samstag trotz glühender Hitze zu der 31,7 Hektar großen Anlage in Shanghai, zu deren Attraktionen die Fahrt in einem Miniaturzug und eine Achterbahn mit Drachenmotiven gehören. Es handelt sich um das erste Legoland in China. Die chinesischen Behörden setzen unter anderem auf Themenparks, um den inländischen Tourismus zu befördern.

Sturzflut in Texas mit 24 Toten: Intensive Suche nach 20 vermissten Mädchen

Nach einer heftigen Sturzflut im US-Bundesstaat Texas mit mindestens 24 Toten suchen Helfer in einem Großeinsatz nach mindestens 20 vermissten Mädchen. Zwischen 23 und 25 Menschen würden vermisst, sagte der örtliche Sheriff, Larry Leitha, am Freitag (Ortszeit). Die vermissten Mädchen hatten an einem Sommercamp am Ufer des Flusses Guadalupe teilgenommen. Der Pegel des Flusses war in der Nacht zum Freitag wegen heftiger Regenfälle innerhalb von 45 Minuten um acht Meter angestiegen. Mindestens 24 Menschen kamen in den Fluten ums Leben, unter ihnen auch Kinder.

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