The National Times - EU zieht wegen Patentschutz gegen China vor WTO

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EU zieht wegen Patentschutz gegen China vor WTO

BOULEVARD 18.02.2022

EU zieht wegen Patentschutz gegen China vor WTO

Die Europäische Union zieht gegen China vor die Welthandelsorganisation (WTO). Dabei geht es um den Patentschutz europäischer Hightech-Unternehmen, wie die EU-Kommission am Freitag in Brüssel mitteilte. Sie wirft China vor, etwa Telekom-Konzerne aus Europa unter Druck zu setzen, damit diese nicht gegen die Verletzung ihrer Patentrechte in Ländern außerhalb der Volksrepublik klagen.

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In dem Streit geht es beispielsweise um 5G-Technologie für das mobile Internet. EU-Handelskommissar Valdis Dombrovskis erklärte: "EU-Unternehmen haben das Recht, zu fairen Bedingungen vor Gericht zu ziehen, wenn ihre Technologie illegal genutzt wird."

Seit August 2020 können es chinesische Gerichte demnach Patentinhabern untersagen, ihre Rechte vor ausländischen Gerichten geltend zu machen. Tun sie dies doch, drohen ihnen Strafzahlungen von umgerechnet 130.000 Euro täglich. Das sei "extrem schädlich für Innovationen und das Wachstum in Europa", betonte Dombrovskis. Betroffen ist unter anderem das schwedische Mobilfunkunternehmen Ericsson.

Bereits Ende Januar hatte die EU ein WTO-Verfahren gegen China eingeleitet. Grund waren die chinesischen Handelsbeschränkungen gegen das EU-Land Litauen. In dem Baltenstaat hatte kürzlich eine Vertretung Taiwans unter eigenem Namen eröffnet. Peking erkennt die Insel nicht als eigenständig an und reagierte deshalb mit Zwangsmaßnahmen gegen Litauen.

S.Lee--TNT

Polizei: Mindestens 21 Tote bei Zugunglück im Süden Spaniens

Bei einem Zugunglück im Süden Spaniens sind nach Polizeiangaben mindestens 21 Menschen ums Leben gekommen. Mindestens 25 Menschen hätten zudem schwere Verletzungen erlitten, teilten die Rettungskräfte der Region Andalusien am Sonntagabend mit. Zwei Hochgeschwindigkeitszüge mit Hunderten von Passagieren an Bord kollidierten in der Provinz Córdoba, nachdem einer von beiden entgleist war.

Mindestens 15 Tote bei Waldbränden in Chile - 50.000 Menschen müssen fliehen

Bei unkontrolliert wütenden Waldbränden in Chile sind nach Angaben der Regierung mindestens 15 Menschen ums Leben gekommen. Die Flammen erfassten auch mehrere Wohngebiete, unter anderem in der Großstadt Concepción. Rund 50.000 Menschen mussten wegen der Brände aus ihren Häusern und Wohnungen fliehen, wie am Sonntag der Minister für öffentliche Sicherheit, Luis Cordero, bekanntgab. Innenminister Alvaro Elizalde sprach von einer "sehr komplexen Situation".

Junge in Australien bei Hai-Angriff lebensgefährlich verletzt

In Australien ist ein Junge von einem Hai angegriffen und lebensgefährlich verletzt worden. Der Raubfisch attackierte den etwa 13-jährigen Jungen am Sonntag beim Schwimmen am Strand Shark Beach in der Nähe des Hafens von Sydney, wie die Polizei des Bundesstaates New South Wales mitteilte. An Bord eines Polizeibootes hätten Ersthelfer dem am Bein verletzten Jungen Druckkompressen angelegt, anschließend sei er ins Krankenhaus eingeliefert worden.

Acht Tote durch mehrere Lawinen in Österreich

Bei mehreren Lawinenabgängen in Österreich sind acht Menschen ums Leben gekommen. Im Murtal in der Steiermark starben am Samstag drei Mitglieder einer siebenköpfigen Gruppe tschechischer Skitourengeher. Im Salzburger Pongau kamen zugleich durch zwei Lawinen in Bad Hofgastein und im Großarltal fünf Österreicher ums Leben. In der Schweiz wurde derweil bei einem Lawinenunglück ein Deutscher getötet. In den Alpen ist die Lawinengefahr nach starken Schneefällen derzeit sehr hoch, innerhalb von einer Woche starben bereits 17 Wintersportler.

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