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EU zieht wegen Patentschutz gegen China vor WTO

BOULEVARD 18.02.2022

EU zieht wegen Patentschutz gegen China vor WTO

Die Europäische Union zieht gegen China vor die Welthandelsorganisation (WTO). Dabei geht es um den Patentschutz europäischer Hightech-Unternehmen, wie die EU-Kommission am Freitag in Brüssel mitteilte. Sie wirft China vor, etwa Telekom-Konzerne aus Europa unter Druck zu setzen, damit diese nicht gegen die Verletzung ihrer Patentrechte in Ländern außerhalb der Volksrepublik klagen.

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In dem Streit geht es beispielsweise um 5G-Technologie für das mobile Internet. EU-Handelskommissar Valdis Dombrovskis erklärte: "EU-Unternehmen haben das Recht, zu fairen Bedingungen vor Gericht zu ziehen, wenn ihre Technologie illegal genutzt wird."

Seit August 2020 können es chinesische Gerichte demnach Patentinhabern untersagen, ihre Rechte vor ausländischen Gerichten geltend zu machen. Tun sie dies doch, drohen ihnen Strafzahlungen von umgerechnet 130.000 Euro täglich. Das sei "extrem schädlich für Innovationen und das Wachstum in Europa", betonte Dombrovskis. Betroffen ist unter anderem das schwedische Mobilfunkunternehmen Ericsson.

Bereits Ende Januar hatte die EU ein WTO-Verfahren gegen China eingeleitet. Grund waren die chinesischen Handelsbeschränkungen gegen das EU-Land Litauen. In dem Baltenstaat hatte kürzlich eine Vertretung Taiwans unter eigenem Namen eröffnet. Peking erkennt die Insel nicht als eigenständig an und reagierte deshalb mit Zwangsmaßnahmen gegen Litauen.

S.Lee--TNT

Mann in Düsseldorf erstochen - zwei Tatverdächtige festgenommen

In Düsseldorf ist ein Mann erstochen worden. Zwei Tatverdächtige wurden vorläufig festgenommen, wie Polizei und Staatsanwaltschaft am Montag mitteilten. Erste Ermittlungen deuteten auf einen Streit hin, es wird aber noch weiter zu den Hintergründen ermittelt.

ADAC warnt vor Stau Richtung Urlaubsgebiete am letzten Maiwochenende

Der ADAC warnt vor Stau und dichtem Verkehr am letzten Maiwochenende. Vor allem in Richtung beliebter Urlaubsgebiete erwartet der Automobilklub Verkehrsbehinderungen, wie er am Montag in München mitteilte. Wegen der Pfingstferien in Bayern und Baden-Württemberg werde viel Autoverkehr Richtung Alpen, Österreich, Italien, Kroatien und Südfrankreich erwartet.

Sturz von Balkon in viertem Stock: 29-Jährige stirbt in Mecklenburg-Vorpommern

Nach einem Sturz vom Balkon in der vierten Etage ist eine Frau in Mecklenburg-Vorpommern an ihren schweren Verletzungen gestorben. Der Unfall ereignete sich am späten Sonntagabend in der Stadt Bützow, wie die Polizei in Rostock am Montag mitteilte. Wiederbelebungsmaßnahmen an der 29-Jährigen blieben ohne Erfolg.

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