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EU zieht wegen Patentschutz gegen China vor WTO

BOULEVARD 18.02.2022

EU zieht wegen Patentschutz gegen China vor WTO

Die Europäische Union zieht gegen China vor die Welthandelsorganisation (WTO). Dabei geht es um den Patentschutz europäischer Hightech-Unternehmen, wie die EU-Kommission am Freitag in Brüssel mitteilte. Sie wirft China vor, etwa Telekom-Konzerne aus Europa unter Druck zu setzen, damit diese nicht gegen die Verletzung ihrer Patentrechte in Ländern außerhalb der Volksrepublik klagen.

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In dem Streit geht es beispielsweise um 5G-Technologie für das mobile Internet. EU-Handelskommissar Valdis Dombrovskis erklärte: "EU-Unternehmen haben das Recht, zu fairen Bedingungen vor Gericht zu ziehen, wenn ihre Technologie illegal genutzt wird."

Seit August 2020 können es chinesische Gerichte demnach Patentinhabern untersagen, ihre Rechte vor ausländischen Gerichten geltend zu machen. Tun sie dies doch, drohen ihnen Strafzahlungen von umgerechnet 130.000 Euro täglich. Das sei "extrem schädlich für Innovationen und das Wachstum in Europa", betonte Dombrovskis. Betroffen ist unter anderem das schwedische Mobilfunkunternehmen Ericsson.

Bereits Ende Januar hatte die EU ein WTO-Verfahren gegen China eingeleitet. Grund waren die chinesischen Handelsbeschränkungen gegen das EU-Land Litauen. In dem Baltenstaat hatte kürzlich eine Vertretung Taiwans unter eigenem Namen eröffnet. Peking erkennt die Insel nicht als eigenständig an und reagierte deshalb mit Zwangsmaßnahmen gegen Litauen.

S.Lee--TNT

Verdächtiger nach Schüssen bei Rave in der Schweiz festgenommen

Nach den Schüssen während eines Raves in der Schweiz ist ein Verdächtiger festgenommen worden. Wie die Polizei des Kantons Aarau am Montag mitteilte, handelt es sich um einen 43-jährigen Schweizer. Der Mann sei in der Nacht gefasst worden und stehe unter "dringendem Tatverdacht". Ermittlungen zum genauen Hergang der Tat sowie zu Hintergründen und einem möglichen Motiv seien im Gange. Zum aktuellen Zeitpunkt werde "von einem Einzeltäter" ausgegangen, erklärte die Polizei.

Mehr als 900 Tote und fast 5000 Vermisste nach Sturzflut in Nepal und Tibet

Nach der verheerenden Sturzflut im Grenzgebiet zwischen Nepal und Tibet suchen die Rettungskräfte nach einer immer größeren Zahl von Vermissten. Auf beiden Seiten der Grenze registrierten die Behörden bis Montag mehr als 900 Todes- und fast 5000 Vermisstenfälle. In Nepal kämpften sich die Suchmannschaften etwa mit wachsender Sorge durch Schlamm und Geröll, um mehr als hundert in einem verschütteten Tunnel vermutete Bauarbeiter zu befreien.

Mindestens ein Toter und rund 15 Vermisste nach Sturzflut im Grand Canyon

Bei einer Sturzflut im berühmten Grand Canyon im Westen der USA ist mindestens ein Mensch ums Leben gekommen. Rund 15 weitere wurden nach Angaben der Nationalparkverwaltung am Sonntag (Ortszeit) noch vermisst. In Zusammenarbeit mit den Behörden des Bundesstaates Arizona wurden dutzende weitere Menschen in Sicherheit gebracht. Durch die Flut wurde auch die einzige Wasserleitung zur Versorgung des Parks beschädigt. Für Montag wurde vor weiteren Gewittern und heftigen Regenfälle gewarnt.

Mann nach viralem Video ermittelt: Motorradfahrer in Nordrhein-Westfalen mit Gewehr bedroht

Im Fall eines millionenfach verbreiteten Videos hat die Polizei in Nordrhein-Westfalen einen Verdächtigen ermittelt, der auf einem Feld einen Motorradfahrer mit einem Gewehr bedroht haben soll. Bei einer Durchsuchung der Wohnung des 37-jährigen Verdächtigen beschlagnahmten die Beamten mehrere Waffen, wie die Polizei in Soest am Montag mitteilte. Der Vorfall hatte sich demnach Anfang August auf einem Feld nahe Rüthen ereignet.

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