The National Times - EU zieht wegen Patentschutz gegen China vor WTO

Wetter - Sydney 12°C

EU zieht wegen Patentschutz gegen China vor WTO

BOULEVARD 18.02.2022

EU zieht wegen Patentschutz gegen China vor WTO

Die Europäische Union zieht gegen China vor die Welthandelsorganisation (WTO). Dabei geht es um den Patentschutz europäischer Hightech-Unternehmen, wie die EU-Kommission am Freitag in Brüssel mitteilte. Sie wirft China vor, etwa Telekom-Konzerne aus Europa unter Druck zu setzen, damit diese nicht gegen die Verletzung ihrer Patentrechte in Ländern außerhalb der Volksrepublik klagen.

Textgröße ändern:

In dem Streit geht es beispielsweise um 5G-Technologie für das mobile Internet. EU-Handelskommissar Valdis Dombrovskis erklärte: "EU-Unternehmen haben das Recht, zu fairen Bedingungen vor Gericht zu ziehen, wenn ihre Technologie illegal genutzt wird."

Seit August 2020 können es chinesische Gerichte demnach Patentinhabern untersagen, ihre Rechte vor ausländischen Gerichten geltend zu machen. Tun sie dies doch, drohen ihnen Strafzahlungen von umgerechnet 130.000 Euro täglich. Das sei "extrem schädlich für Innovationen und das Wachstum in Europa", betonte Dombrovskis. Betroffen ist unter anderem das schwedische Mobilfunkunternehmen Ericsson.

Bereits Ende Januar hatte die EU ein WTO-Verfahren gegen China eingeleitet. Grund waren die chinesischen Handelsbeschränkungen gegen das EU-Land Litauen. In dem Baltenstaat hatte kürzlich eine Vertretung Taiwans unter eigenem Namen eröffnet. Peking erkennt die Insel nicht als eigenständig an und reagierte deshalb mit Zwangsmaßnahmen gegen Litauen.

S.Lee--TNT

Dobrindt stellt polizeiliche Kriminalitätsstatistik vor

Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) stellt am Montag (10.00 Uhr) in Berlin die polizeiliche Kriminalstatistik für das Jahr 2025 vor. An der Pressekonferenz nehmen auch der Vorsitzende der Innenministerkonferenz, Hamburgs Innensenator Andy Grote (SPD) und Holger Münch, Präsident des Bundeskriminalamts (BKA), teil.

Britischer Regierungschef "entsetzt" nach Serie "antisemitischer" Brandanschläge in London

Im Großraum London hat es erneut einen versuchten Brandanschlag auf eine jüdische Einrichtung gegeben. In einem Raum der Kenton Synagoge in Harrow nordwestlich des Zentrums von London verursachte ein Feuer Samstagnacht geringe Schäden, wie die für die Sicherheit jüdischer Einrichtungen zuständige CST am Sonntag mitteilte. Verletzte gab es nicht. Laut Polizei war offenbar eine Flasche mit Brandbeschleuniger durch ein Fenster der Synagoge geworfen worden. Der britische Premierminister Keir Starmer zeigte sich am Sonntag "entsetzt" angesichts der Serie "antisemitischer" Anschläge.

Papst Leo XIV. zelebriert Messe vor 100.000 Menschen in Angola

Papst Leo XIV. hat in Angola eine Messe vor rund 100.000 Menschen zelebriert. In seiner Predigt in dem südwestafrikanischen Staat rief Leo am Sonntag die Angolanerinnen und Angolaner auf, ein Land aufzubauen, "in dem der Hass und die Gewalt verschwinden" und die "Geißel der Korruption" beseitigt werde. Gebraucht werde eine "neue Kultur der Gerechtigkeit und des Teilens".

Möglicher Erpressungsversuch: Rattengift in Hipp-Babynahrung in Österreich gefunden

In einem Gläschen mit Babynahrung in Österreich ist Rattengift entdeckt worden. Die österreichische Gesundheitsagentur Ages äußerte am Wochenende die Vermutung, dass es sich um einen Erpressungsversuch gegen den deutschen Hersteller Hipp handeln könnte. Das Unternehmen hatte am Freitagabend in Österreich sein gesamtes Sortiment an Babygläschen bei der Supermarktkette Spar wegen Gesundheitsrisiken zurückgerufen. Für Deutschland gab Hipp hingegen Entwarnung.

Textgröße ändern: