The National Times - EU zieht wegen Patentschutz gegen China vor WTO

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EU zieht wegen Patentschutz gegen China vor WTO

BOULEVARD 18.02.2022

EU zieht wegen Patentschutz gegen China vor WTO

Die Europäische Union zieht gegen China vor die Welthandelsorganisation (WTO). Dabei geht es um den Patentschutz europäischer Hightech-Unternehmen, wie die EU-Kommission am Freitag in Brüssel mitteilte. Sie wirft China vor, etwa Telekom-Konzerne aus Europa unter Druck zu setzen, damit diese nicht gegen die Verletzung ihrer Patentrechte in Ländern außerhalb der Volksrepublik klagen.

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In dem Streit geht es beispielsweise um 5G-Technologie für das mobile Internet. EU-Handelskommissar Valdis Dombrovskis erklärte: "EU-Unternehmen haben das Recht, zu fairen Bedingungen vor Gericht zu ziehen, wenn ihre Technologie illegal genutzt wird."

Seit August 2020 können es chinesische Gerichte demnach Patentinhabern untersagen, ihre Rechte vor ausländischen Gerichten geltend zu machen. Tun sie dies doch, drohen ihnen Strafzahlungen von umgerechnet 130.000 Euro täglich. Das sei "extrem schädlich für Innovationen und das Wachstum in Europa", betonte Dombrovskis. Betroffen ist unter anderem das schwedische Mobilfunkunternehmen Ericsson.

Bereits Ende Januar hatte die EU ein WTO-Verfahren gegen China eingeleitet. Grund waren die chinesischen Handelsbeschränkungen gegen das EU-Land Litauen. In dem Baltenstaat hatte kürzlich eine Vertretung Taiwans unter eigenem Namen eröffnet. Peking erkennt die Insel nicht als eigenständig an und reagierte deshalb mit Zwangsmaßnahmen gegen Litauen.

S.Lee--TNT

Vier Männer in London von mutmaßlich psychisch kranker Frau niedergestochen

Im Zentrum von London sind am Mittwoch vier Männer mit einer Stichwaffe verletzt worden - eine 47-jährige Frau, die mutmaßlich psychische Probleme hat, wurde festgenommen. Wie Zeugen der Nachrichtenagentur AFP am Mittwoch sagten, war die Verdächtige obdachlos. Der Stichwaffenangriff ereignete sich in Covent Garden, einem bei Touristen beliebten Viertel der britischen Hauptstadt. Die Polizei beschlagnahmte am Tatort eine Schere.

Vier Menschen in London niedergestochen - eine Frau festgenommen

In Zentrum von London sind mindestens vier Menschen niedergestochen worden. Nach dem Messerangriff in Covent Garden, einem bei Touristen beliebten Viertel, sei eine Frau festgenommen worden, erklärte die Polizei am Mittwoch. Demnach handelt es sich bei der Verdächtigen um eine 47-jährige Frau. Die Beamten erklärten, sie gingen trotz des frühen Stadiums der Ermittlungen davon aus, dass der Vorfall in Zusammenhang mit psychischen Problemen stehe.

Cannabisplantage mit fast 650 Pflanzen in Sachsen-Anhalt entdeckt - zwei Festnahmen

Eine Cannabisplantage mit fast 650 Pflanzen haben Ermittler bei Durchsuchungen im Burgenlandkreis in Sachsen-Anhalt entdeckt. Zwei Männer im Alter von 24 und 30 Jahren wurden vorläufig festgenommen, wie die Polizei in Halle am Mittwoch mitteilte. Nach Schätzungen der Ermittler hätte die Anlage alle sechs bis acht Wochen rund 30 Kilogramm Cannabisblüten mit einem Verkaufswert von mehr als 100.000 Euro abwerfen können.

Medien: Vier Menschen in London niedergestochen - eine Frau festgenommen

In Zentrum von London sind mindestens vier Menschen niedergestochen worden. Nach dem Messerangriff in Covent Garden, einem bei Touristen beliebten Viertel im Herzen der britischen Hauptstadt, sei eine Frau festgenommen worden, berichteten britische Medien am Mittwoch unter Berufung auf die Rettungsdienste. Laut dem Sender Sky News handelt es sich bei der Verdächtigen um eine 47-jährige Frau, die Opfer waren demnach vier Männer im Alter zwischen 34 und 52 Jahren.

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