The National Times - EU zieht wegen Patentschutz gegen China vor WTO

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EU zieht wegen Patentschutz gegen China vor WTO

BOULEVARD 18.02.2022

EU zieht wegen Patentschutz gegen China vor WTO

Die Europäische Union zieht gegen China vor die Welthandelsorganisation (WTO). Dabei geht es um den Patentschutz europäischer Hightech-Unternehmen, wie die EU-Kommission am Freitag in Brüssel mitteilte. Sie wirft China vor, etwa Telekom-Konzerne aus Europa unter Druck zu setzen, damit diese nicht gegen die Verletzung ihrer Patentrechte in Ländern außerhalb der Volksrepublik klagen.

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In dem Streit geht es beispielsweise um 5G-Technologie für das mobile Internet. EU-Handelskommissar Valdis Dombrovskis erklärte: "EU-Unternehmen haben das Recht, zu fairen Bedingungen vor Gericht zu ziehen, wenn ihre Technologie illegal genutzt wird."

Seit August 2020 können es chinesische Gerichte demnach Patentinhabern untersagen, ihre Rechte vor ausländischen Gerichten geltend zu machen. Tun sie dies doch, drohen ihnen Strafzahlungen von umgerechnet 130.000 Euro täglich. Das sei "extrem schädlich für Innovationen und das Wachstum in Europa", betonte Dombrovskis. Betroffen ist unter anderem das schwedische Mobilfunkunternehmen Ericsson.

Bereits Ende Januar hatte die EU ein WTO-Verfahren gegen China eingeleitet. Grund waren die chinesischen Handelsbeschränkungen gegen das EU-Land Litauen. In dem Baltenstaat hatte kürzlich eine Vertretung Taiwans unter eigenem Namen eröffnet. Peking erkennt die Insel nicht als eigenständig an und reagierte deshalb mit Zwangsmaßnahmen gegen Litauen.

S.Lee--TNT

Neuer Waldbrand in Südfrankreich: Mehr als 200 Feuerwehrleute im Einsatz

Mehr als 200 Feuerwehrleute haben am Sonntag in Südfrankreich gegen einen sich schnell ausbreitenden Waldbrand gekämpft. Wie die Feuerwehr im Département Lozère mitteilte, war das Feuer gegen Mittag im Gemeindegebiet von Massegros-Causses-Gorges etwa 140 Kilometer nordwestlich von Montpellier ausgebrochen. Bis zum frühen Abend hatte es eine Fläche von mehr als 100 Hektar erfasst. Zwei Dörfer wurden vorsorglich evakuiert.

Flugstreichungen und Evakuierungen: Taifun "Dolphin" in Ostchina auf Land getroffen

Mit heftigem Wind ist der Taifun "Dolphin" im dicht besiedelten Osten Chinas auf Land getroffen. Am frühen Sonntagabend (Ortszeit) bewegte sich das Zentrum des Wirbelsturms bei höchster Warnstufe über die Küstenregion der Provinz Zhejiang, wie Chinas Nationales Meteorologisches Zentrum mitteilte. Im Vorfeld waren fast 2000 Flüge in der Region gestrichen worden, zehntausende Menschen wurden evakuiert. In Japan wurden sieben Menschen verletzt.

Verdacht auf illegales Rennen: Zwei Tote nach Motorrad-Unfall in Köln

Mutmaßlich bei einem illegalen Rennen sind in Köln in der Nacht zu Sonntag ein Motorradfahrer und sein Beifahrer ums Leben gekommen. Der Fahrer eines zweiten Motorrads kam mit schweren Verletzungen ins Krankenhaus, wie die Polizei in der Domstadt mitteilte. Die Beamten leiteten Ermittlungen wegen des Verdachts eines verbotenen Kraftfahrzeugrennens ein.

Amtsantritt von Kolumbiens Staatschef De la Espriella von Gewalt überschattet

Der Amtsantritt von Kolumbiens Staatschef Abelardo de la Espriella ist am Wochenende von Gewalt überschattet worden. Einen Tag nach der Vereidigung des rechten Hardliners wurden am Samstag an verschiedenen Orten des südamerikanischen Landes zwei Bombenanschläge verübt, wie die Armee mitteilte. Für einen der Anschläge machte das Militär abtrünnige Guerillakämpfer verantwortlich. De la Espriella verurteilte die Anschläge scharf. Zuvor hatte er seine Absicht bekräftigt, wieder für "Ordnung" zu sorgen.

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