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EU zieht wegen Patentschutz gegen China vor WTO

BOULEVARD 18.02.2022

EU zieht wegen Patentschutz gegen China vor WTO

Die Europäische Union zieht gegen China vor die Welthandelsorganisation (WTO). Dabei geht es um den Patentschutz europäischer Hightech-Unternehmen, wie die EU-Kommission am Freitag in Brüssel mitteilte. Sie wirft China vor, etwa Telekom-Konzerne aus Europa unter Druck zu setzen, damit diese nicht gegen die Verletzung ihrer Patentrechte in Ländern außerhalb der Volksrepublik klagen.

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In dem Streit geht es beispielsweise um 5G-Technologie für das mobile Internet. EU-Handelskommissar Valdis Dombrovskis erklärte: "EU-Unternehmen haben das Recht, zu fairen Bedingungen vor Gericht zu ziehen, wenn ihre Technologie illegal genutzt wird."

Seit August 2020 können es chinesische Gerichte demnach Patentinhabern untersagen, ihre Rechte vor ausländischen Gerichten geltend zu machen. Tun sie dies doch, drohen ihnen Strafzahlungen von umgerechnet 130.000 Euro täglich. Das sei "extrem schädlich für Innovationen und das Wachstum in Europa", betonte Dombrovskis. Betroffen ist unter anderem das schwedische Mobilfunkunternehmen Ericsson.

Bereits Ende Januar hatte die EU ein WTO-Verfahren gegen China eingeleitet. Grund waren die chinesischen Handelsbeschränkungen gegen das EU-Land Litauen. In dem Baltenstaat hatte kürzlich eine Vertretung Taiwans unter eigenem Namen eröffnet. Peking erkennt die Insel nicht als eigenständig an und reagierte deshalb mit Zwangsmaßnahmen gegen Litauen.

S.Lee--TNT

Zwei Tote bei Waldbränden auf griechischer Insel Salamis

Bei Waldbränden auf der griechischen Insel Salamis nahe Athen sind mindestens zwei Menschen ums Leben gekommen. Nahe dem Strand Peristeria im Süden der Insel seien zwei Leichen geborgen worden, sagte ein Feuerwehrsprecher der Nachrichtenagentur AFP am Sonntag. Nahezu zeitgleich waren zuvor zwei Waldbrände in der Nähe beliebter Badestellen im Süden und Osten der Insel ausgebrochen, wie Feuerwehrsprecher Giannis Artopios dem Fernsehsender ERT schilderte.

Lage bei Waldbränden in Nordrhein-Westfalen entspannt sich

Die Lage bei den großen Waldbränden in der Eifel und an der belgischen Grenze hat sich am Sonntag teilweise beruhigt. Eine Sprecherin der Stadt Monschau in Nordrhein-Westfalen sprach am Nachmittag gegenüber der Nachrichtenagentur AFP von einer "vorsichtigen" Entspannung. Belgiens Innenminister Bernard Quintin teilte mit, dass die Flammen im Naturschutzgebiet Hohes Venn in anderthalb Kilometern Entfernung zu Monschau "unter Kontrolle" seien.

Tausende Indonesier warten nach tödlichem Erdbeben auf Hilfe

Nach einem schweren Erdbeben mit dutzenden Todesopfern auf der indonesischen Insel Flores haben am Sonntag tausende Überlebende auf Hilfe gewartet. Hunderte Gebäude wurden bei dem Erdstoß der Stärke 7,7 am Samstag beschädigt, rund 5000 Menschen mussten nach Behördenangaben ihre Häuser verlassen. Experten zählten fast 1000 Nachbeben. Betroffene Gebiete waren von der Stromversorgung abgeschnitten, mindestens eine wichtige Zufahrtsstraße war nach einem Erdrutsch unpassierbar. Die Zahl der Todesopfer stieg auf mindestens 53, mehr als 130 Menschen wurden verletzt.

Waldbrand in Belgien droht Lage in Deutschland zu verschärfen

Der große Waldbrand im belgischen Naturschutzgebiet Hohes Venn hat auch Auswirkungen auf Deutschland. Die nordrhein-westfälische Stadt Monschau empfahl Einwohnern in Grenznähe am Sonntag, ihre Häuser wegen des zu erwartenden Rauchs zu verlassen. Auch in Rheinland-Pfalz war Brandgeruch wahrnehmbar. Entspannung zeichnete sich dagegen im nahegelegenen Waldbrandgebiet in der Eifel bei Hürtgenwald ab.

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