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EU zieht wegen Patentschutz gegen China vor WTO

BOULEVARD 18.02.2022

EU zieht wegen Patentschutz gegen China vor WTO

Die Europäische Union zieht gegen China vor die Welthandelsorganisation (WTO). Dabei geht es um den Patentschutz europäischer Hightech-Unternehmen, wie die EU-Kommission am Freitag in Brüssel mitteilte. Sie wirft China vor, etwa Telekom-Konzerne aus Europa unter Druck zu setzen, damit diese nicht gegen die Verletzung ihrer Patentrechte in Ländern außerhalb der Volksrepublik klagen.

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In dem Streit geht es beispielsweise um 5G-Technologie für das mobile Internet. EU-Handelskommissar Valdis Dombrovskis erklärte: "EU-Unternehmen haben das Recht, zu fairen Bedingungen vor Gericht zu ziehen, wenn ihre Technologie illegal genutzt wird."

Seit August 2020 können es chinesische Gerichte demnach Patentinhabern untersagen, ihre Rechte vor ausländischen Gerichten geltend zu machen. Tun sie dies doch, drohen ihnen Strafzahlungen von umgerechnet 130.000 Euro täglich. Das sei "extrem schädlich für Innovationen und das Wachstum in Europa", betonte Dombrovskis. Betroffen ist unter anderem das schwedische Mobilfunkunternehmen Ericsson.

Bereits Ende Januar hatte die EU ein WTO-Verfahren gegen China eingeleitet. Grund waren die chinesischen Handelsbeschränkungen gegen das EU-Land Litauen. In dem Baltenstaat hatte kürzlich eine Vertretung Taiwans unter eigenem Namen eröffnet. Peking erkennt die Insel nicht als eigenständig an und reagierte deshalb mit Zwangsmaßnahmen gegen Litauen.

S.Lee--TNT

Zufällig vorbeikommende Radfahrerin rettet vier Menschen aus der Ruhr bei Bochum

Eine zufällig vorbeikommende Radfahrerin hat vier bei einem Familienausflug in die Ruhr gestürzte Menschen gerettet. Wie die Feuerwehr Bochum mitteilte, griff sie "beherzt" ein und zog am Sonntagnachmittag alle vier Betroffenen aus dem Wasser. Eine in den Fluss geratene Frau war demnach bereits bewusstlos. Die Radfahrerin, bei der es sich nach Angaben der Feuerwehr um eine Ärztin handelte, leitete Erste-Hilfe-Maßnahmen ein.

Frontalzusammenstoß auf Bundesstraße bei Unwetter: Zwei Tote in Baden-Württemberg

Während des Durchzugs einer Gewitterfront sind in der Region Karlsruhe am Sonntag zwei Menschen bei einem Autounfall ums Leben gekommen. "Mutmaßlich infolge von Aquaplaning" sei es auf einer Bundesstraße bei Bruchsal zu einem Frontalzusammenstoß zweier Autos gekommen, teilte die Polizei in Karlsruhe mit. Der 55-jährige Fahrer eines der beiden Wagen sowie dessen ein Jahr jüngere Beifahrerin starben demnach am Unglücksort.

Weltkriegsbomben in Osnabrück unschädlich gemacht: Rund 1600 Menschen betroffen

In Osnabrück haben Experten des Kampfmittelräumdiensts am Sonntag zwei Fliegerbomben aus dem Zweiten Weltkrieg unschädlich gemacht. Rund 1600 Anwohner mussten währenddessen nach Angaben der niedersächsischen Stadt ihre Häuser und Wohnungen für mehrere Stunden verlassen. Einer der beiden je 50 Kilogramm schweren Blindgänger wurde entschärft, den anderen mussten die Spezialisten demnach kontrolliert sprengen.

38-Jährige in Wohnung in Chemnitz getötet - Verdächtiger in Tschechien gefasst

In einer Wohnung in Chemnitz ist am Sonntag eine 38-Jährige mutmaßlich von einem nahen Verwandten angegriffen und tödlich verletzt worden. Wie die Polizei in der sächsischen Stadt erklärte, verletzte der Angreifer darüber hinaus eine weitere 20-jährige Angehörige schwer. Der 45-Jährige flüchtete demnach anschließend mit einem Auto nach Tschechien. Dort wurde er kurz darauf auf einer Autobahn aufgespürt und von tschechischen Polizisten gefasst.

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