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EU zieht wegen Patentschutz gegen China vor WTO

BOULEVARD 18.02.2022

EU zieht wegen Patentschutz gegen China vor WTO

Die Europäische Union zieht gegen China vor die Welthandelsorganisation (WTO). Dabei geht es um den Patentschutz europäischer Hightech-Unternehmen, wie die EU-Kommission am Freitag in Brüssel mitteilte. Sie wirft China vor, etwa Telekom-Konzerne aus Europa unter Druck zu setzen, damit diese nicht gegen die Verletzung ihrer Patentrechte in Ländern außerhalb der Volksrepublik klagen.

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In dem Streit geht es beispielsweise um 5G-Technologie für das mobile Internet. EU-Handelskommissar Valdis Dombrovskis erklärte: "EU-Unternehmen haben das Recht, zu fairen Bedingungen vor Gericht zu ziehen, wenn ihre Technologie illegal genutzt wird."

Seit August 2020 können es chinesische Gerichte demnach Patentinhabern untersagen, ihre Rechte vor ausländischen Gerichten geltend zu machen. Tun sie dies doch, drohen ihnen Strafzahlungen von umgerechnet 130.000 Euro täglich. Das sei "extrem schädlich für Innovationen und das Wachstum in Europa", betonte Dombrovskis. Betroffen ist unter anderem das schwedische Mobilfunkunternehmen Ericsson.

Bereits Ende Januar hatte die EU ein WTO-Verfahren gegen China eingeleitet. Grund waren die chinesischen Handelsbeschränkungen gegen das EU-Land Litauen. In dem Baltenstaat hatte kürzlich eine Vertretung Taiwans unter eigenem Namen eröffnet. Peking erkennt die Insel nicht als eigenständig an und reagierte deshalb mit Zwangsmaßnahmen gegen Litauen.

S.Lee--TNT

Absturz von Ultraleichtflugzeug: 72-jähriger Pilot stirbt in Baden-Württemberg

Beim Absturz eines Ultraleichtflugzeugs ist in Baden-Württemberg der 72-jährige Pilot ums Leben gekommen. Wie die Polizei in Konstanz mitteilte, stürzte das Flugzeug am Samstagnachmittag in der Gemeinde Dunningen ab. Die Ursache war noch unklar. Nach bisherigen Erkenntnissen versuchte der Pilot noch in der Luft einen Gesamtrettungsschirm zu öffnen, was allerdings misslang.

Aussetzung von Lkw-Fahrverbot: BUND kritisiert Maßnahme - Industrie begrüßt sie

Die Aussetzung des Fahrverbots für Lastwagen an Sonn- und Feiertagen in ersten Bundesländern hat für gemischte Reaktionen gesorgt. Die Umweltorganisation BUND kritisierte die Maßnahme am Samstag scharf: Es sei keine Lösung, wegen des Niedrigwassers in Flüssen "den Schiffstransport jetzt durch hunderte oder tausende Lkw-Fahrten zu ersetzen", sagte Verbandschef Olaf Bandt der "Rheinischen Post". Begrüßt wurde der Schritt dagegen vom Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI).

Frankreich: Crémant-Lese in Burgund beginnt wegen Hitzewellen so früh wie nie

Wegen der extremen Hitze der vergangenen Wochen hat in Frankreichs berühmter Weinanbauregion Burgund die Weinlese sehr viel früher als sonst begonnen. In seiner fast 40-jährigen Tätigkeit als Winzer habe er noch nie eine so frühe Weinlese erlebt, sagte der Präsident der Produktionsvereinigung Cave de Lugny im Département Saône-et-Loire, Marc Sangoy, der Nachrichtenagentur AFP. "Die Rekorde fallen. Es geht schnell", sagte er.

Brand in Recyclinganlage in Rotterdam

Ein Feuer in einer Recyclinganlage in der Nähe des Hafens von Rotterdam hat einen Großeinsatz der Feuerwehr ausgelöst. Feuerwehreinheiten, ein Feuerlöschboot des Hafens und eine Drohne zur Ortung von Brandherden waren in der Nacht zum Samstag nach Angaben der niederländischen Behörden im Einsatz und konnten die Flammen unter Kontrolle bringen.

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