The National Times - EU zieht wegen Patentschutz gegen China vor WTO

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EU zieht wegen Patentschutz gegen China vor WTO

BOULEVARD 18.02.2022

EU zieht wegen Patentschutz gegen China vor WTO

Die Europäische Union zieht gegen China vor die Welthandelsorganisation (WTO). Dabei geht es um den Patentschutz europäischer Hightech-Unternehmen, wie die EU-Kommission am Freitag in Brüssel mitteilte. Sie wirft China vor, etwa Telekom-Konzerne aus Europa unter Druck zu setzen, damit diese nicht gegen die Verletzung ihrer Patentrechte in Ländern außerhalb der Volksrepublik klagen.

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In dem Streit geht es beispielsweise um 5G-Technologie für das mobile Internet. EU-Handelskommissar Valdis Dombrovskis erklärte: "EU-Unternehmen haben das Recht, zu fairen Bedingungen vor Gericht zu ziehen, wenn ihre Technologie illegal genutzt wird."

Seit August 2020 können es chinesische Gerichte demnach Patentinhabern untersagen, ihre Rechte vor ausländischen Gerichten geltend zu machen. Tun sie dies doch, drohen ihnen Strafzahlungen von umgerechnet 130.000 Euro täglich. Das sei "extrem schädlich für Innovationen und das Wachstum in Europa", betonte Dombrovskis. Betroffen ist unter anderem das schwedische Mobilfunkunternehmen Ericsson.

Bereits Ende Januar hatte die EU ein WTO-Verfahren gegen China eingeleitet. Grund waren die chinesischen Handelsbeschränkungen gegen das EU-Land Litauen. In dem Baltenstaat hatte kürzlich eine Vertretung Taiwans unter eigenem Namen eröffnet. Peking erkennt die Insel nicht als eigenständig an und reagierte deshalb mit Zwangsmaßnahmen gegen Litauen.

S.Lee--TNT

Heftiger Wintersturm: Mehr als eine Million Haushalte in den USA ohne Strom

Ein heftiger Wintersturm hat in weiten Teilen der USA zu mehreren Todesfällen und zu Stromausfällen in mehr als einer Million Haushalten geführt. In mindestens 20 Bundesstaaten riefen die Behörden den Notstand aus, tausende Flüge wurden am Wochenende gestrichen. Der nationale Wetterdienst (NWS) warnte vor erheblichen Einschränkungen durch glatte Wege und Straßen. "Die Auswirkungen von Schnee und Schneeregen werden bis weit in die kommende Woche anhalten", hieß es.

Fünf Verletzte bei Schüssen in Berliner Wohnung - Mordkommission ermittelt

Bei Schüssen in einer Berliner Wohnung sind fünf Menschen verletzt worden, zwei von ihnen lebensbedrohlich. Wegen des Verdachts eines versuchten Tötungsdeliktes haben die Mordkommission und die Staatsanwaltschaft Berlin die Ermittlungen übernommen, wie die Berliner Polizei am Sonntagabend im Onlinedienst X erklärte. Die zwei lebensbedrohlich Verletzten müssten notoperiert werden. Die Schüsse seien gegen 17.00 Uhr in einer Wohnung in der Wichmannstraße im Stadtteil Tiergarten gefallen.

Gedenken an Opfer des schweren Zugunglück im Süden Spaniens

Eine Woche nach dem schweren Zugunglück im Süden Spaniens haben Menschen in der Region Andalusien der 45 Todesopfer gedacht. In der Hafenstadt Huelva, aus der viele der Opfer stammten, wurde um 19.43 Uhr - der Uhrzeit des Unfalls - eine Schweigeminute abgehalten.

Fünf Verletzte bei Schüssen in Berliner Wohnung

Bei Schüssen in einer Berliner Wohnung sind fünf Menschen verletzt worden, zwei von ihnen lebensbedrohlich. Die Schüsse fielen am Sonntag gegen 17.00 Uhr in einer Wohnung in der Wichmannstraße im Stadtteil Tiergarten, wie die Berliner Polizei am Abend mitteilte. "Die Verletzten werden in Krankenhäusern behandelt, zwei lebensbedrohlich Verletzte werden aktuell notoperiert", schrieb die Polizei im Kurzbotschaftendienst X.

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