The National Times - EU zieht wegen Patentschutz gegen China vor WTO

Wetter - Sydney 14°C

EU zieht wegen Patentschutz gegen China vor WTO

BOULEVARD 18.02.2022

EU zieht wegen Patentschutz gegen China vor WTO

Die Europäische Union zieht gegen China vor die Welthandelsorganisation (WTO). Dabei geht es um den Patentschutz europäischer Hightech-Unternehmen, wie die EU-Kommission am Freitag in Brüssel mitteilte. Sie wirft China vor, etwa Telekom-Konzerne aus Europa unter Druck zu setzen, damit diese nicht gegen die Verletzung ihrer Patentrechte in Ländern außerhalb der Volksrepublik klagen.

Textgröße ändern:

In dem Streit geht es beispielsweise um 5G-Technologie für das mobile Internet. EU-Handelskommissar Valdis Dombrovskis erklärte: "EU-Unternehmen haben das Recht, zu fairen Bedingungen vor Gericht zu ziehen, wenn ihre Technologie illegal genutzt wird."

Seit August 2020 können es chinesische Gerichte demnach Patentinhabern untersagen, ihre Rechte vor ausländischen Gerichten geltend zu machen. Tun sie dies doch, drohen ihnen Strafzahlungen von umgerechnet 130.000 Euro täglich. Das sei "extrem schädlich für Innovationen und das Wachstum in Europa", betonte Dombrovskis. Betroffen ist unter anderem das schwedische Mobilfunkunternehmen Ericsson.

Bereits Ende Januar hatte die EU ein WTO-Verfahren gegen China eingeleitet. Grund waren die chinesischen Handelsbeschränkungen gegen das EU-Land Litauen. In dem Baltenstaat hatte kürzlich eine Vertretung Taiwans unter eigenem Namen eröffnet. Peking erkennt die Insel nicht als eigenständig an und reagierte deshalb mit Zwangsmaßnahmen gegen Litauen.

S.Lee--TNT

20-Jähriger in Leverkusen erstochen - Täter flüchtig

In einer Grünanlage im nordrhein-westfälischen Leverkusen soll ein junger Mann einen 20-Jährigen erstochen haben. Wie Polizei und Staatsanwaltschaft in Köln am Dienstag mitteilten, war der Täter zunächst flüchtig. Nach ihm wurde gefahndet, auch ein Spürhund und ein Hubschrauber waren dabei im Einsatz.

Eurojackpot geknackt: Fast 40 Millionen Euro gehen nach Schleswig-Holstein

Ein Glückspilz aus Schleswig-Holstein hat den Eurojackpot geknackt und fast 40 Millionen Euro gewonnen. Wie die Westdeutsche Lotterie am Dienstag in Münster mitteilte, bekommt die Gewinnerin oder der Gewinner 39.496.021,60 Euro. Die richtigen Gewinnzahlen lauteten 4, 5, 7, 48 und 50 mit den Eurozahlen 4 und 5.

Bekannte mit Stich in Hals getötet: Dreieinhalb Jahre Haft für Mann in Niedersachsen

Wegen der Tötung einer Bekannten mit einem Stich in den Hals hat das Landgericht im niedersächsischen Hildesheim einen 63-Jährigen am Dienstag zu dreieinhalb Jahren Haft verurteilt. Schuldig gesprochen wurde er wegen Totschlags, wie ein Gerichtssprecher mitteilte. Die zuständige Kammer sah es als erwiesen an, dass der 63-Jährige die Frau im Februar in Alfeld getötet hatte.

BSG: Gesetzliche Unfallversicherung greift bei Wegeunfall wegen Unterzuckerung

Die gesetzliche Unfallversicherung greift auch dann, wenn ein Mensch mit Diabetes wegen einer Unterzuckerung auf dem Heimweg sein Wohnhaus verpasst und in einen Autounfall verwickelt wird. Das Bundessozialgericht (BSG) in Kassel gab am Dienstag der Revision eines Beschäftigten der Deutschen Post statt, der sich bei einem entsprechenden Unfall erhebliche Verletzungen zugezogen hatte. (Az. B 2 U 5/24 R)

Textgröße ändern: