The National Times - EU zieht wegen Patentschutz gegen China vor WTO

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EU zieht wegen Patentschutz gegen China vor WTO

BOULEVARD 18.02.2022

EU zieht wegen Patentschutz gegen China vor WTO

Die Europäische Union zieht gegen China vor die Welthandelsorganisation (WTO). Dabei geht es um den Patentschutz europäischer Hightech-Unternehmen, wie die EU-Kommission am Freitag in Brüssel mitteilte. Sie wirft China vor, etwa Telekom-Konzerne aus Europa unter Druck zu setzen, damit diese nicht gegen die Verletzung ihrer Patentrechte in Ländern außerhalb der Volksrepublik klagen.

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In dem Streit geht es beispielsweise um 5G-Technologie für das mobile Internet. EU-Handelskommissar Valdis Dombrovskis erklärte: "EU-Unternehmen haben das Recht, zu fairen Bedingungen vor Gericht zu ziehen, wenn ihre Technologie illegal genutzt wird."

Seit August 2020 können es chinesische Gerichte demnach Patentinhabern untersagen, ihre Rechte vor ausländischen Gerichten geltend zu machen. Tun sie dies doch, drohen ihnen Strafzahlungen von umgerechnet 130.000 Euro täglich. Das sei "extrem schädlich für Innovationen und das Wachstum in Europa", betonte Dombrovskis. Betroffen ist unter anderem das schwedische Mobilfunkunternehmen Ericsson.

Bereits Ende Januar hatte die EU ein WTO-Verfahren gegen China eingeleitet. Grund waren die chinesischen Handelsbeschränkungen gegen das EU-Land Litauen. In dem Baltenstaat hatte kürzlich eine Vertretung Taiwans unter eigenem Namen eröffnet. Peking erkennt die Insel nicht als eigenständig an und reagierte deshalb mit Zwangsmaßnahmen gegen Litauen.

S.Lee--TNT

Hochsommerliche Hitzewelle rollt an: DLRG warnt vor tödlichen Badeunfällen

Angesichts der aktuellen Hitzewelle hat die Deutsche Lebens-Rettungs-Gesellschaft (DLRG) eindringlich vor tödlichen Badeunfällen gewarnt und zu umsichtigem Verhalten bei Schwimmausflügen aufgerufen. Die Ereignisse während der ersten hochsommerlichen Phase zu Pfingsten dürften sich nicht wiederholen, teilte die Wasserrettungsorganisation am Donnerstag in Bad Nenndorf mit. Dabei seien binnen weniger Tage bundesweit mindestens 18 Menschen ertrunken, zwei weitere verunglückte Kinder hätten noch reanimiert werden können.

Tod von Kleinkind in überhitztem Auto - Ermittlungen wegen fahrlässiger Tötung

Nach dem Tod eines Kleinkinds in einem überhitzten Auto in Baden-Württemberg wird gegen dessen Mutter wegen des Verdachts der fahrlässigen Tötung ermittelt. Das teilte eine Sprecherin der Staatsanwaltschaft in Stuttgart am Donnerstag mit. Das etwa 20 Monate alte Mädchen war nach Polizeiangaben am Mittwoch leblos in einem Auto in der Gemeinde Schorndorf entdeckt worden und trotz sofort eingeleiteten Reanimationsversuchen gestorben.

13-Jähriger auf E-Scooter stirbt bei Unfall auf Landstraße in Hessen

Ein 13-jähriger E-Scooter-Fahrer ist auf einer Landstraße in Hessen von einem Auto erfasst und tödlich verletzt worden. Nach Polizeiangaben wollte der Jugendliche am Mittwochabend am Stadtrand von Wiesbaden von einem Feldweg auf die Landstraße einbiegen und übersah dabei offenbar ein sich näherndes Auto. Es kam zur Kollision, der 13-Jährige starb vor Ort.

18-Jähriger bei Unfall mit Pferdekutsche im New Yorker Central Park gestorben

Bei einem Unfall mit einer Pferdekutsche im New Yorker Central Park ist ein 18-Jähriger ums Leben gekommen. Der junge Mann sei am Mittwoch aus der Kutsche gefallen und habe dabei schwere Verletzungen erlitten, teilte die New Yorker Polizei mit. Er sei ins Krankenhaus gebracht und dort schließlich für tot erklärt worden. Die genauen Umstände des Unglücks würden nun untersucht.

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