The National Times - EU zieht wegen Patentschutz gegen China vor WTO

Wetter - Sydney 22°C

EU zieht wegen Patentschutz gegen China vor WTO

BOULEVARD 18.02.2022

EU zieht wegen Patentschutz gegen China vor WTO

Die Europäische Union zieht gegen China vor die Welthandelsorganisation (WTO). Dabei geht es um den Patentschutz europäischer Hightech-Unternehmen, wie die EU-Kommission am Freitag in Brüssel mitteilte. Sie wirft China vor, etwa Telekom-Konzerne aus Europa unter Druck zu setzen, damit diese nicht gegen die Verletzung ihrer Patentrechte in Ländern außerhalb der Volksrepublik klagen.

Textgröße ändern:

In dem Streit geht es beispielsweise um 5G-Technologie für das mobile Internet. EU-Handelskommissar Valdis Dombrovskis erklärte: "EU-Unternehmen haben das Recht, zu fairen Bedingungen vor Gericht zu ziehen, wenn ihre Technologie illegal genutzt wird."

Seit August 2020 können es chinesische Gerichte demnach Patentinhabern untersagen, ihre Rechte vor ausländischen Gerichten geltend zu machen. Tun sie dies doch, drohen ihnen Strafzahlungen von umgerechnet 130.000 Euro täglich. Das sei "extrem schädlich für Innovationen und das Wachstum in Europa", betonte Dombrovskis. Betroffen ist unter anderem das schwedische Mobilfunkunternehmen Ericsson.

Bereits Ende Januar hatte die EU ein WTO-Verfahren gegen China eingeleitet. Grund waren die chinesischen Handelsbeschränkungen gegen das EU-Land Litauen. In dem Baltenstaat hatte kürzlich eine Vertretung Taiwans unter eigenem Namen eröffnet. Peking erkennt die Insel nicht als eigenständig an und reagierte deshalb mit Zwangsmaßnahmen gegen Litauen.

S.Lee--TNT

Miami: Amazon-Frachtflugzeug schießt über Landebahn hinaus und rammt Fahrzeuge

Ein Frachtflugzeug des Amazon-Konzerns ist bei der Landung in Miami am Sonntag über die Landebahn hinausgeschossen. Behördenangaben zufolge rammte die Frachtmaschine "mehrere Fahrzeuge" und geriet in Brand. Nach Angaben der Feuerwehr ereignete sich das Unglück am frühen Nachmittag (Ortszeit). Auf Videos war zu sehen, wie Rauch aus einer Boeing 767 aufstieg.

Hacker veröffentlichen sensible Dateien aus Berlin: Forderungen nach besserem Schutz

Hacker haben Berliner Landesbehörden angegriffen, erpresst und viele Dateien im Darknet veröffentlicht - nun werden Forderungen nach einem besseren Schutz der Bundeshauptstadt und der kritischen Infrastruktur laut. "Der Schutz Berlins ist immer auch eine Frage der Sicherheit unseres gesamten Landes", erklärte Berlins SPD-Chef Steffen Krach am Sonntag. Medienberichten zufolge waren in den veröffentlichten Dateien sensible Daten wie etwa Pläne für den Verteidigungsfall zu finden.

Anschläge auf Umspannwerke: Fahndung nach Tatverdächtigem läuft auf Hochtouren

Nach Anschlägen oder Sabotageversuchen an der Stromversorgung in gleich drei Bundesländern läuft die Fahndung nach einem Verdächtigen auf Hochtouren. "Es gibt einige Hinweise, denen wir nachgehen", sagte ein Sprecher der Kölner Polizei am Sonntag. Wie die Brandenburger Polizei mitteilte, könnte der 48-Jährige mit einem Fahrrad unterwegs sein. Politiker von Grünen und CDU forderten einen besseren Schutz der Infrastruktur beziehungsweise ein härteres Vorgehen gegen "Klimaextremismus".

Kroatien: Zehntausende gehen wegen illegaler Giftmülldeponie auf die Straße

Aus Protest gegen die illegale Entsorgung giftigen Mülls sind in Kroatiens Hauptstadt Zagreb zehntausende Menschen auf die Straße gegangen. Die Demonstranten forderten am Samstagabend die sofortige Beseitigung der Abfälle, die im vergangenen Jahr in einer der unberührtesten Regionen des Landes entdeckt worden waren. Im August war ein Bericht veröffentlicht worden, in dem vor den Gefahren des Giftmülls gewarnt wurde.

Textgröße ändern: