The National Times - EU zieht wegen Patentschutz gegen China vor WTO

Wetter - Sydney 20°C

EU zieht wegen Patentschutz gegen China vor WTO

BOULEVARD 18.02.2022

EU zieht wegen Patentschutz gegen China vor WTO

Die Europäische Union zieht gegen China vor die Welthandelsorganisation (WTO). Dabei geht es um den Patentschutz europäischer Hightech-Unternehmen, wie die EU-Kommission am Freitag in Brüssel mitteilte. Sie wirft China vor, etwa Telekom-Konzerne aus Europa unter Druck zu setzen, damit diese nicht gegen die Verletzung ihrer Patentrechte in Ländern außerhalb der Volksrepublik klagen.

Textgröße ändern:

In dem Streit geht es beispielsweise um 5G-Technologie für das mobile Internet. EU-Handelskommissar Valdis Dombrovskis erklärte: "EU-Unternehmen haben das Recht, zu fairen Bedingungen vor Gericht zu ziehen, wenn ihre Technologie illegal genutzt wird."

Seit August 2020 können es chinesische Gerichte demnach Patentinhabern untersagen, ihre Rechte vor ausländischen Gerichten geltend zu machen. Tun sie dies doch, drohen ihnen Strafzahlungen von umgerechnet 130.000 Euro täglich. Das sei "extrem schädlich für Innovationen und das Wachstum in Europa", betonte Dombrovskis. Betroffen ist unter anderem das schwedische Mobilfunkunternehmen Ericsson.

Bereits Ende Januar hatte die EU ein WTO-Verfahren gegen China eingeleitet. Grund waren die chinesischen Handelsbeschränkungen gegen das EU-Land Litauen. In dem Baltenstaat hatte kürzlich eine Vertretung Taiwans unter eigenem Namen eröffnet. Peking erkennt die Insel nicht als eigenständig an und reagierte deshalb mit Zwangsmaßnahmen gegen Litauen.

S.Lee--TNT

Mindestens vier Verletzte bei Explosion und Feuer in niederländischer Stadt Utrecht

Bei einer schweren Explosion und einem anschließenden Brand im Stadtzentrum von Utrecht in den Niederlanden sind Behördenangaben zufolge mindestens vier Menschen verletzt worden. "Nach der Explosion stürzten mehrere Gebäude ein. Vier Menschen wurden verletzt", hieß es am Donnerstag in einer Erklärung des örtlichen Rettungsdienstes. Die Bürgermeisterin hatte zuvor erklärt, dass noch Menschen unter den Trümmern eingeschlossen sein könnten. Die Ursache für die Explosion war zunächst unklar.

Berlin: Festnahmen und Durchsuchungen nach Diebstahl von Handball-Meisterschale

Nach dem Diebstahl einer Meisterschale aus den Räumlichkeiten eines Berliner Handball-Bundesliga-Vereins sind zwei Tatverdächtige festgenommen worden. Wie Polizei und Staatsanwaltschaft am Donnerstag mitteilten, wurde gegen einen 41-Jährigen nach der Festnahme am Dienstag ein Haftbefehl verhängt. Der Mann sitzt nun in Untersuchungshaft. Der zweite, 62-jährige Festgenommene kam in Gewahrsam und wurde nach polizeilichen Maßnahmen wieder entlassen.

19-Jähriger soll Mann in Kölner Wohnung getötet haben - Festnahme

Ein 19-Jähriger soll in einer Wohnung in Köln einen 52-Jährigen getötet haben. Er wurde festgenommen, wie die Polizei am Donnerstag mitteilte. Demnach sollen sich die beiden am Dienstagabend in der Wohnung des Verdächtigen zunächst gestritten haben.

Nord-Stream-Verdächtiger bleibt in Untersuchungshaft: BGH verwirft Beschwerde

Der mutmaßliche Drahtzieher der Anschläge auf die Nord-Stream-Pipelines in Deutschland bleibt in Untersuchungshaft. Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe verwarf laut Mitteilung vom Donnerstag eine Haftbeschwerde des Beschuldigten.

Textgröße ändern: