Wir verwenden essenzielle Cookies und Cookies von Drittanbietern für Inhalte.

The National Times - EU zieht wegen Patentschutz gegen China vor WTO

EU zieht wegen Patentschutz gegen China vor WTO

BOULEVARD 18.02.2022
EU zieht wegen Patentschutz gegen China vor WTO
EU zieht wegen Patentschutz gegen China vor WTO

Die Europäische Union zieht gegen China vor die Welthandelsorganisation (WTO). Dabei geht es um den Patentschutz europäischer Hightech-Unternehmen, wie die EU-Kommission am Freitag in Brüssel mitteilte. Sie wirft China vor, etwa Telekom-Konzerne aus Europa unter Druck zu setzen, damit diese nicht gegen die Verletzung ihrer Patentrechte in Ländern außerhalb der Volksrepublik klagen.

Textgröße ändern:

In dem Streit geht es beispielsweise um 5G-Technologie für das mobile Internet. EU-Handelskommissar Valdis Dombrovskis erklärte: "EU-Unternehmen haben das Recht, zu fairen Bedingungen vor Gericht zu ziehen, wenn ihre Technologie illegal genutzt wird."

Seit August 2020 können es chinesische Gerichte demnach Patentinhabern untersagen, ihre Rechte vor ausländischen Gerichten geltend zu machen. Tun sie dies doch, drohen ihnen Strafzahlungen von umgerechnet 130.000 Euro täglich. Das sei "extrem schädlich für Innovationen und das Wachstum in Europa", betonte Dombrovskis. Betroffen ist unter anderem das schwedische Mobilfunkunternehmen Ericsson.

Bereits Ende Januar hatte die EU ein WTO-Verfahren gegen China eingeleitet. Grund waren die chinesischen Handelsbeschränkungen gegen das EU-Land Litauen. In dem Baltenstaat hatte kürzlich eine Vertretung Taiwans unter eigenem Namen eröffnet. Peking erkennt die Insel nicht als eigenständig an und reagierte deshalb mit Zwangsmaßnahmen gegen Litauen.

S.Lee--TNT

Empfohlen

Erdbeben in Kolumbien: Shakira verspricht Hilfe beim Wiederaufbau von Schulen

Die kolumbianische Sängerin Shakira unterstützt den Wiederaufbau in der Erdbebenregion in ihrem Heimatland. Der Superstar reiste am Montag in die Region Chocó und besuchte zusammen mit dem US-Milliardär Howard Buffett mehrere bei dem Beben zerstörte Schulen. Sie habe Spenden in Höhe von einer Million Dollar (gut 860.000 Euro) gesammelt, um zehn von ihnen wieder aufzubauen, sagte die Sängerin.

Mordfall Tupac Shakur: Anklage spricht von Rache-Tat - Verteidigung widerspricht

Im Prozess um den Mord an dem legendären US-Rapper Tupac Shakur vor drei Jahrzehnten hat die Anklage in ihrem Eröffnungsplädoyer von einer Tat aus Rache gesprochen. Der Angeklagte Duane Davis habe den Mord in Auftrag gegeben, weil sein Neffe zuvor von Shakur zusammengeschlagen worden sei, erklärte am Montag Staatsanwalt Binu Pilal zum Beginn der Verhandlungen in Las Vegas. Die Verteidigung wies die Vorwürfe zurück.

Verhandlungsbeginn im Mordfall Tupac Shakur - Anklage spricht von Tat aus Rache

Im Prozess um den Mord an dem legendären US-Rapper Tupac Shakur vor drei Jahrzehnten hat die Anklage in ihrem Eröffnungsplädoyer von einer Tat aus Rache gesprochen. Der Angeklagte Duane Davis habe den Mord in Auftrag gegeben, weil sein Neffe zuvor von Shakur zusammengeschlagen worden sei, erklärte am Montag Staatsanwalt Binu Pilal zum Beginn der Verhandlungen in Las Vegas.

Wasserstand in zwei größten Stauseen der USA auf Rekord-Tief gesunken

Wegen der anhaltenden Dürre im Westen der USA ist der Wasserstand in den zwei größten Stauseen des Landes auf ein Rekord-Tief gesunken. Betroffen seien die beiden durch riesige Dämme geschaffenen Stauseen Lake Powell und Lake Mead, teilten die Behörden mit. Beide Seen werden durch den Colorado River gespeist, der als Lebensader für rund 40 Millionen Menschen gilt.

Textgröße ändern: