The National Times - EU zieht wegen Patentschutz gegen China vor WTO

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EU zieht wegen Patentschutz gegen China vor WTO

BOULEVARD 18.02.2022

EU zieht wegen Patentschutz gegen China vor WTO

Die Europäische Union zieht gegen China vor die Welthandelsorganisation (WTO). Dabei geht es um den Patentschutz europäischer Hightech-Unternehmen, wie die EU-Kommission am Freitag in Brüssel mitteilte. Sie wirft China vor, etwa Telekom-Konzerne aus Europa unter Druck zu setzen, damit diese nicht gegen die Verletzung ihrer Patentrechte in Ländern außerhalb der Volksrepublik klagen.

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In dem Streit geht es beispielsweise um 5G-Technologie für das mobile Internet. EU-Handelskommissar Valdis Dombrovskis erklärte: "EU-Unternehmen haben das Recht, zu fairen Bedingungen vor Gericht zu ziehen, wenn ihre Technologie illegal genutzt wird."

Seit August 2020 können es chinesische Gerichte demnach Patentinhabern untersagen, ihre Rechte vor ausländischen Gerichten geltend zu machen. Tun sie dies doch, drohen ihnen Strafzahlungen von umgerechnet 130.000 Euro täglich. Das sei "extrem schädlich für Innovationen und das Wachstum in Europa", betonte Dombrovskis. Betroffen ist unter anderem das schwedische Mobilfunkunternehmen Ericsson.

Bereits Ende Januar hatte die EU ein WTO-Verfahren gegen China eingeleitet. Grund waren die chinesischen Handelsbeschränkungen gegen das EU-Land Litauen. In dem Baltenstaat hatte kürzlich eine Vertretung Taiwans unter eigenem Namen eröffnet. Peking erkennt die Insel nicht als eigenständig an und reagierte deshalb mit Zwangsmaßnahmen gegen Litauen.

S.Lee--TNT

Große US-Sender schränken Trump-Berichterstattung ein - Protest gegen Hausverbot für CNN

Weniger Berichterstattung über Donald Trump als Mittel des Protests: Nach den Hausverboten für den US-Sender CNN und andere Medien im Weißen Haus haben die größten Fernsehsender der Vereinigten Staaten ihre Berichterstattung über den US-Präsidenten vorerst eingeschränkt. ABC, CBS, Fox News und NBC erklärten am Montag mit CNN, sie würden vorerst nicht mehr über Trumps Auftritte an seinem Amtssitz berichten. Mehrere Medien wollen zudem wegen der Hausverbote die US-Regierung verklagen.

Schüsse vor Schule in der Türkei: Mindestens acht Verletzte

Ein Bewaffneter hat vor einer Schule in der Türkei mindestens acht Menschen durch Schüsse verletzt. Der Verdächtige feuerte am Dienstagmorgen vor der Oberschule in Turgutlu nahe Izmir im Westen des Landes mehrere Schüsse ab, wie das regionale Gouverneursbüro mitteilte. Sicherheitskräfte konnten den Mann demnach kurze Zeit später festnehmen. Die Hintergründe des Vorfalls waren zunächst unklar.

Einjähriger verschluckt in München Baustein - Kind nach Behandlung wohlauf

Ein einjähriges Kind hat in München einen Baustein verschluckt und damit einen Einsatz der Feuerwehr ausgelöst. Der Junge wurde in ein Krankenhaus gebracht, wie die Feuerwehr am Montagabend mitteilte. Demnach spielte die Mutter mit dem Kind am Sonntagabend in ihrer Wohnung in Obermenzing.

Dreijähriger in Mecklenburg-Vorpommern von Auto überrollt und gestorben

Ein Dreijähriger ist in Mecklenburg-Vorpommern von einem Auto überrollt worden und bei dem Unfall gestorben. Das Kind erlag seinen Verletzungen in einem Krankenhaus, wie die Polizei in Rostock am Montagabend mitteilte. Demnach ereignete sich der Unfall am Montagnachmittag auf einem Supermarktparkplatz in Güstrow.

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