The National Times - EU zieht wegen Patentschutz gegen China vor WTO

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EU zieht wegen Patentschutz gegen China vor WTO

BOULEVARD 18.02.2022

EU zieht wegen Patentschutz gegen China vor WTO

Die Europäische Union zieht gegen China vor die Welthandelsorganisation (WTO). Dabei geht es um den Patentschutz europäischer Hightech-Unternehmen, wie die EU-Kommission am Freitag in Brüssel mitteilte. Sie wirft China vor, etwa Telekom-Konzerne aus Europa unter Druck zu setzen, damit diese nicht gegen die Verletzung ihrer Patentrechte in Ländern außerhalb der Volksrepublik klagen.

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In dem Streit geht es beispielsweise um 5G-Technologie für das mobile Internet. EU-Handelskommissar Valdis Dombrovskis erklärte: "EU-Unternehmen haben das Recht, zu fairen Bedingungen vor Gericht zu ziehen, wenn ihre Technologie illegal genutzt wird."

Seit August 2020 können es chinesische Gerichte demnach Patentinhabern untersagen, ihre Rechte vor ausländischen Gerichten geltend zu machen. Tun sie dies doch, drohen ihnen Strafzahlungen von umgerechnet 130.000 Euro täglich. Das sei "extrem schädlich für Innovationen und das Wachstum in Europa", betonte Dombrovskis. Betroffen ist unter anderem das schwedische Mobilfunkunternehmen Ericsson.

Bereits Ende Januar hatte die EU ein WTO-Verfahren gegen China eingeleitet. Grund waren die chinesischen Handelsbeschränkungen gegen das EU-Land Litauen. In dem Baltenstaat hatte kürzlich eine Vertretung Taiwans unter eigenem Namen eröffnet. Peking erkennt die Insel nicht als eigenständig an und reagierte deshalb mit Zwangsmaßnahmen gegen Litauen.

S.Lee--TNT

Elf Tote bei Flugzeugabsturz in Frankreich - Opfer wollten Tandemsprung absolvieren

Sie wollten nur einen Tandem-Fallschirmsprung absolvieren: Beim Absturz eines Kleinflugzeugs im Osten Frankreichs sind alle zehn Passagiere sowie der Pilot ums Leben gekommen. Das Unglück ereignete sich nach Angaben des örtlichen Präfekten am Sonntag in der Nähe von Nancy. Nach Angaben der französischen Flugsicherheitsbehörde BEA handelt sich um eines der folgenschwersten Unglücke mit einem Kleinflugzeug in Frankreich. Die Unglücksursache war zunächst unklar.

Baby aus Krankenhaus in NRW entführt: Polizei nimmt 18-Jährige fest

Nach der zwischenzeitlichen Entführung eines Neugeborenen aus einem Krankenhaus in Nordrhein-Westfalen hat die Polizei eine 18-jährige Tatverdächtige vorläufig festgenommen. Wie die Staatsanwaltschaft Hagen und die Kreispolizeibehörde Märkischer Kreis am Sonntagabend mitteilten, wurde die Lüdenscheiderin am Nachmittag nach einer Reihe von Hinweisen gefasst. Das sieben Tage alte Baby war am Samstag nach knapp einer Stunde in einem Parkhaus entdeckt und in die Klinik in Lüdenscheid zurückgebracht worden.

Elf Tote bei Flugzeugabsturz in Frankreich - Opfer wollten Fallschirmsprung absolvieren

Beim Absturz eines Kleinflugzeuges mit Teilnehmern eines Fallschirmspringkurses an Bord sind im Osten Frankreichs alle elf Insassen ums Leben gekommen. Das Unglück ereignete sich nach Angaben des örtlichen Präfekten am Sonntag in der Nähe von Nancy - zehn Passagiere und der Pilot starben dabei. Es handelt sich um eines der folgenschwersten Unglücke mit einem Kleinflugzeug in Frankreich.

THW-Teams nehmen in Venezuela Suche nach Verschütteten auf

Kurz nach seiner Ankunft im Erdbebengebiet in Venezuela hat ein Team des Technischen Hilfswerks (THW) mit Rettungsarbeiten begonnen. Die THW-Einsatzkräfte arbeiteten an einer Einsatzstelle in Caraballeda, an der ein Überlebender vermutet werde, teilte das THW am Sonntag mit. Parallel laufe die Suche nach weiteren Verschütteten. Das 48-köpfige Team einer auf Erdbeben-Einsätze spezialisierten Bergungseinheit war in der Nacht zum Samstag (Ortszeit) in der venezolanischen Hauptstadt Caracas eingetroffen.

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