The National Times - EU zieht wegen Patentschutz gegen China vor WTO

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EU zieht wegen Patentschutz gegen China vor WTO

BOULEVARD 18.02.2022

EU zieht wegen Patentschutz gegen China vor WTO

Die Europäische Union zieht gegen China vor die Welthandelsorganisation (WTO). Dabei geht es um den Patentschutz europäischer Hightech-Unternehmen, wie die EU-Kommission am Freitag in Brüssel mitteilte. Sie wirft China vor, etwa Telekom-Konzerne aus Europa unter Druck zu setzen, damit diese nicht gegen die Verletzung ihrer Patentrechte in Ländern außerhalb der Volksrepublik klagen.

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In dem Streit geht es beispielsweise um 5G-Technologie für das mobile Internet. EU-Handelskommissar Valdis Dombrovskis erklärte: "EU-Unternehmen haben das Recht, zu fairen Bedingungen vor Gericht zu ziehen, wenn ihre Technologie illegal genutzt wird."

Seit August 2020 können es chinesische Gerichte demnach Patentinhabern untersagen, ihre Rechte vor ausländischen Gerichten geltend zu machen. Tun sie dies doch, drohen ihnen Strafzahlungen von umgerechnet 130.000 Euro täglich. Das sei "extrem schädlich für Innovationen und das Wachstum in Europa", betonte Dombrovskis. Betroffen ist unter anderem das schwedische Mobilfunkunternehmen Ericsson.

Bereits Ende Januar hatte die EU ein WTO-Verfahren gegen China eingeleitet. Grund waren die chinesischen Handelsbeschränkungen gegen das EU-Land Litauen. In dem Baltenstaat hatte kürzlich eine Vertretung Taiwans unter eigenem Namen eröffnet. Peking erkennt die Insel nicht als eigenständig an und reagierte deshalb mit Zwangsmaßnahmen gegen Litauen.

S.Lee--TNT

Angreifer erschießt zwei Menschen in Texas - FBI spricht von Terrorverdacht

Nach einem tödlichen Schusswaffenangriff im US-Bundesstaat Texas prüft die US-Bundespolizei FBI einen Terrorverdacht. Ein Angreifer hatte in der Nacht zum Sonntag vor einem Biergarten in Austin zwei Menschen erschossen und 14 weitere verletzt, bevor er von alarmierten Polizisten erschossen wurde. Bei dem Mann und in dessen Fahrzeug seien Hinweise gefunden worden, die auf einen möglichen Zusammenhang mit Terrorismus hindeuteten, sagte FBI-Ermittler Alex Doran.

Brandenburg: Mann bricht beim Eisangeln ein und stirbt

Ungeachtet frühlingshafter Temperaturen ist ein Mann in Brandenburg zum Eisangeln auf einen See gegangen und ums Leben gekommen. Der Mann brach am Freitag beim Angeln auf dem Klempowsee in Wusterhausen/Dosse im Landkreis Ostprignitz-Ruppin in das Eis ein, wie die Polizei in Neuruppin am Sonntag mitteilte.

Tödlicher Unfall in Stade: Mann legt sich auf Straße und wird von Auto überrollt

Im niedersächsischen Stade ist ein auf einer Straße liegender Mann von einem Auto überrollt und tödlich verletzt worden. Der Unfall geschah nach Polizeiangaben in der Nacht zum Sonntag in der Einfahrt zum Klinikum in Stade, in das der alkoholisierte Mann zuvor gebracht worden war. Warum er sich auf die Straße legte, blieb unklar.

Frauenleiche in Duisburger Waldstück: Verdächtiger festgenommen und in U-Haft

Wenige Tage nach dem Fund einer Frauenleiche in einem Waldstück in Duisburg ist ein Tatverdächtiger gefasst worden. Wie Polizei und Staatsanwaltschaft am Samstag in der nordhrein-westfälischen Stadt mitteilten, wurde der 23-Jährige am Freitag in einem Wohnhaus im Stadtteil Marxloh festgenommen. Er soll für den Tod der Frau, deren Leiche am Dienstag im Stadtteil Beeck aufgefunden worden war, verantwortlich sein.

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