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EU zieht wegen Patentschutz gegen China vor WTO

BOULEVARD 18.02.2022

EU zieht wegen Patentschutz gegen China vor WTO

Die Europäische Union zieht gegen China vor die Welthandelsorganisation (WTO). Dabei geht es um den Patentschutz europäischer Hightech-Unternehmen, wie die EU-Kommission am Freitag in Brüssel mitteilte. Sie wirft China vor, etwa Telekom-Konzerne aus Europa unter Druck zu setzen, damit diese nicht gegen die Verletzung ihrer Patentrechte in Ländern außerhalb der Volksrepublik klagen.

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In dem Streit geht es beispielsweise um 5G-Technologie für das mobile Internet. EU-Handelskommissar Valdis Dombrovskis erklärte: "EU-Unternehmen haben das Recht, zu fairen Bedingungen vor Gericht zu ziehen, wenn ihre Technologie illegal genutzt wird."

Seit August 2020 können es chinesische Gerichte demnach Patentinhabern untersagen, ihre Rechte vor ausländischen Gerichten geltend zu machen. Tun sie dies doch, drohen ihnen Strafzahlungen von umgerechnet 130.000 Euro täglich. Das sei "extrem schädlich für Innovationen und das Wachstum in Europa", betonte Dombrovskis. Betroffen ist unter anderem das schwedische Mobilfunkunternehmen Ericsson.

Bereits Ende Januar hatte die EU ein WTO-Verfahren gegen China eingeleitet. Grund waren die chinesischen Handelsbeschränkungen gegen das EU-Land Litauen. In dem Baltenstaat hatte kürzlich eine Vertretung Taiwans unter eigenem Namen eröffnet. Peking erkennt die Insel nicht als eigenständig an und reagierte deshalb mit Zwangsmaßnahmen gegen Litauen.

S.Lee--TNT

Feuer im Hohen Venn in Belgien nur noch 25 Kilometer von deutscher Grenze entfernt

Im belgischen Naturschutzgebiet Hohes Venn nahe der Grenze zu Deutschland kämpfen Feuerwehrleute, Löschflugzeuge und Landwirte weiter gegen den größten Waldbrand in der jüngeren Geschichte Belgiens. "Wenn wir das Feuer nicht eingrenzen können, könnte es Deutschland erreichen, wir sind nur noch 25 Kilometer von der Grenze entfernt", sagte der örtliche Feuerwehrchef Luc Burette am Sonntagnachmittag.

Drei Tote bei Waldbränden auf griechischer Insel Salamis und in Spanien

Durch Waldbrände in Griechenland und Spanien sind am Wochenende drei Menschen ums Leben gekommen. Auf der griechischen Insel Salamis nahe Athen wurden in der Nähe des Strands zwei Leichen geborgen, wie ein Feuerwehrsprecher am Sonntag sagte. Hunderte Menschen wurden in Sicherheit gebracht. In der nordostspanischen Region Aragón starb ein Soldat bei der Bekämpfung eines Waldbrands.

Soldat stirbt im Kampf gegen Waldbrand in Nordspanien

Im Nordosten Spaniens ist ein Soldat bei der Bekämpfung eines Waldbrands ums Leben gekommen. Regionalpräsident Jorge Azcón erklärte am Sonntag im Onlinedienst X seine "aufrichtige Anteilnahme" angesichts des Todes des Soldaten, der im Kampf gegen den Brand in der Region Aragón im Einsatz war. Örtlichen Medien zufolge hatte sich sein Fahrzeug überschlagen. An den Löscharbeiten sind hunderte Einsatzkräfte beteiligt.

Zwei Tote bei Waldbränden auf griechischer Insel Salamis

Bei Waldbränden auf der griechischen Insel Salamis nahe Athen sind mindestens zwei Menschen ums Leben gekommen. Nahe dem Strand Peristeria im Süden der Insel seien zwei Leichen geborgen worden, sagte ein Feuerwehrsprecher der Nachrichtenagentur AFP am Sonntag. Nahezu zeitgleich waren zuvor zwei Waldbrände in der Nähe beliebter Badestellen im Süden und Osten der Insel ausgebrochen, wie Feuerwehrsprecher Giannis Artopios dem Fernsehsender ERT schilderte.

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