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EU zieht wegen Patentschutz gegen China vor WTO

BOULEVARD 18.02.2022

EU zieht wegen Patentschutz gegen China vor WTO

Die Europäische Union zieht gegen China vor die Welthandelsorganisation (WTO). Dabei geht es um den Patentschutz europäischer Hightech-Unternehmen, wie die EU-Kommission am Freitag in Brüssel mitteilte. Sie wirft China vor, etwa Telekom-Konzerne aus Europa unter Druck zu setzen, damit diese nicht gegen die Verletzung ihrer Patentrechte in Ländern außerhalb der Volksrepublik klagen.

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In dem Streit geht es beispielsweise um 5G-Technologie für das mobile Internet. EU-Handelskommissar Valdis Dombrovskis erklärte: "EU-Unternehmen haben das Recht, zu fairen Bedingungen vor Gericht zu ziehen, wenn ihre Technologie illegal genutzt wird."

Seit August 2020 können es chinesische Gerichte demnach Patentinhabern untersagen, ihre Rechte vor ausländischen Gerichten geltend zu machen. Tun sie dies doch, drohen ihnen Strafzahlungen von umgerechnet 130.000 Euro täglich. Das sei "extrem schädlich für Innovationen und das Wachstum in Europa", betonte Dombrovskis. Betroffen ist unter anderem das schwedische Mobilfunkunternehmen Ericsson.

Bereits Ende Januar hatte die EU ein WTO-Verfahren gegen China eingeleitet. Grund waren die chinesischen Handelsbeschränkungen gegen das EU-Land Litauen. In dem Baltenstaat hatte kürzlich eine Vertretung Taiwans unter eigenem Namen eröffnet. Peking erkennt die Insel nicht als eigenständig an und reagierte deshalb mit Zwangsmaßnahmen gegen Litauen.

S.Lee--TNT

Betrieb an Münchner Flughafen wegen "Brandgeruchs" in Tower vorübergehend gestoppt

Wegen Brandgeruchs im Tower hat der Münchner Flughafen am Sonntagabend seinen Betrieb vorübergehend eingestellt. Es habe ab 20.33 Uhr keine Starts und Landungen gegeben, sagte ein Sprecher des Airports der Nachrichtenagentur AFP. Zu diesem Zeitpunkt hätten Mitarbeiter der Flugsicherung im Tower "intensiven Brandgeruch" wahrgenommen, Feuer oder Rauch sei aber nicht festgestellt worden.

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Wegen Brandgeruchs im Tower hat der Münchner Flughafen am Sonntagabend seinen Betrieb eingestellt. Es fänden seit 20.33 Uhr keine Starts und Landungen statt, sagte ein Sprecher des Airports der Nachrichtenagentur AFP. Zu diesem Zeitpunkt hätten Mitarbeiter der Flugsicherung im Tower "intensiven Brandgeruch" wahrgenommen, Feuer oder Rauch sei aber nicht festgestellt worden.

Hauseinsturz mit drei Toten in Görlitz: Zwei Tatverdächtige festgenommen

Nach dem Einsturz eines Hauses infolge einer Gasexplosion mit drei Todesopfern im sächsischen Görlitz hat die Polizei einem Bericht zufolge zwei Tatverdächtige festgenommen. Es bestehe der Verdacht, dass es sich bei den beiden Männern um Metalldiebe handle, die am 18. Mai, dem Unglückstag, Rohrleitungen in dem Gebäude beschädigt oder manipuliert und damit die Explosion von austretendem Gas verursacht hätten, berichtete der Mitteldeutsche Rundfunk (MDR) am Sonntag unter Berufung auf die Görlitzer Polizei.

Hubschraubereinsatz: Drei Wanderinnen aus Watt vor St. Peter Ording gerettet

Drei Wattwanderinnen sind in Schleswig-Holstein mit einem Hubschrauber gerettet worden. Die Frauen wurden am Samstag vor St. Peter Ording durch einen Priel, einen natürlichen Wasserlauf im Wattenmeer, vom Festland abgeschnitten, wie die Deutsche Gesellschaft zur Rettung Schiffbrüchiger (DGzRS) am Sonntag in Bremen mitteilte. Die Wanderinnen machten daraufhin Menschen am Strand auf ihre Notlage aufmerksam.

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