The National Times - EU zieht wegen Patentschutz gegen China vor WTO

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EU zieht wegen Patentschutz gegen China vor WTO

BOULEVARD 18.02.2022

EU zieht wegen Patentschutz gegen China vor WTO

Die Europäische Union zieht gegen China vor die Welthandelsorganisation (WTO). Dabei geht es um den Patentschutz europäischer Hightech-Unternehmen, wie die EU-Kommission am Freitag in Brüssel mitteilte. Sie wirft China vor, etwa Telekom-Konzerne aus Europa unter Druck zu setzen, damit diese nicht gegen die Verletzung ihrer Patentrechte in Ländern außerhalb der Volksrepublik klagen.

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In dem Streit geht es beispielsweise um 5G-Technologie für das mobile Internet. EU-Handelskommissar Valdis Dombrovskis erklärte: "EU-Unternehmen haben das Recht, zu fairen Bedingungen vor Gericht zu ziehen, wenn ihre Technologie illegal genutzt wird."

Seit August 2020 können es chinesische Gerichte demnach Patentinhabern untersagen, ihre Rechte vor ausländischen Gerichten geltend zu machen. Tun sie dies doch, drohen ihnen Strafzahlungen von umgerechnet 130.000 Euro täglich. Das sei "extrem schädlich für Innovationen und das Wachstum in Europa", betonte Dombrovskis. Betroffen ist unter anderem das schwedische Mobilfunkunternehmen Ericsson.

Bereits Ende Januar hatte die EU ein WTO-Verfahren gegen China eingeleitet. Grund waren die chinesischen Handelsbeschränkungen gegen das EU-Land Litauen. In dem Baltenstaat hatte kürzlich eine Vertretung Taiwans unter eigenem Namen eröffnet. Peking erkennt die Insel nicht als eigenständig an und reagierte deshalb mit Zwangsmaßnahmen gegen Litauen.

S.Lee--TNT

Erneuter Großfund in Hamburger Hafen: Ermittler fangen 1,6 Tonnen Kokain ab

Einsatzkräfte von Zoll und Polizei haben im Hamburger Hafen 1,6 Tonnen Kokain in einer Bananenlieferung aus Südamerika abgefangen. Das Rauschgift im Wert von etwa 30 Millionen Euro sei im März in einem Container aus Ecuador entdeckt worden, teilten die Polizei und der Zoll am Freitag in der Hansestadt mit. Die Ermittlungen zu den Hintergründen liefen.

Prozess in Schweden: Mann soll 120 Männern Sex mit seiner Frau verkauft haben

In Schweden beginnt am Freitag ein Prozess gegen einen Mann, der seine Frau dazu genötigt haben soll, gegen Geld Sex mit etwa 120 Männern zu haben. Die Anklage wirft dem 62-Jährigen schwere Zuhälterei, Vergewaltigung und Körperverletzung vor. Der Mann bestreitet die Anschuldigungen. Der Fall sorgte in Schweden für Entsetzen und wurde mit dem der Französin Gisèle Pelicot verglichen, deren Mann sie betäubt und fremden Männern zur Vergewaltigung angeboten hatte.

Attacke mit Pyrotechnik auf israelisches Restaurant in München

Bei einer vermutlich antisemitisch motivierten Attacke auf ein israelisches Restaurant in München ist in der Nacht zu Freitag Sachschaden in Höhe von mehreren tausend Euro entstanden. Unbekannte Täter beschädigten die Schaufenster des in der Maxvorstadt gelegenen Restaurants und warfen pyrotechnische Gegenstände in das Restaurant, teilte die Münchner Polizei mit. Die Tatverdächtigen konnten unerkannt fliehen.

44-Jähriger in Nordrhein-Westfalen bei Unfall mit Pyrotechnik tödlich verletzt

Ein 44-jähriger Mann ist in Gladbeck in Nordrhein-Westfalen mutmaßlich durch Pyrotechnik tödlich verletzt worden. Einsatzkräfte fanden den schwer verletzten Mann im Bereich einer ehemaligen Bahntrasse, wie die Staatsanwaltschaft Essen und die Polizei in Recklinghausen am Freitag mitteilten. Zuvor hatten Zeugen Explosionsgeräusche gehört und die Polizei alarmiert. Die Beamten gehen von einem Unglücksfall beim Umgang mit Pyrotechnik aus.

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