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EU zieht wegen Patentschutz gegen China vor WTO

BOULEVARD 18.02.2022

EU zieht wegen Patentschutz gegen China vor WTO

Die Europäische Union zieht gegen China vor die Welthandelsorganisation (WTO). Dabei geht es um den Patentschutz europäischer Hightech-Unternehmen, wie die EU-Kommission am Freitag in Brüssel mitteilte. Sie wirft China vor, etwa Telekom-Konzerne aus Europa unter Druck zu setzen, damit diese nicht gegen die Verletzung ihrer Patentrechte in Ländern außerhalb der Volksrepublik klagen.

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In dem Streit geht es beispielsweise um 5G-Technologie für das mobile Internet. EU-Handelskommissar Valdis Dombrovskis erklärte: "EU-Unternehmen haben das Recht, zu fairen Bedingungen vor Gericht zu ziehen, wenn ihre Technologie illegal genutzt wird."

Seit August 2020 können es chinesische Gerichte demnach Patentinhabern untersagen, ihre Rechte vor ausländischen Gerichten geltend zu machen. Tun sie dies doch, drohen ihnen Strafzahlungen von umgerechnet 130.000 Euro täglich. Das sei "extrem schädlich für Innovationen und das Wachstum in Europa", betonte Dombrovskis. Betroffen ist unter anderem das schwedische Mobilfunkunternehmen Ericsson.

Bereits Ende Januar hatte die EU ein WTO-Verfahren gegen China eingeleitet. Grund waren die chinesischen Handelsbeschränkungen gegen das EU-Land Litauen. In dem Baltenstaat hatte kürzlich eine Vertretung Taiwans unter eigenem Namen eröffnet. Peking erkennt die Insel nicht als eigenständig an und reagierte deshalb mit Zwangsmaßnahmen gegen Litauen.

S.Lee--TNT

Nach Erdbeben in Kolumbien aus Trümmern gerettete Frau gestorben

Drei Tage nach ihrer Rettung aus den Erdbeben-Trümmern in Kolumbien ist eine 32-Jährige gestorben. Daniela Largo starb am Freitag, wie ihre Familie am Samstag der Nachrichtenagentur AFP mitteilte.

Dutzende Todesopfer bei schwerem Erdbeben in Indonesien - Suche nach Verschütteten

Bei einem schweren Erdbeben in Indonesien sind dutzende Menschen ums Leben gekommen. Bis Samstagabend wurden mindestens 47 Todesopfer geborgen, dutzende weitere Menschen wurden nach Angaben der Rettungskräfte verletzt. Zahlreiche weitere Menschen wurden demnach verschüttet. Der Erdstoß der Stärke 7,7 ereignete sich am frühen Samstagmorgen vor der Insel Flores im Osten Indonesiens. Stunden später erschütterte ein Beben der Stärke 6,9 die tausende Kilometer entfernte indonesische Insel Sumatra.

Wüst sieht Grund zur Hoffnung in NRW-Waldbrandgebieten

Die Lage in den Waldbrandgebieten Nordrhein-Westfalens hat sich am Samstag verbessert. Es sei den Einsatzkräften gelungen, die Lage zu stabilisieren, sagte Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) bei einem Besuch im Brandgebiet im Hürtgenwald. "Es besteht jetzt erste Hoffnung, dass der Brand unter Kontrolle gebracht werden kann", sagte er. Zudem könnten sich die Bewohner des evakuierten Orts Gey Hoffnungen machen, "bald wieder in ihre Häuser zurückkehren zu können, wenn es weiter gut läuft".

Waldbrand im Hohen Venn breitet sich aus: 1600 Hektar Vegetation in Belgien zerstört

Der Waldbrand im belgischen Naturschutzgebiet Hohes Venn nahe der deutschen Grenze breitet sich rasch aus. Die Flammen zerstörten bis zum frühen Samstagnachmittag mindestens 1600 Hektar Vegetation, wie die belgischen Behörden der Nachrichtenagentur AFP mitteilten. Der Brand war am Freitagmittag in dem Waldgebiet nahe der deutschen Gemeinde Monschau ausgebrochen.

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