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EU zieht wegen Patentschutz gegen China vor WTO

BOULEVARD 18.02.2022

EU zieht wegen Patentschutz gegen China vor WTO

Die Europäische Union zieht gegen China vor die Welthandelsorganisation (WTO). Dabei geht es um den Patentschutz europäischer Hightech-Unternehmen, wie die EU-Kommission am Freitag in Brüssel mitteilte. Sie wirft China vor, etwa Telekom-Konzerne aus Europa unter Druck zu setzen, damit diese nicht gegen die Verletzung ihrer Patentrechte in Ländern außerhalb der Volksrepublik klagen.

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In dem Streit geht es beispielsweise um 5G-Technologie für das mobile Internet. EU-Handelskommissar Valdis Dombrovskis erklärte: "EU-Unternehmen haben das Recht, zu fairen Bedingungen vor Gericht zu ziehen, wenn ihre Technologie illegal genutzt wird."

Seit August 2020 können es chinesische Gerichte demnach Patentinhabern untersagen, ihre Rechte vor ausländischen Gerichten geltend zu machen. Tun sie dies doch, drohen ihnen Strafzahlungen von umgerechnet 130.000 Euro täglich. Das sei "extrem schädlich für Innovationen und das Wachstum in Europa", betonte Dombrovskis. Betroffen ist unter anderem das schwedische Mobilfunkunternehmen Ericsson.

Bereits Ende Januar hatte die EU ein WTO-Verfahren gegen China eingeleitet. Grund waren die chinesischen Handelsbeschränkungen gegen das EU-Land Litauen. In dem Baltenstaat hatte kürzlich eine Vertretung Taiwans unter eigenem Namen eröffnet. Peking erkennt die Insel nicht als eigenständig an und reagierte deshalb mit Zwangsmaßnahmen gegen Litauen.

S.Lee--TNT

Venezuelas wichtigster Flughafen nimmt nach verheerendem Erdbeben Betrieb wieder auf

Rund zehn Wochen nach dem verheerenden Doppel-Erdbeben in Venezuela hat der wichtigste Flughafen des Landes wieder seinen Betrieb aufgenommen. Der bei den Beben schwer beschädigte internationale Flughafen Simón Bolívar nahe der Hauptstadt Caracas sei am Dienstag nach intensiven Reparaturarbeiten wieder für Passagierflüge geöffnet worden, sagte der venezolanische Verkehrsminister Francisco Garcés. Nach Angaben des Flughafens hob eine erste Passagiermaschine um 10.00 Uhr Ortszeit Richtung Mexiko ab. Eine halbe Stunde später sei dann ein anderes Flugzeug gelandet.

Nepals Außenminister nennt Sturzflut "Warnsignal" für Risiken des Klimawandels

Der verheerende Gletscherabbruch in Nepal und die darauffolgende tödliche Sturzflut sind nach Ansicht des nepalesischen Außenministers Shisir Khanal ein "Warnsignal" für die wachsenden Risiken, die der Klimawandel für sein Land darstellt. "Wir rufen die internationale Gemeinschaft auf, das sich verändernde Klima im Himalaya als dringendes Problem zu betrachten", sagte er am Dienstag der Nachrichtenagentur AFP.

Fährunglück vor Nordzypern: Schiffswrack in Tiefe von 550 Metern geortet

Nach dem tödlichen Fährunglück vor Nordzypern haben Einsatzkräfte das Wrack mithilfe einer Unterwasserdrohne geortet. Das gesunkene Schiff sei in einer Tiefe von 550 Metern entdeckt worden, erklärte Nordzyperns Präsident Tufan Erhürman am Dienstag. Die Suche nach den Vermissten werde fortgesetzt.

Weltkriegsbombe in Wilhelmshaven entschärft: Mehr als 13.000 Betroffene

Wegen der Entschärfung einer Weltkriegsbombe in Wilhelmshaven haben am Dienstag rund 13.600 Menschen ihre Häuser und Wohnungen verlassen müssen. Die Fünfzentnerbombe von US-Bauart wurde nach Angaben der niedersächsischen Stadt am Montag bei Arbeiten auf dem Gelände des sogenannten Marinearsenals entdeckt. Während der Entschärfung wurde ein Sperrkreis mit einem Radius von einem Kilometer eingerichtet.

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