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EU zieht wegen Patentschutz gegen China vor WTO

BOULEVARD 18.02.2022

EU zieht wegen Patentschutz gegen China vor WTO

Die Europäische Union zieht gegen China vor die Welthandelsorganisation (WTO). Dabei geht es um den Patentschutz europäischer Hightech-Unternehmen, wie die EU-Kommission am Freitag in Brüssel mitteilte. Sie wirft China vor, etwa Telekom-Konzerne aus Europa unter Druck zu setzen, damit diese nicht gegen die Verletzung ihrer Patentrechte in Ländern außerhalb der Volksrepublik klagen.

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In dem Streit geht es beispielsweise um 5G-Technologie für das mobile Internet. EU-Handelskommissar Valdis Dombrovskis erklärte: "EU-Unternehmen haben das Recht, zu fairen Bedingungen vor Gericht zu ziehen, wenn ihre Technologie illegal genutzt wird."

Seit August 2020 können es chinesische Gerichte demnach Patentinhabern untersagen, ihre Rechte vor ausländischen Gerichten geltend zu machen. Tun sie dies doch, drohen ihnen Strafzahlungen von umgerechnet 130.000 Euro täglich. Das sei "extrem schädlich für Innovationen und das Wachstum in Europa", betonte Dombrovskis. Betroffen ist unter anderem das schwedische Mobilfunkunternehmen Ericsson.

Bereits Ende Januar hatte die EU ein WTO-Verfahren gegen China eingeleitet. Grund waren die chinesischen Handelsbeschränkungen gegen das EU-Land Litauen. In dem Baltenstaat hatte kürzlich eine Vertretung Taiwans unter eigenem Namen eröffnet. Peking erkennt die Insel nicht als eigenständig an und reagierte deshalb mit Zwangsmaßnahmen gegen Litauen.

S.Lee--TNT

So viel Jägernachwuchs wie noch nie: Mehr als 18.000 Jungjäger bestehen Prüfung

In Deutschland gibt es so viel Jägernachwuchs wie noch nie. Im vergangenen Jahr bestanden 18.423 Frauen und Männer die Prüfung, das ist ein Rekordwert, wie der Deutsche Jagdverband (DJV) am Freitag beim Bundesjägertag in Suhl mitteilte. Damit stieg die Zahl der bestandenen Jagdprüfungen in den vergangenen 20 Jahren um mehr als das Doppelte. Die Durchfallerquote ist allerdings ebenfalls hoch.

Krankenhausbrand in Mecklenburg-Vorpommern: Technische Ursache ausgeschlossen

Nach dem Brand in einem Krankenhaus in Ludwigslust in Mecklenburg-Vorpommern mit zwei Toten haben die Ermittler eine technische Ursache ausgeschlossen. Auch lägen keine Anhaltspunkte für eine vorsätzliche Brandstiftung vor, teilte die Polizei in Rostock am Freitag mit. Damit könnte das Feuer aus Unachtsamkeit, also nicht absichtlich ausgelöst worden sein.

Zahl der Todesopfer durch Erdbeben in Venezuela steigt auf mehr als 2500

Die Zahl der Todesopfer durch das verheerende Doppel-Erdbeben in Venezuela ist auf mehr als 2500 gestiegen. Es seien bisher 2595 Todesopfer gemeldet worden, sagte am Donnerstag (Ortszeit) Übergangspräsidentin Delcy Rodríguez auf einer Pressekonferenz. Zudem seien 12.400 Menschen verletzt worden.

43-jähriger Mann acht Tage nach Erdbeben in Venezuela lebend aus Trümmern gerettet

Jubelnde Helfer und überglückliche Angehörige: Acht Tage nach dem verheerenden Doppel-Erdbeben in Venezuela haben Rettungskräfte einen Mann lebend aus den Trümmern geholt. Wie eine Reporterin der Nachrichtenagentur AFP berichtete, wurde der 43-jährige Hernán Gil am Donnerstag im stark zerstörten Ort Catia La Mar aus den Trümmern eines siebenstöckigen Gebäudes geborgen. Gils Ehefrau Gusbimar González sprach von einem "Wunder" und dankte den hunderten an dem Einsatz beteiligten Helfern.

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