The National Times - EU zieht wegen Patentschutz gegen China vor WTO

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EU zieht wegen Patentschutz gegen China vor WTO

BOULEVARD 18.02.2022

EU zieht wegen Patentschutz gegen China vor WTO

Die Europäische Union zieht gegen China vor die Welthandelsorganisation (WTO). Dabei geht es um den Patentschutz europäischer Hightech-Unternehmen, wie die EU-Kommission am Freitag in Brüssel mitteilte. Sie wirft China vor, etwa Telekom-Konzerne aus Europa unter Druck zu setzen, damit diese nicht gegen die Verletzung ihrer Patentrechte in Ländern außerhalb der Volksrepublik klagen.

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In dem Streit geht es beispielsweise um 5G-Technologie für das mobile Internet. EU-Handelskommissar Valdis Dombrovskis erklärte: "EU-Unternehmen haben das Recht, zu fairen Bedingungen vor Gericht zu ziehen, wenn ihre Technologie illegal genutzt wird."

Seit August 2020 können es chinesische Gerichte demnach Patentinhabern untersagen, ihre Rechte vor ausländischen Gerichten geltend zu machen. Tun sie dies doch, drohen ihnen Strafzahlungen von umgerechnet 130.000 Euro täglich. Das sei "extrem schädlich für Innovationen und das Wachstum in Europa", betonte Dombrovskis. Betroffen ist unter anderem das schwedische Mobilfunkunternehmen Ericsson.

Bereits Ende Januar hatte die EU ein WTO-Verfahren gegen China eingeleitet. Grund waren die chinesischen Handelsbeschränkungen gegen das EU-Land Litauen. In dem Baltenstaat hatte kürzlich eine Vertretung Taiwans unter eigenem Namen eröffnet. Peking erkennt die Insel nicht als eigenständig an und reagierte deshalb mit Zwangsmaßnahmen gegen Litauen.

S.Lee--TNT

Nach tödlichem Fährunglück vor Nordzypern: Behörden suchen nach 20 Vermissten

Einen Tag nach dem tödlichen Fährunglück vor der Küste Nordzyperns haben Rettungskräfte am Montag weiter nach 20 Vermissten gesucht. Alle acht Todesopfer waren nach Angaben der Behörden türkische Staatsbürger. Unter den Vermissten seien 18 Türken und zwei Menschen aus Nordzypern. Der Kapitän der Fähre wurde in Untersuchungshaft genommen.

Zahl der Toten nach Sturzflut im Himalaya auf 955 gestiegen - Rund 4500 Vermisste

Fünf Tage nach der verheerenden Sturzflut im Grenzgebiet zwischen Nepal und Tibet wird das Ausmaß der Katastrophe immer deutlicher. Insgesamt wurden nach jüngsten Behördenangaben 955 Todesopfer bestätigt, 939 in Nepal und 16 in der autonomen Region Tibet in China. In Nepal werden zudem noch 3925 Menschen vermisst, in China 546. Dem EU-Satellitendienst Copernicus zufolge wurden bei der Naturkatastrophe mindestens 2500 Gebäude zerstört.

Sturzflut im Grand Canyon: Zahl der Toten auf zwei gestiegen

Nach einer Sturzflut im Grand Canyon im Westen der USA hat sich die Zahl der Todesopfer auf mindestens zwei erhöht. "Zwei Leichen wurden geborgen", erklärte die Nationalparkverwaltung (National Park Service, NPS) am Montag im Onlinedienst X. Zur Identität des zweiten Todesopfers machte der NPS keine Angaben. Am Sonntagabend war ein 46-jähriger Mann tot geborgen worden.

Frau fährt in Leipzig mit Auto auf Schulhof: Siebenjährige leicht verletzt

Eine Frau ist in Leipzig mit einem Auto auf einen Schulhof gefahren und hat ein siebenjähriges Mädchen leicht verletzt. Die Polizei ging nach Angaben vom Montag von einem Unfall aus. Die 65-jährige Fahrerin durchstieß demnach mit ihrem Wagen am Montagmittag aus zunächst ungeklärter Ursache das Hoftor einer Grundschule im Leipziger Westen.

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