The National Times - EU zieht wegen Patentschutz gegen China vor WTO

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EU zieht wegen Patentschutz gegen China vor WTO

BOULEVARD 18.02.2022

EU zieht wegen Patentschutz gegen China vor WTO

Die Europäische Union zieht gegen China vor die Welthandelsorganisation (WTO). Dabei geht es um den Patentschutz europäischer Hightech-Unternehmen, wie die EU-Kommission am Freitag in Brüssel mitteilte. Sie wirft China vor, etwa Telekom-Konzerne aus Europa unter Druck zu setzen, damit diese nicht gegen die Verletzung ihrer Patentrechte in Ländern außerhalb der Volksrepublik klagen.

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In dem Streit geht es beispielsweise um 5G-Technologie für das mobile Internet. EU-Handelskommissar Valdis Dombrovskis erklärte: "EU-Unternehmen haben das Recht, zu fairen Bedingungen vor Gericht zu ziehen, wenn ihre Technologie illegal genutzt wird."

Seit August 2020 können es chinesische Gerichte demnach Patentinhabern untersagen, ihre Rechte vor ausländischen Gerichten geltend zu machen. Tun sie dies doch, drohen ihnen Strafzahlungen von umgerechnet 130.000 Euro täglich. Das sei "extrem schädlich für Innovationen und das Wachstum in Europa", betonte Dombrovskis. Betroffen ist unter anderem das schwedische Mobilfunkunternehmen Ericsson.

Bereits Ende Januar hatte die EU ein WTO-Verfahren gegen China eingeleitet. Grund waren die chinesischen Handelsbeschränkungen gegen das EU-Land Litauen. In dem Baltenstaat hatte kürzlich eine Vertretung Taiwans unter eigenem Namen eröffnet. Peking erkennt die Insel nicht als eigenständig an und reagierte deshalb mit Zwangsmaßnahmen gegen Litauen.

S.Lee--TNT

Kinder finden Weltkriegsgranate bei Schatzsuche auf niedersächischem Campingplatz

Bei einer Schatzsuche auf einem Campingplatz im Landkreis Oldenburg haben Kinder eine Granate aus dem Zweiten Weltkrieg gefunden. Die Kinder benutzten für die Schatzsuche am Dienstagabend Metalldetektoren, wie die Polizei im niedersächsischen Delmenhorst am Mittwoch mitteilte. Auf dem Spielplatz des Campingplatzes in Dötlingen seien sie auf den verdächtigen Gegenstand gestoßen.

Weiter Waldbrände in Deutschland - Löschhubschrauber in Plauen im Einsatz

Andauernde Trockenheit und Hitze sorgen weiterhin für zahlreiche Brände in Deutschland. So kämpft etwa im sächsischen Plauen die Feuerwehr schon seit Dienstagabend gegen einen großen Waldbrand, wie die Stadtverwaltung am Mittwoch mitteilte. Weil das steile Gelände mit Einsatzfahrzeugen nicht befahrbar ist, musste zunächst zu Fuß gelöscht werden. Am Mittwochvormittag kam ein Löschhubschrauber zum Einsatz, weitere sollten folgen.

Schlafende Frau angezündet: BGH bestätigt Braunschweiger Mordurteil gegen Ehemann

Weil er seine schlafende Ehefrau anzündete und so tötete, ist ein Mann rechtskräftig zu lebenslanger Haft verurteilt worden. Der Bundesgerichtshof (BGH) bestätigte das Urteil des Landgerichts im niedersächsischen Braunschweig vom Januar, wie er am Mittwoch in Karlsruhe mitteilte. Das Landgericht hatte den zum Tatzeitpunkt 50-jährigen Mann wegen Mordes schuldig gesprochen und die besondere Schwere der Schuld festgestellt.

Freund von Ex-Frau mit über 70 Stichen getötet: Lebenslange Haft in Hessen

Weil er den Lebensgefährten seiner getrennt von ihm lebenden Ehefrau mit über 70 Messerstichen tötete, hat das Landgericht Frankfurt am Main einen 37-Jährigen zu lebenslanger Haft verurteilt. Schuldig gesprochen wurde er wegen Mord und gefährlicher Körperverletzung, wie ein Gerichtssprecher am Mittwoch sagte. Demnach wurde das Urteil am Dienstag verkündet.

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