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EU zieht wegen Patentschutz gegen China vor WTO

BOULEVARD 18.02.2022

EU zieht wegen Patentschutz gegen China vor WTO

Die Europäische Union zieht gegen China vor die Welthandelsorganisation (WTO). Dabei geht es um den Patentschutz europäischer Hightech-Unternehmen, wie die EU-Kommission am Freitag in Brüssel mitteilte. Sie wirft China vor, etwa Telekom-Konzerne aus Europa unter Druck zu setzen, damit diese nicht gegen die Verletzung ihrer Patentrechte in Ländern außerhalb der Volksrepublik klagen.

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In dem Streit geht es beispielsweise um 5G-Technologie für das mobile Internet. EU-Handelskommissar Valdis Dombrovskis erklärte: "EU-Unternehmen haben das Recht, zu fairen Bedingungen vor Gericht zu ziehen, wenn ihre Technologie illegal genutzt wird."

Seit August 2020 können es chinesische Gerichte demnach Patentinhabern untersagen, ihre Rechte vor ausländischen Gerichten geltend zu machen. Tun sie dies doch, drohen ihnen Strafzahlungen von umgerechnet 130.000 Euro täglich. Das sei "extrem schädlich für Innovationen und das Wachstum in Europa", betonte Dombrovskis. Betroffen ist unter anderem das schwedische Mobilfunkunternehmen Ericsson.

Bereits Ende Januar hatte die EU ein WTO-Verfahren gegen China eingeleitet. Grund waren die chinesischen Handelsbeschränkungen gegen das EU-Land Litauen. In dem Baltenstaat hatte kürzlich eine Vertretung Taiwans unter eigenem Namen eröffnet. Peking erkennt die Insel nicht als eigenständig an und reagierte deshalb mit Zwangsmaßnahmen gegen Litauen.

S.Lee--TNT

Papst Leo XIV. muss wegen Knotens in der Lunge operiert werden

Wegen eines Knotens in der Lunge muss Papst Leo XIV. nach eigenen Worten in den kommenden Tagen operiert werden. Der örtlich begrenzte Knoten sei "in einem sehr frühen Stadium" entdeckt worden und solle auf Anraten der Ärzte entfernt werden, sagte das 71-jährige Oberhaupt der katholischen Kirche am Sonntag nach dem Angelusgebet auf dem Petersplatz. Er habe daher entschieden, den Eingriff "schon in den kommenden Tagen" vornehmen zu lassen.

Wegen Sende-Stopps: US-Justizministerium leitet Untersuchung gegen fünf Medien ein

Nach einem zeitweiligen Stopp der Übertragungen von Auftritten von Präsident Donald Trump hat das US-Justizministerium eine Untersuchung gegen fünf große Fernsehsender eingeleitet. Der "Gruppen-Boykott" durch Marktkonkurrenten stelle möglicherweise einen Verstoß gegen das Kartellrecht dar, erklärte Ministeriumssprecherin Emily Covington laut Berichten vom Samstag (Ortszeit). Die Sender hatten mit dem Aussetzen der Übertragungen auf ein vom Weißen Haus verhängtes Hausverbot für Journalisten von CNN, MS NOW und Politico reagiert.

Gestohlene Renoir-Bilder: Ermittlungsverfahren gegen 29-jährigen Hauptverdächtigen

Gut einen Monat nach dem Diebstahl von Renoir-Gemälden aus einem Museum in Südfrankreich ist gegen den 29-jährigen Hauptverdächtigen ein offizielles Ermittlungsverfahren eingeleitet worden. "Nach Angaben der Ermittler hat er eine zentrale Rolle bei dem Einbruch gespielt", sagte sein Verteidiger Jean-Denis Flori am Samstag der Nachrichtenagentur AFP. Seinem Mandanten werde "Diebstahl mit einer organisierten Bande und Bildung einer kriminellen Vereinigung" zur Last gelegt.

Deutsche Bahn verabschiedet Intercity 1 - moderne ICE und Intercity 2 übernehmen

Mit einer Sternfahrt von Hamburg und München nach Wiesbaden hat die Deutsche Bahn (DB) den Intercity 1 offiziell verabschiedet. Nach Jahrzehnten im Einsatz haben moderne ICE- oder Intercity 2-Züge den Reisezugwagenklassiker inzwischen flächendeckend ersetzt, wie die Bahn am Samstag mitteilte. Der Intercity 1 habe die "Grundlagen für den schnellen, vertakteten Eisenbahnverkehr in Deutschland, wenn nicht gar in Europa" gelegt.

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