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EU zieht wegen Patentschutz gegen China vor WTO

BOULEVARD 18.02.2022

EU zieht wegen Patentschutz gegen China vor WTO

Die Europäische Union zieht gegen China vor die Welthandelsorganisation (WTO). Dabei geht es um den Patentschutz europäischer Hightech-Unternehmen, wie die EU-Kommission am Freitag in Brüssel mitteilte. Sie wirft China vor, etwa Telekom-Konzerne aus Europa unter Druck zu setzen, damit diese nicht gegen die Verletzung ihrer Patentrechte in Ländern außerhalb der Volksrepublik klagen.

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In dem Streit geht es beispielsweise um 5G-Technologie für das mobile Internet. EU-Handelskommissar Valdis Dombrovskis erklärte: "EU-Unternehmen haben das Recht, zu fairen Bedingungen vor Gericht zu ziehen, wenn ihre Technologie illegal genutzt wird."

Seit August 2020 können es chinesische Gerichte demnach Patentinhabern untersagen, ihre Rechte vor ausländischen Gerichten geltend zu machen. Tun sie dies doch, drohen ihnen Strafzahlungen von umgerechnet 130.000 Euro täglich. Das sei "extrem schädlich für Innovationen und das Wachstum in Europa", betonte Dombrovskis. Betroffen ist unter anderem das schwedische Mobilfunkunternehmen Ericsson.

Bereits Ende Januar hatte die EU ein WTO-Verfahren gegen China eingeleitet. Grund waren die chinesischen Handelsbeschränkungen gegen das EU-Land Litauen. In dem Baltenstaat hatte kürzlich eine Vertretung Taiwans unter eigenem Namen eröffnet. Peking erkennt die Insel nicht als eigenständig an und reagierte deshalb mit Zwangsmaßnahmen gegen Litauen.

S.Lee--TNT

Ein Toter und mehrere Schwerverletzte bei Kollision von Bus und Bahn in Hamburg

Beim Zusammenstoß eines Busses mit einem Zug sind im Hamburger Hafengebiet am Freitag ein Mensch getötet und mehrere weitere teils schwer verletzt worden. Wie die Polizei in der Hansestadt mitteilte, kollidierten der Linienbus und die Hafenbahn am Nachmittag an einem unbeschrankten Bahnübergang im Stadtteil Wilhelmsburg. Im Bus wurden demnach mehrere Menschen teils schwer verletzt, ein Mensch starb vor Ort.

Fünf Festnahmen bei Drogengroßrazzia in Baden-Württemberg und Nordrhein-Westfalen

Bei einer Großrazzia wegen Drogenhandels in Baden-Württemberg und Nordrhein-Westfalen sind fünf Verdächtige festgenommen worden. Gegen sie besteht der Verdacht, dass sie organisiert mit Heroin und Kokain handelten, wie Polizei und Staatsanwaltschaft in Karlsruhe am Freitag mitteilten. Die Beschuldigten sollen in kriminellen Strukturen miteinander vernetzt sein und die Drogen aus Nachbarländern nach Deutschland geschmuggelt haben.

Vermisster Achtjähriger aus Frankfurt am Main soll sich bei Mutter aufhalten

Ein seit Mittwoch vermisster achtjähriger Junge aus Frankfurt am Main soll sich nach Angaben der Ermittler bei seiner Mutter aufhalten. Diese sei derzeit nicht sorgeberechtigt, teilte die Polizei am Freitag mit. Wo sich beide aufhielten, war weiter unklar. Die Ermittlungen konzentrierten sich auf das Rhein-Main-Gebiet, hieß es.

42-Jährige in Hannover getötet - Ehemann unter Tatverdacht

In Hannover ist eine Frau offenbar von ihrem Ehemann getötet worden. Polizisten fanden die leblose 42-Jährige am Freitagmorgen in ihrer Wohnung, nachdem ein Notruf wegen einer Auseinandersetzung eingegangen war, wie die Polizei am Nachmittag in der niedersächsischen Landeshauptstadt mitteilte. Trotz sofort eingeleiteter Wiederbelebungsmaßnahmen starb die Frau noch vor Ort.

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