The National Times - EU zieht wegen Patentschutz gegen China vor WTO

Wetter - Sydney 13°C

EU zieht wegen Patentschutz gegen China vor WTO

BOULEVARD 18.02.2022

EU zieht wegen Patentschutz gegen China vor WTO

Die Europäische Union zieht gegen China vor die Welthandelsorganisation (WTO). Dabei geht es um den Patentschutz europäischer Hightech-Unternehmen, wie die EU-Kommission am Freitag in Brüssel mitteilte. Sie wirft China vor, etwa Telekom-Konzerne aus Europa unter Druck zu setzen, damit diese nicht gegen die Verletzung ihrer Patentrechte in Ländern außerhalb der Volksrepublik klagen.

Textgröße ändern:

In dem Streit geht es beispielsweise um 5G-Technologie für das mobile Internet. EU-Handelskommissar Valdis Dombrovskis erklärte: "EU-Unternehmen haben das Recht, zu fairen Bedingungen vor Gericht zu ziehen, wenn ihre Technologie illegal genutzt wird."

Seit August 2020 können es chinesische Gerichte demnach Patentinhabern untersagen, ihre Rechte vor ausländischen Gerichten geltend zu machen. Tun sie dies doch, drohen ihnen Strafzahlungen von umgerechnet 130.000 Euro täglich. Das sei "extrem schädlich für Innovationen und das Wachstum in Europa", betonte Dombrovskis. Betroffen ist unter anderem das schwedische Mobilfunkunternehmen Ericsson.

Bereits Ende Januar hatte die EU ein WTO-Verfahren gegen China eingeleitet. Grund waren die chinesischen Handelsbeschränkungen gegen das EU-Land Litauen. In dem Baltenstaat hatte kürzlich eine Vertretung Taiwans unter eigenem Namen eröffnet. Peking erkennt die Insel nicht als eigenständig an und reagierte deshalb mit Zwangsmaßnahmen gegen Litauen.

S.Lee--TNT

Frankreich: Crémant-Lese in Burgund beginnt wegen Hitzewellen so früh wie nie

Wegen der extremen Hitze der vergangenen Wochen hat in Frankreichs berühmter Weinanbauregion Burgund die Weinlese sehr viel früher als sonst begonnen. In seiner fast 40-jährigen Tätigkeit als Winzer habe er noch nie eine so frühe Weinlese erlebt, sagte der Präsident der Produktionsvereinigung Cave de Lugny im Département Saône-et-Loire, Marc Sangoy, der Nachrichtenagentur AFP. "Die Rekorde fallen. Es geht schnell", sagte er.

Brand in Recyclinganlage in Rotterdam

Ein Feuer in einer Recyclinganlage in der Nähe des Hafens von Rotterdam hat einen Großeinsatz der Feuerwehr ausgelöst. Feuerwehreinheiten, ein Feuerlöschboot des Hafens und eine Drohne zur Ortung von Brandherden waren in der Nacht zum Samstag nach Angaben der niederländischen Behörden im Einsatz und konnten die Flammen unter Kontrolle bringen.

Verkehrsminister Bilger verteidigt Aussetzung von Sonntagsfahrverbot für Lkw

Bundesverkehrsminister Steffen Bilger (CDU) hat eine Aussetzung des Sonntags- und Feiertagsfahrverbots für Lastwagen verteidigt. Unternehmen bräuchten "jetzt diese Flexibilität", sagte Bilger am Samstag im Deutschlandfunk. Es gehe darum, mit der Aussetzung des Sonntags- und Feiertagsfahrverbot "zusätzliche Möglichkeiten zu schaffen". Bilger nannte die Aussetzung aber nur einen Teil eines ganzen Maßnahmenbündels, mit dem auf das Niedrigwasser in deutschen Flüssen reagiert werden soll.

Vulkan Ätna auf Sizilien erneut ausgebrochen - Ankünfte am Flughafen Catania gestrichen

Mitten in der Urlaubszeit ist der Vulkan Ätna auf Sizilien erneut ausgebrochen. Der größte aktive Vulkan Europas stieß am Samstag eine riesige Wolke aus Rauch und Asche aus. Am nahegelegenen internationalen Flughafen Catania wurde daher der Flugverkehr unterbrochen, alle Ankünfte wurden gestrichen.

Textgröße ändern: