The National Times - EU zieht wegen Patentschutz gegen China vor WTO

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EU zieht wegen Patentschutz gegen China vor WTO

BOULEVARD 18.02.2022

EU zieht wegen Patentschutz gegen China vor WTO

Die Europäische Union zieht gegen China vor die Welthandelsorganisation (WTO). Dabei geht es um den Patentschutz europäischer Hightech-Unternehmen, wie die EU-Kommission am Freitag in Brüssel mitteilte. Sie wirft China vor, etwa Telekom-Konzerne aus Europa unter Druck zu setzen, damit diese nicht gegen die Verletzung ihrer Patentrechte in Ländern außerhalb der Volksrepublik klagen.

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In dem Streit geht es beispielsweise um 5G-Technologie für das mobile Internet. EU-Handelskommissar Valdis Dombrovskis erklärte: "EU-Unternehmen haben das Recht, zu fairen Bedingungen vor Gericht zu ziehen, wenn ihre Technologie illegal genutzt wird."

Seit August 2020 können es chinesische Gerichte demnach Patentinhabern untersagen, ihre Rechte vor ausländischen Gerichten geltend zu machen. Tun sie dies doch, drohen ihnen Strafzahlungen von umgerechnet 130.000 Euro täglich. Das sei "extrem schädlich für Innovationen und das Wachstum in Europa", betonte Dombrovskis. Betroffen ist unter anderem das schwedische Mobilfunkunternehmen Ericsson.

Bereits Ende Januar hatte die EU ein WTO-Verfahren gegen China eingeleitet. Grund waren die chinesischen Handelsbeschränkungen gegen das EU-Land Litauen. In dem Baltenstaat hatte kürzlich eine Vertretung Taiwans unter eigenem Namen eröffnet. Peking erkennt die Insel nicht als eigenständig an und reagierte deshalb mit Zwangsmaßnahmen gegen Litauen.

S.Lee--TNT

Nordrhein-Westfalen: Zwei Tote nach Zusammenstoß zweier entgegenkommender Autos

Bei einem Zusammenstoß zweier entgegenkommender Autos sind in Nordrhein-Westfalen zwei Menschen ums Lebens gekommen. Wie am Samstag die Polizei in Gummersbach mitteilte, prallte am Freitagabend ein 19-Jähriger in Wipperfürth mit seinem Fahrzeug auf ein entgegenkommendes Auto. Dessen 30-jähriger Fahrer und seine 33 Jahre alte Beifahrerin erlitten dabei tödliche Verletzungen und starben noch vor Ort.

Seit Mittwoch vermisster Achtjähriger aus Frankfurt bei seiner Mutter gefunden

Ein seit Mittwoch vermisster achtjähriger Junge aus Frankfurt am Main ist bei seiner Mutter in einem Wohnhaus im südhessischen Heppenheim gefunden worden. Der polizeilichen Fahndungsmaßnahmen seien erfolgreich gewesen: Der acht Jahre alte Noah sei am späten Freitagabend unversehrt gefunden worden, teilte die Frankfurter Polizei mit. Er sei bei seiner Mutter gewesen, die in dem Heppenheimer Wohnhaus bei einem Bekannten untergekommen sei.

Ein Toter und zwei Schwerverletzte bei Kollision von Bus und Rangierlok in Hamburg

Beim Zusammenstoß eines Busses mit einer Rangierlok sind im Hamburger Hafengebiet am Freitag ein Mensch getötet und acht Menschen verletzt worden, zwei von ihnen schwer. Wie die Polizei in der Hansestadt mitteilte, kollidierten der Linienbus und die Rangierlok am Nachmittag an einem unbeschrankten Bahnübergang im Stadtteil Wilhelmsburg. Im Bus wurde ein Mensch eingeklemmt und lebensgefährlich verletzt, weitere Verletzte befanden sich bei Eintreffen der Einsatzkräfte auf der Straße.

Ein Toter und mehrere Schwerverletzte bei Kollision von Bus und Bahn in Hamburg

Beim Zusammenstoß eines Busses mit einem Zug sind im Hamburger Hafengebiet am Freitag ein Mensch getötet und mehrere weitere teils schwer verletzt worden. Wie die Polizei in der Hansestadt mitteilte, kollidierten der Linienbus und die Hafenbahn am Nachmittag an einem unbeschrankten Bahnübergang im Stadtteil Wilhelmsburg. Im Bus wurden demnach mehrere Menschen teils schwer verletzt, ein Mensch starb vor Ort.

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