The National Times - EU zieht wegen Patentschutz gegen China vor WTO

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EU zieht wegen Patentschutz gegen China vor WTO

BOULEVARD 18.02.2022

EU zieht wegen Patentschutz gegen China vor WTO

Die Europäische Union zieht gegen China vor die Welthandelsorganisation (WTO). Dabei geht es um den Patentschutz europäischer Hightech-Unternehmen, wie die EU-Kommission am Freitag in Brüssel mitteilte. Sie wirft China vor, etwa Telekom-Konzerne aus Europa unter Druck zu setzen, damit diese nicht gegen die Verletzung ihrer Patentrechte in Ländern außerhalb der Volksrepublik klagen.

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In dem Streit geht es beispielsweise um 5G-Technologie für das mobile Internet. EU-Handelskommissar Valdis Dombrovskis erklärte: "EU-Unternehmen haben das Recht, zu fairen Bedingungen vor Gericht zu ziehen, wenn ihre Technologie illegal genutzt wird."

Seit August 2020 können es chinesische Gerichte demnach Patentinhabern untersagen, ihre Rechte vor ausländischen Gerichten geltend zu machen. Tun sie dies doch, drohen ihnen Strafzahlungen von umgerechnet 130.000 Euro täglich. Das sei "extrem schädlich für Innovationen und das Wachstum in Europa", betonte Dombrovskis. Betroffen ist unter anderem das schwedische Mobilfunkunternehmen Ericsson.

Bereits Ende Januar hatte die EU ein WTO-Verfahren gegen China eingeleitet. Grund waren die chinesischen Handelsbeschränkungen gegen das EU-Land Litauen. In dem Baltenstaat hatte kürzlich eine Vertretung Taiwans unter eigenem Namen eröffnet. Peking erkennt die Insel nicht als eigenständig an und reagierte deshalb mit Zwangsmaßnahmen gegen Litauen.

S.Lee--TNT

Ruderboote kentern auf dem Rhein - Zehn Menschen fallen ins kalte Wasser

Bei einem Bootsunfall auf dem Rhein bei Mannheim sind zehn Menschen ins kalte Wasser gefallen. Es handelte sich um Mitglieder eines Rudervereins aus Speyer, wie die Polizei in Göppingen am Sonntag mitteilte. Insgesamt 20 von ihnen machten mit vier Sportruderbooten eine Ausfahrt von Speyer nach Worms.

Hilfsfahrzeug für Obdachlose: Kältebus in Berlin angezündet

In Berlin ist ein sogenannter Kältebus angezündet worden. Ein Zeuge beobachtete in der Nacht zum Sonntag im Ortsteil Moabit einen Unbekannten in der Nähe der Busse, wie die Polizei mitteilte. Kurz danach sei eins der Fahrzeuge in Flammen aufgegangen.

Polizei schießt bei SEK-Einsatz in Bochum 28-Jährigen an

In Bochum hat die Polizei bei einem SEK-Einsatz auf einen Mann geschossen und ihn verletzt. Zeugen wählten am Samstagnachmittag den Notruf, wie die Polizei am Sonntag mitteilte. Sie gaben an, dass ein Mann mehrere geparkte Fahrzeuge beschädigt habe. Als ein Zeuge ihn darauf angesprochen habe, habe er ein Messer hervorgeholt.

Schwerverletzter und brennende Bar - Erste Unfälle mit Feuerwerk am Wochenende

Durch Feuerwerk und Böller ist es am Wochenende zu ersten Unfällen gekommen. Im baden-württembergischen Mannheim brannte am Samstagnachmittag das Nebengebäude einer Bar, wie die Polizei am Sonntag mitteilte. In der Nachbarstadt Heidelberg war in der Nacht zu Samstag ein 18-Jähriger durch die Explosion eines Feuerwerkkörpers schwer verletzt worden.

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