The National Times - EU zieht wegen Patentschutz gegen China vor WTO

Wetter - Sydney 14°C

EU zieht wegen Patentschutz gegen China vor WTO

BOULEVARD 18.02.2022

EU zieht wegen Patentschutz gegen China vor WTO

Die Europäische Union zieht gegen China vor die Welthandelsorganisation (WTO). Dabei geht es um den Patentschutz europäischer Hightech-Unternehmen, wie die EU-Kommission am Freitag in Brüssel mitteilte. Sie wirft China vor, etwa Telekom-Konzerne aus Europa unter Druck zu setzen, damit diese nicht gegen die Verletzung ihrer Patentrechte in Ländern außerhalb der Volksrepublik klagen.

Textgröße ändern:

In dem Streit geht es beispielsweise um 5G-Technologie für das mobile Internet. EU-Handelskommissar Valdis Dombrovskis erklärte: "EU-Unternehmen haben das Recht, zu fairen Bedingungen vor Gericht zu ziehen, wenn ihre Technologie illegal genutzt wird."

Seit August 2020 können es chinesische Gerichte demnach Patentinhabern untersagen, ihre Rechte vor ausländischen Gerichten geltend zu machen. Tun sie dies doch, drohen ihnen Strafzahlungen von umgerechnet 130.000 Euro täglich. Das sei "extrem schädlich für Innovationen und das Wachstum in Europa", betonte Dombrovskis. Betroffen ist unter anderem das schwedische Mobilfunkunternehmen Ericsson.

Bereits Ende Januar hatte die EU ein WTO-Verfahren gegen China eingeleitet. Grund waren die chinesischen Handelsbeschränkungen gegen das EU-Land Litauen. In dem Baltenstaat hatte kürzlich eine Vertretung Taiwans unter eigenem Namen eröffnet. Peking erkennt die Insel nicht als eigenständig an und reagierte deshalb mit Zwangsmaßnahmen gegen Litauen.

S.Lee--TNT

Dreijähriger sechs Tage nach Erdbeben in Venezuela gerettet

Sechs Tage nach dem verheerenden Doppel-Erdbeben in Venezuela ist ein Dreijähriger nach Angaben jordanischer Rettungskräfte lebend aus den Trümmern geborgen worden. Der Junge habe vor Ort Erste Hilfe erhalten und sei in ein Krankenhaus gebracht worden, teilte der jordanische Zivilschutz am Dienstag mit. Am 24. Juni hatten zwei starke Erdbeben Venezuela erschüttert, bis Dienstag wurden mehr als 1900 Todesopfer geborgen.

Haftbefehl wegen sechsfachen Mordes nach tödlichen Schüssen in Stade

Nach den tödlichen Schüssen in einer Jugendhilfeeinrichtung in Stade hat das Amtsgericht der niedersächsischen Stadt gegen den mutmaßlichen Täter Haftbefehl wegen sechsfachen Mordes erlassen. Das Amtsgericht sei dem entsprechenden Antrag der Staatsanwaltschaft gefolgt, erklärte die Ermittlungsbehörde am Dienstagabend. Der 45-Jährige wurde demnach in eine Haftanstalt gebracht. Zwei tatverdächtige Frauen wurden dagegen auf freien Fuß gesetzt.

Uganda: Mitarbeiter von Elektro-Motorradbauer werfen Vorgesetzten Misshandlung vor

Vier Mitarbeiter von Afrikas führendem Elektro-Motorradbauer Spiro haben den Managern einer Niederlassung des Unternehmens in Uganda schwere Misshandlung vorgeworfen. Die vier Mitarbeiter wurden Anfang Juni in ein Büro in der ugandischen Hauptstadt Kampala einbestellt, wo eine Gruppe hochrangiger Manager sie "schlug, prügelte und auspeitschte", wie aus einer am Dienstag von der ugandischen Anwaltsvereinigung bei der Menschenrechtskommission des Landes eingereichten Beschwerde hervorging.

18-Jähriger nach Tötung von älterem Bruder in Kassel in Untersuchungshaft

Nach der Tötung eines 21-Jährigen in Kassel haben Ermittler den tatverdächtigen jüngeren Bruder des Opfers festgenommen. Der 18-Jährige kam wegen eines Tötungsdelikts in Untersuchungshaft, wie die Polizei am Dienstag in der hessischen Stadt mitteilte. Er war am Dienstagmorgen bei einer Großfahndung in einer Kleingartenanlage im Stadtteil Waldau gefasst worden. In der Nacht zum Sonntag soll er soll seinen Bruder getötet und in der Nacht zum Dienstag in der Kleingartenanlage zwei weitere Menschen verletzt haben.

Textgröße ändern: