The National Times - EU zieht wegen Patentschutz gegen China vor WTO

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EU zieht wegen Patentschutz gegen China vor WTO

BOULEVARD 18.02.2022

EU zieht wegen Patentschutz gegen China vor WTO

Die Europäische Union zieht gegen China vor die Welthandelsorganisation (WTO). Dabei geht es um den Patentschutz europäischer Hightech-Unternehmen, wie die EU-Kommission am Freitag in Brüssel mitteilte. Sie wirft China vor, etwa Telekom-Konzerne aus Europa unter Druck zu setzen, damit diese nicht gegen die Verletzung ihrer Patentrechte in Ländern außerhalb der Volksrepublik klagen.

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In dem Streit geht es beispielsweise um 5G-Technologie für das mobile Internet. EU-Handelskommissar Valdis Dombrovskis erklärte: "EU-Unternehmen haben das Recht, zu fairen Bedingungen vor Gericht zu ziehen, wenn ihre Technologie illegal genutzt wird."

Seit August 2020 können es chinesische Gerichte demnach Patentinhabern untersagen, ihre Rechte vor ausländischen Gerichten geltend zu machen. Tun sie dies doch, drohen ihnen Strafzahlungen von umgerechnet 130.000 Euro täglich. Das sei "extrem schädlich für Innovationen und das Wachstum in Europa", betonte Dombrovskis. Betroffen ist unter anderem das schwedische Mobilfunkunternehmen Ericsson.

Bereits Ende Januar hatte die EU ein WTO-Verfahren gegen China eingeleitet. Grund waren die chinesischen Handelsbeschränkungen gegen das EU-Land Litauen. In dem Baltenstaat hatte kürzlich eine Vertretung Taiwans unter eigenem Namen eröffnet. Peking erkennt die Insel nicht als eigenständig an und reagierte deshalb mit Zwangsmaßnahmen gegen Litauen.

S.Lee--TNT

Nach Sturzflut im Himalaya geht die Suche nach hunderten Vermissten weiter

Drei Tage nach der verheerenden Sturzflut im Himalaya ist die Suche nach Verschütteten am Samstag fortgesetzt worden. Die Einsatzkräfte in Nepal und in der autonomen Region Tibet in China suchten weiter nach den insgesamt rund 2400 Vermissten. Nach Behördenangaben wurden bislang insgesamt 586 Todesopfer bestätigt, davon 579 in Nepal. Die Rettungseinsätze werden durch den schlammigen Untergrund und das Risiko weiterer Überflutungen erschwert.

Ecuadors Ex-Präsident Moreno wegen Korruption bei Bauprojekt schuldig gesprochen

Ecuadors früherer Präsident Lenín Moreno ist wegen Korruption im Zusammenhang mit dem Infrastrukturprojekt eines chinesischen Unternehmens verurteilt worden. Moreno sei vom Obersten Gerichtshof in Quito für schuldig befunden worden, während seiner Zeit als Vize-Präsident Bestechungsgelder angenommen zu haben, erklärte die Staatsanwaltschaft am Freitag im Onlinedienst X.

Haribo und Ritter Sport bringen Pico-Balla-Schokolade erneut in den Handel

Nach dem Verkaufserfolg der limitierten Ausgabe von 2025 legen Haribo und Ritter Sport ihre Pico-Balla-Schokolade neu auf. Zusätzlich erscheint eine Variante mit weißer Schokolade.

Zahl der Toten nach Sturzflut im Himalaya steigt weiter - mehr als 2400 Vermisste

Zwei Tage nach der verheerenden Sturzflut im Himalaya steigt die Zahl der Toten weiter. Nach Behördenangaben aus Nepal, China und Indien wurden bislang nahezu 600 Tote registriert, fast 2500 Menschen werden noch vermisst. Unter den Vermissten ist dem Auswärtigen Amt zufolge noch "eine hohe einstellige Zahl deutscher Staatsbürger". Aus Furcht vor einer neuerlichen Flutwelle aus einem neu entstandenen Stausee wurden die Such- und Rettungsarbeiten am Freitag stundenlang unterbrochen.

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