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EU zieht wegen Patentschutz gegen China vor WTO

BOULEVARD 18.02.2022

EU zieht wegen Patentschutz gegen China vor WTO

Die Europäische Union zieht gegen China vor die Welthandelsorganisation (WTO). Dabei geht es um den Patentschutz europäischer Hightech-Unternehmen, wie die EU-Kommission am Freitag in Brüssel mitteilte. Sie wirft China vor, etwa Telekom-Konzerne aus Europa unter Druck zu setzen, damit diese nicht gegen die Verletzung ihrer Patentrechte in Ländern außerhalb der Volksrepublik klagen.

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In dem Streit geht es beispielsweise um 5G-Technologie für das mobile Internet. EU-Handelskommissar Valdis Dombrovskis erklärte: "EU-Unternehmen haben das Recht, zu fairen Bedingungen vor Gericht zu ziehen, wenn ihre Technologie illegal genutzt wird."

Seit August 2020 können es chinesische Gerichte demnach Patentinhabern untersagen, ihre Rechte vor ausländischen Gerichten geltend zu machen. Tun sie dies doch, drohen ihnen Strafzahlungen von umgerechnet 130.000 Euro täglich. Das sei "extrem schädlich für Innovationen und das Wachstum in Europa", betonte Dombrovskis. Betroffen ist unter anderem das schwedische Mobilfunkunternehmen Ericsson.

Bereits Ende Januar hatte die EU ein WTO-Verfahren gegen China eingeleitet. Grund waren die chinesischen Handelsbeschränkungen gegen das EU-Land Litauen. In dem Baltenstaat hatte kürzlich eine Vertretung Taiwans unter eigenem Namen eröffnet. Peking erkennt die Insel nicht als eigenständig an und reagierte deshalb mit Zwangsmaßnahmen gegen Litauen.

S.Lee--TNT

Überflutungsrisiko behindert Rettungseinsätze nach Sturzflut in Nepal und Tibet

Steigende Opferzahlen und die Gefahr weiterer Überflutungen: Nach der verheerenden Sturzflut im nepalesisch-tibetischen Grenzgebiet ist die Lage äußerst angespannt. Chinesische Staatsmedien berichteten am Freitag, wegen des Risikos einer weiteren Überflutung sei der Rettungseinsatz im Zentrum des Katastrophengebiets auf tibetischer Seite ausgesetzt worden. Die nepalesische Polizei meldete einen Anstieg der Totenzahl auf mindestens 469. Hunderte Menschen wurden noch vermisst, darunter zahlreiche Ausländer.

Überflutungsgefahr: Sucheinsatz im Zentrum von Katastrophengebiet in Tibet ausgesetzt

Nach der verheerenden Sturzflut im nepalesisch-chinesischen Grenzgebiet ist wegen der Gefahr einer erneuten Überflutung der Rettungseinsatz im Zentrum des Katastrophengebiets in Tibet unterbrochen worden. Ein See, der sich hinter Schlamm- und Geröllmassen aufgestaut habe, beginne, über die Ufer zu treten, berichtete der chinesische Staatssender CCTV am Freitag. Daher seien alle Rettungsteams inmitten des Katastrophengebiets in der autonomen Region Tibet angewiesen worden, sich einen Kilometer weit zurückzuziehen und auf weitere Anweisungen zu warten.

Zahl der Todesopfer nach Sturzflut in Nepal steigt auf mindestens 469

Nach der verheerenden Sturzflut in Nepal ist die Zahl der bestätigten Todesopfer weiter gestiegen. Es gebe mindestens 469 Tote, teilte die nepalesische Polizei am Freitag mit. Jenseits der Grenze wurden laut chinesischen Staatsmedien in der autonomen Region Tibet bislang drei Todesopfer bestätigt. Am Donnerstag hatten die nepalesischen Behörden von nahezu 400 Todesopfern und mehr als 1400 Vermissten gesprochen, unter ihnen zahlreiche Ausländer.

Staatssender: Nach Sturzflut in Tibet 555 Touristen aus Katastrophengebiet evakuiert

Nach der verheerenden Sturzflut im Grenzgebiet zwischen Nepal und der autonomen Region Tibet in China sind nach chinesischen Angaben mittlerweile mehr als 1000 Menschen aus dem Katastrophengebiet in Sicherheit gebracht worden, darunter 555 Touristen. Bislang seien 499 Einwohner sowie 555 Touristen, die in dem Katastrophengebiet festsaßen, evakuiert worden, berichtete der staatliche Sender CCTV am Freitag. Zur Nationalität der Geretteten machte er keine Angaben.

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