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EU zieht wegen Patentschutz gegen China vor WTO

BOULEVARD 18.02.2022

EU zieht wegen Patentschutz gegen China vor WTO

Die Europäische Union zieht gegen China vor die Welthandelsorganisation (WTO). Dabei geht es um den Patentschutz europäischer Hightech-Unternehmen, wie die EU-Kommission am Freitag in Brüssel mitteilte. Sie wirft China vor, etwa Telekom-Konzerne aus Europa unter Druck zu setzen, damit diese nicht gegen die Verletzung ihrer Patentrechte in Ländern außerhalb der Volksrepublik klagen.

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In dem Streit geht es beispielsweise um 5G-Technologie für das mobile Internet. EU-Handelskommissar Valdis Dombrovskis erklärte: "EU-Unternehmen haben das Recht, zu fairen Bedingungen vor Gericht zu ziehen, wenn ihre Technologie illegal genutzt wird."

Seit August 2020 können es chinesische Gerichte demnach Patentinhabern untersagen, ihre Rechte vor ausländischen Gerichten geltend zu machen. Tun sie dies doch, drohen ihnen Strafzahlungen von umgerechnet 130.000 Euro täglich. Das sei "extrem schädlich für Innovationen und das Wachstum in Europa", betonte Dombrovskis. Betroffen ist unter anderem das schwedische Mobilfunkunternehmen Ericsson.

Bereits Ende Januar hatte die EU ein WTO-Verfahren gegen China eingeleitet. Grund waren die chinesischen Handelsbeschränkungen gegen das EU-Land Litauen. In dem Baltenstaat hatte kürzlich eine Vertretung Taiwans unter eigenem Namen eröffnet. Peking erkennt die Insel nicht als eigenständig an und reagierte deshalb mit Zwangsmaßnahmen gegen Litauen.

S.Lee--TNT

Hunderte Feuerwehrleute kämpfen bei starkem Wind gegen Waldbrände in Griechenland

Die Waldbrände in Griechenland bringen Feuerwehrleute an ihre Grenzen: Bei starkem Wind haben hunderte Einsatzkräfte am Samstag gegen Flammen an mehreren Stellen im Land angekämpft. Allein nahe dem Küstenferienort Porto Germeno waren fast 500 Feuerwehrleute im Einsatz, wie Zivilschutzminister Evangelos Tournas sagte. Der Wind sei teils so stark, dass Löschflugzeuge kein Wasser aufnehmen oder über den Flammen ablassen konnten. In Südwestfrankreich wurde der massive Waldbrand in der Gironde eingedämmt.

Lawinenunglück in Pakistan: Alle zehn Bergsteiger um bekannten Nirmal Purja tot

Drei Tage nach einem Lawinenunglück im Norden Pakistans ist der Tod aller zehn Bergsteiger um den international bekannten nepalesisch-britischen Rekordalpinisten Nirmal Purja bestätigt worden. Purjas Unternehmen Elite Expeditions teilte am Samstag mit, dass der 43-jährige Purja sowie alle anderen aus der von ihm geleiteten Gruppe am Broad Peak ums Leben gekommen seien. Zuvor waren bereits die Leichname von drei anderen Gruppenmitgliedern an dem gut 8000 Meter hohen Berg gefunden worden.

Italien: 26 Verletzte und Gebäudeschäden nach Erdbeben bei Neapel

Bei einem Erdbeben in der Vulkanregion nahe der italienischen Stadt Neapel sind mindestens 26 Menschen verletzt worden. Bei dem stärksten Beben in der Region seit mehreren Jahrzehnten stürzten zudem mehrere unbewohnte Gebäude ein, wie die Behörden am Samstag mitteilten. Erdrutsche und herabfallende Gebäudeteile richteten weitere Schäden an. Rund 300 Menschen mussten ihre Wohnungen und Häuser verlassen.

Kein Vandalismus: US-Verfahren in Streit um Schäden an "Reflecting Pool" eingestellt

Die Schäden an einem unter Aufsicht von Donald Trump renovierten Wasserbecken in Washington sind nach Erkenntnissen der Ermittler entgegen der Aussagen des US-Präsidenten nicht durch Vandalismus entstanden - sondern durch Pfusch bei den Renovierungsarbeiten. Die Staatsanwaltschaft stellte aufgrund dieser Erkenntnisse ihr Verfahren gegen den früheren US-Olympiateilnehmer David Hearn ein, wie sie am Freitag mitteilte. Sie hatte ihm ursprünglich vorgeworfen, den "Reflecting Pool" mutwillig beschädigt zu haben.

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