The National Times - EU zieht wegen Patentschutz gegen China vor WTO

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EU zieht wegen Patentschutz gegen China vor WTO

BOULEVARD 18.02.2022

EU zieht wegen Patentschutz gegen China vor WTO

Die Europäische Union zieht gegen China vor die Welthandelsorganisation (WTO). Dabei geht es um den Patentschutz europäischer Hightech-Unternehmen, wie die EU-Kommission am Freitag in Brüssel mitteilte. Sie wirft China vor, etwa Telekom-Konzerne aus Europa unter Druck zu setzen, damit diese nicht gegen die Verletzung ihrer Patentrechte in Ländern außerhalb der Volksrepublik klagen.

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In dem Streit geht es beispielsweise um 5G-Technologie für das mobile Internet. EU-Handelskommissar Valdis Dombrovskis erklärte: "EU-Unternehmen haben das Recht, zu fairen Bedingungen vor Gericht zu ziehen, wenn ihre Technologie illegal genutzt wird."

Seit August 2020 können es chinesische Gerichte demnach Patentinhabern untersagen, ihre Rechte vor ausländischen Gerichten geltend zu machen. Tun sie dies doch, drohen ihnen Strafzahlungen von umgerechnet 130.000 Euro täglich. Das sei "extrem schädlich für Innovationen und das Wachstum in Europa", betonte Dombrovskis. Betroffen ist unter anderem das schwedische Mobilfunkunternehmen Ericsson.

Bereits Ende Januar hatte die EU ein WTO-Verfahren gegen China eingeleitet. Grund waren die chinesischen Handelsbeschränkungen gegen das EU-Land Litauen. In dem Baltenstaat hatte kürzlich eine Vertretung Taiwans unter eigenem Namen eröffnet. Peking erkennt die Insel nicht als eigenständig an und reagierte deshalb mit Zwangsmaßnahmen gegen Litauen.

S.Lee--TNT

Autofahrer rast in Modena in Passanten: Acht Verletzte in Norditalien

In der norditalienischen Stadt Modena ist ein Autofahrer mit seinem Wagen in Passanten gerast und hat dabei acht Menschen verletzt. Vier Menschen, unter ihnen eine Deutsche und eine Polin, erlitten schwere Verletzungen, wie Bürgermeister Massimo Mezzetti am Samstag sagte. Einer Frau mussten beide Beine amputiert werden. Der Autofahrer wurde von Passanten überwältigt. Der Mann hatte in der Vergangenheit unter psychischen Problemen gelitten, Hinweise auf eine Radikalisierung gab es zunächst nicht.

Zwei Tote und mehrere beschädigte Gebäude bei Flugzeugabsturz in Rheinland-Pfalz

Beim Absturz eines Kleinflugzeugs über der Gemeinde Limburgerhof in Rheinland-Pfalz sind am Samstag die beiden Insassen ums Leben gekommen und mehrere Gebäude durch Trümmerteile beschädigt worden. Nach Polizeiangaben berichteten Zeugen von einem Knall- oder Explosionsgeräusch vor dem Absturz. Am Sonntag waren Ermittler laut Polizei noch mit Bergung und Dokumentation der in weitem Umkreis verteilten Trümmer beschäftigt.

Katholikentag in Würzburg endet mit Appell für kirchliches Friedensengagement

Mit einem Appell für mutiges kirchliches Engagement für Frieden ist am Sonntag der 104. Katholikentag im bayerischen Würzburg beendet worden. "Eine Kirche, die hinausgeht, die Brandherde löschen will, wird vielleicht müde, vielleicht angegriffen, vielleicht missverstanden – aber sie wird leuchten", sagte der Vorsitzende der Deutschen Bischofskonferenz, der Münsteraner Bischof Heiner Wilmer, während des Abschlussgottesdiensts.

Flugzeugabsturz in Limburgerhof: Polizei berichtet von möglichem Explosionsgeräusch

Nach dem tödlichen Absturz eines Kleinflugzeugs über der Gemeinde Limburgerhof in Rheinland-Pfalz laufen die Ermittlungen zur Ursache. Ersten Erkenntnissen zufolge soll es vor dem Unglück zu einem Knall- oder Explosionsgeräusch gekommen sein, wie die Polizei in Ludwigshafen am Samstag mitteilte. Experten von Staatsanwaltschaft, Polizei und Bundesstelle für Flugunfalluntersuchung waren demnach mit der Ursachenforschung befasst.

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