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EU zieht wegen Patentschutz gegen China vor WTO

BOULEVARD 18.02.2022

EU zieht wegen Patentschutz gegen China vor WTO

Die Europäische Union zieht gegen China vor die Welthandelsorganisation (WTO). Dabei geht es um den Patentschutz europäischer Hightech-Unternehmen, wie die EU-Kommission am Freitag in Brüssel mitteilte. Sie wirft China vor, etwa Telekom-Konzerne aus Europa unter Druck zu setzen, damit diese nicht gegen die Verletzung ihrer Patentrechte in Ländern außerhalb der Volksrepublik klagen.

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In dem Streit geht es beispielsweise um 5G-Technologie für das mobile Internet. EU-Handelskommissar Valdis Dombrovskis erklärte: "EU-Unternehmen haben das Recht, zu fairen Bedingungen vor Gericht zu ziehen, wenn ihre Technologie illegal genutzt wird."

Seit August 2020 können es chinesische Gerichte demnach Patentinhabern untersagen, ihre Rechte vor ausländischen Gerichten geltend zu machen. Tun sie dies doch, drohen ihnen Strafzahlungen von umgerechnet 130.000 Euro täglich. Das sei "extrem schädlich für Innovationen und das Wachstum in Europa", betonte Dombrovskis. Betroffen ist unter anderem das schwedische Mobilfunkunternehmen Ericsson.

Bereits Ende Januar hatte die EU ein WTO-Verfahren gegen China eingeleitet. Grund waren die chinesischen Handelsbeschränkungen gegen das EU-Land Litauen. In dem Baltenstaat hatte kürzlich eine Vertretung Taiwans unter eigenem Namen eröffnet. Peking erkennt die Insel nicht als eigenständig an und reagierte deshalb mit Zwangsmaßnahmen gegen Litauen.

S.Lee--TNT

Eurojackpot geknackt: 87 Millionen Euro gehen nach Nordrhein-Westfalen

Ein Glückspilz aus Nordrhein-Westfalen hat den Eurojackpot geknackt und mehr als 87 Millionen Euro gewonnen. Wie die Westdeutsche Lotterie am Freitag mitteilte, stammt die Gewinnerin oder der Gewinner aus dem Sauerland-Raum und kann sich über 87.264.546,90 Euro freuen. Demnach hatte er oder sie in der Gewinnklasse eins die richtigen Gewinnzahlen 17, 25, 35, 39 und 41 und die Eurozahlen fünf und neun.

UNO: Über 50.000 Vermisste nach Erdbeben in Venezuela - Helfer aus dem Ausland gelandet

Mindestens 920 Tote und mehr als 50.000 Vermisste: Nach dem verheerenden Doppel-Erdbeben in Venezuela sei "die Suche in den Trümmern" der eingestürzten Häuser eine "kolossale Aufgabe", sagte der UN-Nothilfekoordinator Tom Fletcher am Freitag der Nachrichtenagentur AFP. Mit schwerem Gerät sowie mit bloßen Händen suchten Helfer in einem Rennen gegen die Zeit nach Überlebenden. Erste Helfer aus dem Ausland trafen in dem südamerikanischen Land ein.

Zwei Menschen in Bremen getötet: Polizei fahndet nach Verdächtigem

In Bremen sind am Freitag zwei Menschen getötet worden. Die Fahndung nach dem mutmaßlichen Täter laufe "auf Hochtouren", teilte die Polizei in der Hansestadt mit. Zuvor hatten Einsatzkräfte auf offener Straße einen schwer verletzten Mann gefunden, der später starb, sowie eine tote Frau in einem nahegelegenen Haus. Es gab zunächst keine Hinweise auf eine Gefahr für Unbeteiligte.

Papst Leo feiert bei Paris-Besuch Messe auf dem Place de la Concorde

Papst Leo XIV. will bei seinem Frankreichbesuch im September eine Messe in Paris auf der Place de la Concorde und der sich anschließenden Prachtstraße Champs-Elysées feiern. Etwa eine halbe Million Menschen werden zu dem Gottesdienst unter freiem Himmel am 26. September erwartet, teilte der Pariser Erzbischof Laurent Ulrich am Freitag mit. Am Vorabend ist ein Treffen mit Jugendlichen im Stade de France im Pariser Vorort Saint-Denis geplant.

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