The National Times - EU zieht wegen Patentschutz gegen China vor WTO

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EU zieht wegen Patentschutz gegen China vor WTO

BOULEVARD 18.02.2022

EU zieht wegen Patentschutz gegen China vor WTO

Die Europäische Union zieht gegen China vor die Welthandelsorganisation (WTO). Dabei geht es um den Patentschutz europäischer Hightech-Unternehmen, wie die EU-Kommission am Freitag in Brüssel mitteilte. Sie wirft China vor, etwa Telekom-Konzerne aus Europa unter Druck zu setzen, damit diese nicht gegen die Verletzung ihrer Patentrechte in Ländern außerhalb der Volksrepublik klagen.

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In dem Streit geht es beispielsweise um 5G-Technologie für das mobile Internet. EU-Handelskommissar Valdis Dombrovskis erklärte: "EU-Unternehmen haben das Recht, zu fairen Bedingungen vor Gericht zu ziehen, wenn ihre Technologie illegal genutzt wird."

Seit August 2020 können es chinesische Gerichte demnach Patentinhabern untersagen, ihre Rechte vor ausländischen Gerichten geltend zu machen. Tun sie dies doch, drohen ihnen Strafzahlungen von umgerechnet 130.000 Euro täglich. Das sei "extrem schädlich für Innovationen und das Wachstum in Europa", betonte Dombrovskis. Betroffen ist unter anderem das schwedische Mobilfunkunternehmen Ericsson.

Bereits Ende Januar hatte die EU ein WTO-Verfahren gegen China eingeleitet. Grund waren die chinesischen Handelsbeschränkungen gegen das EU-Land Litauen. In dem Baltenstaat hatte kürzlich eine Vertretung Taiwans unter eigenem Namen eröffnet. Peking erkennt die Insel nicht als eigenständig an und reagierte deshalb mit Zwangsmaßnahmen gegen Litauen.

S.Lee--TNT

Nach 40 Kilometer langer Irrfahrt: 82-jähriger Autofahrer ertrinkt in Rhein

Ein offenbar orientierungsloser 82-Jähriger aus Rheinland-Pfalz ist nach einer kilometerlangen Irrfahrt in Baden-Württemberg mit seinem Auto in den Rhein gefahren und ertrunken. Nach längerer Suche fanden Spezialboote der Polizei das Fahrzeug am Sonntagnachmittag und bargen es bei Rheinstetten aus dem Fluss, wie die Polizei in Offenburg mitteilte. Im Inneren befand sich demnach die Leiche des 82-Jährigen aus der Gemeinde Bergzabern in Rheinland-Pfalz, nach dem seit Samstag gesucht worden war.

Bagger gestohlen und Bäume gefällt - Polizei in Niedersachsen ermittelt

Unbekannte haben bei Lachtehausen in Niedersachsen einen Bagger gestohlen und damit unbefugt Bäume in einem Wald gefällt. Wie die Polizei in Celle am Sonntag mitteilte, gruben sie mit der Arbeitsmaschine außerdem ein etwa drei mal vier Meter großes Loch. Danach stellten sie den Bagger unbeschädigt wieder ab.

Niedersachsen: 16-jähriger Rollerfahrer verletzt bei Kontrolle zwei Polizisten

Ein 16-Jähriger hat bei einer Verkehrskontrolle in Niedersachsen zwei Polizisten verletzt. Einen Beamten fuhr der Jugendliche mit seinem Motorroller an, einem zweiten schleuderte er anschließend das Kleinkraftrad entgegen, wie die Polizei am Sonntag in Osnabrück mitteilte. Der Vorfall ereignete sich am Sonntag in Bramsche. Beide Beamte erlitten Blessuren, die kurz im Krankenhaus versorgt werden mussten. Sie sind vorerst dienstunfähig.

Mehrheit der Einzelhändler mit bisherigem Weihnachtsgeschäft unzufrieden

Das Weihnachtsgeschäft lief für den deutschen Einzelhandel bislang nicht zufriedenstellend. "Nach einer aktuellen HDE-Trendumfrage unter rund 300 Unternehmen sind nur 22 Prozent der Händlerinnen und Händler mit den letzten Tagen zufrieden, 58 Prozent sind unzufrieden", erklärte der Handelsverband Deutschland (HDE) am Sonntag. "Die Auswirkungen der schlechten Konsumstimmung sind nach wie vor deutlich spürbar", erklärte HDE-Hauptgeschäftsführer Stefan Genth.

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