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EU zieht wegen Patentschutz gegen China vor WTO

BOULEVARD 18.02.2022

EU zieht wegen Patentschutz gegen China vor WTO

Die Europäische Union zieht gegen China vor die Welthandelsorganisation (WTO). Dabei geht es um den Patentschutz europäischer Hightech-Unternehmen, wie die EU-Kommission am Freitag in Brüssel mitteilte. Sie wirft China vor, etwa Telekom-Konzerne aus Europa unter Druck zu setzen, damit diese nicht gegen die Verletzung ihrer Patentrechte in Ländern außerhalb der Volksrepublik klagen.

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In dem Streit geht es beispielsweise um 5G-Technologie für das mobile Internet. EU-Handelskommissar Valdis Dombrovskis erklärte: "EU-Unternehmen haben das Recht, zu fairen Bedingungen vor Gericht zu ziehen, wenn ihre Technologie illegal genutzt wird."

Seit August 2020 können es chinesische Gerichte demnach Patentinhabern untersagen, ihre Rechte vor ausländischen Gerichten geltend zu machen. Tun sie dies doch, drohen ihnen Strafzahlungen von umgerechnet 130.000 Euro täglich. Das sei "extrem schädlich für Innovationen und das Wachstum in Europa", betonte Dombrovskis. Betroffen ist unter anderem das schwedische Mobilfunkunternehmen Ericsson.

Bereits Ende Januar hatte die EU ein WTO-Verfahren gegen China eingeleitet. Grund waren die chinesischen Handelsbeschränkungen gegen das EU-Land Litauen. In dem Baltenstaat hatte kürzlich eine Vertretung Taiwans unter eigenem Namen eröffnet. Peking erkennt die Insel nicht als eigenständig an und reagierte deshalb mit Zwangsmaßnahmen gegen Litauen.

S.Lee--TNT

Fassungslosikeit und viele Fragen nach tödlichem Zugunglück in Spanien

Nach der Zugkollision mit mindestens 69 Toten herrschen in Spanien Trauer und Fassungslosigkeit angesichts vieler offener Fragen zur Unglücksursache. Regierungschef Pedro Sánchez sagte am Donnerstag bei einem Besuch am Unglücksort südlich von Madrid, die Behörden arbeiteten "Tag und Nacht" daran, "jedes noch so kleine Detail dieser Tragödie aufzuklären". Zum Auftakt einer dreitägigen Staatstrauer wurden die Flaggen im ganzen Land auf Halbmast gesetzt.

Mann bei Fällarbeiten auf bayerischem Truppenübungsplatz von Ast erschlagen

Ein 48-Jähriger ist in Bayern bei Fällarbeiten auf einem Truppenübungsplatz der Bundeswehr von einem Ast erschlagen worden. Der Mann erlag seinen Verletzungen noch am Unfallort, wie die Polizei Würzburg am Donnerstag mitteilte. Demnach ereignete sich das Unglück am Mittwochvormittag auf einem Übungsgelände der deutschen Streitkräfte in der Gemeinde Hammelburg.

Vogel verstopft Abgasleitung von Heizung: 81-Jährige stirbt in Karlsruhe

Weil ein Vogel die Abgasleitung einer Heizung verstopfte, ist eine 81-Jährige in Karlsruhe in Baden-Württemberg an einer Kohlenmonoxid-Vergiftung gestorben. Die Frau erlag ihren Verletzungen, wie die Polizei am Donnerstag mitteilte. Ihr 84 Jahre alter Mann befindet sich in einem Krankenhaus. Den Ermittlungen zufolge verstopfte der Vogel am Sonntag die Abgasleitung einer Heizungsanlage in einem Wohnhaus.

19-Jähriger hortet in Hamburg rund hundert Kilogramm Pyrotechnik

Ein 19-Jähriger soll in Hamburg rund hundert Kilogramm Pyrotechnik gehortet haben. Er soll die Gegenstände zudem an Jugendliche und Kinder verkauft haben, wie die Polizei am Donnerstag mitteilte. Demnach wurde die Wohnung des Mannes im Stadtteil Bahrenfeld durchsucht. Die Ermittlungen waren durch Chatgruppen ins Rollen gekommen. Darin soll der 19-Jährige verschiedene illegale Pyrotechnik zum Kauf angeboten haben.

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