The National Times - EU zieht wegen Patentschutz gegen China vor WTO

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EU zieht wegen Patentschutz gegen China vor WTO

BOULEVARD 18.02.2022

EU zieht wegen Patentschutz gegen China vor WTO

Die Europäische Union zieht gegen China vor die Welthandelsorganisation (WTO). Dabei geht es um den Patentschutz europäischer Hightech-Unternehmen, wie die EU-Kommission am Freitag in Brüssel mitteilte. Sie wirft China vor, etwa Telekom-Konzerne aus Europa unter Druck zu setzen, damit diese nicht gegen die Verletzung ihrer Patentrechte in Ländern außerhalb der Volksrepublik klagen.

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In dem Streit geht es beispielsweise um 5G-Technologie für das mobile Internet. EU-Handelskommissar Valdis Dombrovskis erklärte: "EU-Unternehmen haben das Recht, zu fairen Bedingungen vor Gericht zu ziehen, wenn ihre Technologie illegal genutzt wird."

Seit August 2020 können es chinesische Gerichte demnach Patentinhabern untersagen, ihre Rechte vor ausländischen Gerichten geltend zu machen. Tun sie dies doch, drohen ihnen Strafzahlungen von umgerechnet 130.000 Euro täglich. Das sei "extrem schädlich für Innovationen und das Wachstum in Europa", betonte Dombrovskis. Betroffen ist unter anderem das schwedische Mobilfunkunternehmen Ericsson.

Bereits Ende Januar hatte die EU ein WTO-Verfahren gegen China eingeleitet. Grund waren die chinesischen Handelsbeschränkungen gegen das EU-Land Litauen. In dem Baltenstaat hatte kürzlich eine Vertretung Taiwans unter eigenem Namen eröffnet. Peking erkennt die Insel nicht als eigenständig an und reagierte deshalb mit Zwangsmaßnahmen gegen Litauen.

S.Lee--TNT

Papst setzt Zeichen für Einheit der Christen zum Abschluss seines Türkei-Besuchs

Zum Abschluss seines Besuches in der Türkei hat Papst Leo XIV. erneut ein Zeichen für die Einheit der Christen gesetzt. Er nahm am Sonntag in Istanbul an mehreren Messen unterschiedlicher Konfessionen teil - unter anderem in der armenisch-apostolischen Kathedrale. Dort betonte das Oberhaupt der katholischen Kirche das "mutige" christliche Bekenntnis des armenischen Volkes im Lauf der Geschichte - "oft unter tragischen Umständen".

Mehr als 190 Tote durch Zyklon "Ditwah" in Sri Lanka - Colombo unter Wasser

In Sri Lanka hat der Zyklon "Ditwah" eine Spur der Verwüstung hinterlassen. Nach einer Woche heftiger Regenfälle infolge des Wirbelsturms standen am Sonntag den Behörden zufolge in der Hauptstadt Colombo ganze Stadtteile unter Wasser. Die Zahl der Todesopfer stieg nach Überschwemmungen und Erdrutschen demnach auf mehr als 190. Der südasiatische Inselsstaat rief den Katastrophenfall aus. Am Samstag wurden indes 69 Businsassen gerettet, darunter ein deutscher Tourist.

Großbrand in Grundschule in Hannover nach 18 Stunden gelöscht

Ein Großbrand in einer Grundschule in Hannover ist nach Angaben der Feuerwehr nach 18 Stunden gelöscht worden. In der Nacht zum Sonntag beseitigten die Einsatzkräfte letzte Brandnester, wie die Feuerwehr Hannover mitteilte. Zur Brandursache sowie zur Schadenshöhe wurden noch keine Angaben gemacht.

Zeitig buchen und Sitz reservieren: Hohe Nachfrage nach Bahntickets rund ums Fest

Wer zu Weihnachten mit der Bahn verreisen will, sollte rechtzeitig buchen und Sitzplätze reservieren: Aktuell liegen die Buchungen für Fahrten rund um das Weihnachtsfest etwa sechs Prozent über dem Vorjahresniveau, wie die Deutsche Bahn am Sonntag in Berlin mitteilte. Die Hauptreisetage verteilen sich demnach auf den Zeitraum zwischen dem 18. Dezember und dem 23. Dezember.

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