Raser von Berliner Kurfürstendamm scheitert mit Verfassungsbeschwerde zu Mordurteil

The National Times - Raser von Berliner Kurfürstendamm scheitert mit Verfassungsbeschwerde zu Mordurteil

Raser von Berliner Kurfürstendamm scheitert mit Verfassungsbeschwerde zu Mordurteil / Foto: © AFP/Archiv

Knapp sieben Jahre nach einem illegalen Autorennen mit tödlichem Ausgang am Berliner Kurfürstendamm ist der Haupttäter mit einer Verfassungsbeschwerde gegen seine Verurteilung wegen Mordes gescheitert. Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe sah keine Verletzung seiner Rechte und nahm seine Beschwerde nicht zur Entscheidung an, wie es am Freitag mitteilte. Das Berliner Landgericht hatte den Mann 2019 zu einer lebenslangen Haftstrafe verurteilt, der Bundesgerichtshof (BGH) bestätigte dieses Urteil 2020. (Az. 2 BvR 1404/20)

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Der damals 26-Jährige hatte sich Anfang 2016 nachts mit einem anderen Mann ein illegales Autorennen geliefert, bei dem beide über mehrere rote Ampeln rasten. Auf einer Kreuzung stieß er mit dem Wagen eines 69-Jährigen zusammen, der an seinen Verletzungen starb. 2017 verurteilte das Landgericht Berlin beide Raser wegen Mordes zu lebenslanger Haft. Es war das bundesweit erste Mordurteil in einem derartigen Fall.

Der BGH hob dieses Urteil aber 2018 auf, die Fälle mussten neu verhandelt werden. Der Haupttäter, der nun vor dem Verfassungsgericht scheiterte, wurde dann erneut wegen Mordes verurteilt. Das Urteil ist rechtskräftig. Das Urteil gegen den anderen Täter wurde vom BGH zunächst noch einmal aufgehoben, eine neuerliche Verurteilung wegen versuchten Mordes blieb aber bestehen.

O.Nicholson--TNT

Social-Media-Sucht: Tiktok wendet Prozess in USA durch 100-Millionen-Vergleich ab

Die Videoplattform Tiktok hat mit einem Vergleich einen für Montag geplanten Prozess im US-Bundesstaat Alabama wegen mutmaßlich mangelhaften Schutzes Minderjähriger vor Social-Media-Sucht abgewendet. Wie Generalstaatsanwalt Steve Marshall am Freitag (Ortszeit) mitteilte, soll das Unternehmen im Rahmen der Einigung mindestens 100 Millionen Dollar zahlen und die tägliche Nutzungszeit für junge Nutzer auf zwei Stunden begrenzen.

Social-Media-Sucht: Tiktok in den USA ab Montag erstmals vor Gericht

Die Videoplattform Tiktok soll sich ab Montag erstmals vor einem US-Gericht verantworten. Bei dem Verfahren in Montgomery im Bundesstaat Alabama geht es um den Vorwurf, Tiktok schütze Kinder und Jugendliche nicht ausreichend vor Social-Media-Sucht. Ähnliche geplante Gerichtsprozesse - unter anderem in Los Angeles - hatte Tiktok mit außergerichtlichen Vergleichen abgewendet.

US-Justiz: Pentagon darf Sanktionen gegen Anthropic aufrecht erhalten

Im Konflikt mit dem US-Verteidigungsministerium um seine Einstufung als "Sicherheitsrisiko" hat das US-Unternehmen Anthropic eine juristische Niederlage erlitten. Ein US-Berufungsgericht in Washington bestätigte am Freitag die Maßnahmen gegen das Unternehmen durch das Pentagon. Zwar habe Anthropic nicht in böser Absicht gehandelt. In den USA obliege es aber dem "Präsidenten und dem Verteidigungsminister, zu entscheiden, wie die Risiken gegeneinander abgewogen werden", fügte Richter Gregory Katsas hinzu.

Papst Leo XIV. grüßt von Papamobil aus Menschenmengen in Paris

Papst Leo XIV. hat von seinem Papamobil aus jubelnde Menschenmengen in der französischen Hauptstadt Paris gegrüßt. Nach einer rund zweieinhalb Kilometer langen Fahrt zwischen dem Viertel Montparnasse und dem Place Saint-Michel kam der Pontifex am Freitagnachmittag an der Kathedrale Notre-Dame an, wie Journalisten der Nachrichtenagentur AFP beobachteten. Leo XIV. ist der erste Papst, der das Pariser Wahrzeichen seit seiner Wiedereröffnung im Dezember 2024 nach dem verheerenden Brand besucht.