Razzia wegen mutmaßlichen Betrugs bei Führerscheinprüfungen in Niedersachsen

The National Times - Razzia wegen mutmaßlichen Betrugs bei Führerscheinprüfungen in Niedersachsen

Razzia wegen mutmaßlichen Betrugs bei Führerscheinprüfungen in Niedersachsen / Foto: © AFP/Archiv

In Niedersachsen sind Ermittlerinnen und Ermittler zu einer Razzia gegen mutmaßliche Führerscheinbetrüger ausgerückt. Wie die Staatsanwaltschaft in Bückeburg am Donnerstag erklärte, sollen sich Führerscheinkandidaten bei amtlichen Prüfungen gegen entsprechende Bezahlung illegalerweise durch Dritte vertreten lassen haben. Zu den Beschuldigten in dem Fall zählen demnach neben einem Fahrlehrer und acht Prüflingen auch mehrere dieser "Stellvertreter".

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Laut Staatsanwaltschaft legten die illegalen Ersatzkandidaten den Prüfern des TÜV die Ausweise der Prüflinge vor und absolvierten an deren Stelle die Prüfungen. Prüflinge zahlten für die Täuschung einen vierstelligen Eurobetrag. Ob und gegebenenfalls wie viele Führerscheine unrechtmäßig erworben worden sein könnten, war den Ermittlern zufolge aber noch unklar.

Nach Angaben der Staatsanwaltschaft gibt es 13 Beschuldigte, denen unter anderem Fälschung beweiserheblicher Daten in besonders schwerem Fall und Missbrauch von Ausweispapieren vorgeworfen werden. Durchsucht wurden insgesamt 18 Objekte in neun Gemeinden, darunter in der Stadt Rinteln.

Dabei sei "umfangreiches Beweismaterial" beschlagnahmt worden, hieß es von der Staatsanwaltschaft. Die Verdächtigen schwiegen demnach zu den gegen sie erhobenen Vorwürfen. Weitere Einzelheiten nannte die Behörde unter Verweis auf ihre noch laufenden Ermittlungen in dem Fall zunächst nicht.

S.Ross--TNT

Social-Media-Sucht: Tiktok wendet Prozess in USA durch 100-Millionen-Vergleich ab

Die Videoplattform Tiktok hat mit einem Vergleich einen für Montag geplanten Prozess im US-Bundesstaat Alabama wegen mutmaßlich mangelhaften Schutzes Minderjähriger vor Social-Media-Sucht abgewendet. Wie Generalstaatsanwalt Steve Marshall am Freitag (Ortszeit) mitteilte, soll das Unternehmen im Rahmen der Einigung mindestens 100 Millionen Dollar zahlen und die tägliche Nutzungszeit für junge Nutzer auf zwei Stunden begrenzen.

Social-Media-Sucht: Tiktok in den USA ab Montag erstmals vor Gericht

Die Videoplattform Tiktok soll sich ab Montag erstmals vor einem US-Gericht verantworten. Bei dem Verfahren in Montgomery im Bundesstaat Alabama geht es um den Vorwurf, Tiktok schütze Kinder und Jugendliche nicht ausreichend vor Social-Media-Sucht. Ähnliche geplante Gerichtsprozesse - unter anderem in Los Angeles - hatte Tiktok mit außergerichtlichen Vergleichen abgewendet.

US-Justiz: Pentagon darf Sanktionen gegen Anthropic aufrecht erhalten

Im Konflikt mit dem US-Verteidigungsministerium um seine Einstufung als "Sicherheitsrisiko" hat das US-Unternehmen Anthropic eine juristische Niederlage erlitten. Ein US-Berufungsgericht in Washington bestätigte am Freitag die Maßnahmen gegen das Unternehmen durch das Pentagon. Zwar habe Anthropic nicht in böser Absicht gehandelt. In den USA obliege es aber dem "Präsidenten und dem Verteidigungsminister, zu entscheiden, wie die Risiken gegeneinander abgewogen werden", fügte Richter Gregory Katsas hinzu.

Papst Leo XIV. grüßt von Papamobil aus Menschenmengen in Paris

Papst Leo XIV. hat von seinem Papamobil aus jubelnde Menschenmengen in der französischen Hauptstadt Paris gegrüßt. Nach einer rund zweieinhalb Kilometer langen Fahrt zwischen dem Viertel Montparnasse und dem Place Saint-Michel kam der Pontifex am Freitagnachmittag an der Kathedrale Notre-Dame an, wie Journalisten der Nachrichtenagentur AFP beobachteten. Leo XIV. ist der erste Papst, der das Pariser Wahrzeichen seit seiner Wiedereröffnung im Dezember 2024 nach dem verheerenden Brand besucht.