Niedersachsens Innenminister warnt vor wachsendem Rechtsextremismus in AfD

The National Times - Niedersachsens Innenminister warnt vor wachsendem Rechtsextremismus in AfD

Niedersachsens Innenminister warnt vor wachsendem Rechtsextremismus in AfD / Foto: © AFP/Archiv

Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) hat vor wachsendem Rechtsextremismus in der AfD gewarnt. "In der Partei tut sich was. Selbst in Landesverbänden wie in Niedersachsen, die vor einigen Jahren noch als relativ gemäßigt galten, gibt es eine klare Bewegung ins Rechtsextremistische", sagte Pistorius der "Bild am Sonntag". Die AfD müsse sorgfältig beobachtet werden.

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Der Zeitpunkt für ein AfD-Verbotsverfahren ist laut Pistorius noch nicht gekommen. "Aber wir müssen hingucken, prüfen und sammeln, damit wir den Zeitpunkt nicht verpassen", fügte der Landesinnenminister an. Er warnte zugleich vor strategischen Versuchen der AfD, in Sicherheitsbehörden und Justiz einzudringen und sich dort zu vernetzen. Diese erinnerten an ein ähnliches Vorgehen der nationalsozialistischen NSDAP in den 1920er Jahren.

"Generell versucht die AfD das Gleiche, was die NSDAP Ende der 20er-Jahre auch gemacht hat: in die Sicherheitsorgane, in die Justiz vorzudringen. Das macht die AfD ganz gezielt und strategisch", sagte Pistorius der Zeitung. Daher müsse die Polizei gestärkt werden gegen "Versuche der AfD, dort anzudocken". Die Polizei sei "Brandmauer gegen Feinde der Demokratie".

P.Sinclair--TNT

Social-Media-Sucht: Tiktok wendet Prozess in USA durch 100-Millionen-Vergleich ab

Die Videoplattform Tiktok hat mit einem Vergleich einen für Montag geplanten Prozess im US-Bundesstaat Alabama wegen mutmaßlich mangelhaften Schutzes Minderjähriger vor Social-Media-Sucht abgewendet. Wie Generalstaatsanwalt Steve Marshall am Freitag (Ortszeit) mitteilte, soll das Unternehmen im Rahmen der Einigung mindestens 100 Millionen Dollar zahlen und die tägliche Nutzungszeit für junge Nutzer auf zwei Stunden begrenzen.

Social-Media-Sucht: Tiktok in den USA ab Montag erstmals vor Gericht

Die Videoplattform Tiktok soll sich ab Montag erstmals vor einem US-Gericht verantworten. Bei dem Verfahren in Montgomery im Bundesstaat Alabama geht es um den Vorwurf, Tiktok schütze Kinder und Jugendliche nicht ausreichend vor Social-Media-Sucht. Ähnliche geplante Gerichtsprozesse - unter anderem in Los Angeles - hatte Tiktok mit außergerichtlichen Vergleichen abgewendet.

US-Justiz: Pentagon darf Sanktionen gegen Anthropic aufrecht erhalten

Im Konflikt mit dem US-Verteidigungsministerium um seine Einstufung als "Sicherheitsrisiko" hat das US-Unternehmen Anthropic eine juristische Niederlage erlitten. Ein US-Berufungsgericht in Washington bestätigte am Freitag die Maßnahmen gegen das Unternehmen durch das Pentagon. Zwar habe Anthropic nicht in böser Absicht gehandelt. In den USA obliege es aber dem "Präsidenten und dem Verteidigungsminister, zu entscheiden, wie die Risiken gegeneinander abgewogen werden", fügte Richter Gregory Katsas hinzu.

Papst Leo XIV. grüßt von Papamobil aus Menschenmengen in Paris

Papst Leo XIV. hat von seinem Papamobil aus jubelnde Menschenmengen in der französischen Hauptstadt Paris gegrüßt. Nach einer rund zweieinhalb Kilometer langen Fahrt zwischen dem Viertel Montparnasse und dem Place Saint-Michel kam der Pontifex am Freitagnachmittag an der Kathedrale Notre-Dame an, wie Journalisten der Nachrichtenagentur AFP beobachteten. Leo XIV. ist der erste Papst, der das Pariser Wahrzeichen seit seiner Wiedereröffnung im Dezember 2024 nach dem verheerenden Brand besucht.