The National Times - Familie aus Oberhausen wegen IS-Unterstützung zu Haftstrafen verurteilt

Familie aus Oberhausen wegen IS-Unterstützung zu Haftstrafen verurteilt


Familie aus Oberhausen wegen IS-Unterstützung zu Haftstrafen verurteilt
Familie aus Oberhausen wegen IS-Unterstützung zu Haftstrafen verurteilt

Vor dem Oberlandesgericht Düsseldorf sind vier Mitglieder einer Familie aus Oberhausen wegen Geldzahlungen an die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) zu Haftstrafen verurteilt worden. Das Gericht sprach die Mutter und drei Geschwister eines nach Syrien ausgereisten verwandten Dschihadisten wegen der Unterstützung einer ausländischen terroristischen Vereinigung schuldig, wie aus einer Mitteilung vom Donnerstag hervorging. Ihre Haftstrafen, die zwischen sieben Monaten und zwei Jahren betragen, wurden zur Bewährung ausgesetzt.

Textgröße ändern:

Das Gericht sah es als erwiesen an, dass die vier Beschuldigten von Juli 2015 bis November 2018 einen Angehörigen, der sich im Jahr 2015 dem IS angeschlossen hatte, finanziell unterstützt hatten. In mehreren Fällen hätten sie Geldbeträge an den nahen Verwandten im Herrschaftsgebiet des IS übermittelt und somit die Unterstützung der terroristischen Vereinigung in Kauf genommen. Insgesamt schickten die Angeklagten im Alter von 24 bis 60 Jahren dem Dschihadisten demnach fast 20.000 Euro.

Ein fünfter Angeklagter konnte nicht wegen IS-Unterstützung verurteilt werden. Er hatte zwar versucht, den Dschihadisten finanziell mit 2540 Euro zu unterstützen, sein übermitteltes Geld kam jedoch nicht an. Der Versuch der Unterstützung einer terroristischen Vereinigung im Ausland ist hierzulande jedoch nicht strafbar.

Wegen versuchten Verstoßes gegen das sogenannte Bereitstellungsverbot nach dem Außenwirtschaftsgesetz, das die Lieferung von Ressourcen an bestimmte Länder und Organisationen verbietet, wurde er dennoch zu sieben Monaten Haft auf Bewährung verurteilt.

Strafmildernd berücksichtigte der Senat, dass alle Angeklagten ein Geständnis abgelegt hatten und die Zahlungen nicht in erster Linie dem IS galten, sondern primär zur Unterstützung ihres Familienangehörigen gedacht waren. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig. Über eine Revision würde der Bundesgerichtshof entscheiden.

P.Sinclair--TNT

Empfohlen

Observation von Maddie-Verdächtigem nicht verlängert - Polizei legt Beschwerde ein

Ein für den deutschen Verdächtigen im Fall des 2007 verschwundenen britischen Mädchens Madeleine "Maddie" McCann geltender Observationsbeschluss ist nach Angaben der Polizei in Kiel nicht verlängert worden. Das teilte die Polizeidirektion in der schleswig-holsteinischen Landeshauptstadt am Mittwoch mit. Sie habe dagegen bereits Beschwerde beim Amtsgericht eingelegt, eine Entscheidung darüber stehe noch aus.

Zwergflusspferd in Berliner Zoo heißt Brötchen

Das rund einen Monat alte Zwergflusspferdmädchen im Berliner Zoo trägt den Namen Brötchen. Das teilte der Zoo am Mittwoch anlässlich seines ersten offiziellen Ausflugs in die Außenanlage der "Hippo-Bay" mit. "Tiere nach Nahrungsmitteln zu benennen, scheint derzeit ein beliebter Internettrend zu sein", erklärte Direktor Andreas Knieriem. "Genau genommen wusste man in Berlin aber schon vor Jahrzehnten, dass kleine runde Snacks sich hervorragend als Tiernamen eignen: Flusspferddame Bulette gehörte bis 2005 zu den ganz großen Lieblingen im Zoo Berlin."

Prozess um mutmaßlichen Mord an US-Touristin ab 18. August in Koblenz

In einem spektakulären Cold-Case-Fall muss sich ab dem 18. August ein 81-Jähriger im rheinland-pfälzischen Koblenz vor Gericht verantworten, der 1994 an der dortigen Festung Ehrenbreitstein eine US-Touristin ermordet und vergewaltigt haben soll. Das Landgericht ließ laut Mitteilung vom Mittwoch die Anklage der Staatsanwaltschaft gegen den Mann zur Hauptverhandlung zu. Demnach soll er die junge Frau zur Befriedigung des Geschlechtstriebs heimtückisch ermordet haben.

Reisebus mit Schulkindern kollidiert mit Linienbus: Mehrere Verletzte in Bayern

In Oberbayern ist ein mit Schulkindern besetzter Reisebus mit einem Linienbus kollidiert. Es gebe mehrere Verletzte, teilte das Polizeipräsidium Oberbayern Nord am Mittwoch in Ingolstadt mit.

Textgröße ändern: