The National Times - Familie aus Oberhausen wegen IS-Unterstützung zu Haftstrafen verurteilt

Wetter - Sydney 13°C

Familie aus Oberhausen wegen IS-Unterstützung zu Haftstrafen verurteilt

BOULEVARD 17.02.2022

Familie aus Oberhausen wegen IS-Unterstützung zu Haftstrafen verurteilt

Vor dem Oberlandesgericht Düsseldorf sind vier Mitglieder einer Familie aus Oberhausen wegen Geldzahlungen an die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) zu Haftstrafen verurteilt worden. Das Gericht sprach die Mutter und drei Geschwister eines nach Syrien ausgereisten verwandten Dschihadisten wegen der Unterstützung einer ausländischen terroristischen Vereinigung schuldig, wie aus einer Mitteilung vom Donnerstag hervorging. Ihre Haftstrafen, die zwischen sieben Monaten und zwei Jahren betragen, wurden zur Bewährung ausgesetzt.

Textgröße ändern:

Das Gericht sah es als erwiesen an, dass die vier Beschuldigten von Juli 2015 bis November 2018 einen Angehörigen, der sich im Jahr 2015 dem IS angeschlossen hatte, finanziell unterstützt hatten. In mehreren Fällen hätten sie Geldbeträge an den nahen Verwandten im Herrschaftsgebiet des IS übermittelt und somit die Unterstützung der terroristischen Vereinigung in Kauf genommen. Insgesamt schickten die Angeklagten im Alter von 24 bis 60 Jahren dem Dschihadisten demnach fast 20.000 Euro.

Ein fünfter Angeklagter konnte nicht wegen IS-Unterstützung verurteilt werden. Er hatte zwar versucht, den Dschihadisten finanziell mit 2540 Euro zu unterstützen, sein übermitteltes Geld kam jedoch nicht an. Der Versuch der Unterstützung einer terroristischen Vereinigung im Ausland ist hierzulande jedoch nicht strafbar.

Wegen versuchten Verstoßes gegen das sogenannte Bereitstellungsverbot nach dem Außenwirtschaftsgesetz, das die Lieferung von Ressourcen an bestimmte Länder und Organisationen verbietet, wurde er dennoch zu sieben Monaten Haft auf Bewährung verurteilt.

Strafmildernd berücksichtigte der Senat, dass alle Angeklagten ein Geständnis abgelegt hatten und die Zahlungen nicht in erster Linie dem IS galten, sondern primär zur Unterstützung ihres Familienangehörigen gedacht waren. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig. Über eine Revision würde der Bundesgerichtshof entscheiden.

P.Sinclair--TNT

Festnahme nach Tötung eines Mannes in Köln Ehrenfeld

Nach einem mutmaßlichen Tötungsdelikt in Köln hat die Polizei einen tatverdächtigen 31-Jährigen festgenommen. Wie Polizei und Staatsanwaltschaft am Samstag mitteilten, wurden am Morgen Einsatzkräfte zu einem Mehrfamilienhaus im Stadtteil Ehrenfeld gerufen, nachdem ein Anwohner einen lauten Streit bemerkt und dann einen Schwerverletzten im Hausflur entdeckt hatte. Der zunächst nicht zu identifizierende Mann starb trotz Reanimationsmaßnahmen noch vor Ort.

Hantavirus: WHO macht Evakuierung von Kreuzfahrtschiff zur Chefsache

Nach dem Hantavirus-Ausbruch auf dem niederländischen Kreuzfahrtschiff "Hondius" macht die Weltgesundheitsorganisation (WHO) die Evakuierung der noch rund 150 Menschen an Bord zur Chefsache. WHO-Chef Tedros Adhanom Ghebreyesus traf am Samstag in Spanien ein, um eine sichere Evakuierung zu beaufsichtigen. Laut WHO wurde mittlerweile in sechs von acht Verdachtsfällen eine Infektion mit dem von Mensch zu Mensch übertragbaren Andes-Virusstamm bestätigt. Zu den drei Todesopfern zählt eine Deutsche.

WHO: Bisher insgesamt sechs Hantavirus-Fälle bestätigt

Nach dem Hantavirus-Ausbruch auf einem niederländischen Kreuzfahrtschiff im Atlantik mit drei Toten hat die Weltgesundheitsorganisation (WHO) in sechs von acht Verdachtsfällen eine Infektionen mit dem Virus bestätigt. "Bis zum 8. Mai wurden insgesamt acht Fälle gemeldet, darunter drei Todesfälle", erklärte die WHO am Freitag. "Sechs Fälle wurden im Labor als Hantavirus-Infektionen bestätigt", hieß es weiter.

Niederlage für US-Demokraten im Streit um Wahlkreiszuschnitte in Virginia

Im Streit um Wahlkreiszuschnitte haben die US-Demokraten eine juristische Niederlage erlitten: Das Oberste Gericht im Bundesstaat Virginia erklärte am Freitag eine neue Wahlkreiskarte für unrechtmäßig, die die Bürgerinnen und Bürger in einem Referendum gebilligt hatten. Die Demokraten in dem Ostküstenstaat hatten sich von dem Neuzuschnitt vier zusätzliche Sitze im Repräsentantenhaus in Washington bei den Zwischenwahlen im November erhofft.

Textgröße ändern: