The National Times - Familie aus Oberhausen wegen IS-Unterstützung zu Haftstrafen verurteilt

Wetter - Sydney 27°C

Familie aus Oberhausen wegen IS-Unterstützung zu Haftstrafen verurteilt

BOULEVARD 17.02.2022

Familie aus Oberhausen wegen IS-Unterstützung zu Haftstrafen verurteilt

Vor dem Oberlandesgericht Düsseldorf sind vier Mitglieder einer Familie aus Oberhausen wegen Geldzahlungen an die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) zu Haftstrafen verurteilt worden. Das Gericht sprach die Mutter und drei Geschwister eines nach Syrien ausgereisten verwandten Dschihadisten wegen der Unterstützung einer ausländischen terroristischen Vereinigung schuldig, wie aus einer Mitteilung vom Donnerstag hervorging. Ihre Haftstrafen, die zwischen sieben Monaten und zwei Jahren betragen, wurden zur Bewährung ausgesetzt.

Textgröße ändern:

Das Gericht sah es als erwiesen an, dass die vier Beschuldigten von Juli 2015 bis November 2018 einen Angehörigen, der sich im Jahr 2015 dem IS angeschlossen hatte, finanziell unterstützt hatten. In mehreren Fällen hätten sie Geldbeträge an den nahen Verwandten im Herrschaftsgebiet des IS übermittelt und somit die Unterstützung der terroristischen Vereinigung in Kauf genommen. Insgesamt schickten die Angeklagten im Alter von 24 bis 60 Jahren dem Dschihadisten demnach fast 20.000 Euro.

Ein fünfter Angeklagter konnte nicht wegen IS-Unterstützung verurteilt werden. Er hatte zwar versucht, den Dschihadisten finanziell mit 2540 Euro zu unterstützen, sein übermitteltes Geld kam jedoch nicht an. Der Versuch der Unterstützung einer terroristischen Vereinigung im Ausland ist hierzulande jedoch nicht strafbar.

Wegen versuchten Verstoßes gegen das sogenannte Bereitstellungsverbot nach dem Außenwirtschaftsgesetz, das die Lieferung von Ressourcen an bestimmte Länder und Organisationen verbietet, wurde er dennoch zu sieben Monaten Haft auf Bewährung verurteilt.

Strafmildernd berücksichtigte der Senat, dass alle Angeklagten ein Geständnis abgelegt hatten und die Zahlungen nicht in erster Linie dem IS galten, sondern primär zur Unterstützung ihres Familienangehörigen gedacht waren. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig. Über eine Revision würde der Bundesgerichtshof entscheiden.

P.Sinclair--TNT

Sturz durch herausragenden Ast: Landgericht Magdeburg weist Klage von Radfahrer ab

Nach einem Stoß gegen einen Ast und einen darauf folgenden Sturz hat ein Radfahrer aus Magdeburg erfolglos gegen die Stadt geklagt. Das Landgericht wies die Klage ab, und das Urteil ist inzwischen rechtskräftig, wie es am Mittwoch mitteilte. Die Stadt musste die Hecke demnach nicht noch einmal auf herausragende Äste kontrollieren.

Mindestens vier Tote bei Brand in Wohngebiet in Hongkong

Bei einem Großbrand in einem Wohngebiet in Hongkong sind mindestens vier Menschen ums Leben gekommen. Zwei weitere Menschen schwebten in Lebensgefahr, erklärte die Stadtverwaltung am Mittwoch. Die Flammen breiteten sich über Baugerüste aus Bambus über mehrere Wohnblocks aus. Die Behörden riefen die zweithöchste Alarmstufe aus. Laut Medienberichten waren mehrere Bewohner wegen der Flammen in ihren Wohnungen gefangen.

Oxfam: Fast die Hälfte der Menschen im Südsudan leidet unter akutem Hunger

Im Südsudan leiden sechs Millionen Menschen und damit fast die Hälfte der Bevölkerung des ostafrikanischen Landes nach Angaben der Hilfsorganisation Oxfam unter akutem Hunger. Sie hätten auch kaum Zugang zu sauberem Wasser oder sanitären Einrichtungen, erklärte Oxfam am Mittwoch. Gleichzeitig erhalte das Land so wenig finanzielle Unterstützung wie nie zuvor: Lediglich 41 Prozent der Nothilfen für 2025 seien bislang finanziert.

Diebe stehlen fast 50 E-Bikes in Wert von 150.000 Euro aus Lastwagen in Bayern

Diebe haben in Bayern fast 50 E-Bikes im Wert von rund 150.000 Euro aus einem abgestellten Lastwagen gestohlen. Die Unbekannten schlugen in der Nacht zum Dienstag auf einem Autohof bei Rüdenhausen zu, wie die Polizei in Würzburg am Mittwoch mitteilte. Die Täter öffneten demnach gewaltsam die Plane des Lastwagens und stahlen die insgesamt 49 Markenräder.

Textgröße ändern: