The National Times - Familie aus Oberhausen wegen IS-Unterstützung zu Haftstrafen verurteilt

Wetter - Sydney 22°C

Familie aus Oberhausen wegen IS-Unterstützung zu Haftstrafen verurteilt

BOULEVARD 17.02.2022

Familie aus Oberhausen wegen IS-Unterstützung zu Haftstrafen verurteilt

Vor dem Oberlandesgericht Düsseldorf sind vier Mitglieder einer Familie aus Oberhausen wegen Geldzahlungen an die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) zu Haftstrafen verurteilt worden. Das Gericht sprach die Mutter und drei Geschwister eines nach Syrien ausgereisten verwandten Dschihadisten wegen der Unterstützung einer ausländischen terroristischen Vereinigung schuldig, wie aus einer Mitteilung vom Donnerstag hervorging. Ihre Haftstrafen, die zwischen sieben Monaten und zwei Jahren betragen, wurden zur Bewährung ausgesetzt.

Textgröße ändern:

Das Gericht sah es als erwiesen an, dass die vier Beschuldigten von Juli 2015 bis November 2018 einen Angehörigen, der sich im Jahr 2015 dem IS angeschlossen hatte, finanziell unterstützt hatten. In mehreren Fällen hätten sie Geldbeträge an den nahen Verwandten im Herrschaftsgebiet des IS übermittelt und somit die Unterstützung der terroristischen Vereinigung in Kauf genommen. Insgesamt schickten die Angeklagten im Alter von 24 bis 60 Jahren dem Dschihadisten demnach fast 20.000 Euro.

Ein fünfter Angeklagter konnte nicht wegen IS-Unterstützung verurteilt werden. Er hatte zwar versucht, den Dschihadisten finanziell mit 2540 Euro zu unterstützen, sein übermitteltes Geld kam jedoch nicht an. Der Versuch der Unterstützung einer terroristischen Vereinigung im Ausland ist hierzulande jedoch nicht strafbar.

Wegen versuchten Verstoßes gegen das sogenannte Bereitstellungsverbot nach dem Außenwirtschaftsgesetz, das die Lieferung von Ressourcen an bestimmte Länder und Organisationen verbietet, wurde er dennoch zu sieben Monaten Haft auf Bewährung verurteilt.

Strafmildernd berücksichtigte der Senat, dass alle Angeklagten ein Geständnis abgelegt hatten und die Zahlungen nicht in erster Linie dem IS galten, sondern primär zur Unterstützung ihres Familienangehörigen gedacht waren. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig. Über eine Revision würde der Bundesgerichtshof entscheiden.

P.Sinclair--TNT

Tausende Menschen protestieren in Marseille gegen Drogenkriminalität

In der französischen Hafenstadt Marseille haben am Samstag tausende Menschen an einem Trauermarsch für den ermordeten Bruder eines Anti-Drogen-Aktivisten teilgenommen. Sie skandierten "Gerechtigkeit für Mehdi" und forderten ein Ende der Drogenkriminalität in Frankreich. An dem Marsch nahm auch der mittlerweile unter Polizeischutz stehende Amine Kessaci teil, der Bruder des Ermordeten Mehdi Kessaci.

Synodaler Ausschuss einigt sich auf Satzung für Synodalkonferenz

Mit der Einigung auf eine Satzung der geplanten Synodalkonferenz haben die Teilnehmer des Synodalen Ausschusses der katholischen Kirche am Samstag ihr Treffen in Fulda beendet. Der Beschluss der Satzung erging einstimmig, wie die Deutsche Bischofskonferenz mitteilte. Synoden sind Kirchenversammlungen, die einberufen werden, um Fragen zu beraten und zu klären und dann Entscheidungen zu treffen.

Homosexueller Mann in Berlin von sechs Männern attackiert

In Berlin ist ein homosexueller Mann von sechs Angreifern attackiert worden. Wie die Polizei am Samstag in der Hauptstadt mitteilte, war der 33-Jährige am Freitagnachmittag im Stadtteil Kreuzberg unterwegs, als er von drei Männern angesprochen und nach seiner sexuellen Orientierung gefragt wurde. Nachdem er das beantwortet hatte, schlugen sie auf ihn ein und stießen ihn zu Boden.

Iran bittet Ausland um Hilfe im Kampf gegen Feuer in Unesco-Welterbe-Wald

Im Kampf gegen einen Brand in einem zum Unesco-Weltnaturerbe zählenden Waldgebiet hat der Iran das Ausland um Hilfe gebeten. Angesichts der Probleme, das Feuer unter Kontrolle zu bringen und seine Ausbreitung auf angrenzende Wälder zu verhindern, habe die Regierung "dringend Hilfe von befreundeten Staaten" angefordert, erklärte Vizepräsident Mohammed Dschafar Ghaempanah am Freitag im Onlinedienst X.

Textgröße ändern: