Bundesverwaltungsgericht verhandelt über Neuanlage von Riffen für Fehmarnbeltquerung

The National Times - Bundesverwaltungsgericht verhandelt über Neuanlage von Riffen für Fehmarnbeltquerung

Bundesverwaltungsgericht verhandelt über Neuanlage von Riffen für Fehmarnbeltquerung / Foto: © AFP/Archiv

Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig verhandelt am Mittwoch (09.00 Uhr) über eine Planänderung bei der Fehmarnbeltquerung. Umweltverbände klagen gegen das schleswig-holsteinische Verkehrsministerium, weil es die Zerstörung von Riffen in der Ostsee auf der Tunneltrasse erlaubte. Sie hatten auch schon gegen den Fehmarnbelttunnel an sich geklagt, diese Klagen wurden aber vor zwei Jahren abgewiesen. (Az. 9 A 17.21 u.a.)

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Der Bau der Fehmarnbeltquerung begann auf deutscher Seite im November 2021. Der 18,5 Kilometer lange Straßen- und Schienentunnel zwischen Fehmarn und der dänischen Insel Lolland ist eins der größten Infrastrukturprojekte in der EU. Die Riffe waren erst nach dem ursprünglichen Planfeststellungsbeschluss entdeckt worden. Das Gericht gab dem Ministerium auf, die Pläne anzupassen. Der Bauherr Femern A/S sollte darum an anderer Stelle in der Ostsee neue Riffe anlegen. Die Frage ist, ob das ausreicht.

F.Lim--TNT

Social-Media-Sucht: Tiktok in den USA ab Montag erstmals vor Gericht

Die Videoplattform Tiktok soll sich ab Montag erstmals vor einem US-Gericht verantworten. Bei dem Verfahren in Montgomery im Bundesstaat Alabama geht es um den Vorwurf, Tiktok schütze Kinder und Jugendliche nicht ausreichend vor Social-Media-Sucht. Ähnliche geplante Gerichtsprozesse - unter anderem in Los Angeles - hatte Tiktok mit außergerichtlichen Vergleichen abgewendet.

US-Justiz: Pentagon darf Sanktionen gegen Anthropic aufrecht erhalten

Im Konflikt mit dem US-Verteidigungsministerium um seine Einstufung als "Sicherheitsrisiko" hat das US-Unternehmen Anthropic eine juristische Niederlage erlitten. Ein US-Berufungsgericht in Washington bestätigte am Freitag die Maßnahmen gegen das Unternehmen durch das Pentagon. Zwar habe Anthropic nicht in böser Absicht gehandelt. In den USA obliege es aber dem "Präsidenten und dem Verteidigungsminister, zu entscheiden, wie die Risiken gegeneinander abgewogen werden", fügte Richter Gregory Katsas hinzu.

Papst Leo XIV. grüßt von Papamobil aus Menschenmengen in Paris

Papst Leo XIV. hat von seinem Papamobil aus jubelnde Menschenmengen in der französischen Hauptstadt Paris gegrüßt. Nach einer rund zweieinhalb Kilometer langen Fahrt zwischen dem Viertel Montparnasse und dem Place Saint-Michel kam der Pontifex am Freitagnachmittag an der Kathedrale Notre-Dame an, wie Journalisten der Nachrichtenagentur AFP beobachteten. Leo XIV. ist der erste Papst, der das Pariser Wahrzeichen seit seiner Wiedereröffnung im Dezember 2024 nach dem verheerenden Brand besucht.

Haus von Bruder angezündet: Lange Haftstrafe für Mann aus Niedersachsen bestätigt

Weil er das Haus seines Bruders anzündete, muss ein Mann aus Niedersachsen lange ins Gefängnis. Der Bundesgerichtshof (BGH) bestätigte das Urteil des Landgerichts Verden, wie er am Freitag in Karlsruhe mitteilte. Das Landgericht hatte den zu dem Zeitpunkt 52 Jahre alten Angeklagten im Februar wegen versuchten Mordes schuldig gesprochen. (Az. 6 StR 330/26)