Fahrer nach SUV-Unfall mit vier Toten in Berlin zu Bewährungsstrafe verurteilt

The National Times - Fahrer nach SUV-Unfall mit vier Toten in Berlin zu Bewährungsstrafe verurteilt

Drei Erwachsene und ein Kind wurden tödlich verletzt. Zuvor hatte der Fahrer am Steuer einen epileptischen Anfall erlitten. Er hätte "erkennen können und müssen, dass er aufgrund seiner gesundheitlichen Vorgeschichte nicht fahrtauglich war", erklärte das Gericht. Der Angeklagte habe seinen ersten epileptischen Anfall im Mai 2019 gehabt und sei im August am Gehirn operiert worden. Mehrere Ärzte hätten ihn vor weiteren epileptischen Anfällen gewarnt, außerdem habe er Medikamente einnehmen müssen.

Zwar hätten einige Ärzte ihn falsch oder unvollständig aufgeklärt - er hätte sich allerdings ausdrücklich danach erkundigen müssen, was für ihn gelte, hieß es. Dann wäre ihm gesagt worden, dass er nach dem ersten epileptischen Anfall ein Jahr lang nicht Auto fahren dürfe, wie der Vorsitzende Richter laut einer Mitteilung des Gerichts erklärte. Es gehe hier also um bewusste Fahrlässigkeit.

Dem 45-Jährigen wurde der Führerschein entzogen, außerdem muss er 15.000 Euro an einen gemeinnützigen Verein zahlen. Eine "gerade noch bewährungsfähige" Freiheitsstrafe von zwei Jahren sei angemessen, urteilte das Gericht. Es wertete strafmildernd, dass der Angeklagte seine Ärzte von der Schweigepflicht entbunden und selbst umfassend ausgesagt hatte.

Das Gericht ging mit seiner Entscheidung weiter als die Staatsanwaltschaft, die eineinhalb Jahre auf Bewährung gefordert hatte. Der Vorsitzende Richter betonte laut Mitteilung während der Urteilsverkündung, dass das Strafrecht angesichts des tragischen Tods von vier Menschen hier an seine Grenzen stoße.

Bei dem Unfall waren ein dreijähriger Junge, seine 64 Jahre alte Großmutter sowie zwei Männer im Alter von 28 und 29 Jahren gestorben. Das Urteil des Landgerichts ist noch nicht rechtskräftig, es kann noch Revision eingelegt werden.

E.Cox--TNT

Mindestens 1280 Menschen durch Sturzflut im Himalaya ums Leben gekommen

Nach der Sturzflut im Grenzgebiet zwischen Nepal und Tibet im Himalaya ist die Zahl der Todesopfer auf mindestens 1280 gestiegen. In Nepal wurden inzwischen 1259 Leichen geborgen, wie die Katastrophenschutzbehörde in Kathmandu am Donnerstag mitteilte. Chinesische Staatsmedien hatten zuvor 21 Tote in Tibet gemeldet.

24-Jähriger verunglückt in bayerischen Alpen tödlich

Ein 24-Jähriger ist in den bayerischen Alpen tödlich verunglückt. Wie er zu Tode kam, war unklar, wie die Polizei in Rosenheim am Donnerstag mitteilte. Demnach war der Mann aus Dortmund am späten Mittwochvormittag vom Obersalzberg zum Kehlsteinhaus aufgebrochen. Sein Vater meldete ihn gegen 21.30 Uhr schließlich als vermisst.

Gericht: Herzkranker Grundschüler darf nicht von Klassenfahrt ausgeschlossen werden

Ein herzkranker Grundschüler aus Wuppertal darf laut einer Gerichtsentscheidung trotz seiner Erkrankung an einer mehrtägigen Klassenfahrt teilnehmen. Das Verwaltungsgericht Düsseldorf verpflichtete die Schule im Eilverfahren, den neunjährigen Jungen mitzunehmen, wie das Gericht am Donnerstag mitteilte. Die Schule hatte ihn demnach aus gesundheitlichen, pädagogischen und organisatorischen Gründen ausgeschlossen, weil sie die notwendige Aufsicht und Sicherheit nicht gewährleisten könne.

Anklage im Fall von Schüssen auf Polizisten in Rheinland-Pfalz erhoben

Rund fünf Monate nach Schüssen eines randalierenden Manns auf zwei Polizisten in Rheinland-Pfalz hat die Staatsanwaltschaft Trier Anklage gegen den 25-Jährigen erhoben. Ihm wird unter anderem versuchter Totschlag und gefährliche Körperverletzung vorgeworfen, wie die Behörde am Donnerstag mitteilte. Demnach soll er im April in Prüm in einer Arztpraxis herumgepöbelt und Anwesende belästigt haben, bevor er floh.