The National Times - Terrorprozess in Brüssel um Anschläge von 2016 begonnen

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Terrorprozess in Brüssel um Anschläge von 2016 begonnen

BOULEVARD 30.11.2022

Terrorprozess in Brüssel um Anschläge von 2016 begonnen / Foto: © POOL/AFP

In Brüssel hat am Mittwochmorgen der Prozess um die islamistischen Anschläge von 2016 begonnen. Bei dem unter hohen Sicherheitsvorkehrungen in der belgischen Hauptstadt stattfindenden Prozess sind zehn Männer angeklagt, an den Anschlägen mit 32 Toten und Hunderten Verletzten beteiligt gewesen zu sein. Es ist der größte Prozess vor einem Schwurgericht, der jemals in dem EU-Land stattfand.

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Für den ersten Prozesstag ist die Bildung der aus Bürgern bestehenden Jury angesetzt. In Belgien werden terroristische Straftaten von zwölf Bürgern beurteilt, die nach dem Zufallsprinzip ausgewählt werden und drei Berufsrichtern zur Seite stehen. Zusätzlich werden 24 Ersatzgeschworene bestimmt, um bei eventuellen Abwesenheiten keine Ausfälle zu haben. Laut Gesetz muss die Zahl von zwölf Geschworenen unbedingt eingehalten werden, da sonst das Verfahren ungültig wird.

Die Verhandlung soll kommenden Montag eröffnet werden. Der Prozess ist bis Juni kommenden Jahres angesetzt.

Bei den Selbstmordattentaten in Brüssel am 22. März 2016 hatten sich mehrere Täter am Flughafen und in einer U-Bahn-Station in die Luft gesprengt. 32 Menschen starben, 340 weitere wurden verletzt. Die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) beanspruchte die Taten für sich.

F.Lim--TNT

Social-Media-Sucht: Tiktok in den USA ab Montag erstmals vor Gericht

Die Videoplattform Tiktok soll sich ab Montag erstmals vor einem US-Gericht verantworten. Bei dem Verfahren in Montgomery im Bundesstaat Alabama geht es um den Vorwurf, Tiktok schütze Kinder und Jugendliche nicht ausreichend vor Social-Media-Sucht. Ähnliche geplante Gerichtsprozesse - unter anderem in Los Angeles - hatte Tiktok mit außergerichtlichen Vergleichen abgewendet.

US-Justiz: Pentagon darf Sanktionen gegen Anthropic aufrecht erhalten

Im Konflikt mit dem US-Verteidigungsministerium um seine Einstufung als "Sicherheitsrisiko" hat das US-Unternehmen Anthropic eine juristische Niederlage erlitten. Ein US-Berufungsgericht in Washington bestätigte am Freitag die Maßnahmen gegen das Unternehmen durch das Pentagon. Zwar habe Anthropic nicht in böser Absicht gehandelt. In den USA obliege es aber dem "Präsidenten und dem Verteidigungsminister, zu entscheiden, wie die Risiken gegeneinander abgewogen werden", fügte Richter Gregory Katsas hinzu.

Papst Leo XIV. grüßt von Papamobil aus Menschenmengen in Paris

Papst Leo XIV. hat von seinem Papamobil aus jubelnde Menschenmengen in der französischen Hauptstadt Paris gegrüßt. Nach einer rund zweieinhalb Kilometer langen Fahrt zwischen dem Viertel Montparnasse und dem Place Saint-Michel kam der Pontifex am Freitagnachmittag an der Kathedrale Notre-Dame an, wie Journalisten der Nachrichtenagentur AFP beobachteten. Leo XIV. ist der erste Papst, der das Pariser Wahrzeichen seit seiner Wiedereröffnung im Dezember 2024 nach dem verheerenden Brand besucht.

Haus von Bruder angezündet: Lange Haftstrafe für Mann aus Niedersachsen bestätigt

Weil er das Haus seines Bruders anzündete, muss ein Mann aus Niedersachsen lange ins Gefängnis. Der Bundesgerichtshof (BGH) bestätigte das Urteil des Landgerichts Verden, wie er am Freitag in Karlsruhe mitteilte. Das Landgericht hatte den zu dem Zeitpunkt 52 Jahre alten Angeklagten im Februar wegen versuchten Mordes schuldig gesprochen. (Az. 6 StR 330/26)

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