Fördergeld-Affäre: Union beantragt Sondersitzung des Bildungsausschusses

The National Times - Fördergeld-Affäre: Union beantragt Sondersitzung des Bildungsausschusses

BILDUNG 01.08.2024

Fördergeld-Affäre: Union beantragt Sondersitzung des Bildungsausschusses / Foto: © AFP

Die Union macht in der Fördergeld-Affäre weiter Druck auf Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP). Wie aus einem der Nachrichtenagentur AFP am Donnerstag vorliegenden Schreiben hervorgeht, hat die Unionsfraktion eine Sondersitzung des Bundestags-Bildungsausschusses für den 10. September beantragt. In dieser sollen neben Stark-Watzinger auch die entlassene Forschungsstaatssekretärin Sabine Döring sowie der Leiter der Hochschulabteilung im Forschungsministerium, Jochen Zachgo, aussagen. Zuerst hatte das Magazin "Spiegel" darüber berichtet.

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Gefordert werden in dem Antrag an den Ausschussvorsitzenden Kai Gehring (SPD) "mindestens vier Fragerunden à vier Minuten". Stark-Watzinger war Ende Juni bereits ein erstes Mal im Ausschuss befragt worden. Es seien aber "noch zahlreiche Fragen offengeblieben" schreiben die Unions-Bildungspolitiker Thomas Jarzombek und Stephan Albani (beide CDU) in ihrem Antrag. Seit der ersten Anhörung im Ausschuss seien zudem "weitere erhebliche Zweifel an der Richtigkeit der Darstellung von Bundesministerin Stark-Watzinger entstanden".

Hintergrund der Fördergeld-Affäre ist ein offener Brief von Hochschullehrerinnen und -lehrern, die sich am 8. Mai hinter pro-palästinensische Proteste an deutschen Universitäten gestellt hatten. Stark-Watzinger hatten diesen öffentlich scharf kritisiert. Der NDR machte dann eine Prüfung möglicher Konsequenzen innerhalb des Ministeriums für die Betroffenen publik, auch in Bezug auf Fördermittel. Dies sorgte für starke Kritik und Rücktrittsforderungen an die Ministerin.

Diese will jedoch von einem Prüfauftrag nichts gewusst haben - und entließ stattdessen Staatssekretärin Döring, der sie die Verantwortung für die Prüfung zuwies. Weitere Medienberichte schürten jedoch Zweifel an Stark-Watzingers Darstellung.

S.M.Riley--TNT

Statistik: Zahl der Studienberechtigten in Deutschland 2025 gesunken

Die Zahl der Studienberechtigten in Deutschland ist 2025 deutlich gesunken. Rund 341.700 Schülerinnen und Schüler erwarben im vergangenen Jahr die Hochschul- oder Fachhochschulreife, wie das Statistische Bundesamt am Dienstag in Wiesbaden nach vorläufigen Ergebnissen mitteilte. Das waren acht Prozent oder 29.900 weniger als im Jahr zuvor. Grund sei vor allem das Auslaufen des achtjährigen Gymnasiums (G8) in Bayern im Jahr 2024.

Pentagon beendet akademische Zusammenarbeit mit Uni Harvard

Das US-Verteidigungsministerium beendet seine Zusammenarbeit mit der Elite-Universität. Soldaten würden künftig nicht mehr für Studienprogramme nach Harvard geschickt, kündigte Verteidigungsminister Pete Hegseth am Freitag (Ortszeit) an. Die Harvard-Universität wird von der Regierung von Präsident Donald Trump schon seit vergangenem Jahr massiv unter Druck gesetzt. Die Regierung wirft Harvard und anderen Elite-Hochschulen des Landes vor, von linksgerichteten Anschauungen geprägt zu sein.

Studie: Herkunft entscheidet früh über Bildungschancen

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