Spitzentreffen von Bund und Ländern zu Migration und Deutschlandticket

The National Times - Spitzentreffen von Bund und Ländern zu Migration und Deutschlandticket

BILDUNG 06.11.2023

Spitzentreffen von Bund und Ländern zu Migration und Deutschlandticket / Foto: © AFP/Archiv

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) berät am Montag (15.00 Uhr) mit den Ministerpräsidentinnen und -präsidenten der Länder insbesondere über den künftigen Kurs in der Migrationspolitik. Dabei geht es sowohl um das Ziel, die Zahl der Einreisen von Asylsuchenden zu verringern, als auch um die Finanzverteilung von Bund und Ländern. Die Länder und Kommunen dringen hier unisono auf mehr finanzielle Unterstützung durch den Bund.

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Weitere Themen sind die Suche nach Lösungen im Finanzstreit um das Deutschlandticket, der Digitalpakt Schule, die Verwaltungsmodernisierung und die Beschleunigung von Planungsverfahren. Vor dem Treffen mit Scholz kommen die Regierungschefinnen und -chefs der Länder zu internen Beratungen zusammen (12.00 Uhr).

P.Johnston--TNT

Französische Kommission fordert Social-Media-Verbot für Unter-15-Jährige

Eine parlamentarische Untersuchungskommission in Frankreich hat ein Verbot von Plattformen wie Tiktok und Instagram für Kinder und Jugendliche unter 15 Jahren gefordert. Vor allem Tiktok, das Nutzern pausenlos Kurzvideos anbietet, sei ein "Meer schädlicher Inhalte", heißt es in einem am Donnerstag vorgestellten Bericht der Kommission. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron tritt seit längerem für ein solches Verbot ein.

Zusätzliche Unterrichtsstunde: Lehrkräfte aus Sachsen-Anhalt siegen vor Gericht

Zwei Lehrkräfte aus Sachsen-Anhalt sind erfolgreich gegen die vor zwei Jahren neu eingeführte zusätzliche Arbeitsstunde vorgegangen. Die sogenannte Vorgriffsstundenregelung ist unwirksam, wie das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig am Donnerstag entschied. Die Landesregierung habe die Zusatzstunde nicht per Verordnung einführen dürfen - auch inhaltlich sei sie rechtswidrig. (Az. 2 CN 1.24 u. a.)

Umfrage: Deutschland ist bei internationalen Studierenden beliebt

Deutschland ist international ein beliebtes Land zum Studieren. Für drei Viertel der internationalen Studierenden an hiesigen Hochschulen ist Deutschland laut einer am Dienstag in Bonn veröffentlichten Umfrage des Deutschen Akademischen Austauschdienstes (DAAD) die erste Wahl für ihren Studienort.

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